Dienstag, 19. März 2019, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranfrage, Planungsstand für künftige Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
2.
TOP - Seitzstraße 16: a) Umbau eines Büro- und Technikgebäudes zu einem Gebäude mit Wohnen und Gewerbe, Neubau eines Stadthauses b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
3.2
Sonstige
1.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255 (vertagt aus 02/2019)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, „Zum Stift“: Freischankfläche Hochbrückenstraße nicht mehr genehmigen
2.
TOP - Bürgeranfrage, Nutzungsgebühren für das Aufstellen von Mieträdern?
3.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Heizstrahler im Bereich des BA 1 – Änderung der Sondernutzuungsrichtlinien (vertagt aus 02/19)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Hillinger“, St.-Anna-Str. 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: „Tchibo“, Sendlinger Straße 41
3.
TOP - „caffè brienner“, Brienner Straße 1: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Verlegung eines Werbeverkaufsplatzes aus der Weinstraße 4 in die Kaufingerstraße 1
2.
TOP - Centrum Apotheke, Neuhauser Straße 2: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - „Kulturstrand“ von 10.05. bis 10.08.2019 am Vater-Rhein-Brunnen
3.
TOP - Israeltag München am 16.05.2019 auf dem Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag Herr Pongratz: Fünf zusätzliche Fahrradabstellplätze vor Sendlinger Str. 14 / Hackenstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Anträge zum Verkehr in der Altstadt 1.2.1 Tempo 30 in der gesamten Altstadt 1.2.2 Vorfahrtregelung an der Einmündung Hofgraben/Pfisterstraße/Alter Hof ändern 1.2.3 Vorfahrtregelung an der Kreuzung Rosental/Oberanger/Rindermakrt ändern
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fahrradständer in der Prannerstraße (Löwentor) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02191 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 18.10.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zulässigkeit von "Bierbikes"
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Polizeiliche Kontrolle des Radverkehrs am Fußgängerübergang Steinsdorfstraße / Lukaskirche
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Öffnung der Angertorstraße für den Radverkehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Herzog-Wilhelm-Straße 21
2.
TOP - Umwandlung von zwei Parkplätzen in ca. 16 Fahrradstellplätze auf der Westseite des Isartorplatzes
3.
TOP - Mehr Grün im Straßenraum (Anhörung zu einem Antrag des BA 3 auf Änderung der BA-Satzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion: Demokratiemobil im BA 1
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Geigentage 2019 Schiele Conradi Eibl GbR Münchner Geigentage vom 09. - 26.05.2019 3.725,00 Euro Az.: 0262.0-1-0151
3
Anhörungen
1.
TOP - Aktives Lebenswertes Stadtviertel: Spiel- und Freizeitsportanlagen: Konkrete Vorschläge
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Sachstand zur Sanierung der Eisbachbrücke, Antwortschreiben
3.
TOP - (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Tennisanlage in der Oettingen-/Tivolistraße, Zwischennachricht des Referats für Bildung und Sport zum BA-Antrag Nr. 08-14 B 05451
5.
TOP - Zweckentfremdungsprüfung Reichenbachstraße 1, Antwortschreiben
6.
TOP - "Was wurde aus dem beschlossenen Bebauungsplan für die Corneliusstraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße?"
7.
TOP - Treppenanlage Praterinsel 2, Zwischennachricht zur BA-Stellungnahme vom 20.02.2019
8.
TOP - Platzl: Optimierung und Verbesserung der Barrierefreiheit, Anliegerinformation
9.
TOP - Ersatzwohnraum für Umwandlung Maximilianstraße 30, Antwortschreiben
10.
TOP - Müllerstraße 26, Abdruck des Vorbescheids
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Wiederaufstellung der beschädigten Bank Adelgunden-/Mannhardtstraße, Antwortschreiben
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenstraße, Franz-Josef-Strauß-Ring, Altstadtringtunnel, Verlängerung der Genehmigung zur Herstellung von Löschwasserkammern und Stützmauerverstärkung bis 28.02.2019
3.
TOP - Gehsteigparken in der Alexandrastraße, Antwortschreiben zu Bürgeranliegen (TOP D 1.2, 2019.01)
4.
TOP - Seitzstraße 9: Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Weide und einer Robinie
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmearbeiten am Maximiliansplatz
6.
TOP - Christopstraße 10: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Feldahorn
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmearbeitenin der Prannerstraße
8.
TOP - Herzog-Wilhelm-Straße 21: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Bergahorn und einer Serbischen Fichte
9.
TOP - Herzog-Wilhelm-Straße 21: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Bergahorn und einer Serbischen Fichte
10.
TOP - Nächtliche Schienenschleifarbeiten im Bereich Perusa-Maffeistraße (24. bis 27.02.2019)
11.
TOP - Sternstraße 16: Genehmigung zur Fällung einer Scheinzypresse
12.
TOP - Unsöldstraße 9-11: Wiedereinführung des Schrägparkens nach Schließung der DHL-Paketstation, Zwischennachrich
13.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Bau einer Fernkälteleitung in der Neuturm- und Maximilanstraße
14.
TOP - Vorschläge zur Aufnahme in die Naturdenkmalliste, Antwortschreiben
15.
TOP - Totenkopf-Badeverbotsschilder am Wehrsteg, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Nachweise und Berichte
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018
4.
TOP - Plakatierung kultureller Veranstaltungen durch die Bezirksausschüsse, Schreiben des BA 25 Laim an den Oberbürgermeister
5.
TOP - Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
6.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: STROKE Art Fair, Live Painting am 16. bis 18.05.2019 Neuhauser Straße 8-10