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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 10. April 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbesetzung der Fraktion Die Grünen in den Unterausschüssen Planung und Gesundheit, Umwelt und Verkehr sowie im Ferienausschuss Vertagung aus der Sitzung vom 20.03.2019

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Barrierefreier Zugang im Einstein-Kulturzentrum

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsprobleme in der Lilienstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schleibingerstraße: Mehr Platz für den Fußverkehr

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - WLAN / WiFi in allen MVG- und MVV-Bereichen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zebrastreifen in der Zeppelinstraße neu markieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lix GbR LIX-Lesereihe vom 15.04.-31.12.2019 3.470,00 € - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bang Bang! Concerts Veranstaltung "50 Jahre Woodstock - One Day of Peace & Music" vom 16.08.2019 3.055,00 € - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Grundschule Kirchenstraße Tanzprojekt ab November 2018 1.310,00 € - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: "Kaliora", Braystr. 22 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Flohmarkt am 18.05.2019 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18 -siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektplanung Sedan-/Metzstraße, Bau von Aufstellflächen für den Fußgängerverkehr - siehe auch Unterausschuss GUV -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Parkpflegewerk füŕ den Kronepark

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Neuplanung am Kronepark (Instandsetzung unter Aufsicht eines Parkpflegewerks)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Mögliche Neuplanung Kronepark nicht als Event Area

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Ökologisch sinnvolle Aufwertung des Kroneparks

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Aufwertung Kronepark durch Errichtung einer Toilette

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - auf dem Bauland selbst Grünflächen schaffen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - Verpflichtung von Paulaner zu Ausgleichsfächen auf dem Neubaugelände

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Zugang im Winter zum Kronepark

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2018-2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019-2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wertstoffinseln BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05728 des Bezirksausschusses 12 - Schwabing Freimann vom 15.01.2019; Anhörung des Direktoriums vom 26.03.2019

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Europafest" am 18.05.2019 auf dem Weißenburger Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing - Harlaching vom 19.03.2019

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bahnbrücke Balanstraße: Bahnparallelen Radweg einplanen - Fristverlängerung bis 31.07.2019 -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktueller Sachstand: 2. S-Bahnstammstrecke am Ostbahnhof

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ständer für Kinder-Roller bzw. Tretroller Scooter

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. Stammstrecke: Umfangreiche Informationen am Ostbahnhof - Reaktion auf Stellungnahme BA 5 vom 28.02.2019 -

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Welfenstraße

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsblatt 04/19

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lix GbR LIX-Lesereihe vom 15.04.-31.12.2019 3.470,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bang Bang! Concerts Veranstaltung "50 Jahre Woodstock - One Day of Peace & Music" vom 16.08.2019 3.055,00 €

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Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Grundschule Kirchenstraße Tanzprojekt ab November 2018 1.310,00 €

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung je eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Ohlmüllerstraße und an der Hiendlmayrstraße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Partizipationsmittel für Kinder und Jugendliche in München

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: "Kaliora", Braystr. 22

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Flohmarkt am 18.05.2019 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Metzstr. 1

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Skateparkmobil des Vereins HIGH FIVE in der Postwiese an verschiedenen Terminen 2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Infostand "Moralische Grundwerte" am 14.06.2019 am Weißenburger Platz 9

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Münchner Radlnacht am 10.08.2019 (u.a. im 5. Stadtbezirk in der Falkenstraße, Mariahilfplatz, Schweigerstraße)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz im Jahr 2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung der Werbeveranstaltung "Selle Royal Bike Van" am 27.03.2019 am Wiener Platz - Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 22.02.2019 -

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
0.

Vorstellungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kanalbaumaßnahme Regerstraße - Vorstellung durch die Münchner Stadtentwässerung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sichtschutzzaun am Spielplatz Einsteinstraße - Vorstellung durch das Baureferat

TOP herunterladen
Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Franziskanerstr. 15: Sanierung Vorderhaus, DG-Ausbau, Errichtung Balkonanlage (hofseitig), Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage im Hof, Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Elsässer Str. 24: Vordergebäude: DG-Umbau, Dachspitzausbau mit Einbau zweier Dachterrassen, Anbau von Balkonen und Personenaufzug; Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Gaststätte zu Wohnen, Nutzungsänderung im Kellergeschoss: Keller zu Hobbyraum; Teilung einer Ladenwohnung zu Laden und Wohnung Rückgebäude: Wohnungsteilung im 1. und 2. Obergeschoss; Tektur

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Elsässer Str. 28: Tektur zu Ausbau zweier Dachgeschosse und Einbau eines Aufzugs

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elsässer Str. 28: Tektur zu Ausbau eines Untergeschosses

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Preysingstr. 4: Anbau eines Außenaufzugs

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wörthstr. 7: Vordergebäude: Zusammenlegung zweier Gewerbeeinheiten zu einer Gaststätte (mit Alkoholausschank), Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wörthstr. 7: Rückgebäude: Dachgeschoss-Abbruch und Aufstockung um 2 Geschosse für Wohnzwecke mit Balkonen und Außenaufzug, Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Breisacher Str. 3: Erneuerung der Balkone (Vordergebäude und Mittelgebäude Nordseite)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Langerstr. 2: Penthouse-Aufstockung eines Wohngebäudes, Tektur zur Erweiterung einer Penthousewohnung um eine Einliegerwohnung im Bereich eines Lagers und geänderte Lage der Anleiterstelle

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Lilienstr. 56: Rückgebäude: Tektur zu Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes mit geneigtem Dach in ein Gebäude mit Flachadach und Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Lager zu Büro

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Sedanstr. 34: Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte mit Verbindung zum Keller

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Weißenburger Str. 29: Aufstockung eines Rückgebäudes

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Metzstr. 7: Dachaufstockung eines Mehrfamilienhauses / Beseitigung des bestehenden Dachstuhls

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor Verdrängung schützen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018 d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und Entschädigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser vom 16.04.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Auerfeldstr. 16 b) Einsteinstr. 127 c) St.-Wolfgangs-Platz 6

TOP herunterladen
Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektplanung Sedan-/Metzstraße, Bau von Aufstellflächen für den Fußgängerverkehr

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schneckenburgerstr. 10 a: Fällung von 1 Weißtanne

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019 Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung der Dialog-Displays vom 29.04.-23.06.2019 in der Elsässer Straße Höhe Hausnr. 15 in nördlicher und südlicher Fahrtrichtung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ersatzpflanzung Orleansstr. 10-12 - Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 18.02.2019 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lieferzone am Michael-Huber-Weg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radweg am Gebsattelberg

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 06.05.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 06.05.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 07.05.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 08.05.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.05.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 15.05.2019, 19 Uhr, Ort steht noch nicht fest BA- Vorstand, Dienstag, 30.04.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau