Dienstag, 17. September 2019, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Umweltverbundröhre / Laimer Unterführung rasch und trambahngerecht ausbauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02426 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen, Lothstraße - Haltestelle Hochschule München
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Fahrradständer am Bücherschrank (Haltestelle Neuhausen)
3.
TOP - Personenaufzug an der Friedenheimer Brücke
4.
TOP - Beschilderung am U-Bahn-Aufgang Rotkreuzplatz
6.
TOP - Querungsmöglichkeit der Dachauer Straße in Höhe Merianstraße
7.
TOP - Geplante Freischankflächen in der Nymphenburger Straße
9.
TOP - Rotmarkierung der Radwege in den Kreuzungsbereichen der Landshuter Allee
10.
TOP - Probleme mit Radverkehr am Seniorenwohnheim Menzinger Straße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Hanebergstraße - Arnulfstraße - Winthirstraße
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Maßnahmen zur Durchsetzung der Verkehrsregeln für Radverkehr an der Haltestelle "Neuhausen"
3.
TOP - Beleuchtung des Fußgänger- und Fahrradwegs an der Schlossmauer
4.
TOP - Straßenbeleuchtung äußere Blutenburgstraße
5.
TOP - Licht ist Sicherheit - Sicherheitsgefühl stärken: Optimierung der Beleuchtung im 9. Stadtbezirk
6.
TOP - Überprüfung der Verkehrssicherheit im öffentlichen Straßenraum am Romanplatz
8.
TOP - Postition des geplanten Parkautomaten an der Jagdstraße 3
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - Barrierefreiheit sichern am S-Bahnhof Laim während und nach der Baustelle
3.
TOP - Konzept Werbeanlagen am U-Bahnhof Rotkreuzplatz
4.
TOP - Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Birketweg / Reitknechtstraße - Herthastr. / Fasoltstraße
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsverfahren der Lokalbaukommission: - Landshuter Allee 34
2.
TOP - Planung einer öffentlichen Toilette im Ostteil des Hirschgartens
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
3.
TOP - Abbruch von Wohngebäuden: - Klarastraße 10 - Walhallastr. 6
4.
TOP - Luxushotel in einem Kavaliershaus des Schloss Nymphenburg
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Mähen von Seitenstreifen in Nebenstraßen
3.
TOP - Selbstverpflichtung: Verzicht auf Hohlkammerplakate im BA-Wahlkampf
4.
TOP - EH DA Flächen im Stadtbezirk
5.
TOP - Vermüllung des Waldstücks am Hirschgarten
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Hedwigstraße 4 - Romanstraße 99 - Zamboninistr. 41
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Baumfällungen an der Südlichen Auffahrtsallee
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. Sommer- und Nachbarschaftsfest am 20.07.2019 220,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0362
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Anwohneranliegen zu einem Anwesen in der Blutenburgstraße
3.
TOP - Auslaufen der Erbpacht bei Eisenbahnerwohnungen
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Flexi-Heim Variante 1, Wotanstr. 88 Sicherstellung des Betriebs durch das Amt für Wohnen und Migration/ Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb nach Abschluss der Umbaumaßnahmen Betreuung durch den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV) Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Theaterprojekt Kolibri" Theaterprojekt "Mein Herzschlag imitiert den Flügelschlag eines Kolibris" vom 20.09.-20.12.2019 2.825,00 € / Az. 0262.0-9-0374
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget fructa - Initiative für kreativen Austausch Ausstellung: "Joie de vivre" vom 11.09. - 31.10.2019 960,00 € / Az. 0262.0-9-0379
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO e.V. Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals Hidalgo) 1.000,00 € / Az. 0262.0-9-0377
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Graffiti Workshop Stadtbibliothek Neuhausen" Graffiti Workshop für Jugendliche 2.050,00 € / Az. 0262.0-9-0376
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lillys Bus" Theaterprojekt "Lillys Bus" 2.300,00 € / Az. 0262.0-9-0380
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Kulturell-kreativwirtschaftliche Nutzung der leerstehenden Räume und Flächen im Kreativquartier
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Wintergastspiel des Circus Roncalli im Kreativquartier
2.
TOP - Gestaltung der Betonwand am Basketballplatz Engasserbogen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Übergabe der Flächen im Kreativquartier vom Kommunalreferat an die MGH
2.
TOP - Gestaltung der Unterführung Landshuter Allee / Hübnerstraße
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
3.
TOP - Vereinsräume in der Wendl-Dietrich-Straße
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; voraussichtliche Mitgliederzahlen
2.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Il Padre, Nymphenburger Str. 152a - Duett, Leonrodstraße 73 - Kosmos-Lounge, Leonrodstraße 29
9.6