Dienstag, 28. Januar 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sub – Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum München e.V. Konzert – Bird Berlin am 17.01.2020 600,- €; Az. 0262.0-2-0319
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0318
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kirchenstiftung St. Anton im Pfarrverband Isarvorstadt Ausstellung „Paradies im Kopf“ in St. Anton vom 25.01. - 21.02.2020 750,- €; Az. 0262.0-2-0315
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „ Sag deine Meinung“ Seminar „Sag deine Meinung“ vom 24.03.-02.04.2020 3.931,04 €; Az. 0262.0-2-0317
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget impro company GbR Stadtteil-Theater- Workshop LUISE von Januar bis Juni 2020 1.500,- €; Az. 0262.0-2-0323
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Internationaler Frauentag 2020 Internationaler Frauentag am 03.03.20 1.050,- €; Az. 0262.0-2-0320
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstraum München e.V. Dokumentation einer Ausstellung im Februar 2020 1.500,- €; Az. 0262.0-2-0321
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - St.-Pauls-Platz 5 Erneuerung der Westfassade - Dämmung (WDVS), Fenster, Balkone, Dachgauben und -einschnitte, Errichtung eines Aufzugs
2.
TOP - Lindwurmstraße 67 Nutzungsänderung und Umbau einer bestehenden Arztpraxis im 1. OG in zwei Wohnungen
3.
TOP - Lindwurmstraße 145 Neubau eines Personenaufzugs im Innenhof eines Mietwohnhauses und Errichtung von Balkonen; 1. bis 4. Obergeschoss; Seitenflügel
4.
TOP - Schwanthalerstraße 13 Entfristung der Genehmigung für Freischankfläche und Wirtsgarten sowie Erweiterung der Freischankfläche an der Straße
5.
TOP - Lindwurmstraße 35-37 Neubau eines Gebäudes und Hotels als Erweiterung des Hotels Lindwurmstraße 35; Umbau und Aufstockung des Hotels Lindwurmstraße 35
6.
TOP - Goethestraße 26 VORBESCHEID: Abbruch und Neubau eines Hotels
7.
TOP - Waltherstraße 16-16a Errichtung eines neuen Fahrradkellers, Umbau von Gewerbeeinheiten, Hofunterkellerung und -überdachung, Einbau eines neuen Lastenaufzugs und Sanierung hofseitiger Balkone
8.
TOP - Bayerstraße 31 Brandschutztechnische Sanierung mit Errichtung eines außenliegenden Fluchttreppenhauses und Einbau eines zusätzlichen Aufzugs
9.
TOP - Goethestraße 74 Erweiterung des Sportwettbüros um Büro- und Lagerflächen
10.
TOP - Pettenkoferstraße 12-14/RGB Baufeldfreimachung und Neubau Universitätsgebäude
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ersatzbaumpflanzung Goethestraße Ecke Pettenkoferstraße
4.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Thalkirchner Str. 49a - 67
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Neubau eines Hotels in der Schillerstraße 3a - Anlieferung
2.
TOP - Anschlussbereiche Ludwigsbrücke - Planungen der MVG
3.
TOP - Planung der Trambahnanlagen am Münchner Hauptbahnhof
4.
TOP - Umbau der Trambahnhaltestelle Deutsches Museum - Planfeststellungsverfahren
5.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, München bewahren – Hinterhäuser
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Bericht über die Erfahrungen der Stadtverwaltung und Polizei zu den neuerlichen Feuerwerksverboten (Antrag vom 04.01.2020)
2.
TOP - Standorte für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer im 2. Stadtbezirk
3.
TOP - Zusätzliche Sammelstellen für gebrauchte Christbäume (Initiative: Hubert Ströhle; Antrag vom 20.01.2020)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche an der Klenzestraße 97
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Radabstellanlagen in der Jahnstraße Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01817 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017 Umwandlung von vier Auto- in Fahrradstellplätze in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Mobile Toilette am Gärtnerplatz
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Sonnwendfeuer auf der Theresienwiese am 12.06.2020 und 13.06.2020
2.
TOP - Bike Polo EM auf der Theresienwiese Ende Juni 2020 (5 Veranstaltungstage)
3.
TOP - Night-RUN auf der Theresienwiese am 29.05.,30.05.,05.06. oder 06.06.2020 (1 Veranstaltungstag)
4.
TOP - Gemeinsames Picknick auf der Theresienwiese am 04.07.2020
5.
TOP - Gemeinsames Fastenbrechen (Ende Ramadan) auf der Theresienwiese vom 22.05 bis 24.05.2020
6.
TOP - Pestalozzistraßenfest
7.
TOP - Glockenbachfest
3.2
Verkehr
1.
TOP - Kfz-Stellplatzumwandlung vor den Häusern Goethestraße 2 bis 8 zu circa 75 Fahrradabstellplätzen (vertagt aus der Sitzung am 17.12.2019)
2.
TOP - Abfrage des Bedarfs an Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
3.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen; Fraunhofer-/Müllerstraße
4.
TOP - Wegweisung Touristeninformation, Bahnhofsplatz und Arnulfstr.
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Schaltung der Fußgänger-Ampel Ecke Schwanthaler-/Martin-Greif-Straße
2.
TOP - Mehrere Bürgeranliegen, Gestank durch den Schlachthof
3.
TOP - Bürgeranliegen, Lichtverschwendung in der Grundschule Tumblingerstraße (vertagt aus der Sitzung am 17.12.2019)
4.
TOP - Bürgeranliegen, Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Fraunhoferstraße (vertagt aus der Sitzung am 17.12.2019)
5.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradwegführung zwischen Herzog-Heinrich-Straße und Paul-Heyse-Unterführung
6.
TOP - Bürgeranliegen, Widerruf der Ausnahmezulassung der Straßenreinigung, Bereich Schillerstraße
7.
TOP - Bürgeranliegen, Anstieg der Straßenreinigungsgebühren in der Müllerstraße um 112 %
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
TOP - Meldung der Kontostände des Girokontos bzw. der Girokonten mit Stichtag 31.12.2019
3.
TOP - Kassenbericht für das Jahr 2019
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung) Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates
4.
TOP - Schließung Heilpädagogische Tagesstätte, Klenzestraße 27
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Direkt
3.
TOP - Wasserrechtliche Gestattung für die Vorwegmaßnahmen für die Instandsetzung der Ludwigsbrücken
4.
TOP - Genehmigungsbescheid für den Fällungsantrag für das Grundstück Schmellerstraße 30
5.
TOP - Genehmigungsbescheid für eine Baumfällung auf dem Grundstück Thalkirchner Straße 47 – 47e
6.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen; Meldeliste vom 21.10.2019
7.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Schwanthalerstraße 64, Ergangener Vorbescheid - Neubau des Gewerkschaftshauses mit Büro- und Konferenzbereich sowie einer Tiefgarage und damit verbundene Fällung des Baumes XL 16 gegen Ersatzpflanzung
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Verbesserung der Querung Thalkirchner Straße Höhe der Einmündungen Ehrengut-/Reifenstuelstraße
7.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Antragsunterlagen für den Christkindlmarkt „Pink Christmas“ 2020
9.
TOP - Zwischennachricht zur Empfehlung „Kurzzeitparken in der Fraunhoferstraße“ Nr. 14-20 / E 03026 der Bürgerversammlung am 07.11.2019
10.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung zur Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Baumstraße 10
11.
TOP - Ausweisung eines Baumes im Stadtviertel als Naturdenkmal; Antwortschreiben
12.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram, Ausnahmezulassung
13.
TOP - Überprüfung von Anträgen zum Erhalt eines Parkberechtigungsscheins
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2