Mittwoch, 9. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - A-Teil: 5.9: Errichtung einer Tischtennisplatte auf der Postwiese - UA Kultur, TOP 5.: Budget Initiative „+singenverbindet - UA Kultur, TOP 6.: Budget Initiative "Kulturtage Au-Haidhausen", dazu: Dringlichkeitsantrag - UA Soziales, TOP 1.2: Budget Initiative "Weltspieltag" - UA Planung, TOP 2.18 und 2.19 werden abgesetzt - UA Planung, TOP 2.20: Erhaltungssatzung Haidhausen - UA Mobilität, TOP 2.4: Gefahrenzeichen "Fußgänger" Auerfeldstraße - UA Mobilität, zu TOP 3.14: Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage) - UA Mobilität, TOP 4.7: Anbringen eines Trixispiegels wegen erheblicher Gefahr für Radler an der Reger/Gebsattelstraße - UA Klima, TOP 2.4: Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses, hier: Baumfällung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Bio-Müll in städtischen Wohnanlagen
2.
TOP - Preysingplatz: Durchgang besser ausschildern
3.
TOP - Fragen zur Abwendungserklärung
4.
TOP - City-Logistik: Pakete per Rad ausliefern
5.
TOP - Radabstellanlagen für Lastenräder in der Weißenburger Str. 41
6.
TOP - Karte für mietbare Tiefgaragenstellplätze erstellen und online stellen
7.
TOP - Planungssstand Projekt: Regerbrücke (Anfrage)
8.
TOP - Planungsstand MS-Zentrum auf dem Gelände des Universitätsklinikums rechts der Isar (Anfrage)
9.
TOP - Errichtung einer Tischtennisplatte auf der Postwiese
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020-2024
6.2
Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "The Hover" Projekt "The Hover" vom 03.-08.11.2020 1.863,50 € / Az. 0262.0-5-0313
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0312
3.
TOP - Kriterienkatalog für Anträge und Nachhalten der bewilligten Budgets (Vorschlag UA Soziales)
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
TOP - Graffiti Gestaltung Tassiloplatz Vertagung aus der Sitzung vom 18.11.2020
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "#singenverbindet" #singenverbindet Fensterkonzerte am 13. + 20.12.2020 1.188,00 € / Az. 0262.0-5-0319
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturtage Au-Haidhausen" Kulturtage Au-Haidhausen 2021 im Juli/August 2021 24.990,00 € / Az. 0262.0-5-0
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projekt-Laden International Haidhausen Internationale Jungengruppe vom 01.01. - 31.12.2021 4.650,00 € / Az. 0262.0-5-0316
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weltspieltag" Weltspieltag am 28.05.2021 und Weltkindertag am 20.09.2021 9.500,00 € / Az. 0262.0-5-0317
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Kleinkindschaukel für den Spielplatz auf der Postwiese (Ziffer 2)
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Förderbedarf im Sozialreferat, Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2021 Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden, Bürgerschaftliches Engagement 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
8.
TOP - (U) Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Preysingplatz 1, Weihnachtsgottesdienst vom 24.-26.12.2020
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anfrage bezüglich nachträglicher Erhöhung eines Zuschussantrags Antwort Direktorium zum BA-Schreiben vom 05.11.2020
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern Rückäußerung bis spätestens zum 01.02.2021
2.
TOP - Ohlmüllerstr. 3: Abbruch eines Rückgebäudes und Errichtung eines Neubaus (3 WE), Vorbescheid
3.
TOP - Ohlmüllerstr. 3: Anbau eines Personenaufzugs und Erneuerung der Balkone im 1.-4. OG
4.
TOP - Hochstr. 7: Errichtung eines Rückgebäudes, Vorbescheid
5.
TOP - Enzenspergerstr. 3: Ausbau des 2. Dachgeschosses eines Mehrfamilienhauses
6.
TOP - Steinstr. 12, Rgb.: Nutzungsänderung, Umbau, energetische Sanierung und Dachaufstockung Rückgebäude, Vorbescheid dazu: Baumfällungen
7.
TOP - Belfortstr. 14: Dachgeschoss-Ausbau (3 WE) mit Gauben und Loggien, Einbau eines Aufzugs, Tektur
8.
TOP - Wiener Platz 7: Neubau einer Loggia sowie Umbau einer Gaube und einer Wohnung
9.
TOP - Gebsattelstr. 30: Zusammenlegung 3er Wohnungen zu 2 Maisonette-Wohnungen in einem denkmalgeschützten Mehrfamilienhaus
10.
TOP - Mariahilfstr. 2: Bestandsplan mit der Darstellung der tatsächlichen Grundstücksform als Voraussetzung zur Gleichlautbescheinigung für eine Teilung nach dem WEG zum Wohnhaus mit 7 WE (Haupthaus) und dem Wohnhaus mit 1 WE (Hinterhaus)
11.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Generalsanierung der Kellergeschosse einschließlich der haustechnischen Anlagen im Altbau und Neubau eines unterirdischen Sprinklertanks / Archiv sowie Einbau des Südaufzugs von U2 bis O3
12.
TOP - Ohlmüllerstr. 24: Nutzungsänderung: Einzelhandel zu Gastronomie und Zusammenlegen von Wohneinheit Erdgeschoss und Wohneinheit 1. Obergeschoss sowie Neubau Treppe Erdgeschoss - Obergeschoss und Außentreppe
13.
TOP - Breisacher Str. 11: Nutzungsänderung: 3 Werkstatt- zu 2 Büroräumen und Küche / Lagerraum zu Werkstatt sowie Neubau von Kellerräumen (Nachgenehmigung)
14.
TOP - Rosenheimer Str. 112 und 114: Holzkontor - Neubau eines Bürohauses mit Schulungsräumen, eines Hotels und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
15.
TOP - Prinzregentenstr. 156: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladens zu einer Gaststätte
16.
TOP - Metzstr. 25: Umbau und Unterkellerung eines Nebengebäudes, Tektur
17.
TOP - Ismaninger Str. 22: Integration eines medizinischen Geräts ("Angio-CT-Hybridsystem") ins Erdgeschoss des Gebäudes 502_West einschließlich Technik im Untergeschoss
18.
AbgesetztTOP - Ismaninger Str. 22: Neubau Strahlenbunker für die Klinik und Poliklinik rechts der Isar (Strahlentherapie und Radioonkologie), Vorbescheid
Hinweis:
Irrtümlich auf TO (Genehmigungsverlängerung)
19.
AbgesetztTOP - Falkenstr. 17: Neubau eines Vorder-, Mittel- und Rückgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage, Vorbescheid
Hinweis:
Versehentlich auf TO (Genehmigungsverlängerung)
20.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 BauGB "Haidhausen"
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben Ergebnis Ortstermin vom 25.11.2020
4.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
5.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
6.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Spicherenstraße Verweisung aus der Sitzung vom 18.11.2020
2.
TOP - Ausführungsplanung Schutzstreifen Rosenheimer Straße Verweisung aus der Sitzung vom 18.11.2020
2.
Anhörungen
1.
TOP - Eggernstraße: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz vor Hausnummer 5 für AWM
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen, hier: Ismaninger Straße
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Orleansstraße 35
4.
TOP - Aufstellung eines Gefahrenzeichens "Fußgänger" in der Auerfeldstraße
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Orleansplatz: Zwei Rolltreppen Antwort RAW zum BA-Schreiben vom 10.09.2020
5.
TOP - Messung der Lärm- und Feinstaubbelastung am Kolumbusplatz, in der Humboldtstraße und am Giesinger Berg
7.
TOP - Besondere Sicherheitserfordernisse in der Falkenstraße: Antrag auf streckenbezogene Temporeduzierung
8.
TOP - Gebsattelbrücke als "Nachbarschaftsstraße": Platz zum Spielen und Verweilen
11.
TOP - Parker vor dem ASZ Haidhausen / Ergänzung der fehlenden Poller Antwort KVR und Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.11.2020
12.
TOP - Einrichtung von verbindlichen Abstellflächen für E-Scooter / E-Bikes BV-Empfehlung Nr. 3181 vom 30.01.2020 Endgültige Entscheidung durch das Direktorium
13.
TOP - 2. Stammstrecke, Ergebnis der Besprechung mit der DB vom 25.11.2020
Hinweis:
ohne Unterlagen
14.
TOP - (U) Radweg südlich der Welfenhöfe an der Bahnstrecke entlang realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 05269 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer vom 25.04.2019, eingegangen am 25.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - zu TOP 3.14: Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage)
16.
TOP - Verlängerung der temporären Radverkehrsanlagen Sitzungsvorlage Nr.20-26 / V 01840
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Humboldtstraße, Verkehrsversuch Tempo 40 b) Langerstraße, Parklizenzbereich Kliniviertel, Änderung der Parkregeln c) Ismaningerstraße, Einrichtung eines Bereichs mit Haltverbot am nördlichen Zugang des Klinikums rechts der Isar, Parklizenzbereich Klinikviertel d) Pariser Straße, Errichtung einer Schnell-Ladesäule
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Platzsituation für Radfahrer und Fußgänger und Ampelinstallation vor Tram- und Bushaltestelle (Einsteinstraße/ Mittlerer Ring)
2.
TOP - Tempo 30 Gebsattelbrücke und Fortführung Tempo 30 Rosenheimer Straße
4.
TOP - Antrag zur Umwandlung der Holzhofstraße in eine Spielstraße als Bindeglied zwischen Preysingplatz und dem Spielplatz am Gasteig Verweisung aus der Sitzung vom 18.11.2020
5.
TOP - Blumenwiese und Verkehr entlang dem Radweg Süd
7.
TOP - Anbringen eines Trixispiegels wegen erheblicher Gefahr für Radler an der Reger/Gebsattelstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Austausch des Mülleimers an der Balanstraße Ecke Rablstraße durch einen fahrradfreundlichen Mülleimer als Pilotprojekt
2.
Anhörungen
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Konkrete Stellenbenennung in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis 03.05.2021
2.
TOP - Haidhauser Str. 1: Fällung von 1 Trompetenbaum
4.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses, hier: Baumfällung
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Baumpflanzung in der Falkenstraße Antwortschreiben des Baureferates auf BA-Schreiben vom 20.12.2018
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Neue Standorte für Glascontainer in der Au
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 18.01.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 18.01.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft,19.01.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 20.01.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 20.01.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 21.01.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 27.01.2021, 19.00 Uhr, Ort steht noch nicht fest BA-Vorstand, Dienstag, 12.01.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
5.