Dienstag, 27. August 2019, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Levelingstr. 17, Neubau eines Beherbergungsbetriebes mit Gastronomie und Tiefgarage
2.
TOP - Thomas-Hauser-Straße; Neubau eines Nebengebäudes sowie Errichtung eines Fußballfeldes
3.
TOP - Neumarkter Str. 83, Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine "Fachschule für berufliche Bildung im Sozial- und Gesundheitswesen"
4.
TOP - Teisendorfer Str. 8; Neubau eines Dreispänners (3 Reihenhäuser) mit 3 Garagen
5.
TOP - St.-Veit-Str. 77, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport
6.
TOP - St.-Veit-Str.; Neubau eines Wohngebäudes (19 WE) mit Tiefgarage (20 Stpl.) - VORBESCHEID -
7.
TOP - Innsbrucker Ring 75; Schulbauoffensive - Erneuerung des Daches der Turnhalle I der Schule am Innsbrucker Ring -
8.
TOP - Friedenstr. 32; Umbau und Nutzungsänderung von Büroräumen in eine Kindertagesstätte mit 3 Krippen und 2 Kindergartengruppen (Friedenstr. 32/Mühldorfstr. 1)
9.
TOP - Erika-Köth-Straße; WA 2 (4) (5) - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
10.
TOP - Werksviertel - U-1742 und U-1741 (Teilstück) Beginn Ausbau dieser Straße lt. Bebauungsplan - Anhörung des Baureferates -
11.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) RF 360 Europe GmbH, Anzinger Str. 13, 81671 München Anlage zur Oberflächenbehandlung - Änderungsgenehmigungsverfahren - Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt - (Nachreichung von Unterlagen zu TOP 3.1.10./02/19)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Stadteigenes Grundstück Flst.1/0 Baumkirchner Str. 22 b Vermietung des ehemaligen Blumenladens - Anhörung durch das Kommunalreferat -
2.
TOP - Straßenfest im Behrpark, am 08.09.2019, von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
3.
TOP - München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019
4.
TOP - Beschlussentwurf - Sitzungsvorlag Nr. 14-20/ V 15483 Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022 - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Sitzung des Kommunalausschusses vom 19.09.2019 Vollzug eines Nachtrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Rückkauf des für die Griechische Schule vorgesehenen Grundstücks an der Hachinger-Bach-Straße, Verwendung des Grundstücks für eine Grundschule und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Entwicklungsprozess; Empfehlung Nr. 14-20/E 01430 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 19.03.2012
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Beschlussvorlage "Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim - Erweiterung des Standortes in einen Nachbarschaftstreff" Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 015838 - Anhörung durch das Sozialreferat -
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Straßenfest am 08.09.2019 3.600,00 € / Az. 0262.0-14-0234
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH Deutschkurs für ältere und/oder behinderte Menschen mit Migrationshintergrund vom 02.09.2019 - 31.12.2019 1.120,00 € / Az. 0262.0-14-0235
3.
TOP - Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München BA-Antrag Nr. 14-20/B 06349 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019 - Anhörung durch das Direktorium -
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Erika-Köth-Straße; WA 2 (4) (5) - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
2.
TOP - St.-Veit-Str. 77, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport
3.
TOP - Friedenstr. 32; Umbau und Nutzungsänderung von Büroräumen in eine Kindertagesstätte mit 3 Krippen und 2 Kindergartengruppen (Friedenstr. 32/Mühldorfstr. 1)
4.
TOP - Innsbrucker Ring 75; Schulbauoffensive - Erneuerung des Daches der Turnhalle I der Schule am Innsbrucker Ring -
5.
TOP - St.-Veit-Str.; Neubau eines Wohngebäudes (19 WE) mit Tiefgarage (20 Stpl.) - VORBESCHEID -
6.
TOP - Teisendorfer Str. 8; Neubau eines Dreispänners (3 Reihenhäuser) mit 3 Garagen
7.
TOP - Neumarkter Str. 83, Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine "Fachschule für berufliche Bildung im Sozial- und Gesundheitswesen"
8.
TOP - Kreillerstr. 146; Neubau dreier Reihenhäuser (Dreispänner) mit Garage und einem Parklift für 3 PKWs
9.
TOP - Levelingstr. 17, Neubau eines Beherbergungsbetriebes mit Gastronomie und Tiefgarage
10.
TOP - Mutschellestr. 6
11.
TOP - Baumkirchner Str. 23
12.
TOP - Kreillerstr. 36
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.