Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. Juli 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - Perlacher Forst - Freilaufende Hunde / Leinenpflicht - Münchner-Kindl-Weg als Fahrradstraße Bürgerschreiben

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkgarage für die Siebenbrunner Straße am Tierpark; Bürgerschreiben

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückbau der Bushaltestelle Ecke Ludmilla- / Schönstraße; Bürgerschreiben vom 18.06.2019

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Informationen beziehen, in welchem Umfang im Zuge des Umbaus / Neubaus die Fachabteilungen des Klinikums Harlaching mit Chefärzten und Fachärzten besetzt werden. 2. Darauf hinwirken, dass das Klinikum Harlaching die Prädikate "Notfallkrankenhaus" und "Krankenhaus der maximalen Versorgung" behält. Bürgerantrag

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Spiellandschaft Stadt e.V. Projekt "Farbenfrohes Zusammenspiel" vom 15.08.19 - 18.08.19 2.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0171

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Mosaikprojekt" Mosaikprojekt zu Verschönerung des Hans-Mielich-Platzes am 20.08.2019 2.765,00 € / Az. 0262.0-18-0170

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 18.06.19 - Ortstermin)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlängerung der Grünphase am Mangfallplatz für Senioren und Kinder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schrägparken in der Hans-Mielich-Straße 19-27 gegenüber des Hans-Mielich-Hofes; Antrag von Frau Kieweg

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Geschwindigkeitsmessgerät für die Hans-Mielich-Straße - Bestellung einer städtischen Leistung; Antrag von Frau Kieweg

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Claude-Lorrain-Straße - Fahrradstraße vom Schyrenbad bis zum Hans-Mielich-Platz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19 und 18.06.19)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünwalder Straße, gegenüber Wettersteinplatz: Anhörung zu Maßnahmen zur Gefahrenminimierung / Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 230 V EU-Steckdosen an Elektroladesäulen für ebikes, Roller und andere; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05985 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 28.05.19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Überdachte Radständer am Mangfallplatz mit der Möglichkeit, E-Bikes aufzuladen; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06287 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 12.06.19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parklizenzen für das Wohngebiet 81547 - Bitte um alternative Lösungsvorschläge zum Verbesserung der Situation; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06117 vom 16.04.2019; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.06.19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Harthauser Straße - Anbringung eines Zone-30-Schildes - regelmäßige Kontrollen an den Haltestellen der Schulbusse - Geschwindigkeitskontrollen im Bereich zwischen Isenschmidstraße und Lindenstraße - Geschwindigkeitsanzeigen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06091 vom 16.04.19; Antwortschreiben des KVR vom 25.06.19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Apotheke am Wettersteinplatz - Antrag für eine Sondergenehmigung zum Be- und Entladen des Firmenwagens; BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06288 vom 21.05.19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einrichtung einer Ladezone am EDEKA-Markt Mangfallplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06369 vom 18.06.19; Antwortschreiben des KVR vom 28.06.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Naupliastraße 113a; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14476; Beschluss des Bauausschusses vom 21.05.19 (SB)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Säbener Straße 140-146; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344; Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 (SB)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ladezone (Z. 286 StVO) für den NORMA Markt; Fromundstraße 31-33; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14977; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 03.07.2019 (VB)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14806; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.07.2019 (SB)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Fitness-Parcours "Isarauen" wird wieder fit gemacht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufforderung an das Kreisverwaltungsreferat, Maßnahmen gegen vermehrt auftretende Krähen-Kolonien auf dem Gebiet des Bezirksausschusses 18 zu ergreifen; Antrag der FDP im BA 18

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Trinkwasserbrunnen am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung von Pflanztrögen in der Hans-Mielich-Straße; Antrag von Frau Kieweg

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trinkwasserbrunnen; Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.18; Schreiben des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 18.06.19)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - Müll im Bezirk Untergiesing-Harlaching - Häufigere Leerungen - Laubbläser in der Anlage Bad-Wiessee-Straße / Fromundstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06116 vom 16.04.19; Antwortschreiben des AWM vom 23.05.19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regengeschützte Solar-Fahrradabstellplätze durch Strom finanzieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06097 vom 16.04.19; Zwischennachricht des Baureferats vom 25.06.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Naupliastraße 115; Ablehnung vom 18.06.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Platz - Nachfrage zum Planungsstand bzgl. der Verlegung des Freiluftschaches und der vom BA 18 auch finanziell unterstützten Boulderwand; Antrag von Frau Kieweg

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pilgersheimer Str. 13, Neubau eines "Hexenhauses" mit Außenanlagen für Eventveranstaltungen und eines gastronomischen Betriebs, befristet auf 5 Jahre; Anhörung vom 11.06.19

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bruggspergerstraße 58, Neubau eines Wohnhauses (4 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 06.06.19

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Traminer Straße 6, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR; Anhörung vom 18.06.19

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rabenkopfstraße 7, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.06.19

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tauernstraße 1, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 12.06.19

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Namensgebung für den öffentlichen Weg zwischen dem FC Bayern München e.V. und dem FC Sportfreunde München e.V.; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02951 vom 18.10.16; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 06.05.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Wiederherstellung der Vorgärten Obere Weidenstraße 7 und 9; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05698; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 27.05.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hochwertige, nachhaltige und gesunde Architektur fördern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05984 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 15.06.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - BV Schmorellplatz 8 - Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten für eine möglichst maßvolle Bebauung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06095 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.06.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Bozzarisstraße; Mitteilung vom 05.06.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15147; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 26.06.2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15076; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.07.2019 (SB)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baulisten im 18. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt aller historischen Straßenlaternen in Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06093 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 31.05.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Kunstaktion "Poertner stellt aus!! vom 18.10.2019 - 31.03.2020 auf dem Hans-Mielich-Platz; Unterrichtung des KVR

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Candidplatz - Kunstaktion: Motorenwelt 2020 am 12.09.19; Unterrichtung des KVR

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kriegerstraße 3, Frau Jakobi Waidbrucker Straße 19, Herr Braren Arnpeckstraße 4, Frau Knappik Wunderhornstraße 12, Herr Dr. Stöckel Autharistraße 50, Frau Jakobi

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielbetrieb Grünwalder Stadion, Erneute Ausschreitungen am Busbahnhof in der Tegernseer Landstraße am 10. November 2018; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05675 vom 18.12.18; Antwortschreiben des KVR vom 03.06.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsschreiben - BA 01/19; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist

TOP herunterladen
Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau