Montag, 15. April 2019, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 2.1.8 Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Mobilität, Infrastruktur und Grünplanung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019 2.3.9 Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bildung, Gesundheit, Integration Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019 2.4.18 Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Im bestehenden Siedlungs-/Wohngebiet soll eine Verkehrsregelung „Nur für Anlieger“ festgelegt werden Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
2.
TOP - Vorlage eines tragfähigen Verkehrskonzeptes, wie das Problem des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsvolumens durch die geplanten Neubauten gelöst werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
3.
TOP - Vorlage eines tragfähigen Konzeptes, wie zusätzlicher Parkraum, insbesondere für die Gewerbebetriebe auf dem Siemensgelände, geschaffen werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
4.
TOP - Prüfung der Auslastung des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs im Planungsgebiet bei geplanter Bebauungsänderung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
5.
TOP - Verbreiterung des Grünstreifens bzw. der Fläche zwischen der Dr.-Walther-von-Miller-Str. und dem Otto-Hahn-Ring Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
6.
TOP - Einführung eines Einwohnerparkausweises Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
7.
TOP - Zeitgleicher Ersatz für das aktuelle PKW- und Fahrradaufkommen auf dem Siemens-Parkplatz Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
8.
TOP - Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Mobilität, Infrastruktur und Grünplanung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Sicherstellung von ausreichend Unterrichtsräumen und Lehrern im Falle einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
2.
TOP - Sicherstellung von ausreichend Krankenhauspersonal bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
3.
TOP - Schaffung von ausreichend Einkaufsmöglichkeiten bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
4.
TOP - Starke Reduzierung des Plangebietes Siemens-Parkplatz bezüglich der Einwohnerzahl aufgrund mangelnder Infrasturktur in Hinsicht der ärztlichen Versorgung (mangelnde Hausärzte und Fachärzte), der Schulen inklusive Hort- und Mittagsbetreuung, sowie Kindergärten / Kinderkrippen und der Einkaufsmöglichkeiten Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
5.
TOP - Anpassung der Einwohnerzahl bei der geplanten Bebauung des Siemens-Parkplatzes an die bestehende Krankenhausversorgung in Neuperlach, die schulische Versorgung und die Verkehrsanbindung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
6.
TOP - Bau einer neuen Grundschule mit ausreichend und zukunftsorientierter Kapazität sowie Ganztagsbetreuung und Hort bei dem Bauvorhaben am Siemens-Parkplatz nördlich des Otto-Hahn-Rings. Zusätzlich entsprechende Neueinteilung des Schulsprengels. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
7.
TOP - Neubau einer neuen Kita und eines neuen Kindergartens oder entsprechender Ausbau und öffentliche Nutzung der bestehenden KiTa/Kindergarten Einrichtung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
8.
TOP - Bau von ausreichend Spielmöglichkeiten und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche in Form von Spiel- und Sportplätzen bei dem Bauvorhaben am Siemens-Parkplatz nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
9.
TOP - Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bildung, Gesundheit, Integration Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - 1. Art und Maß (Höhe und Dichte) der geplanten Bebauung des SIEMENS-Parkplatzes am Otto-Hahn-Ring 2. Erhaltung des Lärmschutzwalles 3. Überarbeitung des Entwurfs des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses als Voraussetzung für die Änderung der Bauleitplanung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
2.
TOP - Fehlendes Baurecht für das Grundstück und Forderung einer Übernahme des Grundstücks durch die Landeshauptstadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
3.
TOP - Zur Verfügung stellen des im Entwurf des Eckdatenbeschlusses erwähnten Bebauungsplans mit Grünordnung für die Antragsstellerin Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
4.
TOP - Eine durch die Bebauungsplanänderung entstehende Wertsteigerung darf nicht in die Immobilienpreise einfließen Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
5.
TOP - Übernahme des Planungsareals durch die Stadt und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unter Berücksichtigung der Belange der Anwohner im Sinne des § 34 BauGB und Entwicklung dieser Bebauung durch die Stadtverwaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
6.
TOP - Durchführung der Bebauung und Entwicklung des Projekts durch die Stadtplanung und ohne Investor Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
7.
TOP - Prüfung der Umgestaltung des Straßenbegleitgrüns in einen Park bei Erwerb des Grundstücks durch die Stadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
8.
TOP - Entwicklung des reinen Wohngebiets mit der gleichen Rücksicht wie bisher bei der Entwicklung von Neuperlach Süd Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
9.
TOP - Prüfung eines beschränkten Bauschutzbereichs im Anflugbereich von Rettungshubschraubern zum Klinikum Neuperlach nach dem Luft VG, insbesondere §17 Luft VG Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
10.
TOP - Kein Hochpunkt im gesamten Planungsgebiet Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
11.
TOP - Ausweisung keines weiteren nicht störenden Gewerbes als das, welches im EG als Lärmschutz zum Otto-Hahn-Ring bzw. zur Carl-Wery-Str. vorgesehen ist, sofern sich im Rahmen eines Architekturwettbewerbs nicht andere innovative Lösungen ergeben, die eine attraktive Situation für den Fußgängerverkehr im EG anbieten. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
12.
TOP - Die Vereinbarung bzw. der Vertrag zwischen Stadtplanung und Investor zur Entwicklung des Wohnquartiers auf dem Straßenbegleitgrün nördlich Otto-Hahn-Ring soll dem BA 16 zur Weiterleitung an den Stadtrat zur Verfügung gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
13.
TOP - Keine Genehmigung einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes, die eine Beschattung des Kleinsiedlungsgebietes Dr.-Walther-von-Miller-Str. In den Wintermonaten zur Folge hätte. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
14.
TOP - Mitsprache bei Planung und Bau Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
15.
TOP - Anpassung der Höhe der Gebäude und Dichte der Bebauung im Umgriff Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
16.
TOP - Das ca. 1,2 ha große Gehölz auf dem Lärmschutzwall soll in seiner Gesamtheit erhalten bleiben und nach der Münchner Stadtverordnung unter Schutz gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
17.
TOP - 1. Aufstellung eines geeigneten Infrastrukturplans im Vorfeld der Bebauung. 2. Keine höhere Bebauungshöhe als die umliegenden Häuser 3. Einhaltung des heutigen Begrünungsplans Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
18.
TOP - Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Durchführung einer weiteren, erweiterten Einwohnerversammlung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Bebauung des nördlichen Straßenbegleitgrüns Otto-Hahn-Ring, östlich Carl-Wery-Straße Schreiben eines Bürgers an die Stadtbaurätin Zuleitung vom 27.03.2019 Bebauung des Areals nördlich Otto-Hahn-Ring, Carl-Wery-Straße Schreiben eines Bürgers an den Oberbürgermeister Zuleitung vom 09.03.2019
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 29.04.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Montag, 29.04.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Donnerstag, 02.05.2019, 18:00 Uhr, Münchenstift Maria Ramersdorf, St.-Martin-Straße 65, 81669 München
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 30.04.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 24.04.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9