Donnerstag, 23. Juli 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.8 (E) Stadtbezirksbudget fpkk GbR Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020 4.500,00 € / Az. 0262.0-16-0350 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00716 Änderungsvorlage: Es wird ein Zuschuss in Höhe von 3.700,00 € beantragt 2.2.1.10 (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. Spielstadt Mini-München vom 27.07. - 14.08.2020 7.500,00 € / Az. 0262.0-16-0354 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00955 Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 20.07.2020 zur Aufnahme auf die Tagesordnung 2.2.1.11 (E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei Bloc Party 83 vom 03.-05.09.2020 14.820,00 € / Az. 0262.0-16-0 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01045 Dringlichkeitsantrag von Frau Katzinger vom 23.07.2020 zur Aufnahme auf die Tagesordnung 2.2.1.12 (E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020 3.200,00 € / Az. 0262.0-16-0 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01046 Dringlichkeitsantrag von Frau Katzinger vom 23.07.2020 zur Aufnahme auf die Tagesordnung 2.2.2.1 Wanderbühne des Kulturreferats im Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Vorschlag des Kulturreferats zur Bestellung und Bespielung der Wanderbühne als städtische Leistung in Höhe von 3.500,00 € Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 20.07.2020 zur Aufnahme auf die Tagesordnung
2.
TOP - zu 3.1.2 Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str. Bürgeranliegen vom 28.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020) Dringende verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg Antrag des BA 15 aus der Sitzung am 16.07.2020 auf Initiative des UA Bau und Mobilität zu 3.1.14 Bitte um konsequenteres Vorgehen gegen das Parken von Fahrzeugen auf dem Gehweg Bürgeranliegen vom 09.07.2020 Von der Tagesordnung abgesetzt, da der BA 14 zuständig ist. zu 3.5.3 Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz, Forderung einer Umgestaltung des Bauvorhabens mit Vorschlägen zu dieser und Beschwerde über die Baustelle Bürgeranliegen vom 02.07.2020 Rückmeldung vom 15.07.2020 mit weiteren Fragen zu dem Bauvorhaben zu 3.5.5 Bauvorhaben Strehleranger 2: Bitte um eine verbindliche Information, ob eine sehr hohe Schallschutzwand, wie sie im Gutachten zum Schallschutz gefordert wird, tatsächlich realisiert werden könnte und Vorschlag einer anderen Ausrichtung der Gebäude Bürgeranliegen vom 05.07.2020 Protest gegen die sehr hohe Schallschutzwand durch die Anwohner des Adolf-Baeyer-Damms 2-26 und Forderung einer angemessenen Alternative Zuleitung vom 15.07.2020
3.
TOP - 3.5.9 Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über Mängel bei der Vorstellung des Bauvorhabens sowie dessen Umfang und die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz Bürgeranliegen vom 11.07.2020 zu 4.1.4 Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 21.07.2020; keine Fristverlängerung möglich, da der Sitzungstermin nicht verschoben werden kann Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00551 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu 4.6.1.4 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: "Sommer in der Stadt" am 25.07.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 17.07.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 4.6.1.5 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Informationsstand zur Stadtsanierung, vom 17.08.-13.09.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 05.08.2020 5.2.3.1 Dringlichkeitsantrag „Runder Tisch Pedro“ Dringlichkeitsantrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen vom 19.05.2020 Antwortschreiben der GEWOFAG vom 13.07.2020 zum Runden Tisch am 08.07.2020 zur Nutzungsänderung und Vermietung am Hanns-Seidel-Platz an die Suchtfachstelle Ost
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Abberufung des Sonderausschusses für die Sitzung am 23. Juli 2020
1.
TOP - Benennung von Beiräten (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
2.
TOP - Schaukästen (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
1.9
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-16-0344 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz vom 08.09.2020 - 29.07.2020 3.462,00 € / Az. 0262.0-16-0349
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quarter M gGmbH Die Wertebank - geteilte Werte in der Nachbarschaft vom 01.08.2020 - 31.07.2021 1.200,00 € / Az. 0262.0-16-0352
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Gesellschaftsspiele / Spielen mit Ton vom 10.-13.08.2020 und 31.08.-03.09.2020 1.162,50 € / Az. 0262.0-16-0353
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Sommerspielaktion 2020 vom 03.-07.08.2020 2.377,50 € / Az. 0262.0-16-0351
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 30.09.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0348
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Freizeitfahrt der vollbetreuten Wohngemeinschaft Puerto in den Sommerferien 2020 3.295,00 € / Az. 0262.0-16-0347
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget fpkk GbR Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020 4.500,00 € / Az. 0262.0-16-0350
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Führichstraße SVN - Sport im Ganztag von September 2020 bis Juli 2021 4.000,00 € / Az. 0262.0-16-0355
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. Spielstadt Mini-München vom 27.07. - 14.08.2020 7.500,00 € / Az. 0262.0-16-0354
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei Bloc Party 83 vom 03.-05.09.2020 14.820,00 € / Az. 0262.0-16-0
12.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020 3.200,00 € / Az. 0262.0-16-0
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor. Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen und der FW/ÖDP Fraktionen im BA 16 vom 15.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
2.
TOP - Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str. Bürgeranliegen vom 28.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
3.
TOP - Parksituation Berger-Kreuz-Str. und Hofangerstr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
4.
TOP - Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
5.
TOP - Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
6.
TOP - Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
7.
TOP - Kurzparkzone Sebastian-Bauer-Str. auf Höhe der evangelischen Kirche Antrag des BA-Vorsitzenden auf Bitte der Pfarrerin vom 24.06.2020
8.
TOP - Bitte um bessere Ausschilderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Bayerwaldstraße, Hofer Straße, Nailastraße, Unterbiberger Straße, Weidener Straße, Winningstraße, Tempo-30-Zone Nr. 449 "Östlich Unterhachinger Straße" Bürgeranliegen vom 02.07.2020
9.
TOP - Busampel an der Kreuzung Putzbrunner Straße/Im Gefilde Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 05.07.2020
10.
TOP - Ausbau der Elektromobilität – Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost – Staudingerstr. Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 06.07.2020
11.
TOP - Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 08.07.2020
12.
TOP - Die MVG wird gebeten bei den anstehenden Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen die beiden Haltestellinseln Karl-Preis-Platz in der Rosenheimerstr. zu verbreitern, um die Sicherheit der Fahrgäste sicher zu stellen. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020
13.
TOP - Die Stadt München und die MVG wird gebeten zu prüfen, ob die versiegelten Flächen an der Kreuzung Rosenheimerstr./ Anzingerstr reduziert und die Haltestellinseln verbreitet werden können. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020
14.
AbgesetztTOP - Bitte um konsequenteres Vorgehen gegen das Parken von Fahrzeugen auf dem Gehweg Bürgeranliegen vom 09.07.2020
Hinweis:
BA 14 zuständig
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Antrag: „Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets“ Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom 03.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
2.
TOP - Wasserentnahme für die Nahwärme- und Kälteversorgung Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 08.07.2020
3.
TOP - Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Studentische Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020 Hierzu: Geänderter Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ensemble unter Denkmalschutz zu nehmen Bürgeranliegen vom 06.07.2020
2.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Lärmschutz durch Bäume und Dachbegrünung anstatt der im Gutachten über den Schallschutz geforderten, sehr hohen Schallschutzmauern und Beschwerde über den Baustellenlärm Bürgeranliegen vom 30.06.2020
3.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz, Forderung einer Umgestaltung des Bauvorhabens mit Vorschlägen zu dieser und Beschwerde über die Baustelle Bürgeranliegen vom 02.07.2020
4.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz Bürgeranliegen vom 03.07.2020
5.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Bitte um eine verbindliche Information, ob eine sehr hohe Schallschutzwand, wie sie im Gutachten zum Schallschutz gefordert wird, tatsächlich realisiert werden könnte und Vorschlag einer anderen Ausrichtung der Gebäude Bürgeranliegen vom 05.07.2020
6.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz sowie den Lärm und die Verschmutzung durch die Baustelle Bürgeranliegen vom 06.07.2020
7.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: 1. Beschwerde über den im Vergleich zum Schulbetrieb höheren Lärm durch die Baustelle und über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz 2. Bitte um Installation einer Schulglocke, die nicht an schulfreien Tagen aktiviert ist 3. Bitte um Installation einer Beleuchtung des Schulgeländes, die Jahres- und Ferienzeiten berücksichtigt Bürgeranliegen vom 08.07.2020
8.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz und die Situierung des Bauvorhabens auf dem Grundstück Bürgeranliegen vom 05.07.2020
9.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über Mängel bei der Vorstellung des Bauvorhabens sowie dessen Umfang und die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz Bürgeranliegen vom 11.07.2020
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Lärmbelästigungen und Verletzungen der Grünanlagenlagensatzung der LH München in der Grünanlage ‚Wilramstraße‘ an der Ecke Schlesierstraße, Hohenaschauerstraße und Herrenchiemseestraße Bürgeranliegen vom 04.07.2020
2.
TOP - Mit Kunst und mehrsprachigen Hinweisen gegen Verschmutzung und Lärmbelästigungen an den Wertstoffinseln Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 06.07.2020
3.
TOP - Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren I. Aufrechterhaltung der Bargeldauszahlungen am Schalter Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 08.07.2020
4.
TOP - Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren II. Wiederaufnahme der vollen Geschäftszeiten an den Filialen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 08.07.2020
5.
TOP - Sparkassen SB-Filiale in der Maximilian-Kolbe-Allee 8 schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 08.07.2020
6.
TOP - Lehren aus Corona I – Arbeitsfähigkeit der Unterausschüsse erhalten Sind virtuelle Unterausschusssitzungen mit Entschädigung für die Teilnehmer möglich? Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 09.07.2020
7.
TOP - Satzungslehren aus Corona II: Notfallfonds aus dem Stadtbezirksbudget einrichten Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 09.07.2020
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Weidener Straße; Errichtung eines absoluten Haltverbotes, Versetzung der Parkordnung Hierzu: Skizze des Kreisverwaltungsreferats vom 08.07.2020 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 08.07.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.07.2020 beantragt (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
2.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona Frist zur Stellungnahme bis zum 10.07.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 20 – 26 / V 00612 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 21.07.2020; keine Fristverlängerung möglich, da der Sitzungstermin nicht verschoben werden kann Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00551
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht Zuleitung vom 15.06.2020 E-Mail des BA-Vorsitzenden an das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Rückmeldung zum Sachstand und der Stellungnahme des BA 16 vom 28.05.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum, Standortkatalog Standort: Am Graben
2.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum, Standortkatalog Standort: Im Gefilde
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Beteiligung von Kindern an der Stadtbezirksentwicklung - Gemeinsamer Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers Bewerbung bis zum 31.08.2020 möglich
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020; Bitte um Fristverlängerung bis einschließlich 29.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
2.
TOP - Carl-Wery-Str. – 415/0-Perlach – Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.) Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
3.
TOP - Aribonenstr. – 18419/0-Sektion IX – Neubau eines kath. Pfarrheims und von 4 Reihenhäusern - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
4.
TOP - Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
5.
TOP - Hegelstr. 16 – 2495/0-Perlach – Abbruch eines Wohngebäudes, Neubau eines Einfamilienhauses mit teilgewerblicher Nutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 29.07.2020
6.
TOP - Pfanzeltpl. 12 – 113/3-Perlach – Nutzungsänderung einer Versammlungsstätte und eines Fremdenzimmers (1. OG) sowie eines Speichers (DG) zu einer Beherbergungsnutzung sowie Umbau der Gaststätte im EG Frist zur Stellungnahme bis zum 29.07.2020
7.
TOP - St.-Ingbert-Str. 12 – 15671/38-Sektion VIII – Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - TEKTUR zu 1.2-2019-22453-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 29.07.2020
8.
TOP - Balanstr. 180 – 16241/6-Sektion VIII – Teilabbruch und Erweiterung der Garagen im Innenhof sowie Neubau einer Tiefgarage und Errichtung von vier Wohneinheiten - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 04.08.2020
9.
TOP - Kagerstr. 9 – 16257/2-Sektion VIII – Neubau eines Betriebshofs für den Tiefbau T22 / Mitte und das Parkraummanagement Kagerstr. 9 Frist zur Stellungnahme bis zum 04.08.2020
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Frist zur Stellungnahme bis zum 27.07.2020
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Hier: Kirchseeoner Str., Zirkus Barnum vom 27.-30.08. und 03.-06.09.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Gottesdienst für Familien am 19.07.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 07.07.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung in 3 städtischen Grünanlagen (& auf Privatgrund); Hier: 'Mini-München findet Stadt! Ferienprogramm für Kinder' vom 27.07. bis einschl. 14.08.2020 in: Bez. 16, Ramersdorf-Perlach - Ostpark zusätzlich Bez. 21, Pasing - Wensauer Park und Bez. 11, Milbertshofen am Hart - Olympiapark Frist zur Stellungnahme bis zum 15.07.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: "Sommer in der Stadt" am 25.07.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 17.07.2020
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Auslastung der Tiefgaragen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Ramersdorf-Perlach feststellen und Leerstände nutzen
2.
TOP - Halteverbotsschild in der Herrenchiemseestraße/ Hohenauschauer Straße wieder anbringen
3.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen - hier: Adenauerring - Haltestelle Jakob-Kaiser-Straße Projekt-Nr.: 5725 Rückmeldung des Baureferats zum Prüfauftrag bezüglich einer gesicherten Querungsstelle im Zulauf der über die Ständlerstraße führenden Brücke
4.
TOP - Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
5.
TOP - Absperrpfosten Pfanzeltplatz Information des Baureferats, dass die Absperrpfosten an der Grundschule am Pfanzeltplatz voraussichtlich Anfang Juli wieder angebracht werden.
6.
TOP - Errichtung eines Zauns zwischen den Gleisen und einem Fussweg, der von der Kurve des Wichernweges zur Neubiberger Str. ausgehend entlang der Gleise verläuft Antwort der DB vom 01.07.2020 zum Schreiben des BA
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zum Ausbau Barrierefreiheit
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - In Ramersdorfer Stadtteilbibliothek "Bibliothek der Dinge" integrieren
2.
TOP - Schulbauoffensive – Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport
3.
TOP - Bauliche Veränderung an der gesperrten Tür des Dampfbades im Michaelibad
5.
TOP - Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06104 Antwort des Referats für Bildung und Sport zum Schreiben des Bezirksausschusses
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Beowulfstr. 14 – 2221/54-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 – 485/17-Perlach – Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes - VORBESCHEID
3.
TOP - Waldperlacher Str. 99– 2199/26-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern
4.
TOP - Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.)
5.
TOP - Karl-Marx-Ring 63-71 – 1942/5-Perlach – Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung
6.
TOP - Schneewittchenstr. – 2190/27-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
2.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336
4.
TOP - (U) Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie Antrag Nr. 14-20 / A 07007 der SPD Fraktion vom 09.04.2020 Pop-up-Bike Lanes für München in der Corona-Zeit? Platz für Fahrräder, Fußgänger*innen und spielende Kinder nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 00012 Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 07.05.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rosenheimer Str.
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen - Ergänzung hier: Heinrich-Wieland-Straße (Werner-von-Siemens-Gymnasium und Werner-von-Siemens-Realschule)
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Claudius-Keller-Straße 9; Änderung des Zeitzusatzes im eingeschränkten Haltverbot
8.
TOP - Leistungsprogramme 2020 und 2021 - Sachstand
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Informationen zu Fragen zum Stadtbezirksbudget im Hinblick auf BA-Anträge zu "Sommer in der Stadt"
2.
TOP - Information des Spielen in der Stadt e.V. über die mobilen Kunst-Spiel Aktionen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach im Jahr 2020
3.
TOP - Regsam e.V. Sommerfest Berg-am-Laim und Ramersdorf am 26.06.2020 Antrag auf Rücknahme des Zuschusses, da das Sommerfest in das Jahr 2021 verschoben wurde
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Niemöllerallee 8-10, Information des Baureferats zur Notfällung einer Robinie am 22.06.2020
2.
TOP - Lindauerstr. 9; Fällungsantrag vom 20.05.2020; Bescheid vom 29.06.2020
3.
TOP - Kuenstr. 12; Fällungsantrag vom 05.06.2020; Bescheid vom 02.07.2020
4.
TOP - Josef-Mohr-Weg 61; Fällungsantrag vom 16.06.2020; Bescheid vom 02.07.2020
5.
TOP - Putzbrunner Str. 174, Information des Baureferats zur Fällung einer Linde aufgrund nicht mehr gewährleisteter Bruch- bzw. Verkehrssicherheit
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Hofangerstr., Mitteilung vom 03.07.2020
3.
TOP - Seebauerstr., Mitteilung vom 19.06.2020
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Erbbaurechtskonditionen und der Bindungsdauer „Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung“, Gemeinsamer Änderungs- / Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 00028 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN - ROSA LISTE und SPD / Volt von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anna Hanusch und Herrn StR Paul Bickelbacher hinsichtlich Ziffer 13 neu vom 13.05.2020 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
4.
TOP - (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) A) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss B) Empfehlung Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten am 20.07.2017 Stadtbezirk 17 Obergiesing – Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Bitte einer Bürgerin um Einsatz des Bezirksausschusses im Bezug auf die Schallschutzwände des Bauvorhabens Strehleranger 2 und Information zum Beschluss aus der Sitzung am 25.06.2020
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Hofangerstüberl, Kleingaststätte, Hofangerstr. 67, 81735 München
2.
TOP - OMV-Tankstelle, Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Tankstelle, Ottobrunner Str. 116, 81737 München
3.
TOP - "ORoje Streetfood", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212
4.
TOP - "Restaurant Pizzeria ORoje", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Mini-München im 16. Stadtbezirk Information des Baureferats zum Schreiben vom 22.06.2020
2.
TOP - Bitte des BA 17 um einen Ortstermin mit dem BA 16 zu dem folgenden Antrag des BA 17: Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf. eines Ersatzstandortes
3.
TOP - Bürgerbeteiligung in München Beschluss „Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.02.2020
4.
TOP - Infobroschüre zur Verpackungsentsorgung
5.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 02/2020 Beschäftigung bei der Landeshauptstadt München; Mitgliedschaft im Bezirksausschuss
6.
TOP - Sommer im Westend: Künstler*innen aus der Schwanthalerhöhe in der Coronakrise unterstützen Information über einen in der Sitzung am 16.06.2020 einstimmig beschlossenen Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
7.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 03/2020; Grundsätzliches zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung
8.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage Hier: Max-Reinhardt-Weg (Heinrich-Heine-Gymnasium und Grünanlage), Triathlon des HHG am 21.07.2020 Information zur Terminverschiebung auf den 28.09.2020
9.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 11.07.2020 (Ersatztermin 18.07.2020) Information des Kreisverwaltungsreferats, dass die Veranstaltung abgesagt wurde
10.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9