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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. Februar 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Temporäre "Sommer-Fußgängerzone" am Alpen-Edelweißplatz; Bürgerschreiben vom 25.01.19 als Reaktion auf die Info-Veranstaltung vom 24.01.19

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bantingstr. 1

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fischbachauer Str. 6

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Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vertrauen schaffen durch Transparenz bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen ! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Installation bereits genehmigter Radlständer; Antrag der SPD-Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Deisenhofener Straße; Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Perlacher Straße; Antrag der SPD-Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehr Raum für Menschen – Aufwertung des öffentlichen Raumes am Alpen- und Edelweißplatz; Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches; Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zebrastreifen von AGFA-Siedlung zum Weißensee-Park; Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Transparenz und klare Kriterien für das Stadtbezirksbudget; Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Werden bestehende Verbote durchgesetzt ? (Lkw-Durchfahrtverbot Mittlerer Ring); Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 10-Jahresfeier der Hauswirtschafts- und Betreuungsbörse Giesing-Harlaching mit einem Marktplatz der Informationen für Seniorinnen und Senioren - Kurzbericht der AWO -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsveranstaltung für Seniorinnen und Senioren in Giesing-Harlaching zu Unterstützungsangeboten - Kurzbericht der AWO -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für: KulturVerstrickungen Antrag vom 22.03.2018 beim BA 17 Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz - Abrechnung -

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Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - cuatro-c Tanzstudion, Untere Grasstraße 9; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 05.12.18 (vertagt vom 11.12.18)

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Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Traunsteiner Str. 19, Neubau 2er Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter sowie einer Tiefgarage an ein Bestandsgebäude

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage - Vorbescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarge sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes - Vorbescheid

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 07.01.2019 bis 27.01.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stellungnahme zum Verfahren "Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Tektur" Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauorndung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030"(geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019) Stellungnahme der Bezirksausschüsse; Anhörung des Referates für Bildung und Sport vom 25.01.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Walchenseeplatz (Westseite), Sommertreff des Mütter für Mütter e.V. mit Spielmobil vom 15.04.-30.09.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.02.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Veränderung der Fahrbahnmarkierung in der Tegernseer Str.

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers; Empfehlung Nr. 14-20/E 01599 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2018 Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 16.01.2018 - Schreiben des Oberbürgermeisters -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
1.1
Nachtrag

TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Durchsetzung von Tempo 30 in der Herzogstandstraße; Empfehlung Nr. 14-20/E 01608 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 11.09.2018 - Schreiben des Oberbürgermeisters -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Deisenhofener Straße einspurig gestalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tieferlegung des Gleisbetts am Giesinger Bahnhof

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Geschwindkeitsbeschränkung vor der Balanschule verdeutlichen - Ausfertigung des Beschlusses -

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Deisenhofener Straße/Rotwandstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - St.-Quirin-Straße 13, Entfernung des Zeitzusatzes an vorhandenem Haltverbot und Einrichtung eines neuen Haltverbotes; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen; Antrag des BA 11 - Milbertshofen - Am Hart - vom 12.12.18 mit der Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02098 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018 Grünflächenanteil und Baumbestand erhöhen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02179 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Privatpersonen beim Erweb von Pedelecs fördern!

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünfläche an der Weißenseestraße und am Katzenbuckel 3. Bauabschnitt Ankündigung Baumfällungen durch das Baureferat

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SSW mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Solo Italia", Bergstr. 5 Antrag auf unveränderte Fortführung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Kastaniengarten", Martin-Luther-Str. 11 Antrag auf unveränderte Fortführung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget; Informationsflyer und Änderung der Formulierung zum Stand des Stadtbezirksbudgets auf Sitzungsvorlagen; Schreiben des Direktoriums vom 29.01.19

TOP herunterladen
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau