Dienstag, 9. April 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Parkpflegewerk füŕ den Kronepark
2.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Neuplanung am Kronepark (Instandsetzung unter Aufsicht eines Parkpflegewerks)
3.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Mögliche Neuplanung Kronepark nicht als Event Area
4.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Ökologisch sinnvolle Aufwertung des Kroneparks
5.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Aufwertung Kronepark durch Errichtung einer Toilette
6.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - auf dem Bauland selbst Grünflächen schaffen
7.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - Verpflichtung von Paulaner zu Ausgleichsfächen auf dem Neubaugelände
8.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Zugang im Winter zum Kronepark
9.
TOP - Unterstützung wegen zugeparkter Gehwege in Obergiesing in der Straße Am Bergsteig
10.
TOP - Kiosk am Grünspitz; Baumschutz; Bodenverdichtung und Versiegelung durch Kioskbetrieb
11.
TOP - Verbot der Hofladenautomaten in München/ kein Verkauf von leicht verderblichen Lebensmitteln in solchen Automaten
12.
TOP - Fehlendes Bauschild in der Oberviechtacher Straße und dazu manipulierte Bilder bei Google maps
13.
TOP - McGraw-Kaserne wird Wohnquartier - Artikel in der SZ; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 26.03.19
14.
TOP - Parkplätze für die Anwohner in der McGraw-Kaserne; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 15.03.19
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
2.
TOP - Schallschutz und Luftqualität am St.-Quirin-Platz verbessern; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
3.
TOP - Müllcontainer der Heckscher-Klinik; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Höhere Aufenthaltsqualität am Giesinger Bahnhofsplatz durch Pflanzen und Sauberkeit; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Mehr Raum für Mensch und Rad - Zusätzliche Fördermöglichkeiten für Latenpedelecs durch das Stadtbezirksbudget; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Ergänzung der existenten Steinsitze im Bereich des Giesinger Bahnhofsplatzes mit Holzsitzflächen und Holzlehnen mit Zustimmung der beauftragten Landschaftsarchitekten für die Gestaltung des Platzes; Antrag der Freien Wähler
7.
TOP - Installation einer „Intelligenten Ampelsteuerung“ in Verbindung mit „variabler Geschwindigkeitssteuerung“ als Modellversuch im 17. Stadtbezirk.
8.
TOP - Beteiligung des Bezirksausschusses an den geplanten kurzfristig wirkenden Maßnahmen zur Luftreinhaltung an der Chiemgau- und Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
9.
TOP - Parklizenzgebiete "Walchenseeplatz" und "Giesinger Bahnhof" schnellstmöglich umsetzen ? Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative in der Jesaja-Gemeinde e.V. Neubau eines Sandkastens 3.000,00 € / Az. 0262.0-17-0196
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Green City e.V. Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette für den Grünspitz von April 2019 - April 2020 7.354,00 € / Az. 0262.0-17-0199
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lebenshilfe München e.V. Inklusives Familienfest am 18.05.2019 1.500,00 € Az: 0262.0-17-0200
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Informationsveranstaltung Senioren
2.
TOP - Unterstützung für das SPIX; Bürgeranliegen vom 18.03.2019
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Städtebauliche Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Giesing des Bauvereins München-Harlaching
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor Verdrängung schützen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018 d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und Entschädigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2018 – 31.12.2018
4.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017
5.
TOP - (U) Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337 Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser vom 16.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 04.03.-24.03.19
9.
TOP - Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung 1. Werinherstr. 10 2. Deisenhofener Str. 11 3. Deisenhofener Str. 39
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Wechsel in der Geschäftsführung bei der Südbayerischen Wohn- und Werkstätten für Blinde und Sehbehinderte gGmbH
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Stärkere Kontrolle von Radfahrern
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Weinbauernstraße; Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vorgezogener, zeitnaher und barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Landrichterstraße“ der Buslinie 145 in beiden Richtungen, Wartehalle an der südlichen Haltestelle (Fahrtrichtung Ostbahnhof)
2.
TOP - Werden bestehende Verbote durchgesetzt ? (Lkw-Durchfahrtverbot Mittlerer Ring)
3.
TOP - Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einführung eines einheitlichen und durchgängigen Temoplimits von 50 km/h und dessen permanente Überwachung (Ziffer 1 des Antrages der BV vom 20.07.2017)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wiederinbetriebnahme bereits bestehender (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Errichtung neuer (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets
3.
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
4.
TOP - Information über den Beginn der Wegsanierungsarbeiten am Walchenseeplatz
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung: Sommerfest für Giesing am 16.06.2019
2.
TOP - Veranstaltung am Giesinger Bahnhofsplatz: Theaterveranstaltung 100 Jahre 100 Pfade 100 Leute am 04.05.2019
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fristverlängerung für den BA-Antrag 14-20 / B05774; Beteiligung des BA 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße
2.
TOP - Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Van-Hoa"
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Geiger's Café und Bistro"
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 - 2022
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.