Dienstag, 18. Februar 2020, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
2.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mehrzweckraum" Ausstellung "Martin Oscity" vom 06.03. - 20.06.2020 487,50 € / Az. 0262.0-18-0193
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kooperative Großstadt eG OpenQ vom 14. - 16.05.2020 6.000,00 € / Az. 0262.0-18-0194
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V. Fest zum 1. Mai am 01.05.2020 2.955,00 € / Az. 0262.0-18-0195
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Pflücken" Projekt "Pflücken" 42.075,00 € / Az. 0262.0-18-0190 (vertagt aus der Januar-Sitzung / Ortstermin)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BI Mehr Platz zum Leben Aktionen zur internationalen Woche gegen Rassismus am 20.03.2020 3.650,00 € / Az. 0262.0-18-0196
6.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mehrzweckraum“ MitSingKonzert am 21.12.2019 225,- €; Az. 0262.0-18-0197
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Zebrastreifen am Zooeingang: Ertüchtigung mit einer Blinklichtanlage um Gefahrenstelle zu beseitigen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Zusätzliche Fahrradstellplätze: Oefelestraße / Ecke Freibadstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Authariplatz; Aufhebung der Anliegerstraße (Z.260 StVO mit Zusatz "Anlieger frei"); Haltverbotsregelung im Wendehammer (Z. 283 StVO und Z. 286 StVO); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme zur geplanten verkehrsrechtlichen Anordnung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Errichtung einer zeitlich begrenzten Tempo-30-Zone zwischen Tiroler Platz und Authariplatz, wochentags in der Zeit von 08.00 - 16.00 Uhr, stadtauswärts auf der Grünwalder Straße; Bürgerschreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06916 vom 15.10.19; Antwortschreiben des KVR vom 14.01.20
2.
TOP - 1. Lageplan der Kreuzung Naupliastraße / St.-Magnus-Straße / Tegelbergstraße und Signalzeitenpläne für die LZA 2. Errichtung der Bushaltestelle "Griechenstraße" wieder möglichst nahe an der Kreuzung Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06780 vom 17.09.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 09.01.2020
3.
4.
TOP - Wegbeschilderung ASZ Harlaching - U-Bahnhof Mangfallplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06374 vom 18.06.19; Antwortschreiben des RAW vom 07.01.20 zur Nachfrage des BA 18 vom 07.11.19 auf das Antwortschreiben vom 05.09.19
5.
TOP - Der Halteverbotsbereich in der St.-Magnus-Straße vor der Apotheke auf Höhe der Hausnummer 30 ist deutlicher zu kennzeichnen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07277 vom 17.12.19; Antwortschreiben des KVR vom 20.01.20
6.
TOP - Aufforderung an die LHM, die Wege am Isarhochufer von der Hochleite zur Marienklause und von der Harlachinger Straße zur Schönstraße deutlicher als Gehweg zu kennzeichnen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06908 vom 15.10.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 14.01.20
7.
TOP - Renovierung des Hangpfades auf halber Höhe zwischen Marienklause und Menterschwaige; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07103 vom 19.11.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 14.01.20
8.
TOP - Baustelle St.-Magnus-Straße / Naupliastraße - Stau; Bürgerschreiben vom 08.10.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07104; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 16.01.20
9.
TOP - Wie ist die Radverbindung für Schüler, Eltern mit Kinderanhängern, Senioren und die vielen Rennradfahrer zwischen Untergiesing und Harlaching vorgesehen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06910 vom 15.10.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.01.20
10.
TOP - Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07100 vom 19.11.19 mit der Bitte um Fristverlängerung (Einladung Ortstermin folgt)
11.
TOP - Ausschilderung des privaten Parkplatzes/Tiefgarage des FC Bayern; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 13 vom 15.11.2018; Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.01.2020
12.
TOP - Gemeinsame Nutzung der Anliegerstraßen Kornblumenweg und Heideröschenweg; Bürgerschreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06712 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 04.12.19; diesbezüglich zwei weitere Bürgerschreiben vom Januar 2020 (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Wiederherstellung der öffentlichen Toilettenanlage - insbesondere der Behindertentoilette – am U-Bahnhof Wettersteinplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Die LHM prüft die Möglichkeiten, durch die Aufstellung sog. "Algenbäume" die CO2-Belastung in München zu reduzieren; Antrag der Fraktion "Bündnis fürs Viertel" (vertagt aus der Sitzung vom 21.01.2020)
2.
TOP - Der BA 18 möge von dem Beauftragten für Baumschutz-Ersatzpflanzungen oder dessen Vertretung eine Aufstellung der noch ausstehenden Ersatzpflanzungen für 2019 einfordern; Antrag der Fraktion "Bündnis fürs Viertel" (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.
TOP - Senkung der Nebenkosten und Verbesserung des Stadtklimas durch CO2 Einsparung von weit über 80 Millionen kg jährlich mit ÖkoHeizstrom; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Januar-Sitzung)
4.
TOP - Technikfolgegutachten zu Mobilfunkmasten mit 5G Funk im Perlacher Forst und Harlaching und Glasfaserausbau vorantreiben; Antrag von Frau Jakobi und Herrn Geißelbrecht (vertagt aus der Januar-Sitzung)
5.
TOP - CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Januar-Sitzung)
6.
TOP - Planung weiterer barrierefreier öffentlicher Toiletten auch im Bezirk 18: Bedarf eindeutig gegeben am Candidberg Spielplatznähe hinter Stadion, Isarauen und Rosengarten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der LHM - Anhörung - Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.01.20 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.03.20
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
TOP - Fitnessparcours "Isarauen" - bitte Pläne dringend überdenken! Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07146 vom 19.11.19; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 23.01.20
3.
