Dienstag, 22. Januar 2019, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Weinstraße 7 – 7a: Neubau eines Geschäfts- und Hotelgebäudes sowie einer Gaststätte mit Freischankfläche
2.
TOP - Schäfflerstraße 3: Dachumbau / -ausbau und Aufstockung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Nutzungsänderung (Büro- und Wohnräume zu 2 Wohneinheiten)
Hinweis:
vertagt aus 12/18
3.
TOP - Neuhauser Straße 8 -10: Nutzungsänderung: Eingangshallen, Kantine, Kegelbahn, Büro- und Technikräume der Alten Akademie München zu Verkaufs-, Veranstaltungs-, Gastronomie-, Multifunktions- und Lagerräumen – befristet auf 1 Jahr
4.
TOP - Marienplatz 8: Umbau von Wohnungen zu Büroräumen
5.
TOP - Reichenbachstraße 1: Nutzungsänderung 2.-6. OG: Wohnungen zu Büros und Praxen
6.
TOP - Prannerstraße 4: TEKTUR: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tief- und Ladehofgarage für PR 4 und das Nachbarbauvorhaben KF 1 Hotel
7.
TOP - Marienplatz 18+19, TEKTUR, Umbau Innenräume EG/ZG Rischart-Zentrale
8.
TOP - Tal 8, RGB, Nutzungsänderung: Dachterrasse zu Gastgarten
9.
TOP - Praterinsel 2, Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke
Hinweis:
Nachtrag
10.
TOP - Antrag auf Baumfällung im Rahmen des Bauvorhabens Praterinsel 2 (s. B 3.1.9)
Hinweis:
Nachtrag
11.
TOP - Frauenstraße 26, TEKTUR, Generalsanierung eines Wohn- und Geschäftshauses (VGB + RGB)
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige
1.
TOP - Fußgängerzone Theatinerstraße – Teilflächensanierung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Behinderung durch Metallkasten am Sebastiansplatz
2.
TOP - Bürgeranliegen, Beleuchtung der Residenz, Max-Joseph-Platz
3.
TOP - Antrag des Vorsitzenden Wolfgang Neumer (CSU): Messung bezüglich der Belastung mit hochfrequenter Strahlung in der Innenstadt
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Neubewertung des Antrages auf Erweiterung einer Freischankfläche: „Weisses Bräuhaus“, Tal 7
2.
TOP - Neubewertung des Antrages auf Erweiterung einer Freischankfläche: „Hans im Glück“, Tal 10
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: „Ratskeller“, Dienerstraße
4.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: „Tchibo“, Sendlinger Straße 41
5.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: „Shoya Imbiss“, Orlandostraße 3
6.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: „Altes Hackerhaus“, Sendlinger Straße 14
7.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche: „Schuhbeck's Pizza To Go“, Platzl 5
Hinweis:
Nachtrag
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag auf Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Sendlinger Straße 15a
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Beschränkung der Veranstaltungen auf dem ehemaligen Riemerschmidt-Gelände
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Jubiläumsveranstaltung 200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen am 17. und 18.05.2019, Odeonsplatz
2.
TOP - Faschingszug der Damischen Ritter am 24.02.2019
3.
TOP - „Tanz der Marktfrauen“ am 05.03.2019, Viktualienmarkt
4.
TOP - Geldbeutelwaschen am 06.03.2019 (Aschermittwoch), Marienplatz
5.
TOP - „Stijlmarkt“ vom 09.03 bis 10.03.2019, Praterinsel
6.
TOP - „WeinMünchen2019“ vom 29.03 bis 31.03.2019, Praterinsel
7.
TOP - „Stijlmarkt“ vom 30.11 bis 01.12.2019, Praterinsel
8.
TOP - „IN FASHION MUNICH“ vom 09. bis 11.02.2019, Praterinsel
Hinweis:
Nachtrag nach der UA-Sitzung
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2.
TOP - Bürgeranliegen, Gehsteigparken Alexandrastraße
Hinweis:
vertagt aus 12/18
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Evaluierung des Verkehrs auf der Prinzregentenstraße
Hinweis:
vertagt aus 12/18
4.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Altstadt – den Menschen mehr Platz und Raum geben!
5.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Tram-Nordtangente – Englischen Garten erhalten und gut gestalten
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Markierung zugewiesener Behindertenparkplätze
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG Hebebühne im Kulturhaus als Maßnahme zur Gewährleistung der Barrierefreiheit 18.000,00€ Az.: 0262.0-1-0145
Hinweis:
vertagt aus 10/18
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Botschaft von Uzupis" Einrichtung der Münchner Botschaft von Uzupis vom 10.01. - 31.05.2019 1.850,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0148
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. 15. Konzertreihe vom 24.02.2019 - 01.01.2020 3.150,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0149
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Antwortschreiben des Direktoriums auf BA-Anfrage zur Einbringung von Dringlichkeitsanträgen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Baugenehmigung Weinstraße 7–7a, Fällung eines Spitzahorns
5.
TOP - Behandlung Beschlussentwurf „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum – Sachstand und weiteres Vorgehen“
6.
TOP - Verlängerung der Baustelleneinrichtung am Isartorplatz bis 14.12.2018
7.
TOP - Baugenehmigungsbescheid Maximiliansplatz 19
8.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Antwortschreiben des BA 8 auf Stellungnahme des BA 1 zur Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
11.
TOP - Bauunterlagen Hildegardstraße 2: Teilung und Nutzungsänderung einer Büroeinheit in eine Tageseinrichtung für Demenzkranke und eine Büroeinheit (1.OG)
12.
TOP - Antwortschreiben der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben „Milchhäusl“
13.
TOP - Terminverschiebung Stromtrassenbaustelle Blumenstraße 19
14.
TOP - Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Zwischenbericht 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13556
15.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Antwortschreiben des Bauprojektleiters zur SWM-Baumaßnahme in der Maximilianstraße und deren Auswirkungen auf das Projekt „Tom & Hilde“
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Bürgeranliegen "Geruchsbelästigung durch Kebab-Imbiss in der Sternstraße 20"
Hinweis:
s. TOP 2018.11 A 3
4.
TOP - Mülleinsammlung in der Innenstadt durch AWM in der Vor- und Nachweihnachtszeit
5.
TOP - Positive Eilentscheidung zur Anhörung über das Silvesterfeuerwerk der Diskothek „P1“
6.
TOP - Positive Eilentscheidung zur Anhörung über die Inthronisation des Faschingsprinzenpaares am 12.01.2019, Marienplatz
7.
TOP - Positive Eilentscheidung zur Anhörung „Frühere Aufbauzeiten und Ausweitung des Corso Leopold“
8.
TOP - Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt auf Bürgeranliegen „Beleuchtung Hackenstraße“
9.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12912
10.
TOP - Beschlussentwurf „Kunst im öffentlichen Raum; Realisation der Intervention „Aerocene“ von Tomás Saraceno“; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13693
11.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum „Head with branches“ im Zeitraum 18.02. bis 13.05.2019, Maximilianstraße 53
12.
TOP - Schreiben der Bezirksinspektion an die Gaststätte „Hoiz“ wegen Lärmbeschwerde
13.
TOP - Schreiben der Bezirksinspektion an die Gaststätte „yum2take“ wegen Lärmbeschwerde
14.
TOP - Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
15.
TOP - Beleuchtung Hackenstraße, Antwortschreiben
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13517
2.
TOP - Parkraummanagement, Lizenzparkregelungen an der Außenseite des Altstadtringes
3.
TOP - (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 25.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Genehmigungsbescheid für eine Baumfällung, Paradiesstraße 7
5.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf das Bürgeranliegen „Ampelschaltung an der Kreuzung Liebig- / Oettingen- / Sternstraße“
Hinweis:
s. TOP 2018.11 D 1.8
6.
TOP - Fristverlängerung für Antrag Nr. 14-20 / A 02899 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste „Neues Verkehrskonzept für die Altstadt – jetzt die Chancen durch die innerstädtische Kaskaden von Großbaustellen nutzen“
7.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
8.
TOP - Fahrradstellplätze im Umgriff der Fußgängerzone Marienplatz, Information des Baureferates
9.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05293 „Prüfung der Aufstellung von radargestützten Geschwindigkeitsanzeigen auf der Steinsdorf- und Widenmayerstraße“
10.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf das Bürgeranliegen „Entfernen des Fahrradständers Ecke Brunn- / Damenstiftstraße“
Hinweis:
s. TOP 2018.09 D 1.3
11.
TOP - (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen „Baumfällung an der Eisbach-Brücke, Prinzregentenstraße“
13.
TOP - Anlagengenehmigung für eine Radlservicestation an der Mariannenbrücke
14.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen, hier: Frauenstraße
15.
TOP - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Anfrage „Baumfällung gegenüber der Frauenstraße 10“
16.
TOP - Bitte um Unterstützung des Antrages des BA 11 – Milbertshofen - Am Hart: „Plastikproblematik – Veranstaltungen an Grundschulen im 11. Stadtbezirk“
17.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Gleisbau Müllerstraße – Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung
18.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Tempo 30 vor Schulen. Hier: Blumenstraße 26
19.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
2.
TOP - Antwort des Sozialreferates auf BA-Nachfrage zu Stadtbezirksbudgetantrag (Hebebühne als Maßnahme zur Gewährleistung der Barrierefreiheit) s. TOP 2019.01 E 2.1
3.
TOP - Sportentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 13363
4.
TOP - Grundschule Herrnstraße – Maßnahmen gegen Überhitzung der Klassenräume, Antwortschreiben