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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 19. Februar 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergänzungen: - A 5.7 Dringliche Aufnahme des Pestalozzi-Gymnasiums in das aktuelle 3. Schulbauprogramm - A 7.1 Fahrrad-Testevent auf dem Mariahilfplatz vom 16.05.-17.05.2020

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumgräben schützen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bazeillesschule: Schutz der Mauer

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fußampel Innere Wiener/Stubenvollstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kirchenstraße: Nachbarschaftliches Gärtnern

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rotmarkierung der Radwege an der Kreuzung Ohlmüllerstraße/Falkenstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sportplatz im Hypo-Park dringend ertüchtigen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Dringliche Aufnahme des Pestalozzi-Gymnasiums in das aktuelle 3. Schulbauprogramm

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil am 18. + 20.02.2020 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0275 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Improtheaterfestival München e.V. Spontaneous Arts Conference - SPARC vom 07.-09.02.2020 3.153,00 € / Az. 0262.0-5-0276 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kita Kinderreich Anschaffung einer Schaukel 3.147,03 € / Az. 0262.0-5-0277 - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Iwanson International Around Town vom 04.-08.03.2020 2.000,00 € / Az. 0262.0-5-0278 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für einen Lottoladen in der Zeppelinstr. 3 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Müll entsorgen unter der Wittelsbacher Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01649 ....

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrrad-Testevent auf dem Mariahilfplatz vom 16.05.-17.05.2020

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dächer mit Photovoltaik-Anlagen nachrüsten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederherstellung der Radwegmarkierung vom Anwesen Ohlmüllerstr. 40-44

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einbau von Pollern am Michael-Huber-Weg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Busbahnhof am Ostbahnhof neu denken

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tassiloplatz, Haltverbot am Zugang zum Park

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Versammlungsstätten für nachbarschaftliches Engagement

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Räumlichkeiten für Projekt-Laden International Haidhausen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Stolperfalle und Ampel auf Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Große Piktogramme für alle Fahrradstraßen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Zunehmender Busverkehr in der Maria-Theresia-Straße (südlicher Teil)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt Februar 2020

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Unterabschnitt
10.

Mieterbeirat

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Improtheaterfestival München e.V. Spontaneous Arts Conference - SPARC vom 07.-09.02.2020 3.153,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Iwanson International Around Town vom 04.-08.03.2020 2.000,00 €

TOP herunterladen
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
0.

Vorstellung im Unterausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stationäres Hospiz für den Münchner Osten - Vorstellung durch den Hospizdienst DaSein e.V. -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kita Kinderreich Anschaffung einer Schaukel 3.147,03 €

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 02484 der Bürgerversammlung vom 26.02.2019 Antrag BA 5 Nr. 14-20 / B 07009 vom 16.10.2019

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil am 18. + 20.02.2020 1.500,00 € => dazu: Einladung zur Mitmachausstellung des Demokratiemobils

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für einen Lottoladen in der Zeppelinstr. 3

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anlieferzone Kellerstraße Antwort Gasteig zum BA-Schreiben vom 30.10.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwortschreiben des KVR Veranstaltungsbüro zu BA-Stellungnahmen a) Demokratiemobil 18.02.2020 an der VHS Einsteinstr. 28 b) Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 09.05. und 12.09.2020

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
0.

Vorstellung im Unterausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standort für eine öffentliche Toilette am Johannisplatz - Vorstellung durch das Baureferat -

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Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsteinstr. 46: Umbau, Renovierung und Dachgeschossausbau sowie Nutzungsänderung der Erdgeschossräume, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Franziskanerstr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Breisacher Str. 25: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses und Errichtung eines hofseitigen Anbaus mit einem Personenaufzug (Vordergebäude) sowie Errichtung eines Stadthauses (Rückgebäude) und Hubparkers

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wörthstr. 23: Erneuerung und Vergrößerung der bestehenden Balkone, statische Ertüchtigung der Decke der Durchfahrt zwischen Keller- und Erdgeschoss

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 36: Nutzungsänderungen im Obergeschoss: Technisches Büro zu Flur, Schulung und Mehrzweckraum 1,2, Zeichensaal zu Schulung; Erdgeschoss: Kasse zu Personalraum, Telefonzentrale und Kleingartenverband zu Getränke Abstellraum, Verwaltung und Betriebsrat zu Personalraum, Kleingartenverband und Außendienst zu Wohnen und Anbau einer Fluchttreppe zur energetischen Sanierung des Azubigebäudes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rosenheimer Str. 117: Ausbau eines Dachspeichers zur Wohnraum-Erweiterung durch eine aufgemauerte Dachgaube

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Publikation „Historisches Grün – Anlagen in der Münchner Altstadt und Umgebung“

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine weitere Genehmigungen für Dachausbauten

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
0.

Vorstellung im Unterausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundsatzbeschluss Sharing-Mobilty Vorstellung und gemeinsamer Austausch mit dem Planungsreferat

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Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Ladezone in der Kirchenstr. 86 Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Trogerstr. 17a: Fällung von 3 Bäumen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mariahilfplatz 17a und 18: Fällung von 1 Baum, Baumveränderung an 2 Bäumen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gebsattelstr. 14: Fällung von 1 Hainbuche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Falkenstr. 48: Fällung von 1 Ahorn, 1 Robinie und 1 Weide

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weitere Sammelplätze für Christbäume im Franzosenviertel - Zwischennachricht -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Begrünung der Eggernstraße, hier: Fassadenbegrünung Antwort des St. Josefs-Verein e.V. zum BA-Schreiben vom 25.09.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällung Gallmayerstr. 13 Antwort der Unteren Naturschutzbehörde zur BA-Stellungnahme vom 23.01.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verbesserung der Abstellsituation von E-Tretrollern durch Einrichtung gesonderter Abstellflächen Einladung zu einem Austausch mit dem KVR am 20.02.2020 um 17 Uhr

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefährdung von Schülerinnen und Schülern des Campus Kirchenstraße beim Überqueren der Kirchenstraße durch passierende Fahrradfahrer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkverbot Zeppelinstr. 69-71

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schulwegsicherheit an der Grundschule Ernst-Reuter-Straße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 09.03.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 09.03.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 10.03.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 11.03.2020, 19.00 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 12.03.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 18.03.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 03.03.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau