Dienstag, 15. Februar 2005, 20:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen
3
Genehmigung der Tagesordnung
4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Bürgerversammlungsempfehlung
1.
TOP - Mittlerer Ring Südwest; Empfehlung Nr. 26 der BV vom 17.11.04
Anträge
1.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
Berichte der Beauftragten
Anhörungen
Baumschutz:
5
Baumfällungen
1.
TOP - Penzberger Str. 3 Fällung zweier Tannen Hr. Kramm
2.
TOP - Aichacher Str. 23 Fällung einer Lärche Hr. Dr.Bader
3.
TOP - Billrothstr.9 Fällung einer Kiefer Fr. Mitkin
4.
TOP - Slevogtstr. 25 Fällung eines Ahorn Hr. Dr. Bader
5.
TOP - Garmischer Str. 193 Fällung zweier Bäume Hr. Nagel
6.
TOP - Innerkoflerstr. 23 Fällung einer Fichte Hr. Stahsdorf
7.
TOP - Grünstr. 22 Fällung einer Birke Hr. Dr. Bader
8.
TOP - Weilheimer Str. 6 Fällung einer Robinie Hr. Kramm
6
Baumfällungen / Bauvorhaben
1.
TOP - Ettalstr. Frau Merkel
2.
TOP - Rottenbucher Str. 48 Fr. Merkel
7
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Münchner Adventjugend Info-Stand 10 mal im Jahr
2.
TOP - Veranstaltungen im Sardischen Haus (siehe extra Auflistung im Sitzungsordner)
3.
TOP - Internationale Begegnungsfest 2005 Spielwiese am See 17. Juli
4.
TOP - ESV München-Neuaubing Volkslauf 13.03.05
5.
TOP - MobilSpiel e.V. Spielfest auf der großen Spielwiese 24.04.05
8
Baureferat
1.
TOP - Einziehung einer Wegestrecke; Fußweg , östlich der Edelsbergstraße
10
Referat für Gesundheit und Umwelt
2.
TOP - Schließung der Mütter-/ Väterberatungsstellen
11
Schul- und Kultusreferat
1.
TOP - Sprengelbildung für die neu zu errichtende Grundschule an der Pfeuferstraße
Unterrichtung
12
Allgemeines
12
Baureferat
1.
TOP - Sanierungsprogram Westpark 2. Bauabschnitt - Tei A -Versickerung und Rreinigung der Seen im Ostteil
2.
TOP - Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen
14
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Änderung der Park- und Verkehrsregelung im Bereich der Eichstätter-, Ludwigshafener- und Westendstraße
2.
TOP - Entwurmung der Füchse im Stadtgebiet München
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Höltystr.8
15
Lokalbaukommission
1.
TOP - Bauvorhaben
17
Personal- und Organisationsreferat
1.
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren; Konzentration regionaler städtischer Dienststellen in ausgewählten Stadtteilzentren
16
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Wie ist das Verhältnis von Radfahrverkehr zum motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr ?
17
Sozialreferat
1.
TOP - Sachverständige für Migrationsfragen; Interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement; Vorschlag zur Auswahl der Regionen
18
Schul- und Kultusreferat
1.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art für das Schuljahr 2004/2005
2.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der LH-München für das Jahr 2004/2005
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, staatl. Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2004/2005
5.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2004/2005
Schriftverkehr
19
Bürgerschreiben
1.
TOP - Internationales Begegnungsfest 2005
2.
TOP - Gehölzarbeiten an der BAB 96
3.
TOP - Unterstüzung für Feierwerk e.V.
4.
TOP - Suche nach Jugendtreff
20
Baureferat
1.
TOP - BA-Veranstaltungen zur BUGA München 2005
2.
TOP - Lärm- und Abgasschutzmaßnahmen ; Rubihornweg
20
Bezirksausschüsse
1.
TOP - Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen
2.
TOP - Übermittlung der Standorte an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen
3.
TOP - TOP-Bus ; Fahrplan der Linie 134
22
Referat für Stadtpalnung und Bauordnung
1.
TOP - Bauvorhaben Partnachplatz 1
2.
TOP - Werbeanlagen
3.
TOP - Nutzungsänderung Ortlerstr. 8
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung
23
Sozialreferat
1.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm; Partnachplatz / Albert-Roßhaupter-Straße 80a
2.