Dienstag, 9. Juli 2019, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
2.
TOP - Meldung der Kontostände der vom BA geführten Girokonten und Umgang mit Spenden und Annahme von Geschenken, BA-Infoschreiben Nr. 04/15,
3.
TOP - Rechenschaftsbericht
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße / Lilienthalallee
2.
TOP - Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! … und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzungsgebiete für Kleingewerbetreibende schaffen
Hinweis:
Nachtrag, TOP besteht aus zwei Anträgen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Kurwenalstraße 14
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Lilienthalallee 30, Fl. Nr. 170/97
Hinweis:
NACHTRAG
3.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Wallnerstr. 33
Hinweis:
NACHTRAG
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Wagnerstraße 1, Aufstockung, DG-Ausbau, Sanierung und Nutzungsänderung des ensemblegeschützten Blockrand-Eckbaues, Abbruch einer Garage und Neubau Carport
2.
TOP - Bauhausplatz, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Gastronomie, Großgarage und Nebenräumen, TEKTUR, jetzt: Neubau zweier Häuser mit Einzelhandel, Gastronomie, Büroflächen, Wohnungen und Großgarage, „Quartier City II, Stadthaus am Bauhausplatz“
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 88/18 „Errichtung eines Feststadls östlich der Tiefgarage an der Jahnstraße und westlich des Etzweges“, Bauleitplanverfahren der Gemeinde Unterföhring
4.
TOP - Gemeinde Oberschleißheim, 28. Änderung des Flächennutzungsplanes
5.
TOP - Domagkpark, Verkehrs- und Grünfläche am Frankfurter Ring
6.
TOP - Nachtrag der ehem. Volksschule an der Situlistraße in die Denkmalliste
Hinweis:
NACHTRAG
7.
TOP - Feldanger 8, Neubau eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen in der Leinthalerstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 11.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) 1) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1404a und 2024) - Campus für Innovation und Forschung - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2) Antrag Campus für Innovation und Forschung als urbanes Gebiet ausweisen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03823 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
4.
TOP - Stellungnahme des RBS zum Bürgeranliegen (B.4.1-04/19): Unterstützung der Freien Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V.
5.
TOP - Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15076
6.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2; kleinräumige Bevölkerungssprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke, Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 15147
7.
TOP - (U) Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlich der Max-Joseph-Brücke im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann und im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Gesamtkosten (Kostenberechnung): 17 Mio. Euro brutto Projektgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
TOP - Bessere Sicht bei Ausfahrt auf Freisinger Landstraße Nr. 64 (Aldi)
3.
TOP - Radwegmarkierung Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße
5.
TOP - Info-Knopf mit Sprachansage der Abfahrtszeiten am Busbahnhof Münchner Freiheit
Hinweis:
NACHTRAG
6.
TOP - Parklizenzgebiet „Alte Heide“ schnellstmöglich einführen
Hinweis:
NACHTRAG
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
2.
TOP - Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“, Beschlussentwurf
3.
TOP - Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Alte Heide
4.
TOP - Verkehrskonzept Münchener Norden - Lilienthalallee
Hinweis:
NACHTRAG
5.
TOP - Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - ÖPNV-Programm: Vorschlag BA 24 – X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen, vertagt aus der Sitzung am 04.06.2019
2.
TOP - Fahrradständer in der Hohenzollernstraße
Hinweis:
NACHTRAG
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Verhinderung der Benutzung der Fußwege nördlich der Freimanner-Heide-Siedlung durch Paketzusteller
3.
TOP - Erhöhung der Anzahl der Fahrradstellplätze Alte Heide / Frankfurter Ring
6.
TOP - Fußgängerampel an der Kreuzung Leopold- / Herzogstraße installieren
7.
TOP - Schutzhäuschen erneuern am Bolzplatz zwischen A9 und Sportanlage des FC Schwabing / FC Alte Heide, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06083 vom 09.04.2019
8.
TOP - Säulen der Bus- und Tramstation Münchner Freiheit öfter reinigen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06082 vom 09.04.2019
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Gundelindenstraße zwischen Ungerer- und Klementinenstraße und Kunigundenstraße zwischen Gundelinden- und Dietlindenstraße
2.
