Donnerstag, 5. März 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 3.2.2 Aufstellen eines „Umsonstschrankes“ im Sudermannzentrum Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 20.02.2020 3.3.2 Erweiterung der räumlichen Kapazitäten der Grundschule am Dietzfelbinger Platz für das Schuljahr 2020/2021 Dringlichkeitsantrag des UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales an das Referat für Bildung und Sport vom 03.03.2020 zu 4.4.2.2 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b) Zuleitung vom 24.02.2020 2 Fragen der MVG zum Bebauungsplan mit der Bitte um Rückmeldung Zuleitung vom 27.02.2020 Weitere Informationen der MVG zur Prüfung der Bustauglichkeit von Straßen Zuleitung vom 04.03.2020 5.2.5 Beratungsergebnis Krähen am Karl-Preis-Platz im Bericht des UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen, Punkt 3.5.1
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Innsbrucker Ring / A8 - 3. Linksabbiegespur Projektnummer: 100965 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 06.02.2020 Zuleitung vom 13.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
2.
TOP - (E) Einrichtung eines Fußgängerüberweges Hofangerstraße/Am Bach
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020 24.400,- €; Az. 0262.0-16-0326
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BRK KV München Bereitschaft Perlach Anschaffung von zeitgemäßem Mobiliar 3.805,15 € / Az. 0262.0-16-0329
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Nachbarschaftsprojekt "Tee und mehr" von April bis September 2020 5.460,00 € / Az. 0262.0-16-0330
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Real München e.V. Eröffnung und Jubiläum Kulturbunt am 18.04.2020 6.978,00€; Az. 0262.0-16-0327
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frauentreffpunkt Neuperlach e.V. Buntes Hoffest am 16.05.2020 3.000,00€; Az. 0262.0-16-0328
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2020 9.210,72 € / Az. 0262.0-16-0331
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Antrag „Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen“ Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
2.
TOP - Schaffung einer parallel verlaufender Anliegerstraße Putzbrunner Straße bis zur Tribulaunstraße Bürgeranliegen vom 20.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
3.
TOP - Ampeln aufstellen an der Fritz-Erler-Straße Bürgeranliegen vom 27.12.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
4.
TOP - Zugang beim Einkaufzentrum - Marxzentrum / Peschelanger verbessern Bürgeranliegen vom 27.12.2019 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
5.
TOP - Beleuchtung des Fußweges zwischen der Unterhachinger Straße und der Fasangartenstraße Bürgeranliegen vom 05.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
6.
TOP - Verlängerung der Ampelphase am mittleren Ring an der Kirchseeoner Straße Bürgeranliegen vom 06.02.2020
7.
TOP - Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen vom 21.01.2020
8.
TOP - Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße Interfraktioneller Antrag an den BA 15 und BA 16 vom 20.01.2020
9.
TOP - Antrag „Reparatur der Wege in der Grünanlage zwischen Herrenchiemsee- und Frauenchiemseestraße sowie naturnahe ökologisch wertvolle Bepflanzung im Bereich der Grabungsarbeiten“ Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA16 vom 23.02.2020
10.
TOP - Anfrage „Brücke über den Hachinger Bach“ Anfrage der DaCG/ÖDP Fraktion im BA16 vom 23.02.2020
11.
TOP - Reperatur oder Austausch von Bänken im Echopark und einer Bank im Ostpark Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 20.02.2020
12.
TOP - Dauerparker vor der Garageneinfahrt Irma-Uhrbach-Str. 11 Bürgeranliegen vom 17.02.2020
13.
TOP - 3 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der St.-Cajetan-Str. Bürgeranliegen vom 22.02.2020
14.
TOP - Entlastung für die Albert-Schweitzer-Straße durch Umleitung eines Teils des Verkehrs auf andere Straßen Bürgeranliegen vom 18.02.2020
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Antrag: Der BA 16 fordert die LH München und die Stadtwerke München auf, einen Ortstermin auf dem Gelände des Betriebshof an der Ständler Straße zu organisieren. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019 Wiedervorlage, da das Antwortschreiben zum BA-Antrag 14-20 / B 7054 "SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen" vorliegt, siehe TOP 6.2.1 (TOP 3.2.3 vom 07.11.2019)
2.
TOP - Aufstellen eines „Umsonstschrankes“ im Sudermannzentrum Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 20.02.2020
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Bauliche Veränderung an der gesperrten Tür des Dampfbades im Michaelibad Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 20.02.2020
2.
TOP - Erweiterung der räumlichen Kapazitäten der Grundschule am Dietzfelbinger Platz für das Schuljahr 2020/2021 Dringlichkeitsantrag des UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales an das Referat für Bildung und Sport vom 03.03.2020
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Verlegung des Container Standplatzes von der Therese-Giehse-Allee an den Gustav-Heinemann-Ring Bürgeranliegen vom 29.12.2019 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
2.
TOP - Müllentsorgung in Perlach Bürgeranliegen vom 21.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
3.
TOP - Keine Einschränkung des Taxistands am Pep für Kundgebungen, zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des ÖPNV Bürgeranliegen vom 18.02.2020
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Wagenegger- und Trieststraße Zuleitung vom 07.01.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 13.03.2020 beantragt (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
2.
TOP - Anhörung des Baureferats zu Baumfällungen für die Verkehrsführung zur Straßensanierung Quiddestraße Zuleitung vom 04.02.2020 Information des Baureferats: Die Rodung / Fällung ist nicht genehmigungspflichtig (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
3.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ottobrunner Straße 131; Anfahrtszone "Kindergarten Kinderkram e.V." Frist: 06.03.2020
4.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Quiddestraße 110/112 (Wilhelm-Busch-Realschule und städtische Kindertagesstätte) Frist: 07.04.2020
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - 3 Fragen des Sozialreferats zur Antwort des BA-Vorsitzenden zur Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2021 für den BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05532 "Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 – Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine – barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen"
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Pfanzeltpl. 12 - Fl.Nr.: 113/3 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 13.12.2019; Fristverlängerung bis 13.03.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
2.
TOP - Unterbiberger Str. 53 - Fl.Nr.: 586/0 - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 20.02.2020; Fristverlängerung bis 14.03.2020 für die Vorstellung im UA beantragt Zuleitung vom 23.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
3.
TOP - Koboldstr. 5 - Fl.Nr.: 2055/4 - TEKTUR zu 1.2-2019-20354-31 - Neubau einer Stadtvilla (3 WE) Frist zur Stellungnahme bis zum 20.02.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 23.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
4.
TOP - Claudius-Keller-Str. 3 - Fl.Nr.: 16336/0-Sektion VIII - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Sondernutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 20.02.2020; Fristverlängerung bis 14.03.2020 für die Vorstellung im UA Zuleitung vom 23.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
5.
TOP - Bettinastr. 2 - Fl.Nr.: 2507/0-Perlach - Neubau eines Dreispänners (3 WE) einschl. Parklift mit Carport (2 Stpl.) + Carport - hier: Haus 1, Haus 2 und Haus 3 Frist zur Stellungnahme bis zum 27.02.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 30.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
6.
TOP - Seebauerstr. 31 - Fl.Nr.: 1238/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit 3 PKW-Stellplätzen sowie Nutzung einer bestehenden Doppelgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 27.02.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 30.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
7.
TOP - Waldheimpl. 50 - Fl.Nr.: 2200/184-Perlach - Neubau eines Wohnhauses Frist zur Stellungnahme bis zum 28.02.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 30.01.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
8.
TOP - Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126-Perlach - Neubau eines Mehrfamilenhauses (9 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 05.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
9.
TOP - Waldperlacher Str. 99 - Fl.Nr.: 2199/26-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 05.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
10.
TOP - Ottweilerstr. 15 - 1853/10-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Tiefgarage, Abbruch Doppelhaus Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 05.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
11.
TOP - Theodor-Heuss-Pl. - 1800/25-Perlach - Neubau dreier Hütten für Kinder-, Jugend- und Familienarbeit - befristet -, sowie Ausbildung eines Vordachs an der bestehenden Spielhütte Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 05.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
12.
TOP - Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 14.03.2020 Zuleitung vom 05.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
13.
TOP - Carl-Wery-Str. - 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.) Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 05.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
14.
TOP - Aschauer Str. 22 - 16231/5-Sektion VIII - Neubau eines Hotels mit Bürogebäude - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 13.03.2020 Zuleitung vom 05.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
15.
TOP - Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
16.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - 15667/0-Sektion VIII - Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (3 Var.) Frist zur Stellungnahme bis zum 12.03.2020 Zuleitung vom 14.02.2020
17.
TOP - Bodenschneidstr. 14 - 1073/0-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020 Zuleitung vom 18.02.2020
18.
TOP - Peralohstr. 55 - 1012/3-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 2 Carports Frist zur Stellungnahme bis zum 13.03.2020 Zuleitung vom 12.02.2020
19.
TOP - Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020 Zuleitung vom 12.02.2020
20.
TOP - Görzer Str. 128 - 880/0-Perlach - Neubau von 4 Reihenhäusern mit Garagen - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
21.
TOP - Stollstr. 10 - 2191/37-Perlach - Errichtung von 4 Doppelhaushälften mit Garagen / VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
22.
TOP - Hofangerstr. 5 - 1333/2-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
23.
TOP - Scherbaumstr. 6 - 151/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
24.
TOP - Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
25.
TOP - Puppenweg 8 - 2200/250-Perlach - Schulbauoffensive - Errichtung eines Kindergartenpavillons - NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
26.
TOP - Heidestr. 3 - 2024/0-Perlach - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
27.
TOP - Heidestr. 3 - 2024/0-Perlach - Zeitlich befristete Nutzungsänderung des Neubaus der Fahrzeughalle und der 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage (Feuerwache 9 / Geb. D) für Zwecke der Feuerwehr als Büro-, Ruhe-, Aufenthalts- und Sozialräume, Abstellhalle für Einsatzfahrzeuge, Feuerwehrwerkstätten, Lagerräume Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2020 Zuleitung vom 24.02.2020
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Billigungsbeschluss (ohne Darstellung § 4 Ab. 1 und Abs. 2 BauGB-Verfahren und ohne vollständige Zusammenfassung der Äußerungen im § 3 Abs. 1 BauGB b) Bürgerversammlungsempfehlungen Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten - Anhörung der Bezirksausschüsse 16 und 17 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf - Fristverlängerung bis 06.03.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b) Zuleitung vom 24.02.2020
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen mehrere Standorte - Stbz. 16: Ostpark, Wiese am See, Spielnachmittage des RBS, Mai 20 bis April 21, sonntags Frist: 27.03.2020
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Grünanlage Hohenaschauer Str., Sponsorenlauf Gustav-Adolf-Kirche am 26.09.2020 Frist: 17.04.2020
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 11.07.2020 (Ersatztermin 18.07.2020) Frist: 03.04.2020
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Frist: 31.03.2020 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2020)
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Quiddestraße, Fl.Nr. 1529/14 1 beleuchtete Litfaßsäule (Quiddestraße / Ständlerstraße) Zuleitung vom 14.02.2020
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Rübezahlstr. 70 - Fl.Nr. 2195/20 - Gemarkung: Perlach Baumbestandsplan für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
2.
TOP - Verbesserung des Verkehrsflusses zwischen Balanstraße und Schwanseestraße
3.
TOP - Vorschläge zur Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hofangerstraße und Berger-Kreuz-Straße
4.
TOP - Radwegausbau Ottobrunner Straße nach den Zielen des BB Radentscheid München
5.
TOP - Vergleichende Verkehrszählungen in der Weidener Straße, Schneckestraße, Sebastian-Bauer-Straße und Nailastraße
6.
TOP - Betrieb der Fußgängerampel an der Kreuzung Görzer Straße/Chiemgaustraße in der Nacht
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen Zuleitung vom 04.02.2020
2.
TOP - Nachbesserung und Ertüchtigung der Calisthenics Anlage im Jugendzentrum "Come In"
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.
TOP - Sicherstellen von ausreichender Bargeldversorgung an Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtbezirk 16
3.
TOP - Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 2: Ertüchtigung des Bolzplatzes in der Grünanlage an der Wilramstraße
4.
TOP - Auskunft des Referats für Bildung und Sport zu Nachfragen der Antragsstellerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 6104 Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz
5.
TOP - Bitte an das Referat für Bildung und Sport darzustellen, wie die Betreuung in den Ganztagsschulen ab 2025 gewährleistet wird und wie die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen in die Betreuung mit einbezogen werden können.
6.
TOP - Abfrage des genauen Bedarfs an Schulsozialarbeit in sämtlichen Schulen des 16. Stadtbezirkes und Ausgleich des Mehrbedarfs durch das Referat für Bildung und Sport sowie das Sozialreferat
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - St.-Ingebert-Str. 12 - Fl.Nr.: 15671/38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.01.2020
2.
TOP - Pfanzeltplatz 4 - Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung vom 05.02.2020
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee Information des Kommunalreferats vom 04.02.2020, dass von der Stadtsparkasse ein Antrag auf Sondernutzung zur Aufstellung eines Geldautomaten beim Kreisverwaltungsreferat gestellt werden muss
2.
TOP - Ersetzen der regelmäßig überfüllten Abfalleimer im Ostpark, vor allem zwischen dem Grillplatz und dem Ausgang zur Hofangerstr., durch Abfalleimer des Typs Big Belly und Anbringen eines Pfandrings zum Abstellen und Einsammeln von Pfandflaschen an allen Abfalleimern im 16. Stadtbezirk, bei denen dies möglich ist
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Ost zu den Nachfragen des BA zur Fahrbahnsanierung Quiddestraße
2.
TOP - Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Ost zu den Nachfragen des BA zur Radwegsanierung Karl-Marx-Ring
3.
TOP - Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Ost zu den Nachfragen des BA zur Radwegsanierung Unterhachinger Straße
4.
TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Fritz-Erler-Straße; Hinweisbeschilderung BSA Perlach-Ost, Fußgängerbrücke: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Zuleitung vom 16.01.2020
7.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
8.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Elternbeirat der Städt. Werner-von-Simens-Realschule, Verwendungsnachweis für die Mediatorenfahrt vom 06.-08.11.2019 Zuleitung vom 20.01.2020
2.
TOP - Bestätigung, dass die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 16.872,00 € für die Durchführung der BA-eigenen Veranstaltung 4. Neuperlacher Sommerfest vorliegen und Bitte um Zusendung des Verwendungsnachweises für die Veranstaltung bis zum 01.11.2020.
3.
TOP - Abrechnung für das 3. Neuperlacher Sommerfest mit der Bitte um Zurückzahlung der entstandenen Überbezahlung in Höhe von 6.050,65 € bis spätestens 13.03.2020 Zuleitung vom 19.02.2020
4.
TOP - Kath. Kirchenstiftung St. Bernhard, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Maßnahme: Aufbau einer Mittagsbetreuung, Anschaffung und Anschluss einer Schrankküche und eines Gewerbegeschirrspülers Zuleitung vom 14.02.2020
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße; Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" - Öffentliche Grünflächen am Campus Ost Zuleitung vom 11.02.2020
2.
TOP - Planung der Einsätze der mobilen Aktionen 2020 und 2021
3.
TOP - Bestätigung, dass das 4. Neuperlacher Sommerfest im städtischen Interesse stattfindet
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Dezember 2019
2.
TOP - Ein runder Tisch zur Peter-Lühr-Straße 32 in Waldperlach Antwortschreiben zum Antrag Nr. 14-20 / A 05013 vom 06.12.2019
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Nachträgliche Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Zuleitung vom 03.02.2020
2.
TOP - Niemöllerallee 11-19, Therese-Giehse-Allee 58-66; Fällungsantrag vom 03.12.2019; Bescheid vom 17.02.2020
3.
TOP - Iblherstr. 16; Fällungsantrag vom 19.02.2020; Bescheid vom 21.02.2020
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume Zuleitung vom 17.02.2020
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Nachträgliche Unterrichtung über einen entfernten Gefahrenbaum am Thoedor-Heuss-Platz 6 Zuleitung vom 13.02.2020
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Unterbiberger Str. 18; Fällungsantrag vom 30.01.2020; Bescheid vom 21.02.2020
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/43 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2156 Birkenfeldstraße / Heidelberger Straße (südlich), Sulzbacher Straße (westlich) und Simmernstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 75 und Nr. 1528) Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Stuntzstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen c) Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. XX Jakob-Kaiser-Straße / Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach d) Berichtigung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich XX Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 672) Stadtbezirk 18 Untergiesing – Harlaching usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Information zum Antrag eines Bürgers auf aufsichtliches Einschreiten wegen des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses des Stadtrats für den Bebauungsplan Nr. 2145 samt Flächennutzungsungsplan (Siemens-Parkplatz am Otto-Hahn-Ring)
5.
TOP - (U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring Behandlungen von Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 a) Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 b) Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 c) Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 d) Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
6.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
9.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Girasole, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 19, 81737 München Zuleitung vom 10.02.2020
2.
TOP - Restaurant Waldperlach, Vereinswirtschaft, Putzbrunner Str. 253, 81739 München Zuleitung vom 31.01.2020
3.
TOP - Mixbar, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 13, 81737 München Zuleitung vom 14.02.2020
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Abfallentsorgungsanlage der Remondis Sued GmbH, Herbert-Quandt-Straße 1 und 7, Genehmigung vom 27.01.2020 Zuleitung am 11.02.2020
2.
TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 23.03.2020, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Dienstag, 10.03.2020, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher For- schungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Dienstag, 17.03.2020, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 24.03.2020, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 18.03.2020, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9