Dienstag, 15. Oktober 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Juli-Sitzung 1.3.2 Protokoll der August-Sitzung 1.3.3 Protokoll der September-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Projekt "Eichen der Welt" mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Parkplatzsituation Untergiesing, Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19
3.
TOP - Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19
4.
TOP - Fluglärm durch Änderung der Einflugschneise vom Harlachinger Krankenhaus derzeit und auf dem beabsichtigtem Neubau - Dach ca. 100 Meter über den Wohngebäuden in der Geiselgasteigstraße 60 - 80, hier Nr. 74; Bürgerschreiben
5.
TOP - Errichtung einer zeitlich begrenzten Tempo-30-Zone zwischen Tiroler Platz und Authariplatz, wochentags in der Zeit von 08.00 - 16.00 Uhr, stadtauswärts auf der Grünwalder Straße; Bürgerschreiben vom 24.09.19
6.
TOP - Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 16.09.19
7.
TOP - Parklizenzgebiet: Parkplatz unter Candid-Brücke; Bürgerschreiben vom 14.09.19
8.
TOP - Parkmöglichkeiten Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19
9.
TOP - Bushaltestelle Griechenstraße - Schaufenster Laden; Bürgerschreiben vom 01.10.19
10.
TOP - Kreuzungsstelle Candidstraße / Gerhardstraße; Bürgerschreiben vom 26.09.19
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "pflücken" Architekturprojekt "pflücken" vom 01.11.2019 - 01.05.2020 40.784,72 € / Az. 0262.0-18-0182
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost "Jeder für jeden" am 16.11.2019 1.112,50 € V/ Az. 0262.0-18-0185
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 17.09.19 - Ortstermin)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 17.09.19 - Ortstermin)
2.
TOP - Wie ist die Radverbindung für Schüler, Eltern mit Kinderanhängern, Senioren und die vielen Rennradfahrer zwischen Untergiesing und Harlaching vorgesehen? Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 17.09.19)
3.
TOP - Änderung der MVV-App mit einer Wegeführung "Barrierefrei" oder "Kinderwagen", sowie eine MVV-SprachApp für Blinde; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.19)
4.
TOP - Aufforderung an die LHM, die Wege am Isarhochufer von der Hochleite zur Marienklause und von der Harlachinger Straße zur Schönstraße deutlicher als Gehweg zu kennzeichnen; Antrag von Herrn Schneider, FDP
5.
TOP - Zunehmende "Verparkung" von Gehwegen und Platzflächen; Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Kenntnisnahme / Unterstützung
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Wettersteinplatz und Schönstraße Nord & Süd; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.19 (Fristverlängerung beantragt - vertagt aus der Sitzung vom 17.09.19)
2.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen; Humboldtstraße, Haltestelle Claude-Lorrain-Straße; Anhörung des Baureferates-Tiefbau (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2019 - Ortstermin)
3.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V / 15439 - ENTWURF; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 09.10.2019 (VB) Öffentliche Sitzung Frist: 23.10.2019
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Wegbeschilderung ASZ Harlaching - U-Bahnhof Mangfallplatz; BA-Antrag Nr14-20 / B 6374 vom 18.06.19; Antwortschreiben des RAW vom 05.09.19
2.
TOP - Ampelschaltung Geiselgasteigstraße nahe der Haltestelle Klinikum Harlaching / Menterschwaige; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05674 vom 18.12.19; Antwortschreiben des KVR vom 28.08.19
3.
TOP - Vierteljährliche Entfernung von Schrotträdern im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06516 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 20.09.19
4.
TOP - Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk 18 mangels weiterführenden Schulplätzen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06375 vom 18.06.19; Antwortschreiben RAW vom 18.09.19
5.
TOP - Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke; Abdruck des Antwortschreibens des Baureferats-Ingenieurbau an den BA 5
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Schönstraße 75 und 106; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - (U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15876; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19
3.
TOP - (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14870; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.09.19
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Straßenbegleitgrün im Viertel; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06698; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 05.09.2019
2.
TOP - Schutz der Bäume vor dem Restaurant am Candidplatz / Hans-Mielich-Straße und im ganzen Baustellenbereich; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06509 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 16.09.19
3.
TOP - Der Fitness-Parcours "Isarauen" wird wieder fit gemacht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06507 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 11.09.19
4.
TOP - 1. Informationen beziehen, in welchem Umfang im Zuge des Umbaus / Neubaus die Fachabteilungen des Klinikums Harlaching mit Chefärzten und Fachärzten besetzt werden. 2. Darauf hinwirken, dass das Klinikum Harlaching die Prädikate "Notfallkrankenhaus" und "Krankenhaus der maximalen Versorgung" behält (Bürgerantrag); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06513 vom 16.07.19; Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 14.08.19
5.
TOP - Schutz der zwei verbliebenen Bäume Innenhöfe Baustelle Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06510 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.08.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 - Teilung von übergroßen Gartenparzellen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12972; Beschluss des Bauausschusses vom 17.09.19 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Schellenbergstraße 20; Bescheid vom 20.09.19 3.3.6.2.2 Säbener Platz 10; Bescheid vom 19.09.19 3.3.6.2.3 Säbener Platz 6; Bescheid vom 10.09.19
3.
TOP - (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15894; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.19 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15681; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.19 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Nachhaltigkeit von Kleidung; Abdruck eines Schreibens des BA 20 Hadern an alle Sportvereine im Stadtbezirk mit der Bitte um Kenntnisnahme
6.
TOP - (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16063; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.19 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15796; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 09.10.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Dienststellenverständigung; Städtisches Haus für Kinder - Am Hollerbusch 5; Erweiterung der Grundschule an der Rotbuchenstraße 81 - Am Hollerbusch 5, Sektion VII, Flurstück 12901/0, Stadtbezirk 18; Bezug und Inbetriebnahme nach Fertigstellung der zweigeschossigen Pavillonbauten
2.
TOP - (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15430; Beschluss des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 09.10.2019 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Strategie Nächtliches Feiern - Ergebnisse de Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15776; Beschluss des Sozialausschusses vom 26.09.19 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Vollmarstraße 8, Abbruch eines Einfamilienhauses mit Garage, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Anhörung vom 04.09.2019
2.
TOP - Josef-Vötter-Straße 24, Neubau eines Mehrfamilien- und eines 2-Familienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 24.09.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anwohner - Stadion Grünwalder Straße; Abdruck des Antwortschreibens des RBS
2.
TOP - Parkgarage für die Siebenbrunner Straße am Tierpark (Bürgerschreiben); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06512 vom 16.07.19; Antwortschreiben der Münchner Tierpark Hellabrunn AG vom 09.09.19
3.
TOP - Aufforderung an die Stadtwerke München, den Ausbau des Glasfasernetzes auf dem gesamten Gebiet des Bezirksausschusses 18 durchzuführen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06991 vom 27.08.19; Antwortschreiben RAW vom 13.09.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Portiastraße; Mitteilung vom 18.09.19 3.5.6.1.2 Anwesen Perathonerstraße; Mitteilung vom 30.09.19
2.
TOP - (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16307; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge;Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15508; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15705; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.19
5.
TOP - (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15241; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 Kleingaststätte "Zum Tonys", Schönstraße 21; Mitteilung vom 01.10.19
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Autharistraße 20, Fl.Nr. 12875/113, Gemarkung Sektion VII, Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Garage; Bescheid vom 19.09.19
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Athener Platz, Lichterfest der Wichtel Akademie am 06.11.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.10.19
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kommunalwahl 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung; Schreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.10.19
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Arnpeckstr. 12, Frau Knappik Veroneser Str. 6, Herr Brinkmöller Grünwalder Str. 248, Herr Schneider Harlachinger Str. 17, Herr Babor Schönchenstr. 2, Herr Ödinger Harthauser Str. 5, Herr Schneider Steingadener Str. 16, Herr Engl Wolkensteinstr. 11, Herr Schneider Traminerstr. 5, Herr Baumgärtner Humboldtstr. 2, Herr Weisenburger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kiosk im Schyrenbad nicht an Großgastronom verpachten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06506 vom 16.07.19; Antwortschreiben des RAW vom 21.08.19
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier; Schreiben des Direktoriums vom 13.09.19
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.