Dienstag, 5. Juli 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht über den runden Tisch ¿Organisation einer Festveranstaltung 1000 Jahre Ramersdorf¿ am 15.06.2005
1.
TOP - RT 16 - Besprechung - 15.06.2005
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
2.6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt Rogatekirche, für die Maßnahme: Sommerfest am 01.07.2005; Antragssumme: 300,- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 15.06.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Waldperlacher Bürger IG, für die Maßnahme: Bauwagen-Projekt, Verschönerung mit Graffiti; Antragssumme: 500.- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 17.06.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Kreuzung Hochäcker- / Unterhachinger Str.; "Gehweg ist nicht für Radfahrer"; Bürgerschreiben vom 13.05.2005
2.
TOP - Neuregelung der Verkehrsführung auf dem Pfanzeltplatz in München Perlach; Schreiben des Elternbeirats der Grundschule am Pfanzeltplatz vom 02.06.2005
3.
TOP - Fußgängerüberweg an der Langbürgener Straße; Bürgerschreiben vom 13.05.2005 (vertagt aus der Sitzung am 07.06.2005)
4.
TOP - Schumacherring, Verkehrsberuhigung; Bürgerschreiben vom 19.06.2005
5.
TOP - LKW- und Busparkplatz in der Ludwig-Ehrhard-Allee;Bürgerschreiben vom 20.06.2005
6.
TOP - Verengung der Schmidbauerstraße in Höhe des Zugangs zum Spielplatz ; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.07.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Samstagsöffnung für die städtsichen Bibliotheken; Schreiben des BA 15 Trudering - Riem mit der Bitte um Unterstützung
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Lärmschutzvorrichtung an der Sport- und Freianlage der Führichschule entlang des Innsbrucker Rings; Schreiben des Elternbeirats der Führichschule vom 09.06.2005
2.
TOP - Einrichten eines neuen deutsch-englischen Kindergartens im Pfarrweg; Schreiben kiku-münchen gem. GmbH i. G. vom 08.06.2005
3.
TOP - Weitere Finanzierung Teestube ¿komm¿ ¿ Streetwork im Gemeinwesen (Michaelibad, Gärtnerplatz, Hasenbergl); Antrag mehrer BA-Mitglieder vom 22.06.2005
4.
TOP - Erhalt einer sozialpädagogischen Teilzeitstelle in der quartiersbezogenen Kinder- und Jugendarbeit im Mohrhof/Perlach; Antrag der Fachbasis Mohrhof Soziales vom 22.06.2005
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Stemplingeranger - Fassadensanierung; Bürgerschreiben vom 30.05.2005
2.
TOP - Lärmbelästigung durch das Grundstück der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien am Schumacherring; E-mail vom 21.05.2005
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Grillen im Ostpark; Geruchs- und Lärmbelästigung; Bürgerschreiben vom 30.05.2005
2.
TOP - Probleme mit Hunden im Ostpark; (vertagt aus der Sitzung am 07.06.2005)
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 21.06.2005
2.
TOP - UA 16 - Verkehr - 14.06.2005
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 15.06.2005
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 13.06.2005
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 22.06.2005
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Bad-Schachener-Str. / Sankt-Michael-Straße / Hofangerstraße - Kreuzungsumbau -; Lückenschluss des Äußeren Radroutenringes und der beschilderten Radweghauptroute Marienplatz-Neuperlach; Zuleitung vom 14.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Einziehung einer Teilstrecke der Neubiberger Straße; Zuleitung vom 02.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Äußerer Radroutenring; Anhörung durch das Baureferat gemäß § 3 der BA-Satzung; Kirchseeoner Straße; Zuleitung des Baureferats vom 15.03.2005 (vertagt aus der Sitzung am 07.06.2005) hierzu: Schreiben des Baureferats vom 17.06.2005
4.
TOP - Tempo 30 Zone Nr. 324 - Holzwiesenstraße/Schmidbauerstr./südliche Hofangerstraße; Erweiterung in der Hofangerstraße bis einschließlich der Unterführung Ständlerstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Anhörung vom 14.06.2005
5.
TOP - Führung der Buslinie 192 in Neuperlach; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 16.06.2005 mit der Bitte um Rückäußerung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest in der Isengaustraße am 23.07.2005 der IG Waldperlacher Bürger; Zuleitung vom 09.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.07.2005, hierzu: Änderungen durch das KVR Zuleitung
2.
TOP - Gastspiel eines Marionettentheaters auf dem städtischen Flst. 456/18 (Carl-Wery-Straße) während der Zeit vom 12.07.2005 bis 19.07.2005; Zuleitung vom 13.06.2005 mit der Bitte um Zustimmung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Stadtjugendamt / Förderung freier Träger, Haushaltsjahr 2006; Einrichtung Zusammen aktiv in Neuperlach, seitens des Sozialreferates gefördert seit 1994; Schreiben des Sozialreferates vom 13.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme zur Weiterführung der Förderung
2.
TOP - Umzug des Mütterzentrums Ramersdorf e. V.; Schreiben des Mütterzentrums vom 15.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Chiemgaustraße; Umbau von 2 genehmigten Werbetafeln auf eine Einheit; Zuleitung vom 02.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Rosenheimer Str.; Umbau von 2 genehmigten Werbetafeln auf eine Einheit; Zuleitung vom 02.06.05 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
3.
