Mittwoch, 27. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden für die Unterausschüsse - Mobilität - Klima und Umwelt - Soziales, Gesundheit und Inklusion - Kultur und Freizeit - Planung - Wirtschaft Vertagung aus der Konstituierenden Sitzung vom 06.05.2020
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: UA Wirtschaft: - TOP 1.0 (Antrag Nachprüfungsrecht Freischankflächen) wird aufgenommen - TOP 1.1 und 1.2 wird abgesetzt - TOP 2.1 (Sommer in der Stadt) wird aufgenommen - TOP 4.1 (Unterstützung für einen Mandelstand) wird aufgenommen UA Planung: - TOP 2.7 (Bauvorhaben Oefelestr. 4) wird aufgenommen - TOP 4.2 (Bauliche Zustände in der Wolfgangstr. 21) wird aufgenommen UA Mobilität: - zu TOP 2.3 (Antrag Busverkehr in der Prinzregentenstraße) wird aufgenommen - TOP 4.3a (Radweg Gebsattelberg) wird aufgenommen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Straßenbeleuchtung optimieren
2.
TOP - Verkehrssituation am Rosenheimer Berg (stadteinwärts) entschärfen !
3.
TOP - Einrichtung eines temporären Radwegs (Pop-up-Radweg) in der Rosenheimer Straße stadteinwärts
4.
TOP - Corona: Leistungen der Alten- und Service-Zentren
5.
TOP - Corona: Berührungsfreie Nutzung der Ampel Innere-Wiener-Straße / Stubenvollstraße
6.
TOP - Corona: Abstand für Fuß- und Radverkehr sicherstellen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Bestellung einer städtischen Leistung Befüllung und Entleerung der Enzis 2020
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286 Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020 - siehe auch UA Kultur -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
AbgesetztTOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Klimentis", Kellerstr. 1 - siehe UA Wirtschaft -
2.
AbgesetztTOP - Änderung der Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57 - siehe UA Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
5.
TOP - Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz – Ohlmüllerstraße
7.
TOP - Lilienstr. 15: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Stützpunkt der DLRG; Bau von ausschliesslich gefördertem Wohnraum
8.
TOP - Benennung der Wegeverbindung zwischen Kellerstraße und Rosenheimer Straße nach Georg Elser
9.
TOP - Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
13.
TOP - Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Bebauung, Verdichtung am Auer Mühlbach
2.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke; kein Halt am Rosenheimer Platz
3.
TOP - Gastronomisierung der Wörthstraße zwischen Metz- und Preysingstraße
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
4.
Integration
5.
Gleichstellung
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
11.
Radverkehr
12.
Senioren
13.
Solarenergie
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286 Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020
2.
TOP - ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Nachprüfungs- und Widerrufsrecht für Freischankflächen
2.
AbgesetztTOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Klimentis", Kellerstr. 1
Hinweis:
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 15.05.-30.09.2020: Entscheidung durch das KVR
3.
AbgesetztTOP - Änderung der Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57
Hinweis:
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 15.05.-30.09.2020: Entscheidung durch das KVR
4.
TOP - (E) + (U) Einmalige Freigabe des Mariahilfplatzes für ein Kinderfest 2021 Empfehlung Nr. 14-20 / E 03184 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -Au-Haidhausen am 30.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Sommer in der Stadt – Konzeptvorstellung / Einbindung des BA 5 in die Platzfindung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ortstermin für den Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz
2.
TOP - Antrag auf Ausdehnung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44 Entscheidung des Oberbürgermeisters
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bitte um Unterstützung für einen Mandelstand
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einsteinstr. 127: Nutzungsänderung einer Wohnung zu einer Arztpraxis
2.
TOP - Pilgersheimer Str. 1: Anbau eines Balkons im Erdgeschoss
3.
TOP - Balanstr. 49: Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einer Physiotherapiepraxis
4.
TOP - Wörthstr. 10: Statische Instandsetzung der Kellerdecke (Vordergebäude) im Bereich der Durchfahrt
5.
TOP - Sedanstr. 34: Dachausbau eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Abbruch und Einbau neuer Balkone und Veränderung der Fassade im Erdgeschoss, Abbruch eines Schuppens und Errichtung eines Hofgebäudes
6.
TOP - St.-Wolfgangs-Platz 9: Teilabbruch Pfarrheimtrakt und bauliche Ergänzung des Gebäudebestandes der kath. Kirchenstiftung St. Wolfgang; Vorbescheid
7.
TOP - Oefelestr. 4: Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 6 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beteilligungsrecht von Bezirksausschüssen bei Dienstbarkeitsentschädigungen Antwort Direktorium zum BA-Schreiben vom 30.04.2020 bezüglich Balkon Grütznerstr. 8
2.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Falkenstr. 7 b) Lilienstr. 2 c) Orleansstr. 31 d) Wörthstr. 7
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - DLRG München-Mitte Au - Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Bauliche Zustände in der Wolfgangstr. 21
VI.
UA Mobilität
0.
Einführung
1.
TOP - Einführung in die Arbeit des UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einrichtung von verbindlichen Abstellflächen für E-Scooter / E-Bikes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Errichtung eines Zebrastreifens in der Humboldtstraße (Ziffer 2 des Antrags)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Tempo 30-Hinweis auf dem Straßenbelag in der Balanstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Die Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen mit einer Zone 30
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) + (U) Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen durch Elektrifizierung der Buslinie 62 Empfehlung Nr. 14-20 / E 03172 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 06.02.2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 13873
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) + (U) Busverbindung Untere Au-Isartor Empfehlung Nr. 14-20 / E 03185 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -Au-Haidhausen am 30.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Im Stadtbezirk Au-Haidhausen - zumindest aber im Bezirksteil Au - soll flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anwohnerdialog zur 2. Stammstrecke: Suche nach Multiplikatoren aus dem 5. Stadtbezirk - Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020 -
2.
TOP - Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße
3.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2021 - Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020 - dazu: Zügigen Busverkehr in der Prinzregentenstraße sicherstellen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Gefahrenzone durch Radverkehr am Preysingplatz
2.
TOP - Wegen Coronamaßnahmen: Mehr Flächengerechtigkeit im Stadtviertel
3.
TOP - Radweg am Gebsattelberg a) Planungen für einen Radweg am Gebsattelberg
5.
TOP - Orleansplatz: Sanierung / Verbesserung der Gehwege
6.
TOP - Mangelhafte Verkehrsführung für Radfahrer und Fußgänger in den Frühlingsanlagen
7.
TOP - Verbesserung Verkehrssituation Tassiloplatz und Balanstraße
8.
TOP - Einrichtung eines abgesetzten Bordsteins zur Straßenquerung Hochstraße Ecke Ackerstraße Antwort des Baureferates liegt vor
VII.
UA Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Wiederinbetriebnahme und Erneuerung der Technik des Brunnens am Orleansplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03099 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Maria-Theresia-Str. 3: Fällung von 1 Bergahorn
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten - Verweisung aus der Sitzung vom 18.03.2020 -
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Schandfleck Container in der Einstein-/Flurstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 15.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 15.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Wirtschaft, 16.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Umwelt, 17.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 17.06.2020, 19.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 18.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 24.06.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 09.06.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.