Dienstag, 19. Februar 2019, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Präsentation „Englischer Garten 2.0 – Plan B für die Tram im Park“ (angefragt)
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplan innerstädtischer Isarraum
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Oberflächengestaltung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baumfällung im Rahmen des Bauvorhabens Seitzstraße 16
2.
TOP - Hotterstraße 12, Umbau und Nutzungsänderung einer ehem. Turbinenhalle der SWM zu einem Museum für Urban and Contemporary Art, Büro- und Lagerflächen sowie Museumscafé inkl. Restaurant
3.
TOP - Klosterhofstraße 4, Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten
4.
TOP - Herzog-Wilhelm-Straße 27, Umbau einer Wohnung im 5.OG und Dachgeschoss
5.
TOP - Brienner Straße 1, Umbau und Nutzungsänderung von Laden/Ausstellung zu Gaststätte mit Freischankfläche und Teilfläche für Laden/Ausstellung sowie denkmalschutzgerechte Anpassung der Zugangstüren und Fenster
6.
TOP - Hackenstraße 5 a – VORBESCHEID, Errichtung einer Dachterrasse auf einem Wohn- und Geschäftshaus
7.
TOP - Müllerstraße 26 – VORBESCHEID, Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses und Dachgeschossausbau
8.
TOP - Lerchenfeldstraße 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE)
9.
TOP - Praterinsel 2, Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke (vertagt aus 01/19)
10.
TOP - Antrag auf Baumfällung im Rahmen des Bauvorhabens Praterinsel 2 (vertagt aus 01/19)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255
3.
TOP - Stachus-Rondell, Temporäre Teilflächen-Pflastersanierung (Nachgang Brunnensanierung 2018)
4.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1975a, Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich) - „Alte Akademie“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Heizstrahler im Bereich des BA 1 – Änderung der Sondernutzuungsrichtlinien
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Bäckerei Wimmer, Wagmüllerstraße 19, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - „Hugo's Weinbar“, Promenadeplatz 1, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Festzug und Veranstaltungen zum St. Patrick's Day am 16.03 und 17.03.2019
2.
TOP - Fasching München Narrisch in der Fußgängerzone vom 03.03 bis 05.03.2019
3.
TOP - Straßen- und Hoffest Corneliusstraße zwischen Müller- und Blumenstraße am 12.05.2019
4.
TOP - Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2019 auf dem Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
TOP - „Beginn des Christkindlmarkts neu regeln“ - Anhörung zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Hinweisschild mit Apotheken-A für die Klösterl-Apotheke, vgl. TOP D 1.5 2018.10
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Angertorstraße zwischen Blumen- und Müllerstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung der Anordnung Liebigstraße als Fahrradstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Gehsteiges Maximilianstraße / Max-Joseph-Platz (Rondell) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02192 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 18.10.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Touristenbusse in der Alfons-Goppel-Straße, Lösungsansatz des KVR
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Straßenfest am 12.05. bzw. 19.05.2019 1.425,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0150
3
Anhörungen
1.
TOP - Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13802
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Stellungnahme des BA zur Wahl des Kulturreferenten, Antwortschreiben
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 14.01.2019
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis, temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Maximilianstraße 53
4.
TOP - Orientierungsstele Sebastiansplatz, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
5.
TOP - Einschätzung der Fachbehörden zum Kulturstrand 2018
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Vollsperrung des Unteren Angers aufgrund der Verlegung einer Fernwärmeleitung, voraussichtlich ab 28.01 bis 26.04.2019
3.
TOP - Auflösung von Parkplätzen in der Zweibrückenstraße, um Fahrradabstellplätze für die S-Bahn Station Isartor zu schaffen
4.
TOP - Totalsperre des Salvatorplatzes vom 18.02. bis 27.04.2019 (Verlegen einer Fernwärmeleitung)
5.
TOP - Tiefbauarbeiten Thomas-Wimmer-Ring/Hildegardstraße/Maximilianstraße 40/Knoebelstraße: Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis
6.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz: Einrichten der bzw. Zurückverlegung in die Hauptverkehrsphase 2b
7.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Baumfällungsarbeiten in Zusammenhang mit der Sanierung des Altstadtringtunnels am 11. und 12.02.2019 (von-der-Thann- und Prinzregentenstraße)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.