Donnerstag, 25. Juni 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.2 Stadtbezirksbudget Initiative "Aton-Theaterwerkstatt" Aton-Theaterwerkstatt vom 16.05. - 15.11.2020 13.160,00 € / Az. 0262.0-16-0339 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18488 Die Antragsstellerin hat den Antrag zurückgezogen und wird einen neuen Antrag einbringen. zu 2.2.1.3 Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-16-0344 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00572 Für den BA 16 personalisiertes Anschreiben, eine weitere Ergänzung und Informationen zum Antrag
2.
TOP - zu 4.1.1 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931 Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 19.06.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 4.2.1 Bitte um Zusammenstellung von Informationen zum konkreten Nutzerbedarf für die Bearbeitung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07328 „Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf“ und den Str-Antrag Nr. 14-20 / A 06635 „Ein Bürgerhaus für Ramersdorf“ Zuleitung vom 15.06.2020 4.2.2 Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht Zuleitung vom 15.06.2020 E-Mail des BA-Vorsitzenden an das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Rückmeldung zum Sachstand und der Stellungnahme des BA 16 vom 28.05.2020
3.
TOP - 4.5.1.18 Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020 7.6.2.5 Mini-München im 16. Stadtbezirk Schreiben des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung an das Baureferat, Gartenbau und das Referat für Bildung und Sport zur Unterstützung der Veranstaltung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses am 29.04.2020 Protokoll der Sitzung am 27.05.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Abberufung des Sonderausschusses für die Sitzung am 25. Juni 2020
1.7
Einsetzung eines Sonderausschusses
1.
TOP - Benennung von Beiräten (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
TOP - Schaukästen (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
1.10
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni – Oktober 2020 3.305,32 € / Az. 0262.0-16-0340 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Aton-Theaterwerkstatt" Aton-Theaterwerkstatt vom 16.05. - 15.11.2020 13.160,00 € / Az. 0262.0-16-0339 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-16-0344
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" von September 2020 - Juli 2021 2.000,00 € / Az. 0262.0-16-0342
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" von September 2020 bis Juli 2021 1.352,00 € / Az. 0262.0-16-0341
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. St. Pauluskirche Anschaffung eines Schaukastens mit Infotafel und Gedenktafel 2.400,00 € / Az. 0262.0-16-0346
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor. Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen und der FW/ÖDP Fraktionen im BA 16 vom 15.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
TOP - Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str. Bürgeranliegen vom 28.05.2020
3.
TOP - Auswirkungen des Radwegs Rosenheimer Straße auf den 16. Stadtbezirk Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
4.
TOP - Parksituation Berger-Kreuz-Str. und Hofangerstr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020
5.
TOP - Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str. Bürgeranliegen vom 15.05.2020
6.
TOP - Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020
7.
TOP - Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020
8.
TOP - Antrag auf Versetzung des Halteverbotsschildes in der Kurve der Bayerwaldstrasse auf Höhe von Thomi‘s Kuchl Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.06.2020
9.
TOP - Lebenswerte Stadt: Nachbarschaftsstrassen für unser Viertel Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.06.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Kulturhaus Neuperlach darf dem Corona-Sparzwang nicht zum Opfer fallen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
2.
TOP - Antrag: „Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets“ Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom 03.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
TOP - Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg als Blumenwiese Bürgeranliegen vom 28.05.2020
3.
TOP - Anbringen eines Mülleimers und eines Schildes mit Verbotshinweisen am Spielplatz im Park an der Ecke Budapester Str. / Jakob Böhme Str. Bürgeranliegen vom 20.05.2020
4.
TOP - Nachrüstung von Mülleimern rund um den Theodor-Heuss-Platz Antrag der FDP im BA 16 vom 10.06.2020
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Studentische Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anfrage zu Verzögerungen des P+R-Parkhausbaus in Neuperlach Süd Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
2.
TOP - Die Zeit drängt: Pläne für das Siemens-Parkhaus Arnold-Sommerfeld-Straße? Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
3.
TOP - Fragenkatalog zu den Verzögerungen des P+R-Parkhausbaus in Neuperlach Süd (Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 5.6.2019) erweitern Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.06.2020 (Behandlung mit TOP 3.5.1)
4.
TOP - Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München Gemeinsamer Antrag der CSU und SPD im BA 16
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen vom 14.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
TOP - Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche Bürgeranliegen vom 09.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
3.
TOP - Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 15.05.2020
4.
TOP - Lärmbelästigungen und Verschmutzungen in der Chiemgaustr. Bürgeranliegen vom 04.06.2020
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931 Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 19.06.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Weidener Straße; Errichtung eines absoluten Haltverbotes, Versetzung der Parkordnung Frist zur Stellungnahme bis spätestens 08.07.2020
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Bitte um Zusammenstellung von Informationen zum konkreten Nutzerbedarf für die Bearbeitung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07328 „Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf“ und den Str-Antrag Nr. 14-20 / A 06635 „Ein Bürgerhaus für Ramersdorf“ Zuleitung vom 15.06.2020
2.
TOP - Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht Zuleitung vom 15.06.2020 E-Mail des BA-Vorsitzenden an das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Rückmeldung zum Sachstand und der Stellungnahme des BA 16 vom 28.05.2020
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung Zuleitung vom 12.02.2020; Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 30.06.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
TOP - Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17) Frist zur Stellungnahme bis zum 05.05.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 27.06.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
3.
TOP - Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.) Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
4.
TOP - Aschauer Str. 24 – 16231/5-Sektion VIII – TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schauspielschule, befristet bis 31.12.2021 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
5.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 133 – 384/0-Perlach – Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6197-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
6.
