Mittwoch, 14. September 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Einziehung einer Teilstrecke der Neubiberger Straße; Beschlussvorlage durch das Baureferat
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
2.6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Caritas Bewohnertreff Ramersdorf Nord, für die Maßnahme: Stadtteilfest am 08.07.2005; Antragssumme: 2.490.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.07.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Waldperlacher Bürger IG, für die Maßnahme: 1. Waldperlacher Sommerstraßenfest am 23.07.2005; Antragssumme: 500.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.07.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: Grundschule Gänselieselstraße, für die Maßnahme: Projektwoche "Miteinander - Füreinander", Antragssumme: 450.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.08.2005
4.
TOP - AntragstellerIn: Caritas Sozialdienst für Asylsuchende und Flüchtlinge, für die Maßnahme: 1. Beteiligungsprojekt zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Sammelunterkunft; Antragssumme: 863,12 ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.08.2005
5.
TOP - AntragstellerIn: Caritas Sozialdienst für Asylsuchende und Flüchtlinge, für die Maßnahme: 2. Beteiligungsprojekt zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Sammelunterkunft; Antragssumme: 653,06 ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.08.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle am Gewerbegebiet Aschauerstraße; Bürgerschreiben vom 04.05.2005
2.
TOP - Parkflächenmarkierung an der Putzbrunner Straße; Antrag der Europäischen Schule vom 04.07.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 26.07.2005)
3.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Iblher- / Tribulaun- / Carl-Wery-Straße / Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom 10.07.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 26.07.2005)
4.
TOP - Beschädigung des Grünstreifens in der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 22.08.2005
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Verbleib des "Perlach-Mobile" im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 06.08.2005 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2005
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Tankstelle auf dem Grundstück Putzbrunner Straße/Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 03.08.2005
2.
TOP - Beseitigung der Missstände im Bereich Pfanzeltplatz; Antrag von Herrn Ruf vom 29.08.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung weitergeleitet)
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Tauben und Krähenplage in Neuperlach; Bürgerschreiben vom 25.08.2005
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Rücknahme der in der Sitzung des BA 16 am 07.06.2005 förmlichen Rüge durch den Leiter der Sitzung, Herrn Bode; Antrag von Herrn Hartard vom 10.08.2005
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 06.09.2005
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 07.09.2005
2.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 07.09.2005
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 28.07.2005
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 07.09.2005
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 07.09.2005
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Anhörung gem. § 13 BA-Satzung; Joseph-Maria-Lutz Anger; Anordnung eines absoluten Haltverbots; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme; (bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden - Zustimmung)
Hinweis:
VORABENTSCHEIDUNG
2.
TOP - Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 der StVO; Verlängerung der Ladezone in der Unterbiberger Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme; (bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden - Zustimmung)
3.
TOP - 5.1.3 Anhörung gem. § 3 der BA-Satzung; Verengung der Schmidbauerstraße auf Höhe des in der Grünfläche verlaufenden Fuß- und Radwegs; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung im Ostpark, Afrika Tage München 2006; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Gastspiel eines Marionettentheaters an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme; Bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden - Zustimmung
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; "Kleines Oktoberfest" am 17.09.2005 des Evang.-Luth. Pfarramts Dietfelbinger Platz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats; (bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden - Zustimmung)
4.
TOP - Organisation der Festveranstaltung "1000 Jahre Ramersdorf"; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung am 14.09.2005
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Bauvorhaben Karl-Marx-Ring/Friedrich-Engels-Bogen, soziale Teilnutzung; Schreiben des Bauherrn mit der Bitte um Hinweis / Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 26.07.2005)
2.
TOP - Unterstand am Spielplatz Wilramstraße; Schreiben des Baureferats/Gartenbau mit der Bitte um einen Ortstermin vom 30.08.2005 hierzu: Schreiben von Herrn Damaschke vom 30.08.2005 zum Bolzplatz und Unterstand am Oskar-Maria-Graf-Ring
3.
TOP - Zuwendung aus dem Projekt Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Kinder-Stadtplan für Perlach; Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis September 2006; Schreiben des Direktoriums vom 08.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 15; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 - Hanns-Seidel-Platz, weitere Vorgehen - Planungsgespräch, Benennung von Vertretern; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.08.2005 mit der Bitte um Rückäußerung
3.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage in der Putzbrunner Str. 69; Anhörung durch das Planungsreferat – Lokalbaukommission vom 31.08.05
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk, Suchkreismeldung; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.07.2005
5.6
Sonstige
1.
