Dienstag, 19. März 2019, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Aktueller Stand der Überlegungen zur urbanen Mitte in der Parkstadt Schwabing, Referatsschreiben zu TOP A.10.1-12/18
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Benennung einer/eines Behindertenbeauftragten
2.
TOP - Kassenberichte 2017 und 2018
3.
TOP - AKIM Präsentation
4.
TOP - REGSAM Vorstellung im BA
Hinweis:
Nachtrag
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Verhinderung der Benutzung der Fußwege nördlich der Carl-Orff-Siedlung durch Paketzusteller
2.
TOP - Pläne der Bahn für den Bau Daglfinger und Truderinger Kurve
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Änderung der Ladezone in der Isoldenstraße
2.
TOP - (E) Durchsetzung der Verkehrsberuhigung in der Sonnleitnerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Entscheidung über die Projektplanung, Kaiser-/Wilhelmstraße
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kindergartenanfahrtszone in der Montsalvatstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehr Grün im Straßenraum, Anhörungsrecht der BAs, Antrag des BA 3 - Maxvorstadt
2.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing, Antrag Nr. 14-20 / A 02857 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01076, vertagt aus der Sitzung am 15.01.2019, vertagt aus der Sitzung am 19.02.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Tempo 30 in der Mannlichstraße auch in Richtung Osterwaldstraße
3.
TOP - Beschilderung „Schule“ in der Heidemannstraße
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen ( hier vorübergehender Hort) und Gefahrenzeichenbeschilderung in der Maria-Goeppert-Mayer-Straße
3.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Freisinger Landstraße
4.
TOP - Haltverbot an der Ausfahrt Heidemannstraße 7+9
5.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Ungererstraße 17
6.
TOP - Gyßlingstraße (Südseite), südwestlich Isarring – bauliche Anpassung und Änderung der Beschilderung für den Radverkehr
7.
TOP - Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege des Helene-Wessel-Bogen, Margot-Kalinke-Straße und Elisabeth-Selbert-Straße wegen Bergungsarbeiten von Kampfmitteln
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Asphaltierungs-/ Schutzplankenarbeiten / Brückenbau
9.
TOP - Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen
11.
TOP - Wegweisung zu den Kasernen an der Ingolstädter Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrssicherheit in der Unterführung am Harkortweg, Antwortschreiben der Verwaltung zum Bürgeranliegen B.4.4-12/18
2.
TOP - Anwohnerschutzkonzept Allianz-Arena, Zufahrtsregelung zu den Wohngebieten an Spieltagen, Antwortschreiben des Referats auf ein Schreiben des BA
3.
TOP - Gas- und Trinkwasserprojekt der Stadtwerke München, Knollerstraße
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Mehr Mülleimer auf dem Spielplatz an der Münchner Freiheit
2.
TOP - Schöne Ferien auch mit schmalerem Geldbeutel! Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpässe für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Projekt "Tiamuck Klima" vom 01.09. - 05.11.2019 4.950,00 € / Az. 0262.0-12-0304
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. Ausstellung vom 04.-28.04.2019 1.200,00 € / Az. 0262.0-12-0302
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchener Norden e.V. Ergänzung des Lehrpfades im Umweltbildungsgelände der Fröttmaninger Heide vom 01.06.2019 - 30.05.2020 20.000,00 Euro, Az.: 0262-0-12-0298
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mehr Grün im Domagkviertel" Projekt "Green Street Happening" am 13.04.2019 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0307
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung und Ausschreibung zweier Nachbarschaftstreffs in der Bayernkaserne
2.
TOP - Verabschiedung der Viertklässler am 26.07.2019 auf dem Adam-Erminger-Platz
3.
TOP - Wilhelm-Wagenfeld-Straße, Fußballspektakel am 04.05.2019
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Gertrud-Grunow-Str. 20, Green-Street-Happening am 13.04.2019
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Zaun überwinden – Grundstücksgrenze beim Städtischen Atelierhaus am Domagkpark endlich verkehrssicher gestalten
2.
TOP - Wannda e.V. in Freimann über mehrere Sommer (Initiative: Gunhilde Peter)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018
3.
TOP - Schreiben des BA 25, Plakatierung von kulturellen Veranstaltungen
4.
TOP - Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler gestalten, Antwortschreiben der Verwaltung auf den BA-Antrag des BA 25
5.
TOP - Eilentscheidung zur Tagung für Naturheilkunde am 06.04.2019, Am Tucherpark 7
6.
TOP - Budgetbescheid Wohnbaugenossenschaft wagnis eG
7.
TOP - Budgetbescheid Initiative Aufzeichnungen und Skizzen
8.
TOP - Antwortschreiben auf die Beauftragung von AKIM zur Vermittlung zwischen Wannda Circus e.V. und der Anwohnerschaft
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Keine reinen Gewerbeansiedlungen mehr bei Neuausweisungen
2.
TOP - Außenfläche des Blumenhändlers im Forum Münchner Freiheit auf 3m² begrenzen (Initiative: Bernhard Dufter), vertagt aus den Sitzungen am 17.12.2018, 15.01.2019, 19.02.2019
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Hohenzollernstraße 25, 2. Laden von links
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Gundelindenstraße 12-12a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, vertagt aus der Sitzung am 19.02.2019
4.
TOP - -entfällt-
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauernfeindstraße 5-17, Sanierung und Erweiterung einer Altenwohnanlage, Neubau eines Gebäudes zur Altenpflege mit Gemeinschaftseinrichtungen für Senioren, Verwaltung und Tiefgarage, sowie eines Gebäudes mit Personalwohnungen und Altenpflegeeinrichtung, VORBESCHEID, vertagt aus der Sitzung am 15.01.2019
2.
TOP - Werner-Heisenberg-Alle 25, „Allianz-Arena“, Umgestaltung des Parkplatzes Mitte
3.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage „Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung“, vertagt aus der Sitzung am 19.02.2019
4.
TOP - Johann-Fichte-Straße
5.
TOP - Gundelindenstraße 12-12a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Bauvorhaben
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Baumaßnahme der Münchner Stadtentwässerung, Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F