Dienstag, 21. Mai 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Februar-Sitzung 1.3.2 Protokoll der März-Sitzung 1.3.3 Protokoll der April-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Fehlende Fußgänger-Schilder in 81545 München (Hochleite); Bürgerschreiben vom 10.04.19
2.
TOP - Baumfällungen im 18. Stadtbezirk (Tierpark bis Großhesseloher Brücke); Bürgerschreiben vom 07.04.2019
3.
TOP - Apotheke am Wettersteinplatz - Antrag für eine Sondergenehmigung zum Be- und Entladen des Firmenwagens; Bürgerschreiben vom 26.04.19
4.
TOP - Tempo-30-Zone in der Stilfser-Joch-Straße; Bürgerantrag vom 26.04.19
5.
TOP - Begehbarkeit der Bürgersteige: was ist opportun? Alltägliche Erfahrungen im 18. Stadtbezirk
6.
TOP - U-Bahnhof Candidplatz - Instandsetzungsarbeiten; Bürgerschreiben vom 01.05.19
7.
TOP - Überdachte Radständer am Mangfallplatz mit der Möglichkeit, E-Bikes aufzuladen; Bürgerschreiben vom 07.05.19
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel" Sommerfest 2019 am 10.07.2019 770,00 € / Az. 0262.0-18-0159
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel" Anschaffung von zwei Sonnenschirmen 1.340,00 € / Az. 0262.0-18-0160
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Franziskus Sanierung der Orgel vom 02.05.-30.09.2019 1.000,00 € Az: 0262.0-18-0163
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 5.971,00 € Az: 0262.0-18-0164
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienbaum e.V. i.G. Tag der offenen Tür am 16.06.2019 1000,00 Euro, Az.: 0262.0-18-0165
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise 3.1.6.1.1 Play me, I'm Yours; Verwendungsnachweis des Vereins Isarlust e.V. vom 15.03.19
2.
TOP - Kurzberichte zu bezuschussten Maßnahmen 3.1.6.2.1 Isarlust e.V., Kurzbericht zum Projekt "Play me, I'm Yours 2018"
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Fahrradfreundliche, ebene Pflaster in der Schyrenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02319 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - (Rad)Wege an der Hangkante, Dank für Instandsetzung, Rollstuhlgerechter Weg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
2.
TOP - Grüne Welle für Fahrräder; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
3.
TOP - Verkehrsentlastung im Bezirk 18 - Innovative Lösungen wie "Bahn X", statt Autobahn durch südl. Isarauen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
4.
TOP - Pendelverkehr raus aus dem Bezirk 18 - SüdRingtangente mit Schnellbussen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA18
5.
TOP - Positionspapier des BA 1 Altstadt - Lehel zur Verkehrsentwicklung Altstadt mit der Bitte um Unterstützung
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf eine dauerhafte Einrichtung eines Halteverbots in der Ludmillastraße/Birkenleiten wegen Anfahrtsproblemen zur Sammelstelle; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.19 und 16.04.19)
2.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist: 17.05.2019 zu 3.2.4.2 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum zum Leistungsprogramm 2020 der MVG
3.
TOP - Erinnerungsverfahren; Alemannenstraße 4- 20 ggü. Parkplatz; Neugestaltung Parkplatz; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau
4.
TOP - Erinnerungsverfahren; Alemannenstraße 20 - 24; Fahrbahn mit Wendeschleife; Instandsetzung mehrerer Spartengrabungen mit Wendeschleife; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Radweg zwischen Grünwalder Straße und Reginfriedstraße und Radweg in beiden Richtungen Kreuzung Grünwalder/Tegernseer Landstraße – südlich; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05395 vom 16.10.18; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 26.03.19
2.
TOP - Häufigere Entfernung von Schrotträdern im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05697 vom 17.01.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 01.04.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Naupliastraße 51; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen; hier: Candid- / Grünwalder Straße; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Trinkwasserbrunnen-Karte und keine Verschwendung von Trinkwasser; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
2.
TOP - Trinkwasserbrunnen an geeigneten Standplätzen der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.2019)
3.
TOP - CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz im Viertel Menterschwaige; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der BV vom 12.11.15; Beschluss des Bezirksausschusses vom 14.04.18; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10861; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur Begründung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Ravennastraße 1; Genehmigung vom 24.04.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Bänke am Kinderspielplatz am Hans-Mielich-Platz instand setzen; Antrag von Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigungen am Kuntersweg - Abbau der Sitzflächen der beiden Bänke und Errichtung zweier neuer Fundamente hinter dem Sportplatz des Theodolinden-Gymnasiums; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05872 vom 19.02.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.09.18
2.
TOP - Neubau Münchenstift Seniorenwohnheim in der Tauernstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05936; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 15.04.19
3.
TOP - „Feierabend-Ticket“ im Schyrenbad; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05372 vom 17.10.18; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 15.01.19; Antwortschreiben des RAW vom 25.03.19
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stand des Strategieprozesses Nächtliches Feiern; Unterrichtung des Allparteilichen Konfliktmanagementes der LHM
2.
TOP - PLATZ DA für Mädchen und junge Frauen; Fotoprojekt des KJR München-Stadt; Schreiben vom April 2019
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - 3.5.4.4 Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 vom 19.03.19; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von vier Wochen (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.2019)
3.
TOP - 3.5.4.5 Behandlung einer Petition: Bau einer Kindertagesstätte an der Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 vom 20.06.17;Verwendung des Grundstücks Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 als Kindertageseinrichtung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01848 der BV des 18. Stadtbezirkes vom 16.11.17; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1471; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.05.19 (SB); Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Gabriel-Max-Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 08.04.19
2.
TOP - Griechenstraße 22, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 05.04.19
3.
TOP - Gabriel-Max-Straße 31, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG und eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 05.04.19
4.
TOP - Claude-Lorrain-Straße 37, Erweiterung und Sanierung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung Büro zu Wohnen und energetische Sanierung; Anhörung vom 18.04.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße - bauliche Veränderungen bei den Absperrungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05690 vom 15.01.19; Antwortschreiben des RBS
2.
TOP - Wiedererrichtung der Bänke vor der Marienklause und am Kreuzweg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05938 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.03.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14639; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 02.05.2019 zu 3.5.6.1 Hinweis/Ergänzung vom 25.04.19
2.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
3.
TOP - (U) Teilnahme der Landeshauptstadt München an den Immobilienmessen EXPO REAL und MIPIM Einstellen von Messeauftritten der Landeshauptstadt München bei internationalen Immobilienmessen Antrag Nr. 14-20/ A 04503 der Fraktion Die Grünen - rosa liste vom 05.10.2018 In Zukunft keinen Stand auf der MIPIM in Cannes betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02320 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Keine Teilnahme der Landeshauptstadt München an der internationalen Immobilienmesse MIPIM in Cannes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02232 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
Referent*in:
BerufsmStR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.4.1 Anwesen Josef-Vötter-Straße; Unterrichtung vom 02.05.19
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 23.04.19 3.5.6.5.2 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 25.04.19
6.
TOP - Candidplatz (hintere Fläche des Parkplatzes), Flurstück 12 683/7; Vermietung einer Teilfläche auf dem Flurstück als Stellplatz für das Filmteam während der Dreharbeiten (keine Filmarbeiten auf dem Platz); Unterrichtung des Kommunalreferats
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW Schönhof - Osteria Pizzeria bei Giuseppe; Schönstraße 76; Mitteilung vom 07..
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Langobardenstraße 9, Fl.Nr. 12875/330, Gemarkung Sektion VII, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit TG; Abdruck der Baugenehmigung vom 16.04.19
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Athener Platz, Sommerfest der KITA Herzkind am 15.06.19 von 10.00 bis 14.00 Uhr; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.19
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Waldfest 2019 vom 21.06.19 bis 23.06.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.19
3.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage und auf öffentlichem Verkehrsgrund; Halteverbote/Sondernutzungen Toilettenwagen; hier: Harlachinger Burschenfest 2019 in der Grünanlage Oberbiberger Straße / Säbener Platz vom 07.06.19 bis 10.06.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.05.19
4.
TOP - In Planung: partizipatives Theater zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt" Herbst 2019 bis Frühjahr 2020; Anfrage bzgl. einer Kooperation
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Kunstaktion "Heimat&Respekt" vom 19.07.19 bis 18.10.19; Unterrichtung des KVR
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Winterstraße 7, Herr Schreitmüller Untere Weidenstraße 4, Herr Görlich Schönstraße 29, Frau Hierl Bozzaristraße 32, Herr Ödinger Hermine-Bland-Straße 1, Frau Scholz Vollmarstraße 8, Herr Engl Schellenbergstraße 4-18, Herr Braren Tierparkstraße 30, Herr Schneider
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.