Dienstag, 29. Januar 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Personelles
1.
TOP - Nachrückerbeschlüsse für CSU und Rosa Liste
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Finanzierung der Nachmittagsbetreuung der GS Schwanthalerstraße durch das RBS
Hinweis:
Ergänzung aus UA
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für heilpädagogische Aufgaben e.V. Zusätzliche BetreuerIn für sozial benachteiligte Kinder vom 01.02. - 31.07.2019 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0246
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verlängerung des Bewilligungszeitraums für den Budgetantrag "Pissoir Holzplatz" bis 30.09.2019
Hinweis:
Ergänzung aus UA
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Anfrage bezüglich Kindeswohl in Zusammenhang mit Sozialwohnung
2.
TOP - Nachfrage an das Direktorium zu Laufzeiten von zeitkritischen Unterrichtungen
Hinweis:
Ergänzung aus UA
3.
TOP - Stellungnahme des UA KJS zu TOP C 4.6 "Ampel Klenze-/Wittelsbacherstraße"
4.
TOP - Informationen aus dem Kulturreferat zum Stadtteilkulturzentrum LUISE sowie zu Kulturprojekten im Südlichen Bahnhofsviertel
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Pflanzung von zwei Bäumen an der Kreuzung Isartal- / Dreimühlenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bayerstraße 33, Nutzungsänderung Imbiss zu Sozialraum sowie Spielothek zu Büros, Abbruch Treppenanlage, Deckenschließung + Einbau Kühlgeräte
2.
TOP - Fraunhoferstraße 23i, Nutzungsänderung EG + 1. OG: Produktion zu Wohnung im Zuge einer Sanierung und Aufstockung um ein Geschoss mit Dachterrasse
3.
TOP - Museumsinsel 1, Deutsches Museum München – Sanierung; Sammlungsbau, Neubau provisorisches Eingangsbauwerk (befristet auf max. 15 Jahre ab Erteilung der Baugenehmigung)
4.
TOP - Goethestraße 40, Nutzungsänderung von Laden zu Café-Restaurant im EG und von Café und Lager zu Personalräumen im Zwischengeschoss sowie Neubau von Toiletten
5.
TOP - Goethestraße 40, Errichtung einer Freischankfläche
6.
TOP - Sonnenstraße 8, Nutzungsänderung: Wettbüro zu Shisha-Bar mit 35 Gastplätze
7.
TOP - Sonnenstraße 8, Nutzungsänderung Bar + Gaststätte + 2 Läden + Büro zu Wettbüro
8.
TOP - Pestalozzistraße 15-17, Neubau Wohnbebauung mit nicht-störendem Gewerbe und Tiefgarage (2018.12 C 3.1.9)
9.
TOP - Schillerstraße 3 – 3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage
10.
TOP - Karlsplatz 25, Tektur, Neubau Hotel Königshof und Zwischenbauwerk
11.
TOP - Bayerstraße 2, Tektur, Nutzungsänderung DG: Lager zu Büro
12.
TOP - Schwanthalerstraße 61, Tektur, Neubau eines Hotelgebäudes mit Tiefgarage
13.
TOP - Fraunhoferstraße 13, Nutzungsänderung EG (Gewerbeeinheiten) + UG, DG-Ausbau zu Wohnzwecken sowie Anbau eines Außenaufzugs und von Balkonen, Abbruch der angrenzenden Rückgebäude
14.
TOP - Zenettistraße 48, Nutzungsänderung 1. OG: Sportschule zu sieben Appartments zur Erweiterung des Boardinghouses
15.
TOP - Adolf-Kolping-Straße 11, Errichtung eines 2. baulichen Fluchtwegs und brandschutztechnische Ertüchtigung der notwendigen Fluchtwege, Dachgeschoss-Umbau/-Ausbau für ein zusätzliches Hotelzimmer, Umbau von 10 Hotelzimmern in 5 Hotelsuiten
16.
TOP - Pettenkoferstraße 48, TEKTUR, DG-Ausbau, Aufzugsneubau und Kellererweiterung, Erneuerung Decke über Treppenraum, Errichtung Dachterrasse und Zwiebelturmhelm auf Erker, Umbau und Nutzungsänderung Garage zu Müllraum
17.
TOP - Hans-Sachs-Straße 5, Zusammenlegung von 4 Nutzungseinheiten
18.
TOP - Augsburgerstraße 13, Vorbescheid, Erneuerung des Dachstuhls, DG-Ausbau zu einer Wohnung, Umbau und Sanierung der Wohnungen im 3. OG, Erweiterung des Treppenhauses in DG durch Herstellung eines Zwerchgiebels, Balkonaufbau (1. - 3. OG) hofseitig, Brandschutzertüchtigung und energetische Sanierung
19.
TOP - Reichenbachstraße 38, Aufstockung und Wiederherstellung Mansardendachstuhl, Anbau zweier hofseitiger Balkone im DG, Einbau eines Aufzugs, Umbau EG – 3. OG, Neuaufbau Fahrradabstell- und Müllraum, Rekonstruktion der Straßenfassade
20.
TOP - Lindwurmstraße 139a, Aufteilung einer Wohnung in 2 Wohneinheiten (2. - 5. OG) und Anbau von 8 straßenseitigen Balkonen
21.
TOP - Schwanthalerstraße 18, Vorbescheid, Neubau eines Hotels mit TG
22.
TOP - Schmellerstraße 30, Aus- und Umbau des Dachstuhls mit Gauben, Dacheinschnitt und Anbau einer Fluchtleiter
23.
TOP - Sonnenstraße 20, Vorbescheid, Umbau und Sanierung eines Gewerbe- und Wohngebäudes mit Nutzungsänderung von Wohnen in Gewerbe sowie Errichtung von Wohneinheiten im Innenhof
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Bavariaring 6, Mehrere Bäume
Hinweis:
-PLENUMSBESCHLUSS-
2.
TOP - Sonnenstraße und Schillerstraße, Mehrere Bäume
Hinweis:
-PLENUMSBESCHLUSS-
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Schillerstraße 3 – 3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage
Hinweis:
-PLENUMSBESCHLUSS-
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Karlsplatz 25, Neubau Hotel Königshof
Hinweis:
Eilentscheidung
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrbahnsanierung zwischen Theresienhöhe und Bavariaring
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gaststätte „Emsa“, Kapuzinerstraße 8, Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund (2018.11 C 2.1.1, 2018.12 C 2.1.1)
2.
TOP - Gaststätte „meat in bun“, Kapuzinerstraße 31, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Hinweis:
-PLENUMSBESCHLUSS-
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße (2018.12 C 2.3.1)
2.
TOP - (E) Diffamierende Graffitis an historischen Gebäuden farblich passend überstreichen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Umsetzung des gerichtlich verordneten Dieselfahrverbotes im Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 02292 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Sanierung Olympiastadion – Ausweichefläche Theresienwiese (2018.12 C 3.1.1)
2.
TOP - Eiche-Fasching am 05.03.2019 in der Reichenbachstraße
3.
TOP - BRK-Flohmarkt auf der Theresienwiese am 27.04.2019
Hinweis:
-PLENUMSBESCHLUSS-
3.2
Verkehr
1.
TOP - Fahrradstellplätze in der Frauenlobstraße 1 (2018.12 C 3.2.2)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Tumblingerstraße 1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrssituation in der Landwehrstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Ampelschaltung am Stachus (2018.05 C 5.7; 2018.09 C 4.11; 2018.10 C 5.6, 2018.11 C 5.8, 2018.12 C 5.7)
3.
TOP - Bürgeranliegen, 30er Zone in der Wittelsbacherstraße Höhe Klenzeschule
4.
TOP - Bürgeranliegen, Wahlplakatständer entfernen
5.
TOP - Bürgeranliegen, Antrag auf 30er-Zone in der Thalkirchner Straße
6.
TOP - Bürgeranliegen, Zustand Zenettiplatz
Hinweis:
-PLENUMSBESCHLUSS-
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget; Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Schiller 25 (Wohnungsvermittlung für Obdachlose)
4.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Fußgängerunterführung Seidlstraße – Kunstprojekt Muninchen
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Baumaßnahmen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
3.
TOP - Unterrichtung zum Baumschutzfall, Westermühlstraße 37
4.
TOP - Kosten der Umgestaltung des Bereichs Dreimühlen-/Isartalstraße, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00595
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Baugenehmigungsbescheid mit Stellungnahme für das Objekt Ickstattstraße 5
9.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Einrichtung einer Ampel Klenze-/Wittelsbacherstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05167
7.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
8.
TOP - (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Erhardtstraße, temporäre Kunst im öffentlichen Raum
10.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Grenzmarkierung gegenüber der Fliegenstraße 16
11.
TOP - Anfrage des BA 2 hinsichtlich Wildtiere im Programm des Circus Krone auf der Theresienwiese
12.
TOP - (U) Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch das neue Einkaufszentrum - Forum Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 14-20 / E 01453 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12912
14.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zum Bürgeranliegen „Parkplatzsituation aufgrund der Alten Utting“
15.
TOP - Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
16.
TOP - Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Schwanthalerstraße 14 – Einholen der OB-Entscheidung
17.
TOP - Öffnungszeiten Schyrenbad, Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05225
18.
TOP - Presseberichte über die Entstehung eines Busparkplatzes für Touristenbusse am Kaufhof, Antwortschreiben
20.
TOP - Bürgeranliegen, Ampel an der Mozartstraße, Antwortschreiben
21.
TOP - Bürgeranliegen, Aufstellen von Abfalleimern im Dreimühlenviertel, Mitteilung eines konkreten Aufstellungsortes
22.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2