Mittwoch, 20. November 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Bordsteinabsenkung an der Grütznerstraße - Antwort Baureferat liegt vor -
5.
Anträge
1.
TOP - Aufklärungsaktion: Was ist eine Fahrradstraße ?
2.
TOP - Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen
3.
TOP - Weitere Radlständer in der Weißenburger Str. 41
4.
TOP - Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen
5.
TOP - Stolperfalle und Ampel auf Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen
6.
TOP - Wer kommt ins ehemalige Sudhaus des Unionsbräu ?
7.
TOP - Beschleunigung der Planungen zum Aus-/Umbau der Regerbrücke
8.
TOP - Fraktionssprecher-Unterlagen über Alfresco zur Verfügung stellen
9.
TOP - Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten !
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264 - siehe auch UA Soziales -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265 - siehe auch UA Soziales -
3.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weihnachtsaktion" Gutscheine für bedürftige Familien 7.500,00 € / Az. 0262.0-5-0266
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Morgen e.V. 7. Interkulturelles Märchenfest am 08.12.2019 2.420,00 € / Az. 0262.0-5-0267
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
2.
TOP - Anhörungsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
3.
TOP - Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Ergänzung des Stadtmöblierungskataloges um Tretrollerständer und Ständer für Elektroscooter
4.
TOP - Zweite S-Bahnstammstrecke: Sicherheit geht vor Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben (Antrag an Deutsche Bahn)
8.
TOP - Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen II
9.
TOP - Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 5 und 14 zu den aktuellen Planungen 2. S-Bahn Stammstrecke
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Projektmittel-Anfrage Kultur / Lothringer13
2.
TOP - Projekt Milchstr. 4
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44
2.
Anhörungen
1.
TOP - Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 25.11.-24.12.2019 auf dem Weißenburger Platz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
2.
TOP - Infostand Bau 2. S-Bahn Stammstrecke am 19.11.2019 auf dem Orleansplatz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erneut Beschwerden bzgl. Weinhäusl Bericht Herr Micksch (siehe Protokoll vom 18.09.2019)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kirchenstr. 88: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage => dazu: Baumfällungen
2.
TOP - Untere Feldstr. 4: Neubau eines Wohnhauses, Vorbescheid
3.
TOP - Falkenstr. 7: Anbau eines Aufzugs und Vergrößerung Dachgauben, Tektur
4.
TOP - Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines lichtdichten und unbeleuchteten Außenaufzugs
5.
TOP - Einsteinstr. 130: Umbau / Teilung einer Verkaufsfläche im 1., 2. und 3. OG und Anbau eines Lastenaufzugs an der Südfassade
6.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Tektur
7.
TOP - Chorherrstr. 4: Nutzungsänderung: Büroflächen (EG) zu Drogeriemarkt
8.
TOP - Einsteinstr. 107: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes, Tektur
9.
TOP - Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Großtagespflege für max. 10 Kinder zu Gewerbe (Laden)
10.
TOP - Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (109 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept => dazu: Baumfällungen
11.
TOP - Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim => dazu: Baumfällungen
12.
TOP - Hochstr. 75: Neubau einer Wohnanlage mit 184 Wohneinheiten und 1 EOF-Wohnung sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage / "Hoch der Isar", Baugebiet 2(1)
13.
TOP - Ohlmüllerstr. 16a: Nutzungsänderung einer gewerblichen Hausdruckerei und einer nicht befahrbaren Garage zu einer Wohneinheit
14.
TOP - Haidhauser Str. 11: Nutzungsänderung: Laden mit Büro, Lager und Nebenräumen zu 2 Wohnungen, Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
2.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.09.2019
5.
TOP - (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
7.
TOP - Antwort der LBK auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
8.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Rückziehung des Bauantrages Breisacher Str. 5 (Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Fassadenänderung des Wohnblocks Welfenstraße (zwischen Tassiloplatz und Senftlstraße)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
2.
Anhörungen
3.
TOP - Anschlussbereiche westlich/östlich der Ludwigsbrücke zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig/Rosenheimer Straße Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374
2.
TOP - Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde zu BA-Stellungnahmen: a) Fällungsgenehmigung Entenbachstr. 3 b) Ersatzpflanzungsbescheid Sckellstr. 2
3.
TOP - Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße" Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 14.10.2019
4.
TOP - Blitzanlage für die Wörth-/Comeniusstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
5.
TOP - Schulwegsicherheit an der Grundschule in der Bazeillesstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 08.08.2019
6.
TOP - Verkehrssituation Flurstraße Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 23.04.2019
7.
TOP - Fußgängerbrücke zwischen Kabelsteg und Maximilianeum Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
8.
TOP - Straßenbegrünung Eggernstraße Schreiben Baureferat an Bürger vom 14.10.2019
9.
TOP - Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen) Verweisung in den Unterausschuss GUV aus der Sitzung vom 16.10.2019
10.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Mariahilfplatz ist kein "unnötiger Parkplatz"
2.
TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz
3.
TOP - Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße
4.
TOP - Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz - Ohlmüllerstraße
6.
TOP - Antrag auf Gehwegbenutzung "Am Nockherberg" bergabwärts durch Radfahrer
7.
TOP - Roteinfärbung des Radwegs an der Rosenheimer Straße stadtauswärts
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 02.12.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 02.12.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 03.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 04.12.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 05.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 11.12.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Mittwoch, 27.11.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Gemeinsame außerordentliche Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen und des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 25.11.2019 um 19 Uhr zum Thema "2. Stammstrecke - aktuelle Planungen"
2.
TOP - Digital Health Summit des Klinikums rechts der Isar vom 27.-29.11.2019