Dienstag, 5. April 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Amtsniederlegung durch Frau Christine Halla; Amtseinführung von Herrn Josef Kress-del Bondio in den BA 16; Beschlussvorlage durch das Direktorium; Vereidigung von Herrn Kress-del Bondio
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
2.6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Caritas-Stadtteilzentrum Neuperlach Süd, für die Maßnahme: dreiwöchige Spielaktion im August 2005; Antragssumme: 2.743,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 01.03.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: IG Programmwerkstatt Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, für die Maßnahme: Veranstaltungen "Kunst in Perlach" am 10., 11. und 18.06.2005; Antragssumme: 2.000,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 22.02.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: FFV Falken-Freizeitstätten-Verein München e. V., für die Maßnahme: Ramersdorfer Kinderfasching am 07.02.2005; Antragssumme: 1.012,50 €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 11.02.2005
4.
TOP - AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theaterwoche 29.08. - 02.09.2005, Antragssumme: 1.800.- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 17.03.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fahrplanprobleme des MVV
Hinweis:
Bürgerschreiben hierzu vom 10.02.2005, 07.03.2005 und 09.03.2005
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2005
(vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005)
2.
TOP - Neuer Verbundfahrplan seit 12.12.2004, Buslinie 196, Neuperlach Südring; Bürgerbeschwerde vom 13.01.2005
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005)
3.
TOP - Parkplatzordnung Dannenfelsstraße
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005
4.
TOP - Entschärfung der Engstelle Kreuzungsbereich Carl-Wery-Straße/Therese-Giehse-Allee; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2005
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005
5.
TOP - Versetzen des Haltverbotsschilds in der Von-Knoeringen-Straße; Antrag der CSU-Fraktion
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005
6.
TOP - Lichtzeichenprogramm für Ramersdorf-Perlach/Problem Bahnhof Neuperlach Süd
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005)
7.
TOP - Parkverbot Dannenfelsstraße - Einspruch
8.
TOP - Gültigkeit des Raumordnungsverfahrens Südanbindung Perlach (SAP)
9.
TOP - Schaltung der Ampelanlage Carl-Wery-Straße (S-Bahnhof/Siemens); Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2005
10.
TOP - Unterführung in der Rotkäppchenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2005
11.
TOP - Tempo-30-Zone Schumacherring; Bürgerschreiben vom 22.03.2005
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
12.
TOP - Jährlich stattfindende Festwoche in Neuperlach auf dem Hanns-Seidel-Platz/Beteiligung des BA (Anhörung/Entscheidung/Unterrichtung)
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
13.
TOP - Erhalt der Euro-Skate-Halle; Schreiben der Arbeitsgruppe Buhlstraße e. V. mit der Bitte um Unterstützung
14.
TOP - Schulsozialarbeit an der Hauptschule Führichstraße; Schreiben der Hauptschule an der Führichstraße vom 02.03.2005
15.
TOP - Erweiterungsbau an der Grund- und Hauptschule Führichstraße 53; Schreiben der Volksschule Führichstraße vom 09.03.2005
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
16.
TOP - Siemensstandort St.-Martin-Straße Süd, Nachbarbeteiligung wegen Nutzungsänderung
17.
TOP - Umgehende Entwicklung des Hanns-Seidel-Platzes im Hinblick auf ein Bürgerzentrum/Einbeziehung der Planungen im Bereich Carl-Wery-Straße; Antrag von Herrn Blume und Herrn Bucholtz vom 21.03.2005
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
18.
TOP - Glas-Container Balanstraße/V-Markt
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005)
19.
TOP - Probleme mit Hunden im Ostpark
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung am 01.03.2005)
3.6
Sonstige Anträge
20.
TOP - Resolution zur Schließung des Werks von Infineon in Perlach; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Tagesordnung
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Maßnahmen gegen Radfahrer am Gehweg Hochäckerstraße zwischen Unterhachinger Straße und Ottobrunner Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht; Zuleitung des Baureferats vom 21.03.2005 mit der Bitte um Rückmeldung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.
TOP - Veranstaltung im Ostpark (Theatron), Musikschulfest am 20.07.2005; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 19 der StVO; hier: Straßenfest "Gemeinnützige Vereinigung e. V. Eigene Scholle" am 09.07.2005; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.02.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Maifeier mit Frühschoppen des Burschenvereins Perlach "Die G&+180;mütlichen"; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Stellungnahme bis zum 15.04.2005
6.
TOP - Veranstaltung Kirchseeoner Straße, Gründungsfest; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Tagesordnung
7.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme; Informationsveranstaltung der Verkehrspolizeiinspektion München am 17.05.2005 auf dem Pfanzeltplatz
Hinweis:
Nachtrag zur Tagesordnung-TOP 5.2.5.1
8.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Festzug Bürgerverein Ramersdorf e. V. am 24.04.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Tagesordnung, TOP 5.2.5.2
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
9.
TOP - Reduzierung der Zahl der Eingangsklassen an der städtischen schulartunabhängigen Orientierungsstufe; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschusses des Stadtrats am 27.04.2005; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
10.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie, Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung; Anwesen in der Rosenheimer Straße; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
11.
TOP - Betriebszeitänderung (Öffnung bis 24 Uhr) für das Konditoreicafe "Gallo d&+180;oro", Plettstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
14.
TOP - Pfanzeltplatz; Nutzungsänderung Geräteraum zu Übungsraum für das Rote Kreuz mit Kfz-Garage
15.
