Mittwoch, 18. März 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Corona-Virus SARS-CoV-2; Sofortmaßnahmen, gegebenfalls Bekanntgabe dringlicher Anordnungen Coronavirus: Unterstützung für die Münchner Wirtschaft! Antrag Nr. 14-20 / A 06953 von der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.03.2020 Coronavirus – Erleichterung für gewerbliche Pächter der Stadt möglich? Antrag Nr. 14-20 / F 01747 von der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.03.2020 Coronavirus – Städischen Fonds für Kultureinrichtungen einrichten Antrag Nr. 14-20 / A 06954 von der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.03.2020
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18248
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17645
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
3.
TOP - Auer Maidult 2020 Dauer: 25.04. - 03.05.2020
4.
TOP - A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Moosacher Straße / Riesenfeldstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Balanstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Abbachstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung D) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Candidplatz 1. Ausübung 2. Finanzierung E) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Thorwaldsenstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
5.
TOP - Kreditaufnahme zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs „Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München“ (IT@M)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17837
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Erwerb eines Mehrfamilienwohnhauses im Wege der Zwangsversteigerung 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt Finanzierung
7.
TOP - Berufung gegen ein Gerichtsurteil (Nutzungsersatz und Herausgabe von Geschäftsräumen) 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 18.03.2020
1.
TOP - Vergabebeschluss „Sichtbar“ - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17256
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.03.2020
2.
TOP - Verkauf eines städtischen Grundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17447
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Tausch von Grundstücksteilflächen im 2. Realisierungsabschnitt Freiham 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17448
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Kinderkrippe) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17743
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 - Finanzierung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17744
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Erwerb von Grundstücken 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17745
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.03.2020
7.
TOP - Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17797
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17774
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17798
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Münchner Volkshochschule GmbH Akademie für Erwachsenenbildung - Ausgleich Zusatzkosten Münchenzulage und Jobticket
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17799
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E