Dienstag, 8. Oktober 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schattenseiten des Fußballs; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.08.2019
2.
TOP - Contra Streichung des 10-Minuten-Taktes bei der S3 bis Dezember; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 15.09.2019
3.
TOP - Aufstellen von mehr Mülleimern in der Kesselbergstraße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 24.09.2019
4.
TOP - Anwohnerparken Obergiesing außerhalb des mittleren Rings; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 20.09.2019
5.
TOP - Grünanlage/Spielplatz - Spitzingplatz: Mängel und fehlende Installation; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 23.09.2019
6.
TOP - Information über Kesselbergstraße 10 wegen Wohnprojektes; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 16.09.2019
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Fahrradstellplätze auf Grünbereich Deisenhofener Straße und an weiteren Standorten; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - 10 Fahrradstellplätze für Obergiesing; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Fahrradstellplätze an der Walter Apotheke; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Servicestationen für Obergiesing-Fasanengarten; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - E-Mobilität in Obergiesing stärken - MVG-e Trike Station für unseren Stadtbezirk sowie neue eLadestationen für eMobilität; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Zwischennutzungen in Obergiesing fördern; Antrag der SPD-Fraktion
7.
TOP - Besseres Controlling im BA - UA-Vorsitzende einbinden und Wiedervorlage erleichtern; Antrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße in Fasanengarten; Antrag der Fraktion FW
9.
TOP - Wiederaufnahme des 10-Minuten-Takts während des Berufsverkehrs bei der S3 Süd Deisenhofen; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Taktverstärker bei S3 so bald wie möglich wieder einsetzen; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
11.
TOP - Parkplätze zu Abstellflächen für Radl und E-Scooter; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Bernhard Aufbau einer Mittagsbetreuung 1.704,95 € / Az. 0262.0-17-0222
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "E-Lastenfahrrad" Anschaffung eines E-Lastenfahrrades 2.600,00 € / Az. 0262.0-17-0217
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. Eröffnung des Pöllat Pavillon am 11.10.2019 3.075,00 € / Az. 0262.0-17-0220
4.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung der BA-eigenen Veranstaltung „Fräulein Kiss und die Freiheit, München und die Amerikaner, Literatur, Musik und Geschichte“ am 26.11.19 im Giesinger Bräu aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 2.000,- € (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Inklusives Familienfest
2.
TOP - Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Druck der Schülerzeitung
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Feld- und Waldweges Nr. 121
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans 37 für die Grundstücke Fl. Nrn. 145/18, 145/25, 175/30 und 175/38, Gemarkung Unterbiberg
2.
TOP - Obernzeller Str. 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Kesselbergstr. 10, Umbau, Modernisierung und Dacherneuerung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, Einbau eines Personenaufzugs, Anbau und Erneuerung von Balkonen
4.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.10.2019 Zuleitung vom 22.08.2019
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung 1. St.-Martins-Str. 18
2.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - (U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018, eingegangen am 19.09.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
5.
TOP - Internationale Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion München
6.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
7.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Verwaltungsstreitsache wegen Denkmalschutzrechtlicher Verfügung Wiederherstellung Obere Grasstr. 1
11.
TOP - Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8
12.
TOP - Hachinger Tal - Strukturkonzept - Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst - Beschlussentwurf - - Anhörung durch das Sozialreferat -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Ausbesserung Übergang Radweg St.-Martins-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02736 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Digitale Anzeige S-Bahnhaltestelle Fasangarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
2.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Entwurf
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße
2.
TOP - (U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017) Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017 Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.02.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Fußgänger in Gefahr / Beseitigung der Bodenwellen am Busbahnhof Giesinger Bahnhof sowie an den Haltestellen Silberhorn- und Minnewitstraße
6.
TOP - (U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
9.
TOP - Perlacher Straße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr 211 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken in ganz München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes
3.
TOP - Fällungsantrag Perlacher Str. 120: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
4.
TOP - Fällungsantrag Perlacher Str. 118: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
5.
TOP - (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Zusätzliche Beleuchtung im Weißenseepark
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 19. Oktober 2019
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterstützung Unterhaltungsmaßnahmen der Dirtbike Anlage im Weißenseepark; Kostenübernahme durch den BA 17 aus den Mitteln des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Information über die neue Stelle Veranstaltungsmanagement
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Müllbehälter des indischen Lokals Ecke Hohenwaldeck/St. Martinstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Tegernseer Landstr. 21
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "d'Boazn", Tegernseer Landstr. 92 Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kommunalwahlen 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.