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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 24. Juni 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bildung eines Ferienausschusses mit 11 Mitgliedern (Grüne 5 Sitze, SPD 2, CSU 2, FDP/FW 1, DIE LINKE 1) a) Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter b) Wahl der / des Vorsitzenden c) ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden Vertagung aus der konstituierenden Sitzung

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Folgende Tagesordnungspunkte werden ergänzend mit aufgenommen: - TOP A 4.1 Freischankflächen - Parkplätze für Anwohner - TOP A 6.1.4 Budgetantrag democraticArts - zu TOP 4.1 UA Soziales: Schreiben Polizeiinspektion 21 - zu TOP 4.2 UA Soziales: Anhörung Entfernung der Parkbänke - TOP 2.7 UA Mobilität: Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten Corona

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freischankflächen - Parkplätze für Anwohner

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumgräben: Konzept für Patenschaften erarbeiten und umsetzen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Poller am Pariser Platz vor Stadtsparkasse installieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausstellungsmöglichkeit in der "Lothringer 13 Halle" für Künstlerinnen und Künstler aus dem Stadtgebiet Au-Haidhausen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gebsattelbrücke als "Nachbarschaftsstraße": Platz zum Spielen und Verweilen - siehe auch UA Mobilität -

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bushaltestelle Ostbahnhof (Post) barrierefrei ausbauen - siehe auch UA Mobilität -

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - MVG-Leihrad-Stationen am Rosenheimer Platz, Orleansplatz und Ostbahnhof

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bahnparallele Wegeverbindung Welfenstraße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ausgleich fordern als Gegenleistung für mehr Baurecht und hochwertigere Wohnungen aufgrund größerer genehmigter Fläche in höheren Geschossen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Inwiefern ist bei nachträglich zusätzlich erteiltem Baurecht der Bezirksausschuss umgangen worden ?

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ? (Anfrage)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Keine "Blue Lane" im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung - siehe auch UA Mobilität -

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Instandsetzung des Spielplatzes Kirchenstraße Ecke Seeriederstraße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Übernahme der Kosten für die Neuanschaffung eines Gartenspielgerätes für den Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b durch die Stadt als Sachaufwandsträger ? - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Ausweisung einer Tempo 30 Zone vor dem Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b - siehe auch UA Mobilität -

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Photovoltaikanlage für das Bauprojekt Lilienstr. 15

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Umrüstung und Leerung der Mülleimer am Orleansplatz

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-5-0288 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater Theaterstück "Hamletrakete" vom 26.-28.11.2020 und 03.-05.12.2020 11.700,00 € / Az. 0262.0-5-0289 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Weilerschule e.V. Bewegungsförderung in der Schule vom 01.09.2020 - 31.07.2020 8.225,12 € / Az. 0262.0-5-0290 - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts Prolog zum Staatsbankett ‚Unruly Ghosts‘ vom 24.06. - 31.12.2020 7.000,00 € / Az. 0262.0-5-0239

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Zeppelinstraße Höhe Hausnummer 67 / 65

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Probleme mit Müllabfuhr durch Falschparker am Preysingplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssicherheit rund um die Ernst-Reuter-Grundschule

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Roteinfärbung des Radwegs an der Rosenheimer Straße stadtauswärts

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Probleme mit Falschparkern auf Behindertenparkplätzen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200

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Referent*in:
Oberbürgermeister*in
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt 06/20

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater Theaterstück "Hamletrakete" vom 26.-28.11.2020 und 03.-05.12.2020 11.700,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Sommer in der Stadt" - Beteiligung von Kulturschaffenden oder kulturellen Organisationen vor Ort

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bücherschrank-Eröffnung: Begleitendes Kulturprogramm

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Förderprogramm für Künstler und Kulturschaffende im Bereich Au-Haidhausen aus Anlass der Corona-Krise

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anfrage für ein Konzert am 12.07.2020 um 19 Uhr am Mariahilfplatz - siehe auch UA Wirtschaft -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vermüllung durch Graffiti im Viertel - siehe auch UA Soziales -

TOP herunterladen
Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Weilerschule e.V. Bewegungsförderung in der Schule vom 01.09.2020 - 31.07.2020 8.225,12 € Vorstellung des Projekts im UA durch den Antragsteller

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Übernahme der Kosten für die Neuanschaffung eines Gartenspielgerätes für den Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b durch die Stadt als Sachaufwandsträger ?, Antrag Frau Goldstein

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Tatsächliche und rechtliche Prüfung der Voraussetzungen und Möglichkeiten für eine Förderung der an der Regerstraße geplanten Begegnungsstätte „JoMa - Begegnung in der Au“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02484 .................... Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07009 .................. 5. Stadtbezirk – Au-Haidhausen Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16164