TOP - Sandgrubenweg; Neubau von 35 Wohneinheiten als Lärmschutzbebauung, sowie einer Tiefgarage mit 35 Stellplätzen
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
16.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratpflichtigen Angelegenheiten; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Stellungnahme bis 06.06.2005
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Schließung des Zauns entlang der Rennertstraße, auf Höhe der Europäischen Schule; Antrag des BA 16 von 10.11.2004; Antwortschreiben des Baureferats vom 02.03.2005
2.
TOP - Verlegung des Fußweges an der Europäischen Schule zwischen Putzbrunner- und Rennerstraße; Antrag des BA 16 vom 10.11.2004; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.02.2005
3.
TOP - Instandsetzung des Mittelstreifens am Mittleren Ring, um das verkehrswidrige Wenden zu unterbinden; Antrag des BA 16 vom 10.11.2004; Antwortschreiben des Baureferats vom 15.02.2005
4.
TOP - Staudingerstraße, Lichtzeichenanlage an Zebrastreifen oder bessere Überwachung, Einsatz von mobilen "Geschwindigkeitsanzeigen"; Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 15.02.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.
TOP - Größeres eigenes Budget für kulturelle Veranstaltungen im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz; Hanns-Seidel-Platz - lebendiges Zentrum für Perlach; Empfehlungen Nr. 33 und 34 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks/Bezirksteil Perlach vom 30.11.2004; Zuleitung des Kulturreferats vom 16.02.2005
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
7.
TOP - Jugendtreff in Waldperlach; Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 25.02.2005
8.
TOP - Offenhaltung des Bolzplatzes "Böglwiese", Ecke Putzbrunner-/Heinrich-Lübke-Straße für die Allgemeinheit; Erneuerung des Zugangs, Protest gegen die Nichtbeteiligung des BA 16; Antrag des BA 16 vom 12.01.2005; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 11.03.2005
9.
TOP - Kindertreffpunkt Oskar-Maria-Graf-Ring, Antrag auf Zusatzfinanzierung 2005; Schulsozialarbeit in Trägerschaft der Festspielhaus gGmbH an der Albert-Schweitzer-Hauptschule in Neuperlach; Untersützung der Anträge; Antrag des BA 16 vom 12.01.2005; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 14.03.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
10.
TOP - S-Bahnhof Perlach; Bau einer Rampe oder ähnliche Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit für Behinderte und Mütter mit Kinderwagen, Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung vom 28.11.2002; Beschluss des BA 16 vom 01.07.2003; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.03.2005
11.
TOP - Bebauungsplan 1748, Paulsdorfferstraße; Anfrage des BA 16 vom 11.01.2005; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.02.2005
12.
TOP - Errichtung einer vollautomatischen WC-Anlage auf dem Hanns-Seidel-Platz; Schreiben der DSM-Decuax vom 16.03.2005
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
13.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Ihre Beschwerde über Geruchsbelästigungen (Rauchgasemissionen) im Bereich der Horwitzstraße; Antrag des BA 16 vom 12.01.2005; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.02.2005
14.
TOP - Holzabdeckung für die Brunnenanlage der Europäischen Schule; Antrag des BA 16 vom 10.11.2004; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.02.2005
15.
TOP - Übermittlung sensibler Einrichtungen an alle Mobilfunkbetreiber; Antrag des BA 21 vom 11.01.2005; Schreiben des Referat für Gesundheit und Umwelt vom 11.03.2005 und 15.03.2005
16.
TOP - Einführung einer kostenfreien Windeltonne bzw. Befreiung von der Gebührenerhöhung für die 120 l Tonne für Familien mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen; Antrag des BA 16 vom 10.11.2004; Beschluss des Kommunalausschusses als Werksausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 17.02.2005
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Auswirkungen der LKW-Maut auf München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung von 02.03.2005
2.
TOP - Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen/Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund; Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.2005
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" ; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
8.
TOP - Bau barrierefreier Wohnungen in den Unterkunftsanlagen der Landeshauptstadt München (Produkt 4.1.5); Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.01.2005
9.
TOP - Neuorganisation des Flächenmanagements; Zuleitung des Kommunalreferats vom 23.02.2005
10.
TOP - Fortschreibung des Zentrenkonzepts - Nahversorgung in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2005
11.
TOP - Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen; Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.2005
Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat
12.
TOP - SSW "Zum bayerischen Italiener" ; Heinrich-Wieland-Straße; Mitteilung vom 21.02.2005
Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
20.
TOP - Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün; Bekanntgabe im Bauausschuss vom 08.03.2005
7.6
Sonstige
21.
TOP - Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Gewalt und Extremismus "Münchner BürgerInnen solidarisch mit Wunsiedel"; Sternfahrt von München nach Wunsiedel (Tag der Demokratie) am Samstag, 20. August 2005; Schreiben des Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 07.03.2005
7.6.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
22.
TOP - AntragstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Jubiläums- und Hoffest anl. des 30jährigen Bestehens des Vereins und des Oskar-Maria-Graf-Zentrums, Antragssumme: 2.890.- €; Antrag vom 28.02.2005
23.
TOP - AntragstellerIn: Kinderschutz und Mutterschutz e. V./Ambulante Erziehungshilfe; für die Maßnahme: Neugestaltung eines Jugendraums; Antragssumme: 500.- €; Antrag vom 21.03.2005
7.6.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
24.
TOP - Caritas-Stadtteilzentrum Neuperlach-Süd, für die Maßnahme: Sprachförderprojekt SAFiR; Mitteilung von Frau Blaschke vom 07.03.2005
25.
TOP - AntragstellerIn: Volksschule (Grundschule) an der Führichstraße, für die Maßnahme: Projekt "Musik zum Anfassen"; Verwendungsnachweis
26.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat Grundschule Balanstraße, für die Maßnahme: Selbstbehauptungskurs für Schulkinder; Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9