Dienstag, 26. Juli 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kirchl. Jugendzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Projekt "Colors of Respect" 2005; Antragssumme: 2.400,- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 07.07.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Kreuzung Hochäcker- / Unterhachinger Str.; "Gehweg ist nicht für Radfahrer"; Bürgerschreiben vom 13.05.2005 (vertagt aus der Sitzung am 05.07.2005)
2.
TOP - Neuregelung der Verkehrsführung auf dem Pfanzeltplatz in München Perlach; Schreiben des Elternbeirats der Grundschule am Pfanzeltplatz vom 02.06.2005 (vertagt aus der Sitzung am 05.07.2005)
3.
TOP - Parkflächenmarkierung an der Putzbrunner Straße; Antrag der Europäischen Schule vom 04.07.2005 - siehe auch TOP 6.1.2
4.
TOP - Kein Verkehrsentwicklungsplan ohne Verkehrsentlastung für den Münchner Osten; Bürgerschreiben (e-mail) vom 22.06.2005
5.
TOP - Sauberkeit an der Haltestelle Nawiaskystraße, Buslinie 197 Innenring; Bürgerschreiben vom 22.06.2005
6.
TOP - Verhinderung der Verlegung der Autobahnanschlußstelle Hohenbrunn nach Putzbrunn / Grasbrunn durch die Landeshauptstadt München; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.07.2005
7.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Iblher- / Tribulaun- / Carl-Wery-Straße / Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom 10.07.2005
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Neubehandlung des Antrages aus der BA-Sitzung vom 5.7.2005 ¿3.2.1 Samstagsöffnung für die städt. Bibliotheken; Schreiben des BA 15¿ Ergänzung/Neufassung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 12.07.2005
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Vergrößerung des Spielfelds des Basketballplatzes im Wilrampark; Antrag von Herrn Kettinger vom 10.07.2005
2.
TOP - Erhalt einer 0,28 Planstelle im Bewohnerzentrum Neuperlach zur Aufrechterhaltung des umfangreichen Angebotes an Ferienfahrten und Tagesausflügen; Antrag des Bewohnerzentrums Neuperlach vom 11.07.2005
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Umwidmung des PEP-Vorplatzes zu einem soziokulturellem Stadtteilzentrum; Antrag des Trägervereins Pepper e. V. vom 22.07.2005 übernommen von der SPD-Fraktion
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 12.07.2005
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 13.07.2005
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 11.07.2005
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 13.07.2005
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 11.07.2005
Hinweis:
Die Sitzung des UA Gesundheit, Umwelt, Grünplanung entfiel.
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einmündung Rotkäppchenstraße / Arnold-Sommerfeld-Straße in die Carl-Wery-Straße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau vom 04.07.2005 zur beabsichtigten Ausbaumaßnahme
2.
TOP - TOP 5.1.2 Bayerwaldstraße (Haltverbot); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.07.2005 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Bauvorhaben Karl-Marx-Ring/Friedrich-Engels-Bogen, soziale Teilnutzung; Schreiben des Bauherrn mit der Bitte um Hinweis / Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Kleingaststätte "Der Eismacher", Balanstraße 174, Antrag auf Betriebszeitverlängerung, Gesetzliche Sperrzeit gemäß § 8 Gaststättenverordnung; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Ost vom 23.06.2005
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk; Standortabstimmungsfragen, Umfrage; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2005 mit der Bitte um Rückäußerung (vertagt aus der Sitzung am 05.07.2005)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fachgespräch Weidener Straße am 17.01.2005; Antwortschreiben der Gemeinde Neubiberg vom 22.06.2005
2.
TOP - Parkplatzsituation im Bereich der Europäischen Schule, Elise-Aulinger-Straße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 22.06.2006
3.
TOP - Einrichten einer Tempo-30-Zone im Schumacherring; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 28.06.2005 zum Antrag vom 03.05.2005
4.
TOP - Schaltung der Ampelanlage Carl-Wery-Straße (S-Bahnhof/Siemens); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 28.06.2005 zum Antrag vom 05.04.2005
5.
TOP - Gültigkeit des Raumordnungsverfahrens Südanbindung Perlach (SAP); Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2005 zum Antrag vom 05.04.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2005-2009; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 28.06.2005
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Raumsituation an der Grund- und Hauptschule an der Führichstraße, Mobile Reserven / Unterrichtsausfall; 2 Antwortschreiben der Grund- und Hauptschule Führichstraße vom 22.06. bzw. 27.06.2005
2.
TOP - Erhalt der Schulsozialarbeit an der Hauptschule an der Führichstraße; Dankschreiben der Hauptschule an der Führichstraße vom 20.06.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
1.
TOP - Umgehende Entwicklung des Hanns-Seidel-Platzes im Hinblick auf ein Bürgerzentrum/Einbeziehung der Planungen im Bereich Carl-Wery-Straße; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.06.2005 zum Antrag vom 21.03.2005
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fortschreibung Konzept für das Busparken in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Samstagsöffnung für Stadtbücherei Waldtrudering; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Neueröffnung einer städt. Kindertageseinrichtung Im Gefilde; Mitteilung des Schul- und Kultusreferates vom 27.06.2005
2.
TOP - Abriss des Bestandes und Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte an der Bad-Schachener-Straße 94, Projektkosten, Ausführungsgenehmigung und Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009; Beschluss des Schulausschusses vom 13.07.2005
3.
TOP - Große Instandsetzung des Schulpavillons der Haupt- und Förderschule am Gerhart-Hauptmann-Ring 15, Baukosten, Ausführungsgenehmigung und Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009; Beschluss des Schulausschusses vom 13.07.2005
4.
TOP - Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner; Beschluss des Schulausschusses vom 13.07.2005
5.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unveränderte Fortführungen von Gaststätten; Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat - SSW "Nefeli", Berger-Kreuz-Straße 26 - SSw "La Pergola", Gustav-Heinemann-Ring 125
3.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung - Anwesen in der Bernauer Straße; Bescheid vom 22.06.2005
4.
TOP - Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; - Anwesen in der Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 22.06.2005
5.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung); Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Stadtsanie-rung in München am Mittleren Ring Südsost; A) Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Mittlerer Ring Südost, B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger gemäß §§ 137, 139 BauGB - "Öffentlichkeitsphase", C) Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gem. § 142 BauGB, D) Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße"; E) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung, F) Beauftragung der Münchner Gesell-schaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen in den künftigen Sanierungsgebieten, G) Anträge und Empfehlungen; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.07.2005
7.
TOP - PERSPEKTIVE München - PM Analysen, Wissenschafts- und Hochschulstandort München, Rahmenbedingungen und Perspektiven; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
8.
TOP - PERSPEKTIVE München - PM-Bilanz, Leitprojekt Stadtteilentwicklung Hadern, Münchner Habitat-Tag in Hadern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
9.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
10.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung¿vom 13.07.2005
11.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2005 / Mitteilung über die öffentliche Auslegung
12.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Bericht zur Stadtentwicklung 2003; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Bauvorhaben Adolf-Baeyer-Damm; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 05.07.2005 mit Ankündigung eines Ortstermins
2.
TOP - Grünbroschüre; Schreiben und Broschüre des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.6
Sonstige
7.6.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: WAPE Bürger IG, für die Maßnahme: 1. Waldperlacher Sommerstraßenfest am 23.07.2005, Antragssumme: 500,- ¿; Antrag vom 20.06.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Grundschule Gänselieselstraße, für die Maßnahme: Projektwoche "Miteinander füreinander", Antragssumme: 450,- ¿; Antrag vom 16.06.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: Caritas Bewohnertreff Ramersdorf Nord, für die Maßnahme: Stadtteilfest am 08.07.2005, Antragssumme: 2.490,- ¿; Antrag vom 30.06.2005
7.6.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Frauentreffpunkt Neuperlach e.V. - Festbericht für Hoffest vom 25.06.2005; Schreiben vom 27.06.2005
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Abschluss des Ausstellungsprojekts "gewaltfrei leben" am Freitag, 16.09.2005, 19.00 Uhr, im Stephanszentrum, Theodor-Heuss-Platz 5; e-mail vom 29.06.2005
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9