Mittwoch, 10. April 2019, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Wahl der/des 2. stv. Vorsitzenden des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Eventuelle Nachwahl eines/einer Beisitzerin im BA-Vorstand
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.4 (E) Stadtbezirksbudget WAPE e.V. Waldperlacher Stadtteilfest am 18.05.2019 2.580,00 € / Az. 0262.0-16-0274 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14416 Änderungsvorlage Antragssumme: 3.880,00 € 3.1.12 SWM-Vorhaben und Sportplätze Hand in Hand mit Perspektive in Neuperlach Süd versehen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.04.2019 3.1.13 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 10.04.2019 zu 3.2.1 Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen vom 28.02.2019 Bericht von Herrn Ostermeier (TOP 3.2.1 vom 13.03.2019) Rückmeldung des SV Waldperlach mit der Bitte um Unterstützung zur Realisierung eines vereinseigenen Kunstrasenplatzes
2.
TOP - 3.3.4 Kinderbetreuung an der Grundschule Karl-Marx-Ring Anfrage aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales am 26.03.2019 formuliert von Frau Landes 3.4.5 Der BA16 fordert die LH München auf, frühzeitig Maßnahmen einer Verschulung der Bäume, am Otto-Hahn-Ring zu prüfen. Der dort stehende Baumbestand ist relativ jung und käme daher für eine solche Maßnahme in Frage. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 05.04.2019 4.1.4 MVG Leistungsprogramm 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis 17.05.2019 Zuleitung vom 05.04.2019 4.3.2 Schlubauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14562 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.05.2019 (VB) Zuleitung vom 10.04.2019 zu 4.4.1.8 Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID Zuleitung vom 27.03.2019 Angebot des Architekten zur Beantwortung von Fragen
3.
TOP - 4.4.1.12 Wemdinger Str. 43 - Fl.Nr.: 18438/66 - Neubau eines Zweifamilienhauses Zuleitung vom 28.03.2019 4.5.1.4 Grünanlage Hohenaschauer Str., Sponsorenlauf Gustav-Adolf-Kirche am 29.06.2019; Frist zur Stellungnahme bis zum 20.05.2019 Zuleitung vom 04.04.2019 4.5.3.2 Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 Verkürzung der Anhörungsfrist gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung auf vier Wochen zur Behandlung in der Satzungskommission am 13.05.2019 Zuleitung vom 03.04.2019 zu 7.2.1.1 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das "Frühlingsfest" in der Langbürgener Straße im Mai 2019 Schreiben der GEWOFAG Service GmbH vom 06.03.2019 und 26.03.2019 Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH Frühlingsfest am 25.05.2019 1.010,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019
4.
TOP - 7.2.1.2 Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH „Wir feiern den Frühling“ im Innenhof Fürich-/Rupertigaustraßeam 24.05.2019 770,00 € Zuleitung vom 04.04.2019 7.2.1.3 Stadtbezirksbudget wirWerk gGmbH Interaktive Ausstellung "Land der Kulturen" vom 24. - 26.06.2019 709,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019 7.2.1.4 Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil München am 17. + 25. + 31.05.2019 2.250,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019 7.2.1.5 Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl vom 28.08.-02.09.2019 und Artmobil vom 10.-12.09.2019 3.852,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019 7.2.1.6 Stadtbezirksbudget Evang. Gustav-Adolf-Kirche Sanierung des Kirchturms und der Elektrik 12.300,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 17.05.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12545 Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379 Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018 Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018 (TOP 2.1.1 vom 13.03.2019, TOP 2.1.1 vom 14.02.2019, TOP 2.1.1 vom 17.01.2019, TOP 2.1.1 vom 13.12.2018, TOP 2.1.2 vom 18.10.2018, TOP 2.1.4 vom 13.09.2018)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Wasseruntersuchung am Bewohnergarten 550,00 € / Az. 0262.0-16-0272
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V. Neubürgerempfang mit Infobörse der Vereine und Aktion "Insektenhotels" für Kinder am 30.03.2019 2.980,00 € / Az. 0262.0-16-0271
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus St. Maria Ramersdorf, Münchenstift GmbH Ausstellungsprojekt vom 03.04. - 03.07.2019 3.858,75 € / Az. 0262.0-16-0273
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget WAPE e.V. Waldperlacher Stadtteilfest am 18.05.2019 2.580,00 € / Az. 0262.0-16-0274
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Feriencamps zwischen 15.04. und 30.10.2019 12.160,00 € / Az. 0262.0-16-0275
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium Zuleitung vom 13.03.2019
2.
TOP - 3. Neuperlacher Sommerfest Anerkennung als BA-eigene Veranstaltung und Reservierung von 6% aus dem Budget des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach für das Sommerfest Antrag des BA-Vorsitzenden vom 02.04.2019
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Quartiersboxen im Bereich Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße Mündlicher Antrag von Herrn Christian Smolka aus der Sitzung am 17.01.2019 (TOP 3.1.1 vom 13.03.2019, TOP 3.1.7 vom 14.02.2019)
2.
TOP - Parkverbot Balanstraße auf Höhe der Kleingartenvereine Süd-Ost 6 und 7 (Balanstraße 248) - siehe hierzu TOP 4.1.2 Bürgeranliegen vom 20.03.2019 und 24.03.2019
3.
TOP - Tempo 30 auf der Claudius-Keller-Straße in Höhe der Schule Monte Balan auch stadtauswärts Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.03.2019
4.
TOP - Ausweisung der Fußwege am Hachinger Bach und zwischen Quiddestraße und Adolf-Bayer-Damm mit einer Bodenmarkierung oder Asphaltfolie als Fußweg Bürgeranliegen vom 18.03.2019
5.
TOP - 1. Umdeklarieren der Ayingerstraße an der Einfahrt vom Mittleren Ring in eine Anliegerstraße 2. Unterbinden, dass in der Möschenfelderstraße und Rupertigaustraße auf dem Gehweg geparkt wird und Verbesserung des Winterdienstes und der Reinigung der Straßen 3. Parkdruck auf die Möschenfelder-, Ayinger-, Führich- und Rupertigaustraße 4. Stark erhöhte Geschwindigkeiten nachts auf der Möschenfelder- und Rupertigaustraße 5. Verbesserung der Reinigung und Pflege der Grünanlage an der Rogatekirche sowie Erhöhung der Frequenz von polizeilichen Kontrollen in der Grünanlage Bürgeranliegen vom 06.03.2019
6.
TOP - Verschiebung des bestehenden Zebrastreifens an der Bushaltestelle "Neuer Südfriedhof West" (Ecke Hochäcker- und Therese-von-Bayern-Straße) zur gegenüberliegenden Seite. Durch die neue Siedlung an der Hochäckerstraße hat sich das Verkehrsaufkommen stark erhöht Bürgeranliegen vom 08.03.2019
7.
TOP - Wiederherstellung der Absperrungen am Dietzfelbingerplatz Bürgeranliegen vom 29.03.2019
8.
TOP - Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der Bezirksausschuss zugestimmt hat und Ausweisung von Parken nur für Personenkraftwagen bis zum Beginn der Parkbuchen/ersten Einfahrt Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2019
9.
TOP - Erstmalige Erschließung des Friedrich-Panzer-Wegs Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2019
10.
TOP - Verkehrssicherheit im Kreuzungsknoten Im Gefilde – Ulrich von Hutten Straße erhöhen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2019
11.
TOP - Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 30.10.2018 (TOP 3.2.1 vom 15.11.2018)
12.
TOP - SWM-Vorhaben und Sportplätze Hand in Hand mit Perspektive in Neuperlach Süd versehen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.04.2019
13.
TOP - SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 10.04.2019
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen vom 28.02.2019 Bericht von Herrn Ostermeier (TOP 3.2.1 vom 13.03.2019)
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden. Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben. Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden. Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden. Bürgeranliegen vom 04.03.2019 Schreiben der 3. Bürgermeisterin vom 07.03.2019 an die Antragssteller (TOP 3.3.1 vom 13.03.2019)
2.
TOP - Wiederaufnahme des Unterrichts der städtischen Sing- und Musikschule im städtischen Kindergarten Kirchseeonerstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.03.2019
3.
TOP - Steigende Schülerzahlen an der Grundschule am Dietzfelbinger Platz 1. Soll die städtische Vorschule/Förderschule weiterhin in den Räumlichkeiten der Grundschule blieben? 2. Nachfrage zu einer Erweiterung der Räumlichkeiten des Tagesheims Bürgeranliegen vom 27.03.2019
4.
TOP - Kinderbetreuung an der Grundschule Karl-Marx-Ring Anfrage aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales am 26.03.2019 formuliert von Frau Landes
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Antrag auf Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße und Ablehnung des geplanten Bauvorhabens in der angedachten Form Bürgeranliegen vom 19.02.2019 (TOP 3.4.5 vom 13.03.2019)
2.
TOP - Geplante Schließung der Ladengeschäfte in der Maximilian-Kolbe-Allee in Neuperlach Süd Bürgeranliegen vom 12.03.2019, 22.03.2019 und 25.03.2019
3.
TOP - Erhalt der Ladengeschäfte in der Maximilian-Kolbe-Allee Bürgeranliegen vom 29.03.2019
4.
TOP - Antrag auf Aufhebung des BA-Beschlusses, bzw. der Empfehlung zum Thema Adam-Berg-Straße 210 – 1205/0 Neubau einer Wohnanlage mit TG und Erweiterung von Gewerbeflächen VORBESCHEID – Zuleitung vom 19.11.2018 vom Dezember 2018 und Bitte um eine neue Beschlussfassung / Empfehlung durch den Bezirksausschuss Bürgeranliegen vom 02.04.2019
5.
TOP - Der BA16 fordert die LH München auf, frühzeitig Maßnahmen einer Verschulung der Bäume, am Otto-Hahn-Ring zu prüfen. Der dort stehende Baumbestand ist relativ jung und käme daher für eine solche Maßnahme in Frage. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 05.04.2019
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Verunreinigungen bei den Recyclingcontainern an der Ecke Steinseestr. / Echardinger Str. Bürgeranliegen vom 02.04.2019
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Wegsanierung in der Grünanlage am Krehlebogen Vorschläge des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 25.03.2019 Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt Zuleitung vom 03.03.2019 (TOP 4.1.1 vom 13.03.2019)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Kleingartenverein München Süd-Ost Balanstraße Zuleitung vom 28.03.2019
3.
TOP - Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12664 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bitte um Stellungnahme bis zum 13.05.2019 Zuleitung vom 02.04.2019
4.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis 17.05.2019 Zuleitung vom 05.04.2019
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Neueinrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Piederstorfer Gelände Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14317 Beschluss des Sozialausschusses vom 29.05.2019 (SB) Zuleitung vom 13.03.2019
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Werinherstr. 83 - 89 – Fl.Nr.: 15671/30 – Änderung der Sondernutzung Siemens in eine gleichwertige freie Nutzung (30 % Büro, 70 % höherwertiges Gewerbe) Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt (TOP 4.4.1.9 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.15 vom 14.02.2019)
2.
TOP - Lorenz-Hagen-Weg 10 – Fl.Nr.: 1500/40 – Neubau eines Senioren-Wohnhaus mit Betreuungs- und Übergangsangebot – VORBESCHEID Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis nach einer Vorstellung des Bauvorhabens im UA beantragt (TOP 4.4.1.11 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.17 vom 14.02.2019)
3.
TOP - Kagerstr. 12 - 14 – Fl.Nr.: 16260/13 – Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage – VORBESCHEID Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt (TOP 4.4.1.12 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.18 vom 14.02.2019)
4.
TOP - Puechbergerstr. 4 – Fl.Nr.: 16222/58 – TEKTUR zu 1.1-2018-24731-31 – Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners mit gemeinsamer Tiefgarage Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt (TOP 4.4.1.14 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.20 vom 14.02.2019)
5.
TOP - Maximilian-Kolbe-Allee 8 - 14 – Fl.Nr.: 474/0 – Aufstockung eines Gebäudes für 38 Wohneinheiten sowie Nutzungsänderung zu 19 Wohnungen Zuleitung vom 27.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt (TOP 4.4.1.15 vom 13.03.2019)
6.
TOP - Werinherstr. 111 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage Zuleitung vom 01.03.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt (TOP 4.4.1.16 vom 13.03.2019)
7.
TOP - Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stadthaus (7 WE) und Tiefgarage - TEKTUR Zuleitung vom 15.03.2019
8.
TOP - Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID Zuleitung vom 27.03.2019
9.
TOP - Stademannstr. 41 - Fl.Nr.: 263/6 - Umbau Einfamilien- zu Zweifamilienhaus - VORBESCHEID Zuleitung vom 27.03.2019
10.
TOP - Bettinastr. 30 - Fl.Nr.: 2342/2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern Zuleitung vom 27.03.2019
11.
TOP - Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0 - Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbefläche und Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 27.03.2019
4.4.2
Weitere Anhörungen
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Skatepark Im Gefilde, Skateparkmobil vom 20.04.2019 bis 19.10.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019 Zuleitung vom 15.03.2019
2.
TOP - Ostpark, Fit im Park mit FreizeitSport Mai bis einschließlich September 2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 17.04.2019 Zuleitung vom 15.03.2019
3.
TOP - Ostpark, Spielnachmittage des RBS, Mai 2019 bis April 2020, sonntags Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019 Zuleitung vom 18.03.2019
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Pfanzeltplatz, Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019 Zuleitung vom 19.03.2019
2.
TOP - Karl-Preis-Platz, Informationsveranstaltung des Kreisjugendrings zur Europa Wahl - "Demokratie im Einsatz" am 17.05.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 26.04.2019 Zuleitung vom 26.03.2019
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Wertstoffinseln Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05728 Verkürzung der Anhörungsfrist gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung auf vier Wochen zur Behandlung in der Satzungskommission am 13.05.2019 Zuleitung vom 26.03.2019
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 08.05.2019 Zuleitung vom 25.03.2019
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 Elternparkplätze vor KITA Zuleitung vom 22.03.2019
2.
TOP - Parkplatzsituation an der Gemeinschaftsunterkunft "Im Gefilde" Zuleitung vom 22.03.2019
3.
TOP - Schulwegsicherheit am Werner-von-Siemens Gymnasium erhöhen! Zuleitung vom 27.03.2019
4.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens und Tempo 10 am Fritz-Kortner-Bogen Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.11.2018
5.
TOP - Verbesserung für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs – Wartehäuschen der Bushaltestelle Wilhelm-Hoegner-Straße stadteinwärts mit einer Beleuchtungsanlage nachrüsten Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.12.2018
6.
TOP - (E) Parken nur für Pkw in der Wilramstraße Zuleitung vom 01.04.2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Der BA 16 beantragt, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Pfanzeltplatz zu erhöhen! Zuleitung vom 28.03.2019
8.
TOP - Verkehrssituation Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße Terminverlängerung bis 30.09.2019 zur Durchführung von Verkehrszählungen und gegebenenfalls Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte. Zuleitung vom 25.02.2019 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05726
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Bitte um Verlegung und Klärung der Rechte an der Eisen Skulptur "Legung" am Hanns-Seidel-Platz Informationen zum Transport des Kunstwerks
3.
TOP - Stellungnahme des Kulturreferates zur Nutzung der Mehrzweckhalle Quiddestraße durch den Verein Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V.
4.
TOP - Reinigung der Figuren „Nur der Mensch ist der Ort der Bilder" an der Kreuzung Ständlerstraße/Heinrich-Wieland-Straße und Entfernung der wildgewachsenen Sträucher Zuleitung vom 27.03.2019
5.
TOP - Antrag: Informationsangebot zum Neuperlacher Wahrzeichen schaffen Antrag des BA-Vorstands vom 11.12.2018 Zuleitung vom 11.03.2019
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Rotkäppchenstr. 66, Fl.Nr.: 2182/10 und 2185/12 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 25.03.2019
2.
TOP - Sundergaustr. 162 und 164; Fl.Nr.: 2084/5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR Zuleitung vom 14.03.2019
3.
TOP - Werinherstr. 85, Fl.Nr.: 15671/30 - Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes (Haus 5522) in reine Büronutzung Zuleitung vom 12.03.2019
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Überprüfung der Vermietung im Haus Pfanzeltplatz 15 Zuleitung vom 14.03.2019
2.
TOP - Kulturelles Bürgerzentrum Hans Seidel Platz Zuleitung vom 14.03.2019
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Einrichtung eines fünften Stimmbezirks in Waldperlach - Stimmabgabe für alle Waldperlacher in Waldperlach ermöglichen
2.
TOP - Instandsetzung und Reinigung des Spielplatzes Kagerstr./Jakob-Böhme-Str. Zuleitung vom 13.03.2019
3.
TOP - Abfallcontainer und abgemeldete Fahrzeuge auf dem Gehweg bei der Auflegerstr. an der Ecke Uppenbornstr. Zuleitung vom 14.03.2019
4.
TOP - Anonyme Bestattungen und Baumbestattungen auf dem neuen Südfriedhof Zuleitung vom 21.03.2019
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Eisenbahnbrücken-Ersatzneubau: Eisenbahnüberführung Werinherstraße der Strecke München Ost-Deisenhofen Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes vom 22.02.2019 Zuleitung vom 05.03.2019
2.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Putzbrunner Straße, Haltestelle Friedhof Perlach beginnend am 18.03.2019 Zuleitung vom 14.03.2019
3.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Kafkastraße, Haltestelle Kafkastraße beginnend am 03.06.2019 Zuleitung vom 15.03.2019
4.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Balanstraße / Chiemgaustraße, Haltestelle Balanstsraße beginnend am 15.04.2019 Zuleitung vom 15.03.2019
5.
TOP - Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik" und "Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk Zuleitung vom 18.03.2019
6.
TOP - Radwegsanierung der Neubiberger Straße im Baujahr 2019 Zuleitung vom 13.03.2019
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Charles-de-Gaulle-Straße Höhe Hausnummer 11; absolutes Haltverbot (Zeichen 283 StVO) Zuleitung vom 27.03.2019
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Thomas-Dehler-Straße 3; Anfahrtszone "AWO Kindergarten" Zuleitung vom 28.03.2019
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße - Kleingartenverein München Süd-Ost; Zeichen 314 StVO anstatt Zeichen 283-10 StVO Zuleitung vom 28.03.2019
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gerhart-Hauptmann-Ring; Einrichtung von absoluten Haltverboten Zuleitung vom 01.04.2019
11.
TOP - Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die BAB A8 in München-Perlach und Vollsperrung der BAB A8 zwischen den Ausfahrten Neubiberg und Ramersdorf am 31.08.2019 von 20:00 bis 01.09.2019, 13:00 Uhr und vom 07.09.2019, 20:00 Uhr bis 08.09.2019, 07:00 Uhr und der Bahnstrecke zwischen München-Giesing und München-Perlach vom 31.08.2019, 20:00 Uhr bis 09.09.2019, 04:30 Uhr Zuleitung vom 02.04.2019
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das "Frühlingsfest" in der Langbürgener Straße im Mai 2019 Schreiben der GEWOFAG Service GmbH vom 06.03.2019 und 26.03.2019
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - THW Förderverein München Ost, Verwendungsnachweis für die Beschaffung eines Jugendfahrzeugs Zuleitung vom 12.03.2019
2.
TOP - Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik e.V., Verwendungsnachweis für die Veranstaltung "Light at Skate- and Sportsnight" am 19.10.2018 Zuleitung vom 12.03.2019
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - (U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018 Zuleitung vom 18.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor Verdrängung schützen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018 d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und Entschädigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018 Zuleitung vom 18.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Von-Knoeringen-Str. 4-14; Fällungsantrag vom 26.02.2019; Bescheid vom 22.03.2019
2.
TOP - Fasanjägerstr. 26; Fällungsantrag vom 08.01.2019; Bescheid vom 22.03.2019
3.
TOP - Görzer Str. 128; Fällungsantrag vom 21.01.2019; Bescheid vom 22.03.2019
4.
TOP - Adenauerring 40-42/Charles-de-Gaulle-Str. 7-15; Fällungsantrag vom 19.02.2019; Bescheid vom 25.03.2019
5.
TOP - Plettstr. 67-73/Quiddestr. 39-45; Fällungsantrag vom 25.02.2019; Bescheid vom 25.03.2019
6.
TOP - Frankenwaldstr. 52; Fällantrag vom 07.12.2018; Bescheid vom 15.03.2019
7.
TOP - GA am Karl-Marx-Ring; Fällantrag vom 12.03.2019; Bescheid vom 25.03.2019
8.
TOP - Hofangerstr. 43 - 45a; Fällungsantrag vom 26.02.2019; Bescheid vom 28.03.2019
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Adam-Berg-Str., Mitteilung vom 28.03.2019
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017 Zuleitung vom 18.03.2019
2.
TOP - (U) Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen hinsichtlich der Bebauung der Nordpazelle (MK) Infopavillon am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016 Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidel-Platz Räume für ein Kino Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2016 Zuleitung vom 18.03.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin. Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2018 – 31.12.2018 Zuleitung vom 18.03.2019
4.
TOP - (U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017 Zuleitung vom 18.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser vom 16.04.2018 Zuleitung vom 18.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Bask", Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 13, 81735 München Zuleitung vom 12.03.2019
2.
TOP - "Balan", Schank- und Speisewirtschaft, Balanstr. 73, 81541 München Zuleitung vom 26.03.2019
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 29.04.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Montag, 29.04.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Donnerstag, 02.05.2019, 18:00 Uhr, Münchenstift Maria Ramersdorf, St.-Martin-Straße 65, 81669 München
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 30.04.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 24.04.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9