TOP - Errichtung einer vollautomatischen WC-Anlage auf dem Hanns-Seidel-Platz; Eingabepläne der DSMDecaux GmbH; Schreiben vom 07.06.2005 mit der Bitte um Zustimmung
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; hier: Bettinastraße, Neubau eines Wohngebäudes mit TG; Anhörung vom 14.06.2005
5.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; hier: Gänselieselstr., Neubau einer Wohnanlage mit TG; Anhörung vom 14.06.2005
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk, Suchkreismeldung; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 18.05.2005; (vertagt aus der Sitzung am 07.06.2005)
2.
TOP - Mobilfunk; Standortabstimmungsfragen, Umfrage; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2005 mit der Bitte um Rückäußerung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Versetzen des Haltverbotsschilds in der Von-Knoeringen-Straße; Antrag-Nr. 02-08 / B 00165 vom 11.04.2005; Antwort vom 30.05.2005
2.
TOP - Entschärfung der Engstelle Kreuzungsbereich Carl-Wery-Straße / Therese-Giehse-Allee; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00163 vom 11.04.2005; Antwort vom 08.06.2005
3.
TOP - Quiddestraße; Pkw-Positivbeschilderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Anregung des BA 16 vom 07.12.2004; Antwort vom 27.04.2005
4.
TOP - Verkehrssituation in Neuperlach; BA-Antrag-Nr. 02-08/B 00272 vom 03.05.05; Antwort vom 09.06.05
5.
TOP - Probleme mit der U-Bahn im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 277 vom 03.05.2005; Antwort vom 14.06.2005
6.
TOP - Verkehrssituation Weidener Straße; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Preisgestaltung für den Verleih von Bühne und Technijk; Schreiben des BA 16 vom 09.05.2005; Antwort vom 08.06.2005
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.
TOP - Stellplatzgenehmigung eines Bauwagens als Jugendtreff in Waldperlach; Antrag Nr. 02-08 / B 00109 vin 01.03.2005; Antwort vom 27.05.2005
3.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Schreiben des BA 16 vom 10.06.2005; Antwort vom 16.06.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Protokoll zur abschließenden Manöverkritik - Neues Busnetz Ost 25.04.2005 / West 27.04.2005; Zuleitung vom 17.05.2005
2.
TOP - Parkerleichterung für Schwerbehinderte; Aufhebung des Sonderparkplatzes in der Therese-Giehse-Allee; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung vom 01.03.2005
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Jahresstatistik der Münchner Stadtbibliothek; Schreiben vom 01.06.2005; 1 Anlage (Jahresstatistik 2004)
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Ergebnisprotokoll zu Projektkonkretisierung Trambahnhäuschen am 31.05.2005 im Sozialreferat, Orleansplatz 11; Zuleitung vom 31.05.2005
2.
TOP - Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.2005 (SB)
3.
TOP - ENTWURF: Bericht über REGSAM; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005 (SB); Stellungnahme zur Beschlussvorlage; Schreiben vom 09.06.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen! Antrag Nr. 02-08 / A 00898 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/Rosa Liste vom 22.05.2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005 (SB)
3.
TOP - Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges; Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem; Ökologischer Wohnungsbau - kostenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen"; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005
4.
TOP - Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005
5.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Billigungsbeschluss; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.2005 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005 (VB)
6.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Änderungen im Bereich der Schönstraße: Festsetzung der Kleingartenanlage und Lösung der bestehenden Parkproblematik; Antrag Nr. 02-08 / A 02473 von Herrn Stadtrat Dr. R. Babor vom 01.06.05; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.06.2005
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1899 a; Bad-Schachener-Straße (nördlich), Echardinger Straße (östlich), Gögginger Straße und Vinzenz-von-Paul-Straße (südlich) - Maikäfersiedlung (Randbereiche); Satzungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2005
8.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt ", Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf, und Giesing, Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses, des Sozialausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheits- und Krankenhausausschusses, des Umweltschutzausschusses und Schulausschusses vom 29.06.2005
Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat
Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung; Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2005 (SB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - "Unsere Städte sind bunt, nicht braun"; "Münchner BürgerInnen solidarisch mit Wunsiedel"; Sternfahrt von München nach Wunsiedel (Tag der Demokratie) am Samstag, 20. August 2005; Schreiben vom 30.05.2005
7.6.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Caritas Sozialdienst, Rosenheimer Straße, für die Maßnahme: Verschönerung der Außenanlage der Unterkunft, Antragssumme: 653,06 ¿; Antrag vom 17.06.2005
Hinweis:
TOP 7.6.2.4 der TO
2.
TOP - AntragstellerIn: Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Kooperationsprojekt ¿Respect¿, Antragssumme: 2.400.- ¿; Antrag vom 16.06.2005
Hinweis:
TOP 7.6.2.2 der TO
3.
TOP - AntragstellerIn: Caritas Sozialdienst, Rosenheimer Straße, für die Maßnahme: Neugestaltung von Hof und Spielplatz der Unterkunft, Antragssumme: 863,12 ¿; Antrag vom 17.06.2005
Hinweis:
TOP 7.6.2.3 der TO
7.6.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9