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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 27. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden für die Unterausschüsse - Mobilität - Klima und Umwelt - Soziales, Gesundheit und Inklusion - Kultur und Freizeit - Planung - Wirtschaft Vertagung aus der Konstituierenden Sitzung vom 06.05.2020

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: UA Wirtschaft: - TOP 1.0 (Antrag Nachprüfungsrecht Freischankflächen) wird aufgenommen - TOP 1.1 und 1.2 wird abgesetzt - TOP 2.1 (Sommer in der Stadt) wird aufgenommen - TOP 4.1 (Unterstützung für einen Mandelstand) wird aufgenommen UA Planung: - TOP 2.7 (Bauvorhaben Oefelestr. 4) wird aufgenommen - TOP 4.2 (Bauliche Zustände in der Wolfgangstr. 21) wird aufgenommen UA Mobilität: - zu TOP 2.3 (Antrag Busverkehr in der Prinzregentenstraße) wird aufgenommen - TOP 4.3a (Radweg Gebsattelberg) wird aufgenommen

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenbeleuchtung optimieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssituation am Rosenheimer Berg (stadteinwärts) entschärfen !

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines temporären Radwegs (Pop-up-Radweg) in der Rosenheimer Straße stadteinwärts

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Corona: Leistungen der Alten- und Service-Zentren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Corona: Berührungsfreie Nutzung der Ampel Innere-Wiener-Straße / Stubenvollstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Corona: Abstand für Fuß- und Radverkehr sicherstellen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget - Bestellung einer städtischen Leistung Befüllung und Entleerung der Enzis 2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286 Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Klimentis", Kellerstr. 1 - siehe UA Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Änderung der Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57 - siehe UA Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kirchenstraße: Nachbarschaftliches Gärtnern

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumgräben schützen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sportplatz im Hypo-Park dringend ertüchtigen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz – Ohlmüllerstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Weitere Zeitkartenautomaten im Ostbahnhof

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Lilienstr. 15: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Stützpunkt der DLRG; Bau von ausschliesslich gefördertem Wohnraum

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Benennung der Wegeverbindung zwischen Kellerstraße und Rosenheimer Straße nach Georg Elser

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ausweisung der oberen Preysingstraße in eine Fußgängerzone

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Fahrradtaugliche Induktionsschleifen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Probleme mit Müllbehältern in der Schloss-/Kirchenstraße

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauung, Verdichtung am Auer Mühlbach

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke; kein Halt am Rosenheimer Platz

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gastronomisierung der Wörthstraße zwischen Metz- und Preysingstraße

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt Mai 2020

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Beauftragter für Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
4.

Integration

Unterabschnitt
5.

Gleichstellung

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Unterabschnitt
10.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
11.

Radverkehr

Unterabschnitt
12.

Senioren

Unterabschnitt
13.

Solarenergie

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286 Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten

TOP herunterladen
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschwerden Skateplatz Postwiese

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachprüfungs- und Widerrufsrecht für Freischankflächen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Klimentis", Kellerstr. 1

TOP herunterladen
Hinweis:
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 15.05.-30.09.2020: Entscheidung durch das KVR

Tagesordnungspunkt
3.
Abgesetzt

TOP - Änderung der Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57

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Hinweis:
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 15.05.-30.09.2020: Entscheidung durch das KVR

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) + (U) Einmalige Freigabe des Mariahilfplatzes für ein Kinderfest 2021 Empfehlung Nr. 14-20 / E 03184 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -Au-Haidhausen am 30.01.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommer in der Stadt – Konzeptvorstellung / Einbindung des BA 5 in die Platzfindung

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ortstermin für den Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Ausdehnung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44 Entscheidung des Oberbürgermeisters

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um Unterstützung für einen Mandelstand

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsteinstr. 127: Nutzungsänderung einer Wohnung zu einer Arztpraxis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pilgersheimer Str. 1: Anbau eines Balkons im Erdgeschoss

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Balanstr. 49: Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einer Physiotherapiepraxis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wörthstr. 10: Statische Instandsetzung der Kellerdecke (Vordergebäude) im Bereich der Durchfahrt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sedanstr. 34: Dachausbau eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Abbruch und Einbau neuer Balkone und Veränderung der Fassade im Erdgeschoss, Abbruch eines Schuppens und Errichtung eines Hofgebäudes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - St.-Wolfgangs-Platz 9: Teilabbruch Pfarrheimtrakt und bauliche Ergänzung des Gebäudebestandes der kath. Kirchenstiftung St. Wolfgang; Vorbescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Oefelestr. 4: Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 6 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beteilligungsrecht von Bezirksausschüssen bei Dienstbarkeitsentschädigungen Antwort Direktorium zum BA-Schreiben vom 30.04.2020 bezüglich Balkon Grütznerstr. 8

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Falkenstr. 7 b) Lilienstr. 2 c) Orleansstr. 31 d) Wörthstr. 7

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - DLRG München-Mitte Au - Bitte um Unterstützung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauliche Zustände in der Wolfgangstr. 21

TOP herunterladen
Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
0.

Einführung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung in die Arbeit des UA Mobilität

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Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einrichtung von verbindlichen Abstellflächen für E-Scooter / E-Bikes

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Errichtung eines Zebrastreifens in der Humboldtstraße (Ziffer 2 des Antrags)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Tempo 30-Hinweis auf dem Straßenbelag in der Balanstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Die Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen mit einer Zone 30

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) + (U) Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen durch Elektrifizierung der Buslinie 62 Empfehlung Nr. 14-20 / E 03172 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 06.02.2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 13873

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) + (U) Busverbindung Untere Au-Isartor Empfehlung Nr. 14-20 / E 03185 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -Au-Haidhausen am 30.01.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Im Stadtbezirk Au-Haidhausen - zumindest aber im Bezirksteil Au - soll flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwohnerdialog zur 2. Stammstrecke: Suche nach Multiplikatoren aus dem 5. Stadtbezirk - Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2021 - Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020 - dazu: Zügigen Busverkehr in der Prinzregentenstraße sicherstellen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefahrenzone durch Radverkehr am Preysingplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wegen Coronamaßnahmen: Mehr Flächengerechtigkeit im Stadtviertel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radweg am Gebsattelberg a) Planungen für einen Radweg am Gebsattelberg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verlängerung des Radwegs am Nockherberg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Orleansplatz: Sanierung / Verbesserung der Gehwege

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mangelhafte Verkehrsführung für Radfahrer und Fußgänger in den Frühlingsanlagen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verbesserung Verkehrssituation Tassiloplatz und Balanstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einrichtung eines abgesetzten Bordsteins zur Straßenquerung Hochstraße Ecke Ackerstraße Antwort des Baureferates liegt vor

TOP herunterladen
Überschrift
VII.

UA Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Wiederinbetriebnahme und Erneuerung der Technik des Brunnens am Orleansplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03099 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.11.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maria-Theresia-Str. 3: Fällung von 1 Bergahorn

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenbegrünung Eggernstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten - Verweisung aus der Sitzung vom 18.03.2020 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schandfleck Container in der Einstein-/Flurstraße

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 15.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 15.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Wirtschaft, 16.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Umwelt, 17.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 17.06.2020, 19.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 18.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 24.06.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 09.06.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau