Dienstag, 19. November 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Renovierung des Hangpfades auf halber Höhe zwischen Marienklause und Menterschwaige; Bürgerschreiben vom 13.10.19
2.
TOP - Rolltreppe U-Bahnstation Mangfallplatz Süd; Bürgerschreiben vom 14.10.19
3.
TOP - Baustelle St.-Magnus-Straße / Naupliastraße - Stau; Bürgerschreiben vom 08.10.19
4.
TOP - Fitnessparcours "Isarauen" - bitte Pläne dringend überdenken! Bürgerschreiben vom 30.10.19
5.
TOP - Verkehrsführung Kreuzung Pilgersheimer Straße / Humboldtstraße; Bürgerschreiben vom 29.10.19
6.
TOP - Klausener Straße - Kennzeichnung Tempo 30 in beiden Richtungen
7.
TOP - Feuerwerkskörper - Belästigung an Silvester; Bürgerschreiben vom 22.10.2019
8.
TOP - Tramlinie 15 - Ausfall und Überfüllung; Bürgerschreiben vom 04.11.19
9.
TOP - Tempo 30-Zone in der Soyerhofstraße vor der Kinderkrippe und Fußgängerampel; Bürgerschreiben vom 24.10.19
10.
TOP - Unterhaltsmaßnahme Hochleite zwischen "Über der Klause" und Menterschwaige; Bürgerschreiben vom 22.10.19
11.
TOP - Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des Projektes "SAVE" durch Frau Bayreuter, ASZ Harlaching
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinder wachsen Flügel gGmbH, Villa Verte Anschaffung von Farben zur Bemalung von Blumenkübeln 225,00 € / Az. 18-0186
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "pflücken" Architekturprojekt "pflücken" vom 01.11.2019 - 01.05.2020 40.784,72 € / Az. 0262.0-18-0182 vertagt aus der Sitzung vom 15.10.19
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mosaikprojekt“ Mosaikprojekt zur Verschönerung des Hans-Mielich-Platzes 5.195,- €, Az. 0262.0-18-0188
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Halt 58" Neugestaltung einer Wand von Mai bis Oktober 2020 2.000,00 € / Az. 0262.0-18-0184
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mehrzweckraum" Ausstellung "Daniel Eichin" vom 22.11.2019 - 29.02.2020 487,50 € / Az. 0262.0-18-0189
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Standardauflage für Bewilligungsbescheide des BA 24 - Grafikdateien für Logos; Schreiben des Direktoriums vom 18.10.19 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Berücksichtigung bei künftigen Anfragen
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 16.09.19 (verwiesen aus der Sitzung vom 15.10.19 - Ortstermin)
2.
TOP - Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 15.10.19 - Ortstermin)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 15.10.19 - Ortstermin)
2.
TOP - Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Mehr Licht auf dem Weg - Miesbacher Platz! Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Der BA möge überprüfen, wo in unserem Stadtgebiet es möglich und sinnvoll wäre, "temporäre Spielstraßen" einzurichten; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06220 des BA 5 Au-Haidhausen; Schreiben des Direktoriums vom 21.10.19 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen; Humboldtstraße, Haltestelle Claude-Lorrain-Straße; Anhörung des Baureferates-Tiefbau (zuletzt vertagt aus der Oktober-Sitzung)
3.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V / 15439 - ENTWURF; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Rotlichtblitzer Pilgersheimer Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06411 vom 21.08.19; Antwortschreiben des KVR vom 01.10.19
2.
TOP - Fehlende Fußgänger-Schilder in 81545 München (Hochleite); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06285 vom 21.05.19; Antwortschreiben des KVR vom 14.10.19
3.
TOP - Lose Fahrradständer am Wettersteinplatz; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06706 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 09.10.19
4.
TOP - Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor der Metzgerei "Christls Feine Fleisch und Wurstwaren", Seybothstraße 3; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06696 vom 27.08.19; Antwortschreiben des KVR vom 14.10.19
5.
TOP - Informationen zur Beschilderung der Fahrradstraßen zwischen Theodolindenstraße und Säbener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06564 vom 16.07.19; Antwortschreiben des KVR vom 09.10.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünwalder Straße, gegenüber Wettersteinplatz; Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Meraner Str. 23; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung); Antrag Nr. 14-20 / B 06665 des BA 17; Schreiben des Direktoriums vom 09.10.19 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Spielplatz an der Fromundstraße / Bad-Wiessee-Straße sauber halten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06700 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 30.10.19
2.
TOP - Trinkwasserbrunnen am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06701 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 24.10.19
3.
TOP - Erstellung Konzepts für eine Nutzung vorhandener Flächen im Stadtbezirk als Biotop; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06703vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 25.10.19
4.
TOP - Pflanzschnitt in Wohnanlage BVK vorne zur Candidstraße / Agilolfingerstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06699 vom 27.09.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.10.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / v 15984; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.11.19
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.10.19 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Antrag zur ehemaligen Halle 2 Sachsenstraße (Nutzung im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit); Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder ihres Bezirks; Mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021; Schreiben des Verein "Spielen in der Stadt e.V." mit der Bitte um Rückmeldung bis 13.12.19
2.
TOP - Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 06018 vom 02.10.19; Schreiben des Direktoriums vom 30.10.19 mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - - Bereitstellung von Hallenkapazitäten für Trainingsstunden mit Jugendlichen im Breitensport / Tischtennis für den TSV Turnerbund - Neubau einer Turnhalle für den Breitensport in Giesing / Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06089 vom 16.04.19; Antwortschreiben des RBS vom 08.10.19 zur Nachfrage des Gremiums auf das Antwortschreiben
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße ....
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Vollmarstraße 8, Abbruch eines Einfamilienhauses mit Garage, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Anhörung vom 04.09.19 (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.19) 3.5.4.1.2 Josef-Vötter-Straße 24, Neubau eines Mehrfamilien- und eines 2-Familienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 24.09.19 (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.19)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bedenken gegen BV Autharistraße 20 (Baumschutz, Erhalt Gartenstadtcharakter); Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06707 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 09.10.19
2.
TOP - Überarbeitung der Baulinien und Baugrenzen im Bereich Seybothstraße - Autharistraße - Bruggspergerstraße - Reisachstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06785 vom 17.09.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.10.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16513; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.19 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16471; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 16.10.2019
3.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16043; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 09.10.19 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16067; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.19
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16244; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.6.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 14.10.19 3.5.6.6.2 Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 16.10.19 3.5.6.6.3 Anwesen Jakob-Gelb-Platz; Mitteilung vom 17.10.19 3.5.6.6.4. Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 22.10.19
7.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16382; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.11.19 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16378; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung, des IT-Ausschusses, des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft und des Kommunalausschusses vom 06.11.19 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.9.1 Anwesen Gindelalmstraße; Mitteilung vom 24.10.19 3.5.6.9.2 Anwesen Hertlingstraße; Mitteilung vom 31.10.19
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Untergiesinger Advent mit Karl und Liesl, vom 29.11.2019 bis 01.12.2019, auf dem Hans-Mielich-Platz; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat (Fristverlängerung bis 20.11.19 gewährt)
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und § 69 Abs. 1 GewO; hier: Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 29.11.19 - 01.12.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (Fristverlängerung bis 20.11. gewährt)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16104; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 16.10.2019 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Dolomitenstraße 18, Herr Baumgärtner Peißenbergstraße 29, Frau Hügenell Rabenkopfstraße 26a, Herr Dr. Stöckel Reinekestraße 58, Herr Dr. Stöckel Lebscheestraße 6, Herr Sporrer Kastenseestraße 19, Herr Kreuzer Ulmenstraße 19, Herr Schneider Vahrner Straße 6, Frau Knappik
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.