Mittwoch, 27. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 1.12 Benennung einer/-s Internetbeauftragten zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020 24.400,- €; Az. 0262.0-16-0326 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17840 Information vom 25.05.2020: Der Budgetantrag wurde vom Antragssteller aufgrund der aktuellen Situation zurückgezogen zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0338 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18323 Information vom 26.05.2020: Der Budgetantrag wurde vom Antragssteller aufgrund der aktuellen Situation zurückgezogen zu 2.2.1.5 (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Spielaktion im Sportpark im Gefilde vom 02-.05.06.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0343 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18490 Information vom 26.05.2020: Der Budgetantrag wurde vom Antragssteller zurückgezogen 3.3.3 Dringlichkeitsantrag „Runder Tisch Pedro“ Dringlichkeitsantrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen vom 19.05.2020 3.3.4 Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an Pedro / Suchtfachstelle Ost Bürgeranliegen vom 14.05.2020 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07520 mit der Aufforderung zur Rücknahme des BA-Beschlusses Zuleitung vom 19.05.2020 Beschwerde eines Bürgers vom 25.05.2020 über Plakatierungen durch die Interessensgemeinschaft
2.
TOP - zu 3.6.4 Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche Bürgeranliegen vom 09.05.2020 Information des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 26.05.2020 und des Sozialreferats vom 25.05.2020 zum Bürgeranliegen zu 3.7.1 Grundsatzbeschluss: Keine Zusammenarbeit mit der AfD – für ein weltoffenes und demokratisches München Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.05.2020 Der Antrag wird von den Antragstellern zur Neuformulierung zurückgezogen. 4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: St.-Koloman-Straße; Kindergarten Pfarrei St. Michael Perlach Aufstellung eines Gefahrenzeichens 136-10 StVO (Kinder) Frist zur Stellungnahme bis spätestens 07.07.2020 4.5.1.6 Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.) Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.7 Aschauer Str. 24 – 16231/5-Sektion VIII – TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schauspielschule, befristet bis 31.12.2021 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.8 Gustav-Heinemann-Ring 133 – 384/0-Perlach – Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6197-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
3.
TOP - 4.5.1.9 Strehleranger 2 – 1529/27-Perlach – SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2019-10956-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.10 Bad-Dürkheimer-Str. 14 – 15854/7-Sektion VIII – Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses zu einem Wohngebäude / Wohn-, kirchlichen / religiösen, kulturellen und sozialen Zwecken Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.11 Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.12 Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.13 Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 Information der Lokalbaukommission vom 26.05.2020: Das Bauvorhaben wurde am 25.05.2020 zurückgezogen. 4.5.1.14 Hofangerstr. 5 – 1333/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
4.
TOP - 4.5.1.15 Heidestr. 3 – 2024/0-Perlach – TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020 4.6.4.1 Sommer in der Stadt Anhörung zur Eignung von öffentlichen und privaten Flächen im 16. Stadtbezirk für eine Bespielung über mehrere Wochen ab Mitte Juli und zu Akteuren aus Kultur und bürgerschaftlichem Engagement im Stadtbezirk, die Interesse an einer Teilhabe an dem Programm haben. Frist zur Stellungnahme bis zum 05.06.2020 mit der Bitte um Verständnis, dass keine Fristverlängerung möglich ist Zuleitung vom 22.05.2020
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Abberufung des Sonderausschusses für die Sitzung am 27. Mai 2020
1.7
Einsetzung eines Sonderausschusses
1.8
Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses mit (vertagt aus der konstituierenden Sitzung am 06.05.2020)
1.
TOP - Beschlussfassung über Größe
2.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
4.
TOP - ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
1.9
Benennung von Beiräten (vertagt aus der konstituierenden Sitzung am 06.05.2020)
1.10
Schaukästen
1.11
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020 24.400,- €; Az. 0262.0-16-0326 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0338 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni – Oktober 2020 3.305,32 € / Az. 0262.0-16-0340 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Aton-Theaterwerkstatt" Aton-Theaterwerkstatt vom 16.05. - 15.11.2020 13.160,00 € / Az. 0262.0-16-0339
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Spielaktion im Sportpark im Gefilde vom 02-.05.06.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0343
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - (E) Kulturstrand im Ostpark - keine weitere Partyzone!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Einziehung und neue Widmung der Gesamtstrecke des Alexisweges
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Antrag auf offizielle Widmung der Einbahnstraße "Putzbrunner Straße" als Anliegerstraße durch Anbringung eines Schildes "Durchfahrt für PKW/Motorräder verboten" mit dem Hinweis "Anlieger frei" Bürgeranliegen vom 22.04.2020 Information des Kreisverwaltungsreferats vom 11.05.2020
2.
TOP - Gefährdung durch Zuparken der Ausfahrt aus dem Pfarrweg in die Balanstraße Bürgeranliegen vom 06.05.2020
3.
TOP - 1. Dauerhaftes Parken von Anhängern an der Maikammerer Straße 2. Anfrage zur erlaubten Abstelldauer von Wohnmobilen in Wohngegenden 3. Anfrage zur Erlaubnis des Parkens von kleinen LKWs (3,5 bis 7,5t) und Schulbussen in Wohngegenden Bürgeranliegen vom 06.05.2020
4.
TOP - Verbesserung der Kontrollen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Hofangerstraße und Staudinger Straße und Aufstellen von Dialog-Displays in der Hofangerstraße Bürgeranliegen vom 05.05.2020
5.
TOP - Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof Bürgeranliegen vom 05.05.2020
6.
TOP - PopUp-Radwege in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion und der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
7.
TOP - Absperrpfosten Pfanzeltplatz Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
8.
TOP - Halteverbotsschild in der Herrenchiemseestraße/ Hohenauschauer Straße wieder anbringen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 18.05.2020
9.
TOP - Wertstoffcontainer Balan/Puechbergerstraße versetzen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 18.05.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten im BA 16 vom 17.05.2020
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom 03.05.2020
2.
TOP - Aufstellen eines Mülleimers im Bereich der Kinderkrippe an der Gleißnerstraße Bürgeranliegen vom 03.05.2020
3.
TOP - Dringlichkeitsantrag „Runder Tisch Pedro“ Dringlichkeitsantrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen vom 19.05.2020
4.
TOP - Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an Pedro / Suchtfachstelle Ost Bürgeranliegen vom 14.05.2020 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07520 mit der Aufforderung zur Rücknahme des BA-Beschlusses Zuleitung vom 19.05.2020 Beschwerde eines Bürgers vom 25.05.2020 über Plakatierungen durch die Interessensgemeinschaft
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Situation in Geflüchtetenunterkünften während der Covid19-Pandemie Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Gleissituation S7/U5 in Neuperlach Süd Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Einwände gegen den Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstraße beim Bahnübergang in der Variante 1: Görzer Straße / Balanstraße Bürgeranliegen vom 30.04.2020
2.
TOP - Bitte um Unterstützung für die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis für einen Stand mit gebrannten Nüssen Süsswaren und Schokoladenspezialitäten vor dem Einkaufszentrum PEP bis Ende Juli 2020 Bürgeranliegen vom 27.04.2020
3.
TOP - Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen vom 14.05.2020
4.
TOP - Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche Bürgeranliegen vom 09.05.2020
5.
TOP - „Sommer in der Stadt“ – ein Hauch von Wiesn auch in Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.05.2020
6.
TOP - Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 15.05.2020
7.
TOP - Neuen Standort für eine DHL Packstation im Bereich des S-Bahnhofs Perlach realisieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 18.05.2020
3.7
Sonstige Anträge
1.
TOP - Grundsatzbeschluss: Keine Zusammenarbeit mit der AfD – für ein weltoffenes und demokratisches München Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.05.2020
Hinweis:
Der Antrag wird von den Antragstellern zur Neuformulierung zurückgezogen.
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931 Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis Anfang Juni 2020 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Rosenheimer Straße Zuleitung vom 13.05.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Aufhebung Kurzparkbereich Marieluise-Fleisser-Bogen Frist zur Stellungnahme bis spätestens 08.06.2020
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 Zuleitung vom 12.02.2020 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
2.
TOP - Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17) Frist zur Stellungnahme bis zum 05.05.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 27.06.2020 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
3.
TOP - Echardinger Str. 91 – 18438/0-Sektion IX – Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
4.
TOP - Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020 (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
5.
TOP - Beowulfstr. 14 – 2221/54-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 03.07.2020
6.
TOP - Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.) Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
7.
TOP - Aschauer Str. 24 – 16231/5-Sektion VIII – TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schauspielschule, befristet bis 31.12.2021 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
8.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 133 – 384/0-Perlach – Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6197-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
9.
TOP - Strehleranger 2 – 1529/27-Perlach – SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2019-10956-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
10.
