Mittwoch, 13. März 2019, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 3.2.2 Vorschlag für ein Ersatz Kulturhaus Bürgeranliegen vom 18.02.2019 Information des Kommunalreferats: Das Ersatz Kulturhaus soll voraussichtlich vor der Sommerpause bezugsfertig sein Zuleitung vom 12.03.2019 zu 3.3.1 Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden. Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben. Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden. Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden. Bürgeranliegen vom 04.03.2019 Schreiben der 3. Bürgermeisterin vom 07.03.2019 an die Antragssteller 3.3.2 Reibungslose Bargeldversorgung an Stadtsparkassen-Automaten in Ramersdorf Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.03.2019 3.4.7 Dringlichkeitsantrag Aufstockung Maximiilian-Kolbe-Allee Sicherung der Ladenzeile Mündlicher Antrag des Vorsitzenden des Unterausschusses für Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung vom 13.03.2019
2.
TOP - zu 3.5.1 Entfernung von Fahrzeugen in einem sehr schlechten Zustand aus einem Garten in der Anzlgutstr. Bürgeranliegen vom 20.02.2019 Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Fahrzeugen Zuleitung vom 13.03.2019 4.5.1.1 Grünanlagen und Grünflächen im 16. Stadtbezirk, Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 31.03.2019 Angebot des Antragstellers zur direkten Beantwortung von Rückfragen des BA Zuleitung vom 11.03.2019 4.5.1.2 Im Gefilde, Statteilfest „Aktiv im Statteil“ (ehem. „Waldperlacher Runde“) am 18.05.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019 Zuleitung vom 08.03.2019 4.5.1.3 Anette-Kolb-Anger, Skate-Programm High-Five 29.04.-30.10.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019 Zuleitung vom 12.03.2019 4.5.1.4 Grünanlage Langbürgener Str., Jugenfußballturnier am 12.04.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 05.04.2019 Zuleitung vom 12.03.2019 4.5.1.5 Grünanlage Wilramstr., Kinderlauf der GS Führichstr. am 05.07.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 16.05.2019 Zuleitung vom 13.03.2019
3.
TOP - zu 7.2.1.1 Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldplerlach-Neubiberg e.V. Neubürgerempfang in Waldperlach am 30.03.2019 2.980,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019 zu 7.2.1.2 Stadtbezirksbudget WAPE e.V. (mit Unterstützung verschiedener Waldperlacher Vereine/Organisationen) Waldperlacher Stadtteilfest (Aktiv im Stadtteil) am 18.05.2019 2.580 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019 7.2.1.3 Stadtbezirksbudget Haus St. Maria Ramersdorf, Münchenstift GmbH Ausstellungsprojekt vom 03.04. - 03.07.2019 3.858,75 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019 7.2.1.4 Stadtbezirksbudget ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Wasseruntersuchung am Bewohnergarten 550,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019 7.2.1.5 Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Feriencamps zwischen 15.04. und 30.10.2019 12.160,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
TOP - Sondersitzung am 15.04.2019 zur Behandlung der in der Einwohnerversammlung am 18.02.2019 gestellten Anträge Antrag des Vorstands des BA 16 vom 04.03.2019
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 17.05.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12545 Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379 Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018 Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018 (TOP 2.1.1 vom 14.02.2019, TOP 2.1.1 vom 17.01.2019, TOP 2.1.1 vom 13.12.2018, TOP 2.1.2 vom 18.10.2018, TOP 2.1.4 vom 13.09.2018)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Aufstellen einer Ampel vor dem Einkaufszentrum "Life"
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Anpassung der Signalschaltung am Knoten Chiemgaustraße / Rosenheimer Straße / Autobahn A 8 / Innsbrucker Ring / Ottobrunner Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung von Gesamtstrecken der Adolf-Hackenberg-Straße, der Annette-von-Aretin-Straße, der Anneliese-Fleyenschmidt-Straße, der Therese-von-Bayern-Straße, der Margarethe-Selenka-Straße, der Sammy-Drechsel-Straße und des unbenannten Weges Nr. 34
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Montessori 21 Miteinander Wachsen e.V. Teilrenovierung des Gartens im März 2019 9.930,94 € AZ: 0262.0-16-0268 (TOP 2.2.1.3 vom 14.02.2019)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hopsasa gUG Frühkindliche Bewegungsförderung junger Migranten und sozial benachteiligter Kinder Februar 2019 bis Februar 2020 8.245,00 € AZ: 0262.0-16-0267 (TOP 2.2.1.5 vom 14.02.2019)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein des evang. Kindergartens Waldperlach Kindergartenfest vom 12.11.2018 250,00 € AZ: 0262.0-16-026
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. 150-jähriges Jubiläum vom 17. - 19.05.2019 3.918,61 € / Az. 0262.0-16-0269
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice vom 01.03. - 31.12.2019 1.772,50 € / Az. 0262.0-16-0270
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Quartiersboxen im Bereich Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße Mündlicher Antrag von Herrn Christian Smolka aus der Sitzung am 17.01.2019 (TOP 3.1.7 vom 14.02.2019)
2.
