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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. November 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bordsteinabsenkung an der Grütznerstraße - Antwort Baureferat liegt vor -

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufklärungsaktion: Was ist eine Fahrradstraße ?

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weitere Radlständer in der Weißenburger Str. 41

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stolperfalle und Ampel auf Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wer kommt ins ehemalige Sudhaus des Unionsbräu ?

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Beschleunigung der Planungen zum Aus-/Umbau der Regerbrücke

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fraktionssprecher-Unterlagen über Alfresco zur Verfügung stellen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten !

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264 - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265 - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weihnachtsaktion" Gutscheine für bedürftige Familien 7.500,00 € / Az. 0262.0-5-0266

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Morgen e.V. 7. Interkulturelles Märchenfest am 08.12.2019 2.420,00 € / Az. 0262.0-5-0267

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergänzung des Stadtmöblierungskataloges um Tretrollerständer und Ständer für Elektroscooter

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radverkehr im Baustellenbereich: Franziskanerstr. 45

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bäume pflanzen in der Oberen Au

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zweite S-Bahnstammstrecke: Sicherheit geht vor Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben (Antrag an Deutsche Bahn)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Pflanzung von Bäumen in der Sedanstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ehrenamtliche BA-Arbeit mit Alfresco vereinfachen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen II

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 5 und 14 zu den aktuellen Planungen 2. S-Bahn Stammstrecke

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026

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Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt 11/19

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Unterabschnitt
10.

Mieterbeirat

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektmittel-Anfrage Kultur / Lothringer13

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projekt Milchstr. 4

Hinweis:
ohne Unterlagen
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 25.11.-24.12.2019 auf dem Weißenburger Platz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Infostand Bau 2. S-Bahn Stammstrecke am 19.11.2019 auf dem Orleansplatz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneut Beschwerden bzgl. Weinhäusl Bericht Herr Micksch (siehe Protokoll vom 18.09.2019)

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kirchenstr. 88: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage => dazu: Baumfällungen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Untere Feldstr. 4: Neubau eines Wohnhauses, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Falkenstr. 7: Anbau eines Aufzugs und Vergrößerung Dachgauben, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines lichtdichten und unbeleuchteten Außenaufzugs

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einsteinstr. 130: Umbau / Teilung einer Verkaufsfläche im 1., 2. und 3. OG und Anbau eines Lastenaufzugs an der Südfassade

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Chorherrstr. 4: Nutzungsänderung: Büroflächen (EG) zu Drogeriemarkt

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einsteinstr. 107: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Großtagespflege für max. 10 Kinder zu Gewerbe (Laden)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (109 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept => dazu: Baumfällungen

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim => dazu: Baumfällungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Hochstr. 75: Neubau einer Wohnanlage mit 184 Wohneinheiten und 1 EOF-Wohnung sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage / "Hoch der Isar", Baugebiet 2(1)

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Ohlmüllerstr. 16a: Nutzungsänderung einer gewerblichen Hausdruckerei und einer nicht befahrbaren Garage zu einer Wohneinheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Haidhauser Str. 11: Nutzungsänderung: Laden mit Büro, Lager und Nebenräumen zu 2 Wohnungen, Tektur

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.09.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antwort der LBK auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rückziehung des Bauantrages Breisacher Str. 5 (Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte)

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fassadenänderung des Wohnblocks Welfenstraße (zwischen Tassiloplatz und Senftlstraße)

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spicherenstr. 8: Fällung von 1 Thuje

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Orleansstr. 43: Fällung von 1 Esche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anschlussbereiche westlich/östlich der Ludwigsbrücke zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig/Rosenheimer Straße Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde zu BA-Stellungnahmen: a) Fällungsgenehmigung Entenbachstr. 3 b) Ersatzpflanzungsbescheid Sckellstr. 2

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße" Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 14.10.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Blitzanlage für die Wörth-/Comeniusstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 25.07.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schulwegsicherheit an der Grundschule in der Bazeillesstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 08.08.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrssituation Flurstraße Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 23.04.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fußgängerbrücke zwischen Kabelsteg und Maximilianeum Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 25.07.2019

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Straßenbegrünung Eggernstraße Schreiben Baureferat an Bürger vom 14.10.2019

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen) Verweisung in den Unterausschuss GUV aus der Sitzung vom 16.10.2019

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mariahilfplatz ist kein "unnötiger Parkplatz"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz - Ohlmüllerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrbahnmarkierung Gebsattelstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag auf Gehwegbenutzung "Am Nockherberg" bergabwärts durch Radfahrer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Roteinfärbung des Radwegs an der Rosenheimer Straße stadtauswärts

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 02.12.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 02.12.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 03.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 04.12.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 05.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 11.12.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Mittwoch, 27.11.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinsame außerordentliche Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen und des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 25.11.2019 um 19 Uhr zum Thema "2. Stammstrecke - aktuelle Planungen"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Digital Health Summit des Klinikums rechts der Isar vom 27.-29.11.2019

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