TOP - Siegestor: Änderung der Verkehrsführung während der Bauphase 1
3.
TOP - Einbahnregelung Nebenfahrbahn Ungererstraße Höhe 175
4.
TOP - Zeitliche Änderung Ladezone Isoldenstraße 60
5.
TOP - Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege des Helene-Wessel-Bogen, Margot-Kalinke-Straße und Elisabeth-Selbert-Straße wegen Bergungsarbeiten von Kampfmitteln
6.
TOP - Heidemannstraße 182: Beschilderung mit Gefahrenzeichen „Kinder“ und „Schulweg“ (St. George's British International School)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Schulwegsicherheit an der Kreuzung Römer-/Kaiserstraße, Sichere Überquerung der Clemensstraße in Höhe Pündterplatz
4.
TOP - Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Referatsschreiben
6.
TOP - Zufahrtsregelung zu den Wohngebieten an der Allianz-Arena, Protokoll zum Erfahrungsaustausch am 28.05.2019
7.
TOP - Mitteilung zur Parksituation in Freimann U-Bahn Nähe (B.4.6-06/19)
8.
TOP - Mobilität in Deutschland 2017 (MiD), Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 149778
9.
TOP - (U) Deponie Süd Sanierung des Sickerwassersammelsystems Gesamtkosten (Kostenberechnung): 6,5 Mio. € brutto, davon Anteil Münchner Stadtentwässerung 3,25 Mio. € brutto Projektgenehmigung
10.
TOP - (U) Anbindung der Schleißheimer Straße an die Bundesautobahn BAB A 99 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen - Bekanntgabe -
11.
TOP - (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082 vom 24.06.2008 3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken Antrag Nr. 14-20 / A 01313 vom 13.08.2015 3.3 Klenzesteg Antrag Nr. 14-20 / A 01662 vom 17.12.2015 3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen Antrag Nr. 14-20 / A 05270 vom 25.04.2019 3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 21.08.2018 3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen vom 20.03.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Initiative 84 GHz - Raum für Gestaltung Kunst im Karree vom 12.07. - 14.07.19 2.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0328
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Repair Café Schwabing Repair Café vom 01.09.2019 - 29.02.2020 300,00 € / Az. 0262.0-12-0329
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Sunday Assembly München Sunday Assembly München 01.09.2019 - 31.08.2020 2.275,00 € / AZ: 0262.0-12-0330
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch Japanische Gesellschaft Japanfest am 21.07.2019 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0332
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mach dir ein Bild 2.0" Ausstellung "Mach dir ein Bild" im November 2019 850,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0333
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Kinderschutz e.V. Aufstellung eines Offenen Bücherschranks Juli/August 2019 10.353,00 € / AZ: 0262.0-12-0334
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Die Nilpferde e.V. Anschaffung einer neuen Küche 2.985,00 € / AZ: 0262.0-12-0335
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest Teestube "komm" 172,00 € / AZ: 0262.0-12-0336
Hinweis:
NACHTRAG
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Pepe Arts" Projekt "IDENTITY" vom 09.06. - 18.08.2019 2.550,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0331
10.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines erhöhten Zuschusses aus Budgetmitteln an den Verein Neue Gruppe e.V. für die Ausstellung „Blackout“ vom 12.09. bis 15.09.2019; in Höhe von 1.900,00€ (statt der im Juni bewilligten 1.300,00€).
Hinweis:
NACHTRAG
3.
Anhörungen
1.
TOP - Adam-Erminger-Platz, Sommerfest Gemeinschaft Sant'Egidio am 28.07.2019
Hinweis:
NACHTRAG
2.
TOP - Fröttmaninger Berg, MTB-Rennen für Kinder und Jugendliche am 08.09.2019
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit
Hinweis:
NACHTRAG
3.
TOP - Mietverhältnis Panem MF GmbH, Münchner Freiheit 7 - Zwischengeschoss
Hinweis:
NACHTRAG
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Spiel- und Mitmachtag am 31.07.2019 (Carl-Orff-Bogen Park)
2.
TOP - Abbau Rutschenturm auf Biedersteiner Wiese
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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