Dienstag, 15. Januar 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.
TOP - (E) Messung und Untersuchung der Hausbrandabgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße; Einrichtung einer Meldemöglichkeit Empfehlung Nr. 14-20 / E 01868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Umbau Schönstraße, hier: Rückbau Bushalt Lebschéestraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Beschwerde Sperrung Parkplätze für Fußballfans 60er-Stadion; Bürgerschreiben vom 22.12.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sachberichte zu bezuschussten Maßnahmen 3.1.6.1.1 10-Jahresfeier der Hauswirtschafts- u. Betreuungsbörse Giesing-Harlaching / Marktplatz für Seniorinnen u. Senioren; Kurzbericht des ASZ Untergiesing-Harlaching
2.
TOP - Verwendungsnachweise 3.1.6.2.1 Spiellandschaft Stadt 3.1.6.2.2 Bayerisches Rotes Kreuz
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Bericht zum Ortstermin Tegernseer Platz (Umgestaltung / Abbau von Parkplätzen vor der Post - vertagt aus der Sitzung vom 20.11.18 und 18.12.18)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Funktion "Dauerkneeling" bei allen MVG-Bussen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05179 vom 17.07.18; Antwortschreiben des RAW vom 05.12.18
2.
TOP - Erneuerung des Straßenbelages im Zuge von Vintschgauer Straße, Karneidplatz und Südtiroler Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05397 vom 16.10.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 05.12.18
3.
TOP - Barrierefreiheit herstellen und weniger Scharfkantige Randsteine in der Säbener Straße; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00606 aus der Bürgerversammlung vom 15.11.18; Antwortschreiben des Baureferats-TZ vom 11.12.18
4.
TOP - Regengeschützte Fahrradabstellräume am Tiroler Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05180 vom 17.07.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 13.12.18
5.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Münchner Kindl-Weg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05521 vom 20.11.18; Antwortschreiben des KVR vom 17.12.18
6.
TOP - Fußgängerüberweg Gerhardstraße / Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen, E-Mail vom 05.06.18; Antwortschreiben des KVR vom 10.12.2018 zu den gewünschten Geschwindigkeitskontrollen
7.
TOP - Querungshilfe über die Naupliastraße / Seybothstraße auf Höhe Laurinplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05519 vom 20.11.18; Antwortschreiben des KVR vom 19.12.18
8.
TOP - Gehbahnparker in der Hans-Mielich-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 05371 vom 17.10.18; Antwortschreiben des KVR vom 14.12.18
9.
TOP - Erweiterungsausbau der P+R-Tiefgarage Mangfallplatz unter dem Vollmarpark; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04505 vom 23.01.18; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.10.18 (vertagt aus der Sitzung vom 20.11. und 18.12.)
10.
TOP - Park-and-Ride-Anlage unter dem Wettersteinplatz; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02334; Zwischennachricht des Planungsreferates vom 20.12.18
11.
TOP - Verkehrslage am Parkplatz Tierpark Hellabrunn mit Blockierung der Straße zum Tiroler Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05527; Antwortschreiben des KVR vom 21.12.18
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes a) Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes b) Behandlung von Anträgen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08684; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.18
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bepflanzung der Kühbachstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05318 vom 18.09.18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 04.12.18
2.
TOP - Maßnahmen gegen Verschmutzungen durch Zigarettenkippen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04931 vom 15.05.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 05.12.18
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 04.12.18 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in den Isarauen / Isarhang
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Anwesen Quagliostraße; Unterrichtung vom 11.12.18
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen im 11. Stadtbezirk; Antrag des BA 11 Milbertshofen - Am Hart mit der Bitte um Unterstützung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Parkbank an der ehem. Bushaltestelle Linie 58 am Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05320 vom 18.09.18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 05.12.18
2.
TOP - Nachbarschaftstreff für den Stadtbezirk 18; Antrag von Frau Jakobi; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05373 vom 17.10.18; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 13.12.18
3.
TOP - „Feierabend-Ticket“ im Schyrenbad; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05372 vom 17.10.18; Antwortschreiben des RAW vom 11.12.18
4.
TOP - Unterstützung der Online-Petition für frühere Öffnungszeiten im Schyrenbad; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05392 vom 16.10.18; Antwortschreiben des RAW vom 20.12.18
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Antrag auf Wiederherstellung der Vorgärten Obere Weidenstraße 7 und 9; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 18.12.2018)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337; Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes; Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.01.2019
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Ludmillastraße 9, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Appartement; Anhörung vom 13.12.18
2.
TOP - Bruckenfischerstraße 16, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Anhörung vom 17.12.18
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Dank für den Erhalt der Ensemblegeschützten Siedlung Neuharlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05400 vom 16.10.18; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.12.18
2.
TOP - (E) Gewährleistung der Wohngesundheit und Qualität in GEWOFAG- und HEIMAG-Wohnungen Schimmel und Schäden (Ziffern 1,2,3,4,7,14,17 und 20 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20/ E 01845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11536; abweichender Beschluss des BA 18 vom 19.06.18; Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 20.12.18
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Ausbau und Erweiterung des Grünwalder Stadion; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00604; Antwortschreiben des RBS vom 17.12.18
4.
TOP - Rahmenplanung Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12716; Stellungnahme des BA 18 zur Vorlage; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 19.12.18 mit der Bitte um Freigabe
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Abbey Road", Grünwalder Str. 71; Mitteilung vom 10.12.18
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Söltlstraße; Unterrichtung vom 11.12.18
5.
TOP - Stellungnahme zum Positionspapier der Koordinierungsgruppe Giesing (KGG); Schreiben REGSAM vom 19.12.18
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Wiederaufbau der Fahnenmasten in der Westkurve des Stadions an der Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05184 vom 17.07.18; Antwortschreiben des RBS vom 13.12.18
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz, stadtteilkulturelle Plattform (temp. Kunst im öffentlichen Raum), "Giesing wie's die Münchner nicht für möglich halten" vom 17.01.19 - 20.04.19; Unterrichtung des KVR
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.1.1 Am Blumengarten 18; Herr Engl 4.3.1.2 Athener Straße 7; Herr Ödinger 4.3.1.3 Harthauser Str. 94; Herr Dr. Stöckel 4.3.1.4 Naupliastraße 24; Herr Engl 4.3.1.5 Reinekesraße 17; Herr Dr. Stöckel
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stellungnahme des Bezirksausschusses Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.