Dienstag, 11. Februar 2020, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Bürgeranliegen vom 06.01.2020, Parkplätze und Straßenzustand im Bereich Lothstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen vom 09.01.2020, Parkraummanagement „Schönfeldviertel“
3.
TOP - Bürgeranliegen vom 28.12.2019, Wertstoffinsel Gabelsbergerstraße vor Hausnummer 97
4.
TOP - Bürgeranliegen vom 12.01.2020, Barer Straße 77/Ecke Nordendstraße: „Barer Höfe“
5.
TOP - Bürgeranliegen vom 16.01.2020, Kreuzung Maßmann-/Dachauer Straße
6.
TOP - Bürgeranliegen vom 24.01.2020, Verkehrspolitik Stadtbezirk 3 und 4 und Brücke über die Schwere-Reiter-Straße
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
TOP - Ein Vertreter des Kreisverwaltungsreferates, Abteilung Verkehrssicherheit und Mobilität informiert über Chancen und Risiken der E-Scooter.
2.
TOP - Die Hospiz-Einrichtung „DaSein“, Karlstraße 55, stellt sich vor.
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt (1); Hotline/App für kaputte Spielgeräte
3.
TOP - Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02925 vom 11.10.2016
4.
TOP - Fahrradfreundlicher Straßenbelag sowie Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Luisenstraße, die Teil der Radl-Hauptroute Marienplatz-Harthof ist BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05894 vom 12.03.2019, Antwort auf Nachfrage des BA vom 13.09.2019
5.
TOP - Baustelleneinrichtungen besser kennzeichnen und besser koordinieren
6.
TOP - Verkehrsgeschehen Lori- und Nymphenburger Straße Antwort der Polizeiinspektion 42 auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (TOP A 5.2.3 12/2019)
7.
TOP - Der BA 3 bittet das Baureferat zu prüfen, wie und mit welchen Maßnahmen der Rudi-Hierl-Platz aufgewertet werden kann.
8.
TOP - Dachauer Straße: Verschmutzung, nächtliche Ruhestörung, Alkoholkonsum im öffentlichen Raum Antwort des Sozialreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (TOP 5.2.10 12/2019)
9.
TOP - Erweiterung der Zuständigkeit des Kommunalen Außendienstes (KAD) Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06878 vom 08.10.2019
10.
TOP - Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt (3); Maßnahmen am Spielplatz Alter Nördlicher Friedhof
11.
TOP - Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt (6); Maßnahmen am Alten Botanischen Garten
12.
TOP - Bessere Koordination von Baustellen und Veranstaltungen am Königsplatz
13.
TOP - Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt (5); Maßnahmen am Spielplatz Maßmannpark
14.
TOP - entfällt
16.
TOP - Sofortiger Rückbau der neu eingerichteten Schrägparker Parkplätze in der Amalienstraße
17.
TOP - Verkehrszeichen "Achtung Fußgänger" als Piktogramm an der Straßenbahnhaltestelle Nordend-/Georgenstraße auf dem Radweg in südlicher und nördlicher Richtung anbringen
18.
TOP - Fahrradabstellflächen in der Georgenstraße im Abschnitt Adelheidstraße bis Schwarzmannstraße ausweisen und schnellstmöglich einrichten
19.
TOP - Parksituation in der Maxvorstadt, wohnungslose Personen, TOP A 5.2.9/12 2019 Antwortschreiben des Sozialreferates
20.
TOP - Antrag für die Einrichtung von Fahrrad-Pumpstationen in der Maxvorstadt
21.
TOP - Radweg in der Görresstraße zum Radfahren unzumutbar - wann wird ein Sanierungsplan für die Görresstraße vorgelegt?
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2020 „Apple“ möge dazu beitragen, dass die Wohnungskrise in der Maxvorstadt sich nicht verstärkt.
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 27.12.2020 Biologische Vielfalt im Stadtviertel stärken! Insektenfreundliche Bepflanzung in den Blu- menbeeten vor dem Innenministerium und in den Blumenbeeten um den Obelisken am Ka- rolinenplatz herum pflanzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben der LBK: 51., 2., 3., 4. KW
3.
TOP - Zeitnahe Umsetzung des Masterplanes im Kunstareal Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 14-20 7 B 04982 des BA 3 vom 12.06.2018
4.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, Anhörung
6.
