Dienstag, 13. August 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Aufstellung einer Sitzbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 18.07.2019
2.
TOP - Waschanlage Shell-Tankstelle Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 26.07.2019
3.
TOP - Stadion Grünwalder Straße, Anwohner; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 23.07.2019
4.
TOP - Bauvorhaben an der Münchberger Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 29.07.2019
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Verkehrsführung in der Silberhorn- und Deisenhofener Straße sowie Verschwenkung Heimgarten- bis zur Werinherstraße; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - SWM-Vorhaben an der Lauensteinstraße und Planungen für die Sportflächen des SV Stadtwerke; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A 8, hilfsweise Reduzierung der Planung; Antrag der FDP
4.
TOP - Fußgänger in Gefahr / Beseitigung der Bodenwellen am Busbahnhof Giesinger Bahnhof; Antrag von Herrn Schwarzhuber und Herrn Oßwald
5.
TOP - Einspurigkeit der Deisenhofener Straße zur Verbesserung der Verkehrssituation nutzen ! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
6.
TOP - Siedlungswachstum und Schulplanung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
7.
TOP - Temporären Fahrradstellplatz vor Biolebensmittelmarkt an der Tegernseer Landstraße 41 einrichten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt "Sprachförderung" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020 1.350,00 € / Az. 0262.0-17-0212
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020 500,00 € / Az. 0262.0-17-0213
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Never forget - never again" Buchpublikation im September 2019 500,00 € / Az. 0262.0-17-0216
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 103er - Freizeittreff Obergiesing Theatertage vom 11.-14.11.2019 2.400,00 € / Az. 0262.0-17-0218
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "E-Lastenfahrrad" Anschaffung eines E-Lastenfahrrades 2.600,00 € / Az. 0262.0-17-0217
6.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung der Veranstaltung zum Tag des offenen Denkmals am 08.09.19 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 500,- €
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Aufstellung einer Parkbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Antrag der Freien Wähler
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118
2.
TOP - Traunsteiner Straße 19, Neubau zweier Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter sowie einer medizinischen Praxis für Behinderte; Anhörung durch die Lokalbaukommission
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 24.06.19 - 28.07.19
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Jubiläum 200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen“ am 11.-12.10.19 auf dem Ella-Lingens-Platz Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Internationales Sommerfesten“ am 07.09.19 in der Schlierseestraße 21; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 auf dem Ella-Lingens-Platz Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der St.-Martin-Straße 7; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der Wendelsteinstraße 11; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
6.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der Zugspitzstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
7.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der Weinbauernstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
8.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der Kistlerstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
9.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der Tegernseer Land- / Watzmannstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
10.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der Oberen Grasstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
11.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: „Ois Giasing“ am 07.09.19 in der Raintaler Straße (Louisoder-Spielplatz); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Freischankflächenantrag vor dem Anwesen Schlierseestraße 23, Antrag zum Aufstellen von Warenstellagen vor dem Anwesen Schlierseestraße 23; Beschluss des BA 17 vom 04.06.2019 (TOP 6.6.2.1 und 6.6.2.2); erneute Vorlage der Anträge; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.07. und 23.07.2019
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; hier: St.-Martzin-Straße 38, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche "Lithos in der Brecherspitze"; Vorlage des Kreisverwaltungsreferates
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Genehmigungung einer Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; hier: Martin-Luther-Straße 26, Genehmigung einer Freischankfläche "C & O Cafeteria"; Vorlage des Kreisverwaltungsreferates
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit (1 Bank) vor dem Ladengeschäft Kistlerstraße 1 ("Café Schaumamoi"); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.