Dienstag, 7. Juni 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Neubesetzung und Sitzverteilung der Unterausschüsse aufgrund der neu gegründeten Ausschussgemeinschaft (Frau Dr. Dumler, Frau Stiefler, Herr Kettinger, Herr Schlichtmeier)
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
2.6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Erneuerung einer Pendelwippe im Bewohnerzentrum-Garten; Antragssumme: 2.000,- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 27.04.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Pflanzeltplatz, für die Maßnahme: Anschaffung eines Schaukastens; Antragssumme: 413,50 ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 27.04.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Sommerfest am 02.07.2005; Antragssumme: 1.500,- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 11.05.2005
4.
TOP - AntragstellerIn: ZAK Verein für Gemeinwesenarbeit Neuperlach e.V., für die Maßnahme: Kinderfest am 15.07.2005; Antragssumme: 1.000,- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 19.05.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Lichtzeichenprogramm für Ramersdorf-Perlach/Problem Bahnhof Neuperlach Süd
2.
TOP - Übergang am S-Bahnhof Neuperlach Süd in Richtung BSH-Gebäude; Bürgerantrag vom 31.03.2005
3.
TOP - Auftstellen von Pollern im Agnes-Fink-Weg; Bürgerantrag vom 30.03.2005
4.
TOP - Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle am Gewerbegebiet Aschauerstraße; Bürgerschreiben vom 04.05.2005
5.
TOP - Wiedereinführung des alten Linienführung Bus 192 mit Taktverdichtung im Busverkehr; Bürgerschreiben vom 22.04.2005
6.
TOP - Fuß- und Radweg im Landschaftspark Im Gefilde; Bürgerantrag vom 22.04.2005
Hinweis:
Beachte hierzu auch die Initiative 02-08 / I 00223!!! (inhaltsgleich)!!!
7.
TOP - Verkehrsampel an der Kreuzung Chiemgaustraße, Aschheimerstraße, Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 10.05.2005
8.
TOP - Fußgängerüberweg an der Langbürgener Straße; Bürgerschreiben vom 13.05.2005
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Organisation der Festveranstaltung ¿1000 Jahre Ramersdorf¿; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2005
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Probleme mit Hunden im Ostpark
2.
TOP - Sanierung der Grünanlage Adolf-Bayer-Damm, Hachinger Bach; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 23.05.2005
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
1.
TOP - Baumschutzverfahren; Anfrage an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Schneckestraße; erschließungsbeitragsfähige Erschließung Bereich Perlacher Bahnhofstraße und Ausfahrt des S-Bahnhofs München Perlach; Zuleitung des Baureferats vom 03.05.2005
2.
TOP - Busbeschleunigung; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 08.06.2005
3.
TOP - Leistungsprogramm 2006 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (Fahrplan-wechsel Dezember 2005); Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh vom 09.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.1
Äußerer Radroutenring; Anhörung durch das Baureferat gemäß § 3 der BA-Satzung; (vertagt aus der Sitzung am 03.05.2005)
2.
TOP - 5.1.1.2 Werinherstraße; Zuleitung des Baureferats vom 07.04.2005; (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.2005)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung Max-Reinhard-Weg (Echopark), Spielaktion, Zuleitung des Baureferats vom 06.05.2005 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - Kulturelle und geschichtliche Veränderungen der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten; Schreiben des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Schreiben des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund, Pfarrfest mit Johannisfeuer, Adam-Berg-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Neukonzipierung des ¿Festes junger Erwachsener¿; Besprechung am 20.06.2005; Zuleitung des Direktoriums vom 31.05.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
6.
TOP - Veranstaltung am 08.07.2005 an der Kirchseeoner-/Aribonenstraße des Caritas Zentrums Ramersdorf/Perlach; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 30.06.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005; mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Neuantrag einer Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund der Gaststätte ¿Daily Station¿, Gustav-Heinemann-Ring; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk, Suchkreismeldung; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 18.05.2005
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Straßenzug Karl-Marx-Ring, Quiddestraße, Heinrich-Lübke-Straße; Antrag des BA 16 vom 20.04.2005
2.
TOP - MVV-Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 12.05.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
1.
TOP - BA-Antrag; Städtisches Grundstück Maria-Wimmer-Straße/ Im Gefilde; Schreiben des Kommunalreferats vom 18.05.2005.
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerfest Neuperlach- städtisches Grundstück Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Kommunalreferats vom 28.04.2005
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2005 ¿ 2009 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Beschluss des Kulturausschusses vom 04.05.2005
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Fortführung des Projekts ¿Schulhof- bzw. Sportplatzöffnung¿; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 22.04.2005
2.
TOP - Einsparkonzept des Sozialreferats; Schulsozialarbeit an der Hauptschule Führichstraße; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.04.2005
3.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit, Raummanagement/ Trägerauswahl; Beschluss des Sozialausschusses vom 21.04.2005
4.
TOP - Abriss des Bestandes und Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte an der Bad-Schachener-Straße im 16. Stadtbezirk; vorgezogene Maßnahme ¿Inerimscontainer¿; Ausführungsgenehmigung für die Interimscontainer an der Bad-Kreuther-Straße; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 27.04.2005
5.
TOP - Erweiterung und Umbau/Sanierung der Grundschule und der Kindertagesstätte in der Gänselieselstraße; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 02.05.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Workshopreihe Diskurs ¿Stadtgestalt und neue Architektur¿, Hochhäuser im Spannungsfeld von Identität und Wandel der Stadt; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 ¿ 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte: 6300 Gemeindestraßen, 6600 Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten, 6700 Straßenbeleuchtung, 6800 Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze, 6900 Wasserläufe/ Wasserbau; Beschluss des Bauausschusses vom 03.05.2005
Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat
Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Wohnen in München, III a) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 ¿ 2005 um das Jahr 2006, c) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern in München Modell; Antrag von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich, d) Erbbaumodell für Familien mit Kindern; Antrag von Herrn Stadtrat Offmann, e) Bezahlbarer Wohnraum für Familien; Antrag von Herrn Stadtrat Offmann und Herrn Stadtrat Strasser; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2005 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
3.
TOP - Wohnen in München, III, a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2004, b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Biologische Analyse des Truderinger Waldes; Zuleitung des BA 15 vom 27.04.2005
2.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter-/ Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 27.04.2005
3.
TOP - Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage Steinseestraße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 11.05.2005
4.
TOP - Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage Bad-Schachner-Straße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 11.05.2005
5.
TOP - Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten und Horten im 22. Stadtbezirk an alle Mobilfunkbetreiber; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 13.05.2005
7.6
Sonstige
1.
TOP - Neuorganisation des Kulturreferats; Schreiben des Kulturreferats vom 25.04.2005
Hinweis:
TOP 7.6.3
2.
TOP - Neuregelung der bisherigen Anhörung der Bezirksausschüsse bei stadtratspflichtigen Angelegenheiten; Schreiben des Bezirksausschuss 3 vom 26.04.2005
Hinweis:
TOP 7.6.4
3.
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.05.2005 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2005
7.6.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.6.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Katholisches Pfarramt St. Philipp Neri, für die Maßnahme: Skiwochenende; Verwendungsnachweis
2.
TOP - AntragstellerIn: Perlacher Drogenhilfe Condrobs e.V., für die Maßnahme: Umbau der Küche; Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9