TOP - Augustenstraße 4, Aus- und Umbau des Dachgeschosses (Vgb), Aufstockung und Aus- bau des Anbaues, Errichtung zweier Balkonanlagen, Neubau eines Rückgebäudes (8WE) und eines Büros einschl. Tiefgarage (8 Stellpl.)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Amalienstraße 93, Neubau eines Wohngebäudes (s. Auch TOP B 2.1.5)
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Fällgenehmigung Dachauer Straße 96
4.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Schellingstraße 25/27 und Türkenstraße 66
5.
TOP - (U) Publikation „Historisches Grün – Anlagen in der Münchner Altstadt und Umgebung“
6.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag FDP vom 16.01.2020 Bushaltestelle Schellingstraße, Ergänzung Bandansage vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2020
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - Antrag SPD vom 18.12.2019 Parkplatz bzw. Ladezone für den Kath. Männerfürsorgeverein e.V. (KMFV) vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2020 (TOP C 1.5)
4.
TOP - Einführung Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h - Nachfrage
5.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2020 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt für's Rad – endlich Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße abmarkieren
6.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2020 Der BA 3 Maxvorstadt unterstützt den Stadtratsantrag der Fraktion ÖDP, die Heßstraße in voller Länge von der Schwere-Reiter-Straße bis zur Barer Straße als Fahrradstraße umzuwidmen.
7.
TOP - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.01.2020 Parkraummanagement in der Maxvorstadt überarbeiten – mehr Anwohnerparken ausweisen
8.
TOP - Antrag SPD vom 27.01.2020 Behindertenparkplätze vor dem Wittelsbacherplatz
9.
TOP - Antrag SPD vom 27.01.2020 Südliche Seite der Georgenstraße: Entfernung der alten Markierungen auf dem Gehweg
10.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2020 Keine Kommerzialisierung öffentlicher Grünanlagen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - (E) Häufigere Geschwindigkeitsmessungen auf der Ludwigstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Wegweisung Touristeninformation, Bahnhofplatz und Arnulfstraße
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Theresienstraße 57 links, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Nordnendstraße 17, Nutzungsänderung: Büroräume zu Eiscafé
3.
TOP - Luisenstraße 25, Änderung einer bestehenden Freischankfläche (Verlegung)
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum a) Kreuzung Marsstraße / Seidlstraße, Fernkälte / Fernwärme b) Schönfeldstraße, Fernkälte c) Schellingstraße 16-28, Verlegung einer Wasserversorgungsleitung d) Kreuzung Elisen-/Luisenstraße, Verlegung einer Fernwärmeleitung
2.
TOP - Stadtwerke München, Ressort Mobilität, Modernisierungsprogramm für Werbeanlagen in den U-Bahnhöfen
3.
TOP - Brienner Straße 49, Freischankfläche, Entscheidung des Herrn Oberbürgermeisters angefordert
4.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV: Weichenwartung Tram
5.
TOP - Sperre der Querungsmöglichkeit Von-der-Tann-Straße/Hahnenstraße
6.
TOP - Amalienstraße Westseite nördlich Schellingstraße, eingeschränktes haltverbot wegen Ladezone
7.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Luisenstraße 9, Strom
8.
TOP - Stadtwerke München, Ressort Mobilitätsmanagement, Einschränkungen U 2
9.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Demontage eines Baukrans in der Gabelsbergerstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kindertagesstätte St. Bonifaz Anschaffung eines Spielhauses 4.725,- €; Az. 0262.0-3-0288
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Refugee Law Clinic Munich e.V. Ausbildungswochenende für neue Berater vom 29.05. - 31.05.2020 2.929,05 €; Az. 0262.0-3-0286
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Ersteinrichtung“ Ersteinrichtung des Galerieraumes und Instandsetzung der Sanitäranlagen vom 06.12.19 – 15.01.20 5.330,- €; Az. 0262.0-3-0284
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Joseph Konzert am 29.03.2020 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0290
3.
TOP - Budget, Maria-Ward-Chor e.V., Konzert „Naturgewalten“, Entscheidung des BA 3 aus der Sitzung vom 03.12.2019, Ablehnung
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Faraway“ Kunstprojekt „Faraway“ vom 18.02.20 – 06.03.20 2.669,00€; Az. 0262.0-3-0289
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "JOINT ADVENTURES" Tanzplattform Deutschland 2020 vom 04. - 08.03.2020 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0291
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Kinder- und Jugendfest 2020
2.
TOP - Aktenführung in den Unterausschüssen
G