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschwerde wegen nächtliche Ruhestörung an der Isar zwischen Reichenbachbrücke und Wittelsbacherbrücke Mehrere Bürgeranliegen => dazu: Schreiben Polizeiinspektion

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ruhestörung und Feinstaubbelastung am Kolumbusplatz - Verweisung aus der Sitzung vom 27.05.2020 - => dazu: Anhörung Baureferat: Entfernung der Sitzbänke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschwerden Skateplatz Postwiese 3 Bürgeranliegen => dazu: Schreiben AKIM Vertagung aus der Sitzung vom 27.05.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erneuerung Spielplatz an der Reichenbachbrücke Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020 Ortstermin soll vereinbart werden

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vermüllung durch Graffiti im Viertel - siehe auch UA Kultur -

TOP herunterladen
Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Einsteinstr. 111

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage für ein Konzert am 12.07.2020 um 19 Uhr am Mariahilfplatz - siehe auch UA Kultur -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Coronabedingte Genehmigungen von Freischankflächen -Belfortstraße 14, Gaststätte "El Perro", Parkbucht -Breisacherstraße 6, Gaststätte "Farmer & Lou" -Breisacherstraße 30, Gaststätte "L'Angelo della Pizza", Parkbucht -Einsteinstraße 143, Gaststätte "Allegro", Gehweg -Johannisplatz 11, Gaststätte "z'wein", Gehweg -Johannisplatz 11, Gaststätte "z'wein", Parkbucht -Kelerstraße 32, Gaststätte "Fork and Jigger", Parkbucht -Kellerstraße 45, Gaststätte "Kalami", Gehweg -Kellerstraße 45, Gaststätte "Kalami", Parkbucht -Kirchenstraße 5, Gaststätte "Le Faubourg", Parkbucht -Kirchenstraße 5, Gaststätte "Le Faubourg", Gehweg -Kirchenstraße 27, Gaststätte "Taverna Paros", Gehweg -Kirchenstraße 27, Gaststätte "Taverna Paros", Parkbucht -Kirchenstraße 44, Gaststätte "Il Padrino", Parkbucht -Lothringer Straße 11, Gaststätte "Vivo", Parkbucht -Lucile-Grahn-Straße 25, Gaststätte "Pequeno", Parkbucht -Metzstraße 7, Gaststätte "metz7", Parkbucht -Metzstraße 8, Gaststätte "Noel Cafe", Parkbucht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Coronabedingte Genehmigungen für Freischankflächen: -Orleansplatz 5a, Gaststätte "San Francisco Coffe Company", Gehweg -Pariser Straße 15, Gaststätte "servabo", Parkbucht -Pariser Straße 17, Gaststätte "Gino Parigi", Parkbucht -Pariser Straße 17, Gaststätte "Gino Parigi", Gehweg -Pariser Straße 19, Gaststätte "Dilo", Parkbucht -Pariser Straße 38, Gaststätte "Polka", Parkbucht -Pariser Straße 46, Gaststätte "El Espanol", Parkbucht -Preysingstraße 69, Gaststätte "Preysinggarten", Gehweg -Sedanstraße 9, Gaststätte "Negroni Bar", Gehweg -Sedanstraße 18, Gaststätte "fortuna cafebar", Gehweg -Sedanstraße 18, Gaststätte "fortuna cafebar", Parkbucht -Sedanstraße 20, Gaststätte "Passaparola, Parkbucht -Steinstraße 9, Gaststätte "coffe box", Gehweg -Steinstraße 42, Gaststätte "Vinaiolo", Gehweg -Steinstraße 63, Gaststätte "Zum roten Knopf", Gehweg -Stubenvollstraße 2, Gaststätte "Jams Restauran + Bar", Gehweg -Weißenburger Platz 5, Gaststätte "Spoon up", Gehweg -Weißenburger Platz 6, Gaststätte "Sapori del Salento", Gehweg -Weißenburger Platz 8, Gaststätte "Piazzetta", Gehweg -Weißenburger Straße 3, Gaststätte "Dal Cavaliere", Gehweg -Wiener Platz 2, Gaststätte "Livingroom Concept Store", Gehweg -Wiener Platz 4, Gaststätte "Weinhäusl", Gehweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Coronabedingte Genehmigungen für Freischankflächen: -Wolfgangstraße 19, Gaststätte "Ashoka", Gehweg -Wörthstraße 7, Gaststätte "Holy Burger", Gehweg -Wörthstraße 11, Gaststätte "Würzbar", Gehweg -Wörthstraße 16, Gaststätte "L'angolino", Gehweg -Wörthstraße 34, Gaststätte "Haidhauser Augustiner", Parkbucht -Wörthstraße 34, Gaststätte "Haidhauser Augustiner", Gehweg -Wörthstraße 39, Gaststätte "Il Cigno", Parkbucht -Wörthstraße 39, Gaststätte "Il Cigno", Gehweg -Wörthstraße 43, Gaststätte "Elasya", Gehweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Freischankflächengenehmigungen-/anträge - Bäckerei Neulinger, Wörthstr. 17 - Gaststätte "Wunderbar", Kirchenstr. 28 - Cafe Konditorei Alexa von Harder, Ismaninger Str. 50 - Bäckerei Aumüller, Weißenburger Str. 37