TOP - Strehleranger 2 – 1529/27-Perlach – SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2019-10956-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
7.
TOP - Bad-Dürkheimer-Str. 14 – 15854/7-Sektion VIII – Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses zu einem Wohngebäude / Wohn-, kirchlichen / religiösen, kulturellen und sozialen Zwecken Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
8.
TOP - Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
9.
TOP - Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
10.
TOP - Hofangerstr. 5 – 1333/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
11.
TOP - Heidestr. 3 – 2024/0-Perlach – TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
12.
TOP - Am Bauernwald 3 – 2226/21-Perlach – TEKTUR zu 1.2-2020-5627-31 - Neubau 2er Doppelhäuser mit Garagen Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
13.
TOP - Scherbaumstr. 6 – 151/5-Perlach – TEKTUR zu 1.2-2020-2718-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
14.
TOP - Hofangerstr. 28 – 1320/88-Perlach – Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um eine Wohneinheit Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
15.
TOP - Carl-Wery-Str. – 415/0-Perlach – Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.) Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
16.
TOP - Aribonenstr. – 18419/0-Sektion IX – Neubau eines kath. Pfarrheims und von 4 Reihenhäusern - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
17.
TOP - Rotkäppchenstr. 112 – 2186/5-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2020
18.
TOP - Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Balanstraße bei Hausnummer 208 Frist zur Stellungnahme bis zum 21.06.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 03.07.2020 beantragt Zuleitung vom 02.06.2020
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Beowulfstr. 14 – 2221/54-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - Salzmannstr. 41 - Fl.Nr.: 2200/132-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport / Abbruch Bestand (Haus + Garage) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.
TOP - Schneewittchenstr. - Fl.Nr.: 2190/27-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
TOP - St.-Martin-Str. 53 - Fl.Nr.: 16361/12-Sektion VIII - Umbau und Erweiterung eines Bürokomplexes mit Anbauten und neuem Eingang an der Balanstr. - TEKTUR zu 1.1-2017-28699-31 - jetzt: Balanstr. 69 b / St.-Martin-Str. 53 - 55 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Sicherheit für Radfahrer verbessern - Aufstellflächen für Radverkehr mit vorgezogener Haltlinie markieren
2.
TOP - Einrichtung einer Fußgängerampel am mittleren Zebrastreifen an der Therese-Giehse-Allee zur Erhöhung der Verkehrssicherheit insbesondere des Schulweges und Hortweges
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Abfalleimer für die Kurt-Eisner-Str. und Ständlerstr., Beschädigung des Damms bei der Fußgängerbrücke in der Fritz-Erler-Str., Hundekottütenspender für die Kurt-Eisner-Str. und Verbesserung der Reinigung der Kurt-Eisner-Str., Ständlerstr. und Fritz-Erler-Str. Information des Baureferats zu mehreren Anfragen einer Bürgerin
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Erweiterung der räumlichen Kapazitäten der Grundschule am Dietzfelbinger Platz für das Schuljahr 2020/2021
3.
TOP - Bürgerschaftliche Nutzungen und Vereinsnutzungen der Führichschule
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Zieglerstr. 39 – 1240/2-Perlach – Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Pfanzeltpl. 12 – 113/3-Perlach – Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Leoprechtingstr. 39 – 2225/21-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.
TOP - Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee Antwort der Stadtsparkasse München
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Peralohstraße
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen Information zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.05.2020 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00470 Antrag zur dringlichen Behandlung im VPA am 27.05.2020 Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen durch die Bezirksausschüsse während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets Antrag Nr. 20 – 26 / A 00037 der Fraktion ÖDP / FW vom 19.05.2020 Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00003 des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2020 Erhöhung BA-Anteil Stadtteilbudget BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00010 des BA 9 – Neuhausen-Nymphenburg vom 29.04.2020
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Information zu der Amtsperiode der Mitglieder des Mieterbeirats
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Notfällung einer Kastanie an der Putzbrunnerstraße 73 Information des Baureferats vom 25.05.2020
2.
TOP - Waldheimpl. 29; Fällungsantrag vom 08.07.2019; Bescheid vom 28.05.2020
3.
TOP - Bettinatsr. 11; Fällungsantrag vom 12.03.2019; Bescheid vom 22.05.2020
4.
TOP - Erlkönigstr. 7 - 9; Fällungsantrag vom 30.03.2020; Bescheid vom 22.05.2020
5.
TOP - Sternfeldstr. 3; Antrag auf Baumveränderung bzw. Baumfällung vom 04.02.2020; Bescheid vom 18.05.2020
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (E) Erwerb der Gebäude an der Maximilian-Kolbe-Allee/Therese-Giehse-Allee durch die Stadt München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02622 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften 16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
5.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - HUKKA, Schank- und Speisewirtschaft, Ständlerstr. 42, 81549 München
2.
TOP - Allguth-Tankstelle, Ausschank von Getränken u. Abgabe zubereiteter Speisen in einer Tankstelle, Chiemgaustr. 185, 81549 München
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! – eine Idee zum weiteren Vorgehen Schreiben der Bürgerinitiative vom 22.05.2020 an alle Bezirksausschüsse
2.
TOP - (U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200
3.
TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - BA-Sitzungen im Live-Stream Schreiben zum derzeitigen Stand der Bearbeitungen von BA-Anträgen zur Übertragung von BA-Sitzungen im Live-Stream
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
1.
TOP - Dienstag, 07.07.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Donnerstag, 16.07.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Montag, 06.07.2020, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Montag, 13.07.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Mittwoch, 8. Juli 2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9