Mittwoch, 16. September 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Nachträge: - BIV 2.3 Verlängerung Sommer in der Stadt Weißenburger Platz vom 07.09-04.10.2020 - BIV 2.4 Verlängerung Sommer in der Stadt Orleansplatz vom 07.09-04.10.2020 - BIV 2.5 "Natur Denk Mal – Eine Text Sound Kunst Performance" am 20.09.2020 am Grünstreifen gegenüber Gasteig - zu BV 0.1 Eilantrag "Sichtachsen bei der Planung von Stand Nr. 10 - BV 2.11-14 Bauvorhaben
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Kronepark instand setzen ! Beseitigung der Verschmutzungen an Mauern und Sitzbänken, sowie Erneuerung von Schildern, um Aufenthaltsqualität zu verbessern
2.
TOP - Anfrage zu aktuellem Stand: Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Restaurierung des Kroneparks - Einbeziehung des Bezirksausschusses
3.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer:innen an der Kreuzung Balanstraße/Auerfeldstraße-Orleansstraße
4.
TOP - Machbarkeitsstudie: Bus- und Trambetriebshof mit Werkswohnungen überbauen
5.
TOP - Verkehrsberuhigung für die Balanstraße
6.
TOP - Baumpflanzung in der Wörthstraße
7.
TOP - Radlständer für das ASZ Haidhausen
8.
TOP - Ausgestaltung der IAA-Blue Lanes
9.
TOP - Technischer Fortschritt bei der Sanierung von Radwegen ?
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
1.
TOP - Städtisches Telefonbuch in einer aktualisierten Ausgabe den Bezirksausschuss-Mitgliedern zur Verfügung stellen
6.2
Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Theaterproduktion Freie Theaterproduktion im HochX Theater vom 03.-13.09.2020 9.100,00 € / Az. 0262.0-5-0302
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Naming Fiction“ Naming Fiction vom 09.11.2020 – 08.02.2021 2.500,00 €, AZ: 0262.0-5-0305
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-5-0304
4.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Ruth's Bankerl" am 29.07.2020 in der Quellenstraße und am 26.08.2020 am Johannisplatz
5.
TOP - Problematik Budgetanträge - Aufführungsort Theater Hoch X Verweisung aus der Sitzung vom 22.07.2020, TOP 3
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Projektvorstellung Mädchen an den Ball durch A.PPLAUS Xtra (Junge Akademie, Bildungs- und Kulturprogramme)
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Gärtnerische Umgestaltung 6.750,00 € / Az. 0262.0-5-0303
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Anschaffung eines Gartenspielgerätes 14.472,98 € / Az. 0262.0-5-0268 Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020
3.
TOP - zu TOP 2: Übernahme der Kosten für die Neuanschaffung eines Gartenspielgerätes für den Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b durch die Stadt als Sachaufwandsträger ?
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kita Kinderreich Anschaffung einer Schaukel 3.147,03 € / Az. 0262.0-5-0277 Vertagung aus der Sitzung vom 19.02.2020
5.
TOP - zu TOP 4: Kita Kinderreich Ohlmüllerstr. 40, Bezuschussung Schaukel Antwort RBS zum BA-Schreiben vom 26.02.2020
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erneuerung und Erweiterung öffentlicher Grünflächen und Spielplätze in der Au
4.
TOP - Protokoll Runder Tisch von AKIM zum Kolumbusplatz vom 23.07.2020 / Protokoll Ortstermin vom 27.08.2020
5.
TOP - Abschluss der Konfliktvermittlung von AKIM an der Grünfläche Eduard-Schmid-Straße
6.
TOP - Sportplatz im Hypo-Park dringend ertüchtigen "Protokoll" Ortstermin vom 29.06.2020
7.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Aktionsplan: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Erweiterung des Kinderspielplatzes an der Reichenbachbrücke
2.
TOP - Antrag für eine neue Sitzbank vor dem ASZ Haidhausen (Ziffer 2 des Antrags)
3.
TOP - Antrag für neue Sitzbänke bei den Schulen in der Kirchenstraße bzw. am Spielplatzrand Johannisplatz gegenüber
4.
TOP - Kleinkindschaukel für den Spielplatz auf der Postwiese (Ziffer 2 des Antrags) Vertagung aus der Sitzung vom 22.07.2020
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Innere-Wiener-Str. 46
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Änderung in der BA-GeschO: Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
2.
TOP - Aktion "und raus bist du" im Rahmen der Kulturtage Au-Haidhausen am 27.09.2020 am Bordeauxplatz
3.