TOP - Bitte um Auskunft zu den Planungen für Parkinfrastruktur und Verkehr für den Fall einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
3.
TOP - Anfrage zu den Planungen zur Herstellung von ausreichend Parkplätzen und der Erschließung für eine mögliche Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
4.
TOP - Zugang für einen möglichen Sportkindergarten bei der Fritz-Erler-Str. 3 über die Fritz-Erler-Str. und nicht über die Bert-Brecht-Allee Bürgeranliegen vom 22.02.2019
5.
TOP - Wiederherstellung des öffentlichen Gehwegs in der Irma-Uhrbach-Straße Bürgeranliegen vom 01.03.2019
6.
TOP - Aufwertung der Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg durch Nutzung als Blumenwiese Bürgeranliegen vom 13.02.2019
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen vom 28.02.2019
2.
TOP - Vorschlag für ein Ersatz Kulturhaus Bürgeranliegen vom 18.02.2019
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden. Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben. Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden. Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden. Bürgeranliegen vom 04.03.2019
2.
TOP - Reibungslose Bargeldversorgung an Stadtsparkassen-Automaten in Ramersdorf Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.03.2019
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Bitte um Auskunft wie es möglich ist, dass für eine Teilfläche eines Gesamtgrundstücks, für das bereits Baurecht besteht, ein neues Baurecht geschaffen wird Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
2.
TOP - Anfrage zu einem Ausgleich für die Wertminderung der bestehenden Bebauung in den Anliegerstraßen bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
3.
TOP - Anfrage, ob der Lärmschutz für die Anwohner der Dr.-Walther-von-Miller-Str. bei den Planungen zum möglichen Bau von drei KiTAs/Kindergarten/Krippen berücksichtigt wurde Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
4.
TOP - Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße Bürgeranliegen vom 22.02.2019
5.
TOP - Antrag auf Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße und Ablehnung des geplanten Bauvorhabens in der angedachten Form Bürgeranliegen vom 19.02.2019
6.
TOP - Offenlegung der Grundstücksverhältnisse des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße Bürgeranliegen vom 19.02.2019
7.
TOP - Dringlichkeitsantrag Aufstockung Maximiilian-Kolbe-Allee Sicherung der Ladenzeile Mündlicher Antrag des Vorsitzenden des Unterausschusses für Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung vom 13.03.2019
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Entfernung von Fahrzeugen in einem sehr schlechten Zustand aus einem Garten in der Anzlgutstr. Bürgeranliegen vom 20.02.2019
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Wegsanierung in der Grünanlage am Krehlebogen Vorschläge des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 25.03.2019 Zuleitung vom 03.03.2019
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030" (geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019) Stellungnahme der Bezirksausschüsse Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt (TOP 4.3.1 vom 14.02.2019)
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 1 (5501, 5502, 5503, 5515) Zuleitung vom 01.08.2018 (TOP 4.4.1.1 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.2 vom 18.10.2018, TOP 4.4.1.6 vom 13.09.2018)
2.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 2 (5511) Zuleitung vom 01.08.2018 (TOP 4.4.1.2 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.3 vom 18.10.2018, TOP 4.4.1.7 vom 13.09.2018)
3.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 3 Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt Zuleitung vom 20.11.2018 (TOP 4.4.1.1 vom 14.02.2019, TOP 4.4.1.2 vom 17.01.2019, TOP 4.4.1.12 vom 13.12.2018)
4.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 4 Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt Zuleitung vom 20.11.2018 (TOP 4.4.1.2 vom 14.02.2019, TOP 4.4.1.3 vom 17.01.2019, TOP 4.4.1.13 vom 13.12.2018)
5.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 – Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – VORBESCHEID (3 Var.) Zuleitung vom 21.09.2018 (TOP 4.4.1.3 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.10 vom 18.10.2018)
6.
TOP - St.-Martin-Str. 51 - Fl.Nr.: 15661/37 – Abbruch eines Parkhauses sowie Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Wohnungen, Sondernutzungen und Tiefgarage – VORBESCHEID (Var. 1A + 1b) Zuleitung vom 21.09.2018 (TOP 4.4.1.4 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.8 vom 18.10.2018)
7.
TOP - St.-Martin-Str. 51 - Fl.Nr.: 15661/37 – Abbruch eines Parkhauses sowie Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Wohnungen, Sondernutzungen und Tiefgarage – VORBESCHEID (Var. 1 + 2) Zuleitung vom 21.09.2018 (TOP 4.4.1.5 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.9 vom 18.10.2018)
8.
TOP - Unterbiberger Str. 68 – Fl.Nr.: 632/0 – Neubau einer Reihenhaus-Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 19.12.2018 (TOP 4.4.1.3 vom 14.02.2019, TOP 4.4.1.5 vom 17.01.2019)
9.
TOP - Werinherstr. 83 - 89 – Fl.Nr.: 15671/30 – Änderung der Sondernutzung Siemens in eine gleichwertige freie Nutzung (30 % Büro, 70 % höherwertiges Gewerbe) Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt (TOP 4.4.1.15 vom 14.02.2019)
10.
TOP - Pfarrweg 10 – Fl.Nr.: 15866/17 – Neubau eines Mietshauses Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt (TOP 4.4.1.16 vom 14.02.2019)
11.
TOP - Lorenz-Hagen-Weg 10 – Fl.Nr.: 1500/40 – Neubau eines Senioren-Wohnhaus mit Betreuungs- und Übergangsangebot – VORBESCHEID Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt (TOP 4.4.1.17 vom 14.02.2019)
12.
TOP - Kagerstr. 12 - 14 – Fl.Nr.: 16260/13 – Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage – VORBESCHEID Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt (TOP 4.4.1.18 vom 14.02.2019)
13.
TOP - Stümplfingstr. 5 – Fl.Nr.: 1086/0 – TEKTUR zu 1.2-2019-1737-31 – Neubau eines Apartmenthauses für Auszubildende (40 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt (TOP 4.4.1.19 vom 14.02.2019)
14.
TOP - Puechbergerstr. 4 – Fl.Nr.: 16222/58 – TEKTUR zu 1.1-2018-24731-31 – Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners mit gemeinsamer Tiefgarage Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt (TOP 4.4.1.20 vom 14.02.2019)
15.
TOP - Maximilian-Kolbe-Allee 8 - 14 – Fl.Nr.: 474/0 – Aufstockung eines Gebäudes für 38 Wohneinheiten sowie Nutzungsänderung zu 19 Wohnungen Zuleitung vom 01.03.2019
16.
TOP - Werinherstr. 111 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage Zuleitung vom 01.03.2019
17.
TOP - Neubiberger Str. 1 – Fl.Nr.: 95/0 – Temporäre Büro-Container-Aufstellung (max. 9 Monate) für eine Interims-Geschäftsstelle der Stadtsparkasse München Zuleitung vom 25.02.2019
4.4.2
Weitere Anhörungen
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Mehr Grün im Straßenraum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 Zuleitung vom 28.02.2019
4.5.4
Weitere Anhörungen
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
2.
TOP - Verbesserung der Abbiegesituation an der Kreuzung Staudingerstraße/Adolf-Baeyer-Damm Zuleitung vom 26.02.2019
3.
TOP - Separate Abbiegersignalisierung vom Karl-Marx-Ring auf die Ständlerstraße (stadteinwärts) Zuleitung vom 13.02.2019
4.
TOP - Bitte um Verbesserung der Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimer-/ Anzinger Straße – zusätzliche Rechtsabbiegerhilfssignale Zuleitung vom 07.02.2019
5.
TOP - Bessere Sichtbarkeit der Schilder auf der Ständlerstraße herstellen Zuleitung vom 21.02.2019
6.
TOP - Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Zuleitung vom 15.02.2019
7.
TOP - Gespräch zum Winterdienst und Räumen mit den Hausverwaltungen im 16. Stadtbezirk Zuleitung vom 14.02.2019
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Festplatz im Gefilde oder Theatron im Ostpark mithilfe des Stadtbezirksbudgets für die Statteilkultur ertüchtigen Zuleitung vom 19.02.2019
2.