TOP - Trinkwasserquelle am Babystrand an der Isar aus dem Budget des BA 18 durch einfache Verlängerung/Abzweigung der Wasserleitung am Kiosk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06705; Antwortschreiben Baureferat
4.
TOP - Möglichkeit für Solardächer am Fitnessparcour Isarauen prüfen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07101 vom 19.11.19; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 24.01.20
5.
TOP - Müllautos mit Elektroantrieb ausstatten! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07286; Antwortschreiben des AWM vom 27.01.2020
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 07.01.2020 über die bevorstehenden Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung eines Basketballfeldes mit zwei Körben am Spielplatz Athener Platz; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01850; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 16.10.2018; Schreiben Baureferat-Gartenbau vom 10.0.2020 mit zwei Alternativangeboten mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag zur ehemaligen Halle 2 Sachsenstraße (Nutzung im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07088 vom 19.11.19; Antwortschreiben des AWM vom 21.01.2020
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Geschäftsgebaren der GEWOFAG bezüglich der Betriebskostenabrechnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 03012 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; öffentliche Grünfläche Osram Gelände München im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Beschluss des BA 18 vom 18.02.2020
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Putzabbröckelungen und fehlender Regenbogenfarbanstrich U-Bahnhof Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
2.
TOP - Benediktenwandstraße 11, Neubau eines Wohngebäudes mit 10 Wohnungen und Tiefgarage, Anhörung vom 24.01.2020
3.
TOP - Geiselgasteigstraße 110, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Abbruch des Bestandsgebäudes; Anhörung vom 24.01.2020
4.
TOP - Terhallestraße 5, Abbruch eines Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (an gleicher Stelle) - VORBESCHEID, Anhörung vom 30.01.2020
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Die LHM soll den Pachtvertrag mit Repro Ruppert (Karolingerallee 35) unbefristet verlängern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05934 vom 19.03.19; Karolingerallee 35, Pachtvertrag für das Geschäft "Repro Ruppert Licht- und Fotopausen" über den 30.06.20 hinaus verlängern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07012; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 17.12.19
2.
TOP - Frühzeitige Information des BA über neue Bauprojekte bei Verstoß gegen bestehende Baulinien / umgebende Bebauung; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07057 vom 17.09.19; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung vom 30.12.19 (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.
TOP - 1. Die LHM wird aufgefordert darauf hinzuwirken, dass die zahnmedizinische Einrichtung der Teamwerk GmbH & Co KG - Zahnmedizin für Menschen mit Behinderungen im Altbau A1 Ost EG auf dem Gelände des Klinikums Harlaching erhalten bleibt und dass das Mietvertragsverhältnis zu sozialverträglichen Bedingungen verlängert wird. 2. Die LHM wird aufgefordert darauf hinzuwirken, dass der Zugang zum Altbau A1 Ost EG auf dem Gelände des Klinikums Harlaching barrierefrei erfolgen kann; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07092 vom 19.11.19; Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 27.01.2020
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Jakob-Gelb-Platz; Unterrichtung vom 14.01.20 3.5.6.2.2 Anwesen Cannabichstraße, Unterrichtung vom 15.01.20
3.
TOP - Luftverkehrsgesetze (LuftVG); Antrag der Städtischen Klinikum München GmbH auf Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschraubersonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) für die München Klinik Harlaching gem. § 6 LuftVG; Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Kenntnisnahme
4.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.4.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Unterrichtung vom 03.01.2020
5.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.5.1 Konditorei-Cafe "Arzmiller", Grünwalder Str. 248; Mitteilung vom 23.01.2020 3.5.6.5.2 SSW "Can's Cafe, Pilgersheimer Straße 50; Mitteilung vom 14.01.2020
6.
TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/43 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2156 Birkenfeldstraße / Heidelberger Straße (südlich), Sulzbacher Straße (westlich) und Simmernstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 75 und Nr. 1528) Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Stuntzstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen c) Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. XX Jakob-Kaiser-Straße / Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach d) Berichtigung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich XX Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 672) Stadtbezirk 18 Untergiesing – Harlaching usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Gestaltung der unansehnlichen Flächen U-Bahnhof Candidplatz übergansweise durch Graffiti-Künstler; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Hans-Mielich-Platz; Flohmarkt des Kirschbaumkindergartens e.V. am 29.03.20; Anhörung mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.02.20
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Flohmarkt Emmauskirche (ohne Gewinnorientierung) am Laurinplatz vom 17.10.20 bis 19.10.20; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.03.2020
3.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Candidplatz (immer Montags) ab 27.04.2020 bis 26.10.2020; Skate-Program/Kurse High Five e.V.; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.04.2020
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Siebenbrunner Straße 5, Frau Knappik Waldeckstraße 26, Herr Mannl Lohstraße 32, Herr Mannl Waldeckstraße 21, Herr Mannl Schönstraße 35, Herr Sporrer Meichelbeckstraße 4, Herr Dr. Stöckel Tierparkstraße 30, Herr Schneider Grünwalder Straße 23, Frau Hügenell Sabine-Schmitt-Straße 8, Herr Ödinger Widdersteinstraße 3, Frau Dr. Baumgärtner Aggensteinstraße 9, Frau Dr. Baumgärtner Kreuzdornweg 18 - 20, Frau Dr. Kraemer Meichelbeckstraße 4b, Herr Dr. Stöckel Harthauser Straße 92, Herr Dr. Stöckel
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.