TOP - Verlängerung Sommer in der Stadt Weißenburger Platz vom 07.09-04.10.2020 - Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden erfolgt -
4.
TOP - Verlängerung Sommer in der Stadt Orleansplatz vom 07.09-04.10.2020 - Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden erfolgt -
5.
TOP - "Natur Denk Mal – Eine Text Sound Kunst Performance" am 20.09.2020 am Grünstreifen gegenüber Gasteig
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Coronabedingte Freischankflächengenehmigungen im 5. Stadtbezirk Antwort Bezirksinspektion zum BA-Schreiben vom 28.07.2020
3.
TOP - Coronabedingte Freischankflächengenehmigungen im 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Ruhestörung durch das Restaurant Dilan, Ecke Regerstraße/Schornstraße Antwort Bezirksinspektion liegt vor
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der Pläne zur Sanierung des Marktes Wiener Platz durch das Baureferat = dazu: Eilantrag "Sichtachsen bei der Planung von Stand Nr. 10
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Besucherzugang West, barrierefreie Erschließung und Errichtung Aufzug Arkaden - Tektur hier: Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Generalsanierung der Kellergeschosse einschl. der haustechnischen Anlagen im Altbau und Neubau eines unterirdischen Sprinklertanks/Archiv sowie Einbau des Südaufzugs von U2 bis O3 hier: Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Kellerstr. 4 - 8a: Generalsanierung Gasteig - Vorbescheid (Kellerstr. 4 - 8a / Rosenheimer Str. 3 + 5)
4.
TOP - Ohlmüllerstr. 44: Umbau und Erweiterung einer Kindertagesstätte sowie Errichtung einer Lärmschutzwand
5.
TOP - Breisacher Str. 5: Neubau eines Rückgebäudes (5 WE) und einer Gewerbeeinheit, Errichtung eines Personenaufzugs sowie Anbau eines Müllraums unter dem Gelände an das Vordergebäude
6.
TOP - Ohlmüllerstr.: Umbau eines Handwerksbetriebs sowie Nutzungsänderung des Ausstellungsraums in einen Veranstaltungsraum
7.
TOP - Untere Feldstr. 4: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Abbruch des Bestandsgebäudes
8.
TOP - Lothringer Str. 1: Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhl + DG-Ausbau, Aufstockung und Errichtung eines hofseitigen Außenaufzugs, Nutzungsänderung EG: Fitnessstudio zu Büro mit Verkaufsraum - Tektur
9.
TOP - Rosenheimer Str. 111: Dachgeschoss- und Speicherausbau, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamilienhaus, Tektur
10.
TOP - Max-Weber.Platz 11: Anbau eines Personenaufzugs
11.
TOP - Rosenheimer Str. 5: Errichtung temporäres Kunstobjekt am Gasteig: „The Munich Vigil“, befristet bis 31.03.2022
12.
TOP - Kirchenstr. 89 a: Errichtung von 2 Wohnungen und Vergrößerung einer Wohnung im DG mit Errichtung von Gauben und Terrassen, Aufteilung der Stellplätze nach jetzt bestehenden Gewerbeeinheiten
13.
TOP - Kellerstr. 19: Errichtung eines Balkons (2. OG) im Innenhof eines Mehrfamilienhauses
14.
TOP - Sedanstr. 14: Sanierung und Instandsetzung des Rückgebäudes
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ?
2.
TOP - Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben
3.
TOP - Beteiligungsrecht von Bezirksausschüssen bei Dienstbarkeitsentschädigungen, Grütznerstr. 8 Antwort Direktorium zum Schreiben des BA vom 28.05.2020
4.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) St.-Wolfgangs-Platz 9 b) Kirchenstr. 88 c) Einsteinstr. 127
5.
TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
6.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
7.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Stellungnahme der LHSt München
8.
TOP - Generalinstandsetzung der Inneren- und Äußeren Ludwigsbrücken sowie der Fuß-und Radwegunterführungen West und Ost Anlagengenehmigung nach Art. 20 Bayerisches Wassergesetz
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Durchgang von der Falkenstraße zur Entenbachstraße
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Aufzüge der S-Bahn Stationen Rosenheimer Platz / Ostbahnhof Empfehlung Nr. 14-20 / E 03187 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 30.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung von Fahrradständern in der Balanstr. 28 vor dem "Alten- und Servicezentrum Au"
2.
TOP - Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen - Rückmeldungen der Bezirksausschüsse Fristverlängerung bis 18.09.2020
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Die Stadtverwaltung legt die Streichungen von Parkplätzen im Stadtbezirk 5 offen !
3.
TOP - Corona: Berührungsfreie Nutzung der Ampel Innere-Wiener-Straße / Stubenvollstraße
5.
TOP - Ausweisung einer Tempo 30 Zone vor dem Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b
6.
TOP - Orleansplatz: Sanierung / Verbesserung der Gehwege (Verhinderung Gehwegparken)
8.
TOP - 1. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße 2. Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
9.
TOP - Alternative Parkmöglichkeiten für Anwohner der Au während der Belegung von Freischankflächen auf Parkflächen
10.
TOP - Verkehrssituation am Rosenheimer Berg (stadteinwärts) entschärfen !
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Kolumbusstr. 1 und 5, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze b) Lucile-Grahn-Straße: Parklizenzgebiet Grillparzerstraße, Einrichtung eines Lieferbereiches c) Ludwigsbrücke: Regelung des Verkehrs während der Bauarbeiten d) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Haidhauser Str. 6 e) Rosenheimer Straße zwischen Lilienstraße und Am Lilienberg (stadtauswärts): Markierung eines Radfahrstreifens in Fahrtrichtung stadtauswärts auf der Fahrbahn als Provisorium (Verkehrsversuch - Gelbmarkierung) f) Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße; Markierung beidseitiger Radfahrstreifen auf der Fahrbahn als Provisorium (Verkehrsversuch - Gelbmarkierung)
12.
TOP - Leistungsprogramm der MVG 2020-2021 - Sachstand
13.
TOP - Ergebnisprotokoll Runder Tisch Preysingstraße vom 14.07.2020
14.
TOP - Fahrradständer beim Haus für Kinder in der Kolumbusstr. 40
15.
TOP - Behinderungen durch Falschparker in Au-Haidhausen (Ziffer 3 des Antrags) Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 03.06.2020
16.
TOP - Ausweichverkehr bei der Umplanung der Ludwigsbrücke
17.
TOP - Sharing Mobility im 5. Statdbezirk Antwort Planungsreferat zu Fragen aus dem UA
18.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*nnen in Zeiten von Corona Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 16.06.2020
19.
TOP - Fußgängerübergang Auerfledstraße östlich Sieboldstraße Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 03.06.2020
20.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Stellungnahme der LHSt München
21.
TOP - Generalinstandsetzung der Inneren- und Äußeren Ludwigsbrücken sowie der Fuß-und Radwegunterführungen West und Ost Anlagengenehmigung nach Art. 20 Bayerisches Wassergesetz
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Besondere Sicherheitserfordernisse in der Falkenstraße: Antrag auf streckenbezogene Temporeduzierung
2.
TOP - Parken in der südlichen Au - Antrag auf Verschärfung der Kriterien für die Ausstellung von Anwohnerparkausweisen
3.
TOP - Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule
4.
TOP - Verstärkte Überwachung der Haltverbote in der Spicherenstraße
5.
TOP - Parksituation Franzosenviertel / Pariser Platz
6.
TOP - Nachbarschaftsstraßen an der Gebsattelbrücke
7.
TOP - Antrag für E-Ladestation im Bereich Metz-/Lothringerstraße
8.
TOP - Antrag auf Fahrradparkplätze vor dem ASZ Haidhausen (Ziffer 1 des Antrags) siehe auch Antrag bei TOP A 5.7
9.
TOP - Änderungen im Parkraummanagement aufgrund der zusätzlichen Freischankflächen Antwortschreiben KVR liegt vor
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Informationen zur Spartenlage wegen möglicher Baumpflanzungen durch die Stadtverwaltung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Schlotthauerstr. 21: Fällung von 1 Weide Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden aus Fristgründen erfolgt dazu: Fällgenehmigung vom 25.08.2020
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
4.
TOP - Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München Antrag BA 17 Obergiesing mit der Bitte um Unterstützung aller BAs
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verlegung bzw. Entfernung der Wertstoffcontainer am St.-Wolfgangs-Platz
2.
TOP - Einsteinstr. 149: Verbesserung der Wohnqualität
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 12.10.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 12.10.2020, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 13.10.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 14.10.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 14.10.2020, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 15.10.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 21.10.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 06.10.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sondersitzung zur Generalsanierung des Gasteig am Montag, 28.09.2020 um 18 Uhr in der Philharmonie, Rosenheimer Str. 5
5.