TOP - Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2019 Zuleitung vom 01.02.2019
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Verzögerung der Baumaßnahme an der Chiemgaustr. 120 Zuleitung vom 11.02.2019
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Wemdinger Str. 43 – Fl.Nr.: 18438/66 – Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 18.02.2019
2.
TOP - St.-Martin-Str. 76 – Fl.Nr.: 15667/0 – Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT3 Zuleitung vom 25.02.2019
3.
TOP - St.-Martin-Str. 76 – Fl.Nr.: 15667/0 – Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT4 Zuleitung vom 25.02.2019
4.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 7 – Fl.Nr.: 107/0 – Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/Stadelgebäudes mit Tiefgarage Zuleitung vom 05.02.2019
5.
TOP - Zinnebergstr. 4 – Fl.Nr.: 18447/10 – Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker + Carport – hier: Haus 3 Zuleitung vom 11.02.2019
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Erhalt bzw. Versetzung der öffentlichen Toilettenanlage am Hanns-Seidel-Platz Zwischenbericht zum Standortvorschlag Theodor-Heuss-Platz Zuleitung vom 25.02.2019 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04536
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Versetzung der Wertstoffcontainer an der Ecke Wolframstraße/Wilhelm-Högner-Straße Zuleitung vom 19.02.2019
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot Albert-Schweitzer-Straße Zuleitung vom 24.01.2019
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Albert-Schweitzer-Straße 59; Beschränkung des Parkens auf PKW Zuleitung vom 06.02.2019
3.
TOP - Projektname: Programm Barrierefreie Bushaltestellen: Karl-Marx-Ring, Haltestelle Friedrich-Engeld-Bogen Projektnummer: 5682 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 13.12.2018 Information des Baureferats zur verbesserten Durchführung des Projekts Zuleitung vom 01.03.2019
4.
TOP - Umgestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St.-Martin-Straße; Provisorische Mittelinseln Zuleitung vom 28.02.2019
5.
TOP - Erinnerungsverfahren § 6.1 AufgrO Wilhelm-Herbert-weg zw. Quellen- und Hochstraße Zuleitung vom 07.02.2019
6.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldplerlach-Neubiberg e.V. Neubürgerempfang in Waldperlach am 30.03.2019 2.980,00 €
2.
TOP - Stadtbezirksbudget WAPE e.V. (mit Unterstützung verschiedener Waldperlacher Vereine/Organisationen) Waldperlacher Stadtteilfest (Aktiv im Stadtteil) am 18.05.2019 2.580 €
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Modernisierung der Freisportanlagen und Errichtung eines Fitness-Parcours an der Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Vorplanungsauftrag
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 1 - 9; Fällungsantrag vom 11.02.2019; Bescheid vom 20.02.2019
2.
TOP - Gänselieselstr. 57; Fällungsantrag vom 19.01.2019; Bescheid vom 21.02.2019
3.
TOP - Vulpiusstr. 99; Fällungsantrag vom 14.01.2019; Bescheid vom 28.02.2019
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Kirchseeonerstr. 9 Zuleitung vom 25.02.2019
5.
TOP - Nchträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Kleingartenanlage SO 59 Hochäckerstr. 30 Zuleitung vom 08.02.2019
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Rotkäppchenstr., Mitteilung vom 07.02.2019
2.
TOP - Ottweilerstr., Mitteilung vom 19.02.2019
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Schreiben des Bauträgers zum Bauvorhaben St.-Martin.-Str. zur Vorstellung des Vorhabens im Unterausschuss vom 13.02.2019
2.
TOP - Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss Zuleitung vom 27.02.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Melody II, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmßigen Musikdarbietungen, Peschelanger 11 (UG), 81735 München Zuleitung vom 13.02.2019
2.
TOP - Melody I, Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 11 (EG), 81735 München Zuleitung vom 13.02.2019
3.
TOP - Bei Mitzi, Schank- und Speisewirtschaft, Bad-Schachener-Str. 8, 81671 München Zuleitung vom 13.02.2019
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten Zuleitung vom 26.02.2019
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 01.04.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Dienstag, 19.03.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Dienstag, 26.03.2019, 18:00 Uhr, Grundschule am Karl-Marx-Ring, Karl-Marx-Ring 63, 81735 München
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 02.04.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 27.03.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9