Mittwoch, 19. Februar 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Ergänzungen: - A 5.7 Dringliche Aufnahme des Pestalozzi-Gymnasiums in das aktuelle 3. Schulbauprogramm - A 7.1 Fahrrad-Testevent auf dem Mariahilfplatz vom 16.05.-17.05.2020
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Baumgräben schützen
2.
TOP - Bazeillesschule: Schutz der Mauer
3.
TOP - Fußampel Innere Wiener/Stubenvollstraße
4.
TOP - Kirchenstraße: Nachbarschaftliches Gärtnern
5.
TOP - Rotmarkierung der Radwege an der Kreuzung Ohlmüllerstraße/Falkenstraße
6.
TOP - Sportplatz im Hypo-Park dringend ertüchtigen
7.
TOP - Dringliche Aufnahme des Pestalozzi-Gymnasiums in das aktuelle 3. Schulbauprogramm
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil am 18. + 20.02.2020 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0275 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Improtheaterfestival München e.V. Spontaneous Arts Conference - SPARC vom 07.-09.02.2020 3.153,00 € / Az. 0262.0-5-0276 - siehe auch UA Kultur -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kita Kinderreich Anschaffung einer Schaukel 3.147,03 € / Az. 0262.0-5-0277 - siehe auch UA Soziales -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Iwanson International Around Town vom 04.-08.03.2020 2.000,00 € / Az. 0262.0-5-0278 - siehe auch UA Kultur -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für einen Lottoladen in der Zeppelinstr. 3 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Müll entsorgen unter der Wittelsbacher Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01649 ....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Fahrrad-Testevent auf dem Mariahilfplatz vom 16.05.-17.05.2020
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Wiederherstellung der Radwegmarkierung vom Anwesen Ohlmüllerstr. 40-44
10.
TOP - Zunehmender Busverkehr in der Maria-Theresia-Straße (südlicher Teil)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Improtheaterfestival München e.V. Spontaneous Arts Conference - SPARC vom 07.-09.02.2020 3.153,00 €
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Iwanson International Around Town vom 04.-08.03.2020 2.000,00 €
III.
UA Soziales
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Stationäres Hospiz für den Münchner Osten - Vorstellung durch den Hospizdienst DaSein e.V. -
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kita Kinderreich Anschaffung einer Schaukel 3.147,03 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 02484 der Bürgerversammlung vom 26.02.2019 Antrag BA 5 Nr. 14-20 / B 07009 vom 16.10.2019
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil am 18. + 20.02.2020 1.500,00 € => dazu: Einladung zur Mitmachausstellung des Demokratiemobils
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für einen Lottoladen in der Zeppelinstr. 3
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anlieferzone Kellerstraße Antwort Gasteig zum BA-Schreiben vom 30.10.2019
2.
TOP - Antwortschreiben des KVR Veranstaltungsbüro zu BA-Stellungnahmen a) Demokratiemobil 18.02.2020 an der VHS Einsteinstr. 28 b) Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 09.05. und 12.09.2020
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Standort für eine öffentliche Toilette am Johannisplatz - Vorstellung durch das Baureferat -
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einsteinstr. 46: Umbau, Renovierung und Dachgeschossausbau sowie Nutzungsänderung der Erdgeschossräume, Tektur
2.
TOP - Franziskanerstr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
3.
TOP - Breisacher Str. 25: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses und Errichtung eines hofseitigen Anbaus mit einem Personenaufzug (Vordergebäude) sowie Errichtung eines Stadthauses (Rückgebäude) und Hubparkers
4.
TOP - Wörthstr. 23: Erneuerung und Vergrößerung der bestehenden Balkone, statische Ertüchtigung der Decke der Durchfahrt zwischen Keller- und Erdgeschoss
5.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 36: Nutzungsänderungen im Obergeschoss: Technisches Büro zu Flur, Schulung und Mehrzweckraum 1,2, Zeichensaal zu Schulung; Erdgeschoss: Kasse zu Personalraum, Telefonzentrale und Kleingartenverband zu Getränke Abstellraum, Verwaltung und Betriebsrat zu Personalraum, Kleingartenverband und Außendienst zu Wohnen und Anbau einer Fluchttreppe zur energetischen Sanierung des Azubigebäudes
6.
TOP - Rosenheimer Str. 117: Ausbau eines Dachspeichers zur Wohnraum-Erweiterung durch eine aufgemauerte Dachgaube
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Publikation „Historisches Grün – Anlagen in der Münchner Altstadt und Umgebung“
4.
TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Keine weitere Genehmigungen für Dachausbauten
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Grundsatzbeschluss Sharing-Mobilty Vorstellung und gemeinsamer Austausch mit dem Planungsreferat
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung einer Ladezone in der Kirchenstr. 86 Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020
2.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Mariahilfplatz 17a und 18: Fällung von 1 Baum, Baumveränderung an 2 Bäumen
6.
TOP - Falkenstr. 48: Fällung von 1 Ahorn, 1 Robinie und 1 Weide
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Weitere Sammelplätze für Christbäume im Franzosenviertel - Zwischennachricht -
3.
TOP - Begrünung der Eggernstraße, hier: Fassadenbegrünung Antwort des St. Josefs-Verein e.V. zum BA-Schreiben vom 25.09.2019
4.
TOP - Baumfällung Gallmayerstr. 13 Antwort der Unteren Naturschutzbehörde zur BA-Stellungnahme vom 23.01.2020
5.
TOP - Verbesserung der Abstellsituation von E-Tretrollern durch Einrichtung gesonderter Abstellflächen Einladung zu einem Austausch mit dem KVR am 20.02.2020 um 17 Uhr
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Gefährdung von Schülerinnen und Schülern des Campus Kirchenstraße beim Überqueren der Kirchenstraße durch passierende Fahrradfahrer
3.
TOP - Schulwegsicherheit an der Grundschule Ernst-Reuter-Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 09.03.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 09.03.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 10.03.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 11.03.2020, 19.00 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 12.03.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 18.03.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 03.03.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.