Dienstag, 26. November 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
1.
TOP - Vorstellung des Forschungsprojektes „Grüne Stadt der Zukunft“
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Entfernung des Zauns und Einrichtung einer Spielstraße beim Kinder- und Jugendhaus KuBu
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Übertrag nicht verbrauchter Restmittel auf das Jahr 2020
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Georg-Elsner-Initiative München Lauter Elsers am 08.11.2019 1.100,- €, Az. 0262.0-2-0310
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Zeit, Schlacht & Raum e.V. Anschaffung von Kühlschränken ab 12.12.2019 3.220,- €; Az. 0262.0-2-0309
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Proki Kinderevents GmbH Perspektivtag für Migrantinnen am 19.10.2019 950,- €; Az. 0262.0-2-0308
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Weihnachtsklavierkonzert am 26.12.2019 1.547,72 €; Az. 0262.0-2-0311
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip-Hop Open Mic Session vom 07.01. - 01.12.2020 3.072,- €; Az. 0262.0-2-0313
3
Anhörungen
1.
TOP - Planung mobiler Spiel- und Kunstaktionen für die Jahre 2020 und 2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Verschönerung des Holzplatzes -PLENUMSBESCHLUSS-
2.
TOP - Task Force Kindertageseinrichtungen, Sachstandsbericht
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Kapuzinerstraße 17 Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einem Ladengeschäft mit Wettannahme
2.
TOP - Sonnenstraße 2 Nutzungsänderung und Umbau einer Büroeinheit im 3. OG zu 6 Gästezimmern zur Erweiterung eines Beherbergungsbetriebs
4.
TOP - Bavariaring 7-9 TEKTUR, Neubau eines Wohngebäudes (87 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (89 Stellplätze)
5.
TOP - Augsburgerstraße 13 DG-Abbruch und -Neuerrichtung sowie Errichtung einer Wohnung; Umbau und Sanierung der Wohnungen im 3. OG mit Errichtung zweier Dachloggien; Erweiterung des Treppenhauses in das DG durch Herstellung einer Gaube, Anbau von Balkonen (1. und 2. OG) auf der Hofseite
6.
TOP - Schwanthalerstraße 31 Umbau eines Lebensmittelmarktes
7.
TOP - Schillerstraße 29 Nutzungsänderung: Ladengeschäft 1 zu Animierbar (KG, EG)
8.
TOP - Maistraße 55 TEKTUR, Umbau und Vergrößerung der Gaube einer DG-Wohnung zu einer Dachterrasse
9.
TOP - Landwehrstraße 83 Grundrissänderung der Gastronomieeinheit im EG des Vordergebäudes
11.
TOP - Dreimühlenstraße 20 Nutzungsänderung: Speicher zu Wohnen, DG-Ausbau mit Einbau von Dachgauben und Dacheinschnitt, Errichtung von Balkonen und innen liegendem Aufzug
12.
TOP - Pestalozzistraße 15 Neubau Wohnbebauung mit Gewerbe und Tiefgarage
13.
TOP - Lindwurmstraße 88 Nutzungsänderung von Lagerräumen zu Studios mit Büros, Lounge mit Teeküche und Nebenräumen, 3. Obergeschoss
14.
TOP - Kapuzinerstraße 26 Umbau, Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung sowie Nutzungsänderung mit Vermietung von gewerblichen Büroflächen
15.
TOP - Buttermelcherstraße 4 Erweiterung durch Hofunterkellerung (Klenzestraße 16) und Umbau einer Sauna (Buttermelcherstraße 4 / Klenzestraße 16a)
16.
TOP - Tumblingerstraße 17 TEKTUR, Umbau, Renovierung, DG-Ausbau, Anbau von Balkonen (VGB + RGB); Nutzungsänderung von Gewerbe zu Büro (EG / RGB); Ausbau von Kellerräumen zu Gewerbe, Anbau eines Außenaufzugs (VGB), Einbau eines Aufzugs (RGB), Einbau / Austausch von Fenstern, Eingangstür und Tür-Fenster (VGB + RGB) sowie Einbau und Erneuerung von Balkonen (VGB + RGB)
17.
TOP - Fraunhoferstraße 16 / RGB Erweiterung und Umbau des Rückgebäudes, Wohnraumerweiterung, Nutzungsänderung Gewerbe- zu Wohnfläche, Neugestaltung der Fassade, Neubau eines überdachten Mülltonnen- und Fahrradabstellplatzes
18.
TOP - Bavariaring 47 TEKTUR, Sanierung, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (denkmalgeschütztes Wohnhaus zu Corpshaus Studentenverbindung mit Wohnheimnutzung), zusätzliche Wohneinheit und Errichtung einer Notleiter, Errichtung außenliegender Notleiter aus dem DG II (2. Rettungsweg)
19.
TOP - Klenzestraße 16a Nutzungsänderung: 2 Wohneinheiten zu 2 eigenständigen Hotelapartments
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
4.
TOP - Fällungsantrag, Thalkirchner Straße 47 (vertagt aus der Sitzung am 22.10.2019)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bäume an der Ecke Dreimühlen- / Isartalstraße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Bauhöhe des Correo-Quartiers (ehemaliges Postbank-Gebäude)
2.
TOP - Eilentscheidungen als Unterrichtungen
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Klärung von Fragen bezüglich der Evaluierung der verkehrlichen Situation in der Fraunhoferstraße
2.
TOP - Überprüfung von Anträgen zum Erhalt eines Parkberechtigungsscheins -PLENUMSBESCHLUSS-
3.
TOP - Umwidmung von Kurzzeit-Mischpark-Bereichen zu Mischparkbereichen
4.
TOP - Mehr Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof während der Bauarbeiten
5.
TOP - Öffnung der gesamten Schillerstraße für Radfahrer in Richtung Bayerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Fraunhoferstraße 39, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (erneut aus der Sitzung am 22.10.2019)
2.
TOP - Landwehrstraße 20, Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Warenauslage, Thalkirchner Straße 59
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Radabstellanlagen in der Jahnstraße Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01817 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017 Umwandlung von vier Auto- in Fahrradstellplätze in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Austausch der Ampel Landwehr- / Paul-Heyse-Straße
2.
TOP - Austausch der Ampel Bavariaring / Schwanthalerstraße
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Anhörung zum Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Corneliusstraße 14
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Installation einer Beleuchtung im Durchgang des Alten Südlichen Friedhofs
2.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch das Gärtnerplatzfest
3.
TOP - Bürgeranliegen, Parkplatzprobleme an der Kolosseumstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen, Antrag auf Lieferzonen in der Fraunhoferstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Antrag auf Kurzzeitparkplätze in der Fraunhoferstraße
6.
TOP - Bürgeranliegen, Luftverpestung durch den Schlachthof
7.
TOP - Bürgeranliegen, Beobachtungen zur Fraunhoferstraße
8.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Umgestaltung des Kapuzinerplatzes -PLENUMSBESCHLUSS-
9.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Dauerhafte Umgestaltung des Zenettiplatzes -PLENUMSBESCHLUSS-
10.
TOP - Bürgeranliegen, Ehrengutstraße zwischen Dreimühlenstraße und Roecklplatz für Autos sperren -PLENUMSBESCHLUSS-
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
AbgesetztTOP - Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
2.
TOP - Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte in den jeweiligen BAs
3.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts
4.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse hinsichtlich der Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2020 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
4.
TOP - Stadtbezirksbudget: Grafikdateien für BA-Logos
5.
TOP - Task Force Kindertageseinrichtungen, Sachstandsbericht, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Programm „Barrierefreie Bushaltestellen: Haltestellen Beethovenplatz und Georg-Hirth-Platz“
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2149, Paul-Heyse-Straße (westlich), Bayerstraße (nördlich), Mittererstraße (östlich), Schwanthalerstraße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1622 und 1745) – Correo-Quartier -, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16651
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Ruppertstraße 19, Antwortschreiben
5.
TOP - Abdruck des Vorbescheides Pettenkoferstraße 2a, Erweiterung „Isar Klinikum“
6.
TOP - Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die Entlastungsspange U9, Beschluss zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15457
7.
TOP - Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Gemeinsame Erklärung, Beschluss zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16079
8.
TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister, Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16791
11.
TOP - Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie „Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung, Personal- und Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16341
12.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2149 Paul-Heyse-Straße (westlich), Bayernstraße (nördlich), Mittererstraße (östlich), Schwanthalerstraße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1622 und 1745) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Testplanverfahrens "Correo-Quartier München" B) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Stellungnahme (Eilentscheidung) zur Anhörung Bau eines dritten Straßenbahngleises am Bahnhofsvorplatz des Münchner Hauptbahnhofs
17.
TOP - Baugenehmigung für das Objekt Fraunhoferstraße 13, RGB
18.
TOP - BA-Stellungnahme durch Eilentscheidung zum Bauvorhaben in der Landwehrstraße 28a: Revitalisierung und Erweiterung eines Bürogebäudes
19.
TOP - BA-Stellungnahme durch Eilentscheidung zum Bauvorhaben Dreimühlenstraße 16 / RGB: DG-Ausbau mit Dachgauben und -terrasse sowie zweitem Fluchtweg, Neuerrichtung von Balkonen und Terrassen im EG, Anbau eines Personenaufzugs
20.
TOP - BA-Stellungnahme durch Eilentscheidung zum Bauvorhaben Dreimühlenstraße 16 / VGB: Dachstuhl-Ausbau, Errichtung einer Wohnung mit Dachgauben und -terrassen, Neuerrichtung eines Aufzugs sowie einer Terrasse im EG
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013 Buslinie 135 erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018 Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer vom 28.09.2018 Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019 Sonderprogramm für Busbahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RLvom 14.02.2019 Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 10.07.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Eilentscheidung zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs – Zweites Maßnahmenbündel, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495
8.
TOP - Antrag auf Erteilung einer straßen- u. wegerechtlichen Sondernutzungserlaubnis für Informationsstände außerhalb der Altstadt-Fußgängerzone, Bayerstraße 3
9.
TOP - Haltverbot und einseitiges Einfahrverbot in der Holzstraße aufgrund einer Baumaßnahme
10.
TOP - AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement) am Gärtnerplatz, Bericht 2019
11.
TOP - Umgestaltung der Fraunhoferstraße im Dialog mit Gewerbetreibenden und Anwohnenden, Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06437
12.
TOP - Aufstellung von Tempo 30-Schildern in der Pestalozzi-, Holz- und Westermühlstraße, Antwortschreiben
13.
TOP - Beschwerde über Lärmbelästigung ausgehend von der Gaststätte „Rotes Meer“, Lindwurmstraße 33
14.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung zu der Veranstaltung „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 25.11. bis 22.12.2019
15.
TOP - (U) Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße Behandlung folgender Anträge: - Münchner Stadtbäche wieder beleben - freilegen und zugänglich machen Antrag Nr. 14-20 / A 01358 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.09.2015 - Westlichen Stadtbach teilweise an die Oberfläche bringen Antrag Nr. 14-20 / A 03042 von Herrn StR Sebastian Schall vom 11.04.2017 - Für Lebensqualität und Erholungsräume: Stadtbäche freilegen und erlebbar machen Antrag Nr. 14-20 / A 03116 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Heide Rieke und Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 19.05.2017 - Öffnung Glockenbach BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 26.01.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Ausnahmezulassung für Tief- und Kabelzugarbeiten, Ruppertstraße 19-34
17.
TOP - Schutzmaßnahmen für die Weideninsel in der Isar, Antwortschreiben
18.
TOP - Fitnessparcours bzw. mobile Fitnessgeräte auf der Theresienwiese (Initiative: Benoît Blaser, Martin Scheuring)
19.
TOP - Eilentscheidung zu der Veranstaltung „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz, Antwortschreiben
20.
TOP - Aufforderung der Anbieter der E-Tretroller zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen des öffentlichen Raums
21.
TOP - Fußgängerübergang am Stephansplatz, Antwortschreiben
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
E 2