Dienstag, 12. November 2019, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes, Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen Anhörung zu einem Antrag des BA 5 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung
3.
TOP - Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Anhörung zu einem Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Adelgundenstr. 25 - TEKTUR, Errichtung von Gauben sowie DG-Ausbau
2.
TOP - Färbergraben 20, Nutzungsänderung von Büros zu einem Hostel mit 4 Schlafräumen und 72 Betten (2. bis 5. OG) sowie einem Frühstücksraum im 6. OG und einer Dachterrasse
3.
TOP - Hochbrückenstr. 20 – TEKTUR, Neubau eines Rückgebäudes mit 4 Gästeappartments und Wohnbereich (Townhouse) (vertagt aus 2019.10)
4.
TOP - Sendlinger Str. 8 Gebäudeteil D – Umbau einer Ladeneinheit von „Abercrombie & Fitch“ zu einer Ladeneinheit für deie Marken „Abercrombie & Fitch“ und „Hollister“ sowie Erweiterung der Verkaufsfläche in das KG mit Anbindung an das EG durch eine neue Treppe
3.2
Sonstige
1.
TOP - Verkauf des Hauses Kreuzstraße 23, Bürgerschreiben
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung der bestehenden FSF, Gaststätte Garam Masala, Radlsteg 1
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Neuantrag Obstverkaufstand, Sendlinger Straße 3
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Benefizlauf Bellevue di Monaco mit Straßenfest am 26.04.2020
2.
TOP - Aufstellung Chanukka-Leuchter und Chanukkafest am 22.12.2019
3.2
Sonstige
1.
TOP - Odeonsplatz 12, Aufstellung einer Sitzgelegenheit in Form einer Alu-Sitzbank
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Umgestaltung des Bereichs Adelgundenstraße zwischen Mannhardt- und Thierschstraße, Bürgeranliegen (vertagt aus 09.2019)
2.
TOP - Prüfauftrag Zusammenlegung der Trambahnhaltestellen Isartor und Deutsches Museum auf der Zweibrückenstraße in Höhe des Deutschen Patentamtes Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2019
3.
TOP - Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstr. 10 neu ordnen Antrag der Grünen-Fraktion vom 31.10.2019
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Nummernschilder und Registrierung für gewerblich genutzte Fahrräder
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Schaffung von Radabstellplätzen vor dem Haus Evangelisches Forum, Herzog-Wilhelm-Str. 24: Einschätzung des BA 1? (vertagt aus 2019.10, D 3.3)
3.
TOP - Anschlussbereiche westl. / östl. der Ludwigsbrücke zwischen Rumford- / Thierschstraße und am Gasteig / Rosenheimer Straße (vertagt aus 2019.10)
4.
TOP - Ortsbesichtigung Rikscha-Standplätze, Standorte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Keine Kinderschaukeln im Lehel, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Internet-Sicherheit" Internet-Sicherheitstraining für Grundschulen von Mai - Juli 2020 1.523,20 Euro, Az.: 0262.0-1-0179
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Musici München e.V. Konzert zum 70-jährigen Bestehen am 17.11.2019 240,- €, Az. 0262.0-1-0181
3.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
3.
TOP - (U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Tätigkeitsbericht für 2018
4.
TOP - (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 16 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15751
7.
TOP - Negativer Vorbescheid Vorbescheid Aufstockung und Ausbau eines Wohn und Geschäftshauses in der Sendlinger Straße 15 Antwort zu 2019.08 B 3.1.1
8.
TOP - Residenzstraße 15, Aufstockung Rückgebäude, Erweiterung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs, Information zur nachträglich erteilten Baugenehmigung
9.
TOP - entfällt
10.
TOP - Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16341
11.
TOP - Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16791
12.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Kulturbunker Blumenstraße 22 Antwort zu 2019.08 C 1.1
4.
TOP - Lärm- und Hygieneproblem durch Obdachlose im Arkadengang der Regierung von Oberbayern, Antwort auf 2019.09 C 1.5
5.
TOP - Bescheid AWM, Ausnahmezulassung Mülleinsammlung Sendlinger Tor Platz und Umgebung
6.
TOP - Vorabinfo Fan Meeting Point zur EURO 2020 auf dem sog. Odeonsplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374
2.
TOP - Informationen über Bauarbeiten, Platzl, Wege zum Hofbräuhaus barrierefrei gestalten
3.
TOP - Stromprojekt Ledererstraße – Infoflyer der Stadtwerke
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung in der Dienerstraße am 14.10.19
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum im Bereich der Alten Akademie, St.-Michael Kirche
6.
TOP - Parksituation Lehel Süd, Antwort zu 2019.07 D 1.6
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Rochus-, Pacellistraße und Promenadeplatz
8.
TOP - Finanzierungsbeschluss Autofreie Innenstadt Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16568
9.
TOP - Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16378
10.
TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Betrieb von Müllsammelfahrzeugen bereits ab 05.30 Uhr, Verlängerung der Ausnahmezulassung bis 11.01.2020
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide, Nachweise und Berichte
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Grafikdateien für BA-Logos