TOP - Bad-Dürkheimer-Str. 14 – 15854/7-Sektion VIII – Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses zu einem Wohngebäude / Wohn-, kirchlichen / religiösen, kulturellen und sozialen Zwecken Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
11.
TOP - Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
12.
TOP - Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
13.
TOP - Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 Information der Lokalbaukommission vom 26.05.2020: Das Bauvorhaben wurde am 25.05.2020 zurückgezogen.
14.
TOP - Hofangerstr. 5 – 1333/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
15.
TOP - Heidestr. 3 – 2024/0-Perlach – TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b) Zuleitung vom 24.02.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 Schreiben vom 13.05.2020 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Hinweis: Keine weitere Fristverlängerung möglich (vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 24.-28.06.2020 Frist zur Stellungnahme bis 05.06.2020
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Haltverbot Richtung Norden an der Fritz-Erler-Straße, Erneuerung der schraffierten Flächen und Erweiterung mit Pollern, bei Bedarf.
2.
TOP - Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02666 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 am 27.06.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16380 Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.05.2020 zum Prüfauftrag im abweichenden Beschluss des BA 16 vom 07.11.2019 zur Errichtung eines „Klappschildes (= elektronisches Wechselverkehrszeichen) mit temporärem Pfeil geradeaus von 7-9 Uhr“ an der Ständlerstraße vor der Görzer Straße
3.
TOP - Erweiterung des Schrägparkens für den Bereich Fritz-Kortner-Bogen 16
5.
TOP - Rotkäppchenstraße - Verbesserung der Park- und Verkehrssituation Information des Kreisverwaltungsreferats vom 28.04.2020
6.
TOP - Zwischenbericht des Kreisverwaltungsreferats vom 27.04.2020 zur Verkehrssituation Monte Balan
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Schulprojekt Neugestaltung Unterführung Ständler Straße (Addilostr./Dellauerweg)
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Reperatur oder Austausch von Bänken im Echopark und einer Bank im Ostpark
2.
TOP - Einsatz von geeigneten Maßnahmen zur Vertreibung der Krähenpopulation rund um den Karl-Preis-Platz
3.
TOP - Grünstreifen Parkplatz Michaelibad schützen - Wildparken verhindern
4.
TOP - Antrag „Reparatur der Wege in der Grünanlage zwischen Herrenchiemsee- und Frauenchiemseestraße sowie naturnahe ökologisch wertvolle Bepflanzung im Bereich der Grabungsarbeiten“
6.
TOP - Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse
8.
TOP - Verkürzung der Antsrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Anfrage des BA 16 vom 11.11.2019
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Waldheimpl. 50 - 2200/184-Perlach - Neubau eines Wohnhauses
3.
TOP - Unterbiberger Str. 53 - 586/0-Perlach - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie - VORBESCHEID
4.
TOP - Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen - VORBESCHEID
5.
TOP - Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Antwort des Kommunalreferats vom 23.04.2020
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Zukünftige Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse bei der Erstellung von Bebauungsplänen
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Installierung eines Geldautomaten sowie eines dazugehörigen Serviceterminals am Dietzfelbinger Platz, ähnlich dem Provisorium der Sparkasse am Pfanzeltplatz
2.
TOP - Verlegung des Container Standplatzes von der Therese-Giehse-Allee an den Gustav-Heinemann-Ring
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00232
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Plettstr.
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Plettstr.
4.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - IG Team Waldperlach, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Maßnahme: Kinderfasching am 25.02.2020
2.
TOP - AkA e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Maßnahme: Formularservice
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Erfassung und Aktualisierung naturschutzrelevanter Flächen im Rahmen des Projekts "Flächenkulisse Biodiversität" - Beginn der stadtweiten Kartierungsarbeiten Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.2020
2.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Förderung von Sportvereinen in Zeiten der Corona-Pandemie
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Hohenaschauer Str. 80; Fällungsantrag vom 01.02.2020; Bescheid vom 12.05.2020
2.
TOP - Rollenhagenstr. 48; Fällungsantrag vom 25.03.2020; Bescheid vom 04.05.2020
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Krottenmühlstr., Mitteilung vom 12.05.2020
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring Behandlungen von Stadtratsantrag und Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 a) Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 b) Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 c) Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 d) Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 e) Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring Antrag Nr. 14-20 / A 06985 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
2.
TOP - PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Freischankflächen Information des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden zur Umsetzung des Beschlusses aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.05.2020 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00392 "Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten"
3.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9