Dienstag, 30. April 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Antrag BA-eigenes Budget: 500,00 € für die Kinder und Jugend Einwohnerversammlung am 21.11.2019 im Tröpferlbad
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative 1000 Sonnen blühen Projekt „1000 Sonnen blühen“ von Mai – September 2019 1.400,00 € Az: 0262.0-2-0259
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wirWERK gGmbH Interaktive Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 13.-17.05.2019 709,00 € Az: 0262.0-2-0260
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Temporäre Platzgestaltung und Anwohneraktionen am Zenettiplatz vom 11.05. - 18.10.2019 20.780,00 € Az: 0262.0-2-0261
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Bepflanzung der ehemaligen Viehhoframpe vom 15.05.2019 – 30.06.2020 4.159,66 € Az: 0262.0-2-0262
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spielfruppe Mini KUBUS e.V. Anschaffung eines Gruppenkinderwagens ab 01.06.2019 1.148,00 € Az: 0262.0-2-0264
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 14.-16.09.2019 1.185,00 € / Az. 0262.0-2-0265
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 5.971,00 € Az: 0262.0-2-0266
3
Anhörungen
1.
TOP - Lösungen fürs Bahnhofsviertel 2: Soziale Entwicklung rund um den Münchner Hauptbahnhof, Beschlussentwurf
2.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14562 -PLENUMSBESCHLUSS-
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorschlag zum Stadtbezirksbudget, Aufstellung von drei Bänken im Durchgang zwischen altem und neuem Teil des Alten Südfriedhofs
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Auenstraße 7, Zusammenlegung und Verbreiterung zweier Gauben
5.
TOP - Adolf-Kolping-Straße 10, VORBESCHEID, Neubau eines Parkhauses mit Büronutzung, Gastronomie und Mobility Hub
6.
TOP - Bayerstraße 3-5, Mathäser München: Neugestaltung des Außenbereichs Bayerstraße - Restauration „35mm“
7.
TOP - Wittelsbacherstraße 13, VORBESCHEID, DG-Ausbau, Errichtung eines Außen- oder Innenaufzugs, Balkonabbau und Modernisierungsmaßnahmen
8.
TOP - Häberlstraße 6, Bestandspläne, Umbau und Aufteilung von Wohnungen
9.
TOP - Maistraße 31, Aufstockung und Balkonanbau sowie DG-Neubau mit je zwei WE und Anbau eines Außenaufzugs
10.
TOP - Holzstraße 29, Errichtung einer Freischankfläche
11.
TOP - Reichenbachstraße 24, TEKTUR, Neubau eines Penthousegeschosses in Holzbauweise auf ein Wohngebäude im Innenhof (RGB) und Verlängerung der Notleiteranlage
12.
TOP - Ruppertstraße 19, TEKTUR, Fassadensanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
2.
TOP - Ickstattstraße 19, Fällung von vier Bäumen (zwei Ahorn, Blutpflaume, Buche)
5.
TOP - Reichenbachstraße 25, Fällung eines Flieders
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Informationen zu den Bauarbeiten am/um/im Hauptbahnhof in Bezug zur 2. Stammstrecke
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
3.
TOP - Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing - Harlaching vom 19.03.2019
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Innenhof Baaderstraße 34
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Einfärbung dreier „Zebrastreifen“ in Regenbogenfarben anlässlich des 50. Jubiläumsjahr des Christopher Street Days
2.
TOP - Verlegung der Tram-Haltestelle Müllerstraße zwischen Thekla- und Corneliusstraße, um so eine weitere Haltestelle zwischen Sendlinger Tor und Reichenbachplatz im Glockenbachviertel zu ermöglichen
4.
TOP - Mülleimer und Hundekottütenspender am Goetheplatz
5.
TOP - Situation für Radfahrende an der Einmündung Corneliusstraße/Erhardtstraße im Zusammenhang mit der Verlegung der Bushaltestelle verbessern
6.
TOP - Umgestaltung der Einmündung Tumblinger Straße/Ruppertstraße angehen
7.
TOP - Verbesserung der Querung Thalkirchner Straße Höhe der Einmündungen Ehrengut-/Reifenstuelstraße
8.
TOP - Neue (Zwischen-) Haltestelle Buslinie 132 -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 43
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistraße 22 -PLENUMSBESCHLUSS-
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
4.
TOP - Straßenfest am 08.06.2019 in der Zenettistraße -PLENUMSBESCHLUSS-
3.2
Verkehr
1.
TOP - Lindwurmstraße stadtauswärts: Ampelertüchtigung für links abbiegende Radfahrer in die Reisingerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01823 der Bürgerversammlung am 09.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10790) - Stellungnahme des Referates
2.
TOP - Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche, Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 14-20 / E 01812 vom 09.11.2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11289 – Bildung einer Arbeitsgruppe
3.3
Sonstiges
2.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Standorten für Wertstoffinseln
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
2.
TOP - Bürgeranliegen, Zebrastreifen Thalkirchner Straße (Höhe dermatologische Klinik)
3.
TOP - Gemeinsame Überarbeitung/Anpassung der Standplatzsituation am Esperantoplatz während des Oktoberfestes (erneut aus 03/19)
4.
TOP - Innerstädtischer Isarraum – Mehr Schutz für Natur, AnwohnerInnen und NutzerInnen
5.
TOP - Bürgeranliegen, Zebrastreifen an den Kreuzungen Maistraße/Waltherstraße sowie Thalkirchner Straße/Stephanstraße einrichten
7.
TOP - Bürgeranliegen, Lage in der Schillerstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2.
TOP - Gemeinsames Foto für die Internetseite des BA
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - „Gewerbehof“ für Künstler, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03233, Zwischennachricht
4.
TOP - Sicherstellen der ausreichenden Finanzierung der Nachmittagsbetreuung der Kinder der GS Schwanthalerschule
5.
TOP - Kapuzinerstraße 15, Unterrichtung der Mieter über die Abwendungserklärung
6.
TOP - Einen würdigen Zustand der Gedenkstätte für das israelitische Krankenhaus in der Hermann-Schmid-Str. 5 - 7 sicherstellen
7.
TOP - Stand des Strategieprozesses Nächtliches Feiern
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (E) + (U) Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019 Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Baugenehmigung Landwehrstraße 17, Stellungnahme zu Anmerkungen des BA
5.
TOP - Eilentscheidung zum Bauvorhaben Kapuzinerstraße 15, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Vollgeschoss, DG + Dachterrasse (VGB), Anbau von Balkonen, einem Wintergarten und eines Aufzugs, energetische Sanierung und Fensteraustausch, Grundrissänderungen und Wiederherstellung einer Dachterrasse sowie Nutzungsänderung im RGB: Werkstatt und Garage zu Wohnen
6.
TOP - Eilentscheidung zum Bauvorhaben Corneliusstraße 25, RGB, Neubau eines Einfamilienhauses als dreiseitige Grenzbebauung in zweiter Reihe inklusive Baumfällung (vertagt aus 03/19)
7.
TOP - Eilentscheidung zum Bauvorhaben Corneliusstraße 25, VGB, Sanierung und DG-Ausbau eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten sowie Einbau eines nicht barrierefreien Personenaufzugs im Treppenhaus und Anbau von Balkonen im Innenhof inklusive Baumfällung (vertagt aus 03/19)
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Öffnung Glockenbach, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 01991, Zwischennachricht
7.
TOP - Anhörungsunterlagen für den Weihnachtsmarkt Pink Christmas 2019 vorab zur Kenntnisnahme
8.
TOP - Nutzung der Grünanlage im Rahmen des BRK Flohmarktes auf der Theresienwiese am 27.04.2019, Antwortschreiben
9.
TOP - (E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
TOP - Verschönerung der Fläche am Bahnhofsplatz, Bereich Schützenstraße
12.
TOP - Eilentscheidung zur Einrichtung einer Hotelanfahrtszone Bayerstraße (s. TOP C 3.2.2 03/19 A)
13.
TOP - Anzahl der Wildtiere des Zirkus Krone für das Programm auf der Theresienwiese
14.
TOP - Autoverkehr in der Müllerstraße dauerhaft bis Pestalozzistraße sperren, Antwortschreiben
15.
TOP - Nächtliche Arbeiten im Bereich Arnulf-/Elisen-/Dachauer Straße
16.
TOP - Haltverbot in der Corneliusstraße zwischen Gärtnerplatz und Baaderstraße zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs
17.
TOP - Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
18.
TOP - Änderung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis für die Baustelle am Karlsplatz 25
19.
TOP - Fahrbahnsanierung Schwanthalerstraße zwischen Martin-Greif- und Paul-Heyse-Straße, Rückmeldung des Referates
20.
TOP - Eilentscheidung zur Wahl zur Münchner Maikönigin am 30.04.2019 in der Hans-Sachs-Straße 1-5
21.
TOP - Eilentscheidung zur Maibaumfeier Rosa Stangerl am 01.05.2019 am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
22.
TOP - Eilentscheidung zur Feuerwerksanzeige am 03.05.2019 auf der Theresienwiese im Rahmen des Frühlingsfest
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2