Dienstag, 12. Februar 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Temporäre "Sommer-Fußgängerzone" am Alpen-Edelweißplatz; Bürgerschreiben vom 25.01.19 als Reaktion auf die Info-Veranstaltung vom 24.01.19
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Vertrauen schaffen durch Transparenz bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen ! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
2.
TOP - Installation bereits genehmigter Radlständer; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Deisenhofener Straße; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Perlacher Straße; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Mehr Raum für Menschen – Aufwertung des öffentlichen Raumes am Alpen- und Edelweißplatz; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches; Antrag der SPD-Fraktion
7.
TOP - Zebrastreifen von AGFA-Siedlung zum Weißensee-Park; Antrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Transparenz und klare Kriterien für das Stadtbezirksbudget; Antrag der SPD-Fraktion
9.
TOP - Werden bestehende Verbote durchgesetzt ? (Lkw-Durchfahrtverbot Mittlerer Ring); Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
10.
TOP - Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - 10-Jahresfeier der Hauswirtschafts- und Betreuungsbörse Giesing-Harlaching mit einem Marktplatz der Informationen für Seniorinnen und Senioren - Kurzbericht der AWO -
2.
TOP - Informationsveranstaltung für Seniorinnen und Senioren in Giesing-Harlaching zu Unterstützungsangeboten - Kurzbericht der AWO -
3.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für: KulturVerstrickungen Antrag vom 22.03.2018 beim BA 17 Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz - Abrechnung -
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - cuatro-c Tanzstudion, Untere Grasstraße 9; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 05.12.18 (vertagt vom 11.12.18)
6.1.1
Bericht
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Traunsteiner Str. 19, Neubau 2er Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter sowie einer Tiefgarage an ein Bestandsgebäude
2.
TOP - Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarge sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes - Vorbescheid
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 07.01.2019 bis 27.01.2019
2.
TOP - Stellungnahme zum Verfahren "Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Tektur" Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauorndung
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030"(geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019) Stellungnahme der Bezirksausschüsse; Anhörung des Referates für Bildung und Sport vom 25.01.2019
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Walchenseeplatz (Westseite), Sommertreff des Mütter für Mütter e.V. mit Spielmobil vom 15.04.-30.09.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.02.19
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Veränderung der Fahrbahnmarkierung in der Tegernseer Str.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers; Empfehlung Nr. 14-20/E 01599 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2018 Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 16.01.2018 - Schreiben des Oberbürgermeisters -
2.
TOP - Durchsetzung von Tempo 30 in der Herzogstandstraße; Empfehlung Nr. 14-20/E 01608 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 11.09.2018 - Schreiben des Oberbürgermeisters -
3.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Deisenhofener Straße einspurig gestalten
5.
TOP - (U) Geschwindkeitsbeschränkung vor der Balanschule verdeutlichen - Ausfertigung des Beschlusses -
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG
7.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Deisenhofener Straße/Rotwandstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
9.
TOP - St.-Quirin-Straße 13, Entfernung des Zeitzusatzes an vorhandenem Haltverbot und Einrichtung eines neuen Haltverbotes; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen; Antrag des BA 11 - Milbertshofen - Am Hart - vom 12.12.18 mit der Bitte um Unterstützung
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02098 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018 Grünflächenanteil und Baumbestand erhöhen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02179 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Grünfläche an der Weißenseestraße und am Katzenbuckel 3. Bauabschnitt Ankündigung Baumfällungen durch das Baureferat
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - SSW mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Solo Italia", Bergstr. 5 Antrag auf unveränderte Fortführung
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Kastaniengarten", Martin-Luther-Str. 11 Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Informationsflyer und Änderung der Formulierung zum Stand des Stadtbezirksbudgets auf Sitzungsvorlagen; Schreiben des Direktoriums vom 29.01.19
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.