Dienstag, 1. März 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Herr Schmidt, 2. Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebs München, zum Thema: Erhöhung der Müllgebühren, aktuelle Situation und Gebührengestaltung
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 16. Stadtbezirk; Widmung der Teilstrecke der Peter-Lühr-Straße; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 01.03.2005
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
2.6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: AWO-Kreisverband München Stadt e. V., für die Maßnahme: 2 Seniorenfahrten; Antragssumme: 803,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.01.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlacher Frühlingsfest, für die Maßnahme: Senioren- und Behindertennachmittag; Antragssumme: 5.000,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.01.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: Kath. Pfarramt St. Philipp Neri, für die Maßnahme: Ski-/Winterwochenende; Antragssumme: 335,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.02.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Erhöhung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs der Bahnsteige der Buslinien 55 und 155 am Karl-Preis-Platz; Bürgerschreiben vom 01.02.2005
2.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße stadteinwärts
3.
TOP - Parkplatzsituation im Bereich der Europäischen Schule, Elise-Aulinger-Straße; Bürgerschreiben vom 04.01.2005
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 01.02.2005
4.
TOP - Glas-Container Balanstraße/V-Markt (Vekehrssicherheit); Bürgerschreiben vom 15.01.2005
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 01.02.2005
5.
TOP - Fahrplanprobleme des MVV; Bürgerschreiben vom 02.01.2005
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 01.02.2005
6.
TOP - Neuer Verbundfahrplan seit 12.12.2004, Buslinie 196, Neuperlach Südring; Bürgerbeschwerde vom 13.01.2005
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 01.02.2005
7.
TOP - Lichtzeichenprogramm für Ramersdorf-Perlach/Problem Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 11.02.2005
8.
TOP - Parkplatzordnung Dannenfelsstraße; Bürgerschreiben vom 13.02.2005
9.
TOP - Entschärfung der Engstelle Kreuzungsbereich Carl-Wery-Straße/Therese-Giehse-Allee; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2005
10.
TOP - Versetzung eines Haltverbotsschildes in der von-Knoerigen-Straße; Antrag der CSU Fraktion
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Antrag des BA 17 Obergiesing mit der Bitte um Unterstützung
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Einschreiten der Polizei bei Straftaten von Vermietern gegen Mieter - sowie die Aufnahme diese Delikte in den Bericht der Polizei; Schreiben des Mieterbeirats vom 27.01.2005
2.
TOP - Stellplatzgenehmigung eines Bauwagens als Jugendtreff in Waldperlach; Schreiben der Waldperlacher Bürger IG (WaPe IG) vom 15.02.2005
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Bezirk Pasing/Obermenzing an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Probleme mit Hunden im Ostpark; Bürgerschreiben vom 13.02.2005
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
4.8
Berichte der Beiräte verschiedener Einrichtungen: FestSpielHaus, Spielhaus, Bewohnerzentrum Kurt-Eisner-Straße, Freizeitstätte Utopia, Come In, Südpol, Selbstverwaltetes Stadtteilzentrum, Kirchliches Jugendzentrum Wohnring
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Radtour von Aying am 05.05.2005; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.02.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 24.03.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
TOP - Perlacher Frühlingsfest; Antrag zur Verlängerung der Erlaubnis bis 24:00 Uhr am 15.04. und 16.04.2005; Antrag des Festausschuss Neuperlach
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anwesen in der Görzerstraße Anhörung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration vom 26.01.2005
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Pfanzeltplatz, Nutzungsänderung einzelner Räume einer Grundschule mit Einhausung der Innentreppe zur Schaffung eines 2. Rettungsweges
3.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Pfanzeltplatz, Nutzungsänderung einzelner Räume einer Grundschule mit Einhausung der Innentreppe und Anbau einer Außentreppe zur Schaffung eines 2. Rettungsweges
4.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Flächennutzungsplan &+8211; Änderung Nr. 18; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 14.03.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter- / Väterberatungs-stellen zugunsten vermehrter Hausbesuche; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 12.01.2005 mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf für den Gesundheits- und Krankenhausausschuss am 14.04.2005 (vertagt aus der Sitzung am 01.02.2005)
5.6
Sonstige
1.
TOP - Neue Form der Feste junger Erwachsener; Schreiben des Direktoriums vom 16.02.2005 mit der Bitte um Rückäußerung bis zum 29.03.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Errichtung einer Haltestelle Thomasiusplatz West der Buslinie 98 (ab Dezember Linie 145); Antrag des BA 16 vom 05.10.2004; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 31.01.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Stellungnahme des BA 16 vom 30.11.2004; Schreiben des Kulturreferats vom 14.01.2005
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Sachverständige für Migrationsfragen + Interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement (IQM) - wie geht es weiter?; Anfrage des BA 16 vom 31.01.2005; Schreiben des Sozialreferats vom 31.01.2005
2.
TOP - Situation an den Schulen im 16. Stadtbezirk/Mobile Reserve; Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 27.01.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Private-Public-Partnership bei Baumaßnahmen der Landeshauptstadt München; Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Beschluss des Finanzausschusses vom 22.02.2004
2.
TOP - Reparatur des Geländers am Hachinger Bach; Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Schreiben des Baureferats vom 14.01.2005
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Adenauerring Höhe Jakob-Kaiser-Straße; Haltverbotszone an der dortigen Bushaltestelle; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.11.2004
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Vekehrsgrund; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses, Kulturausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.2005
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Überprüfung der Kosten für einen Kindergartenpavillon für zwei Gruppen in Höhe von 784.000 .- Euro; Antrag von Frau Stadträtin von Walter; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 16.02.2005
2.
TOP - Übernahme der Betriebskindertageseinrichtung an der Alfred-Döblin-Str. 22 (Krankenhaus München-Neuperlach) in die Trägerschaft des Schulreferats; MItteilung des Schul- und Kultusreferats vom 19.01.2005
3.
TOP - Sachverständige für Migrationsfragen, Interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement, Vorschlag zur Auswahl der Regionen; Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 13.01.2005
4.
TOP - DJK Fasangarten e. V.; Erneuerung des Tenniskunstrasenbelages für zwei Hallenplätze auf dem Sportgelände an der Görzerstraße 193; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 22.02.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Freiwillig Feuerwehr München; Neubau eines Gerätehauses der Abteilung "Waldperlach" Im Gefilde im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 22.02.2005
7.4.3
Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.2005
2.
TOP - Grünzug "Im Gefilde", 1. Bauabschnitt, Öffentliche Grünanlage "Im Gefilde" südlicher Teil im 16. Stadtbezirk; Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.2005
7.6
Sonstige
1.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 03.02.2005
2.
TOP - Haushaltsplan 2005, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Stadtjugendamt; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, Sozialausschusses und des Sozialhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.10.2004; Schreiben des Sozialreferats vom 26.01.2005
3.
TOP - Abstimmungsraum Strehleranger; Behindertengerechter Zugang - Falsche Angaben; Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 14.01.2005
7.6.5
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: IG Programmwerkstatt Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, für die Maßnahme: Veranstaltungen "Kunst in Perlach"; Antragssumme: 2.000,- €; Antrag vom 14.01.2005
7.6.6
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH, für die Maßnahme: Hengstenbergprojekt , Verwendungsnachweis
2.
TOP - AntragstellerIn: Kirchl. Jugendzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Kooperationsprojekt "Colors of Respect"; Verwendungsnachweis
3.
TOP - AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach, für die Maßnahme: Kulturdult des BA 16, Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9