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jugendstr. 3: Nutzungsänderung EG und Umbau sowie Anbau einer Terrasse im 1. OG und eines Balkons im 2. OG

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Edlingerplatz 2-2a: Anbau von Balkonen an ein Mehrfamilienhaus und Neuerrichtung eines Mülltonnenhauses

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wörthstr. 39: Konstruktive Sicherung von bestehenden Kappendecken im Kellergeschoss eines Wohn- und Geschäftshauses

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wörthstr. 47 / Rückgebäude: Neubau eines Vierfamilienhauses mit 3 Stellplätzen, Tektur

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Versailler Str. 18: Nutzungsänderung eines Postamtes zu Arztpraxis im EG

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einsteinstr. 107 / Rückgebäude: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020 - siehe auch UA Mobilität -

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort zum Schreiben des BA 5 vom 30.04.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Hochstr. 53 b) Metzstr. 37 c) Lilienstr. 56

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anforderung von Bauvorhaben, Rückantwort der LBK vom 19.05.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019

TOP herunterladen
Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gebsattelbrücke als "Nachbarschaftsstraße": Platz zum Spielen und Verweilen, Antrag SPD

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bushaltestelle Ostbahnhof (Post) barrierefrei ausbauen, Antrag SPD

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Keine "Blue Lane" im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung, Antrag DIE LINKE

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausweisung einer Tempo 30 Zone vor dem Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b, Antrag Frau Goldstein

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Die Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen mit einem Radweg bergab

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geschwindigkeitsreduzierung in der Pilgersheimer Straße auf 30 km/h

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geschwindigkeitsreduzierung in der Humboldtstraße auf 40 km/h - Verkehrsversuch mit 2-stufigem Aufbau, weitere Anordnung nach einem Jahr nach Umsetzung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dauerhaftes Linksabbiegeverbot in die Humboldtstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussentwurf 2. Stammstrecke München Planfeststellungabschnitt 3 München - Ost Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof Anträge und Empfehlungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anwohnerdialog zur 2. Stammstrecke: Suche nach Multiplikatoren aus dem 5. Stadtbezirk Nachmeldung zum Beschluss des BA vom 27.05.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020 - siehe auch UA Planung -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona Beschlussvorlage zur Vollversammlung des Stadtrats am 17.06.2020 -Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planfeststellungsbeschluss Umbau Trambahnhaltestelle Deutsches Museum

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 StVO: a) Einrichtung bzw. Erweiterung von allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Falkenstr. 18 b) Schornstr. 3 auf gegenüber: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze c) Parklizenzbereich Regerplatz: Änderung der Regelungen zum Parken am Tassiloplatz und am Zita-Zehner-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17470 - siehe auch UA Planung -

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umwandlung der Steinstraße in eine Fahrradstraße (4 Bürgeranliegen)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spiegel in der Auerfeldstraße gegenüber Hofeinfahrt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Prüfung eines absoluten Halteverbots im Kurvenbereich der Spicherenstraße an der Ecke zur Elsässer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit Kreuzung Pilgersheimer Straße / Humboldtstraße; Antrag auf dringliche Regelung der Verkehrsberuhigung an den genannten Straßen sowie Einrichtung einer Spiel- und Fußgängerzone Edlinger Platz mit Kolumbusplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verbesserung MVG Rad

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag auf Rückbau des Radwegs in der Balanstraße zwischen Rosenheimer Straße und Auerfeldstraße - Verweisung aus der Sitzung vom 27.05.2020 -

TOP herunterladen
Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenbeleuchtung optimieren (Antrag CSU-Fraktion) Verweisung aus der Sitzung vom 27.05.2020 in den UA Klima Und Umwelt -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pütrichstr. 7: Fällung von 6 Thujen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erfassung und Aktualisierung naturschutzrelevanter Flächen im Rahmen des Projekts "Flächenkulisse Biodiversität" - Beginn der stadtweiten Kartierungsarbeiten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Glascontainer Spicherenstraße / Elsässer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Glascontainer Versailler Straße / Umgestaltung des Platzes vor St. Gabriel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag / Anregung zu einer begleitenden Baumpflanzung in der Sedanstraße

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 13.07.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 13.07.2020, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 14.07.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 15.07.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 15.07.2020, 19.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 16.07.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 22.07.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 07.07.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Vorschau