Dienstag, 16. Juli 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - - Perlacher Forst - Freilaufende Hunde / Leinenpflicht - Münchner-Kindl-Weg als Fahrradstraße Bürgerschreiben
2.
3.
4.
TOP - 1. Informationen beziehen, in welchem Umfang im Zuge des Umbaus / Neubaus die Fachabteilungen des Klinikums Harlaching mit Chefärzten und Fachärzten besetzt werden. 2. Darauf hinwirken, dass das Klinikum Harlaching die Prädikate "Notfallkrankenhaus" und "Krankenhaus der maximalen Versorgung" behält. Bürgerantrag
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Spiellandschaft Stadt e.V. Projekt "Farbenfrohes Zusammenspiel" vom 15.08.19 - 18.08.19 2.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0171
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Mosaikprojekt" Mosaikprojekt zu Verschönerung des Hans-Mielich-Platzes am 20.08.2019 2.765,00 € / Az. 0262.0-18-0170
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 18.06.19 - Ortstermin)
2.
TOP - Verlängerung der Grünphase am Mangfallplatz für Senioren und Kinder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
3.
TOP - Schrägparken in der Hans-Mielich-Straße 19-27 gegenüber des Hans-Mielich-Hofes; Antrag von Frau Kieweg
4.
TOP - Geschwindigkeitsmessgerät für die Hans-Mielich-Straße - Bestellung einer städtischen Leistung; Antrag von Frau Kieweg
5.
TOP - Claude-Lorrain-Straße - Fahrradstraße vom Schyrenbad bis zum Hans-Mielich-Platz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19 und 18.06.19)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Grünwalder Straße, gegenüber Wettersteinplatz: Anhörung zu Maßnahmen zur Gefahrenminimierung / Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - 230 V EU-Steckdosen an Elektroladesäulen für ebikes, Roller und andere; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05985 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 28.05.19
2.
TOP - Überdachte Radständer am Mangfallplatz mit der Möglichkeit, E-Bikes aufzuladen; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06287 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 12.06.19
3.
TOP - Parklizenzen für das Wohngebiet 81547 - Bitte um alternative Lösungsvorschläge zum Verbesserung der Situation; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06117 vom 16.04.2019; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.06.19
4.
TOP - Harthauser Straße - Anbringung eines Zone-30-Schildes - regelmäßige Kontrollen an den Haltestellen der Schulbusse - Geschwindigkeitskontrollen im Bereich zwischen Isenschmidstraße und Lindenstraße - Geschwindigkeitsanzeigen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06091 vom 16.04.19; Antwortschreiben des KVR vom 25.06.19
5.
TOP - Apotheke am Wettersteinplatz - Antrag für eine Sondergenehmigung zum Be- und Entladen des Firmenwagens; BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06288 vom 21.05.19
6.
TOP - Einrichtung einer Ladezone am EDEKA-Markt Mangfallplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06369 vom 18.06.19; Antwortschreiben des KVR vom 28.06.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Naupliastraße 113a; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO
2.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14476; Beschluss des Bauausschusses vom 21.05.19 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Säbener Straße 140-146; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
4.
TOP - (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344; Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Ladezone (Z. 286 StVO) für den NORMA Markt; Fromundstraße 31-33; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO
6.
TOP - (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14977; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 03.07.2019 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14806; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.07.2019 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Der Fitness-Parcours "Isarauen" wird wieder fit gemacht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
2.
TOP - Aufforderung an das Kreisverwaltungsreferat, Maßnahmen gegen vermehrt auftretende Krähen-Kolonien auf dem Gebiet des Bezirksausschusses 18 zu ergreifen; Antrag der FDP im BA 18
3.
4.
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Trinkwasserbrunnen; Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.18; Schreiben des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 18.06.19)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - - Müll im Bezirk Untergiesing-Harlaching - Häufigere Leerungen - Laubbläser in der Anlage Bad-Wiessee-Straße / Fromundstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06116 vom 16.04.19; Antwortschreiben des AWM vom 23.05.19
2.
TOP - Regengeschützte Solar-Fahrradabstellplätze durch Strom finanzieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06097 vom 16.04.19; Zwischennachricht des Baureferats vom 25.06.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Naupliastraße 115; Ablehnung vom 18.06.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz - Nachfrage zum Planungsstand bzgl. der Verlegung des Freiluftschaches und der vom BA 18 auch finanziell unterstützten Boulderwand; Antrag von Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Pilgersheimer Str. 13, Neubau eines "Hexenhauses" mit Außenanlagen für Eventveranstaltungen und eines gastronomischen Betriebs, befristet auf 5 Jahre; Anhörung vom 11.06.19
2.
TOP - Bruggspergerstraße 58, Neubau eines Wohnhauses (4 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 06.06.19
3.
TOP - Traminer Straße 6, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR; Anhörung vom 18.06.19
4.
TOP - Rabenkopfstraße 7, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.06.19
5.
TOP - Tauernstraße 1, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 12.06.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Namensgebung für den öffentlichen Weg zwischen dem FC Bayern München e.V. und dem FC Sportfreunde München e.V.; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02951 vom 18.10.16; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 06.05.2019
2.
TOP - Antrag auf Wiederherstellung der Vorgärten Obere Weidenstraße 7 und 9; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05698; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 27.05.2019
3.
TOP - Hochwertige, nachhaltige und gesunde Architektur fördern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05984 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 15.06.2019
4.
TOP - BV Schmorellplatz 8 - Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten für eine möglichst maßvolle Bebauung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06095 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.06.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Bozzarisstraße; Mitteilung vom 05.06.2019
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15147; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019
3.
TOP - (U) Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 26.06.2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15076; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.07.2019 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erhalt aller historischen Straßenlaternen in Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06093 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 31.05.19
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Kunstaktion "Poertner stellt aus!! vom 18.10.2019 - 31.03.2020 auf dem Hans-Mielich-Platz; Unterrichtung des KVR
2.
TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Candidplatz - Kunstaktion: Motorenwelt 2020 am 12.09.19; Unterrichtung des KVR
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Kriegerstraße 3, Frau Jakobi Waidbrucker Straße 19, Herr Braren Arnpeckstraße 4, Frau Knappik Wunderhornstraße 12, Herr Dr. Stöckel Autharistraße 50, Frau Jakobi
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Spielbetrieb Grünwalder Stadion, Erneute Ausschreitungen am Busbahnhof in der Tegernseer Landstraße am 10. November 2018; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05675 vom 18.12.18; Antwortschreiben des KVR vom 03.06.19
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationsschreiben - BA 01/19; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.