TOP - Versand von Vereinssatzungen mit den BA-Vorlagen; Anfrage des Direktoriums vom 15.07.2005
2.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung; § 13 Abs. 1 Satz 1 BA-GeschO, Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung; Zuleitung des Direktoriums vom 08.08.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Fahrkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder; Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verkehrsampel an der Kreuzung Chiemgaustraße, Aschauerstraße, Pfälzer-Wald-Straße; Antrag des BA 16 vom 07.06.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.07.2005
2.
TOP - Verengung der Schmidbauerstraße in Höhe des Zugangs zum Spielplatz; Antrag des BA 16 am 05.07.2005; Stellungnahme des Kreisverwaltunsreferats vom 03.08.2005
3.
TOP - Infoscreen-Bildwand am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag des BA 16 vom 06.05.2005; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 21.07.2005
4.
TOP - Straßenzustand Balanstraße, Einmündung Hochäckerstraße; Antrag des BA 16 vom 03.05.2005; Antwortschreiben des Baureferat vom 20.07.2005
5.
TOP - Straßenreinigung im Münchner Südosten; Antrag des BA 16 vom 06.05.2005; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2005
6.
TOP - Sperrung des Agnes-Find-Weg für den Kfz-Verkehr; Antrag des BA 16 vom 07.06.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 13.07.2005
7.
TOP - Buslinien 55 und 192, Vertragsverlängerung Neubiberg; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 09.08.2005
8.
TOP - Fußgängerüberweg an der Langbürgener Straße; Antrag des BA 16 vom 05.07.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 29.07.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - 1000 Jahre Ramersdorf; Schreiben des Direktoriums vom 01.08.2005 zu TOP 6.2.1 1000 Jahre Ramersdorf; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters bzw. der 2. Bürgermeisterin vom 29.08.05
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Alphabetisierungskurs für Schülerinnen und Schüler an der Hauptschule Führichstraße; Situation an den Hauptschulen im 16. Stadtbezirk; Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferat vom 29.07.2005
2.
TOP - Erweiterung und Umbau/Sanierung der Grundschule und der Kindertagesstätte an der Gänselieselstraße; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 20.07.2005
3.
TOP - Bericht über Regsam, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL; Bleibt Regsam ein Erfolgsmodell?, Antrag von Frau Stadträtin Gebhardt und Frau Stadträtin Meier; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005; Schreiben des Herrn Sozialreferenten Graffe vom 14.07.2005
4.
TOP - Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung an der Förderschule Innsbrucker Ring; Antrag des BA 16 vom 07.12.2003; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 19.07.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bettinastraße, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.07.2005
2.
TOP - Chancen und Persepktiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Vorbereitung der Veranstaltungen in den Quartieren zum Beginn des Projekts "Soziale Stadt" im Herbst 2005; Vormerkung über ein Gespräch am 21.07.2005 mit Vertreterinnen/Vertretern der BAs 14 Berg am Laim, 16 Ramersdorf-Perlach, 17 Obergiesing, 18 Untergiesing-Harlaching
3.
TOP - Bürgerzentrum am Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 09.08.2005
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Sanierung der Grünanlage Adolf-Bayer-Damm, Hachinger Bach; Antrag des BA 16 vom 07.06.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.07.2005
6.6
Sonstige
1.
TOP - Gedenkstein/Mahntafel am Karl-Marx-Ring für den im Dezember 2004 verunglückten Jugendlichen; Schreiben des Baureferats vom 21.07.2005
2.
TOP - Rechtsaufsichtliche Überprüfung des Jahresabschlusses 2004 des BA-Vorstands, (Verwaltungskostenpauschale); Schreiben des Direktoriums vom 20.07.2005
3.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratpflichtigen Angelegenheiten; TOP 1 der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 19.07.2005; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 21.07.2005 und des Direktoriums vom 04.08.2005
4.
TOP - Resolution zur Schließung des Werks von Infineon in Perlach; Antrag des BA 16 vom 05.04.2005; Zwischennachricht des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.08.2005
5.
TOP - E-Mail Versand der Unterlagen der Budgetentscheidungsfälle; Schreiben des Direktoriums vom 16.08.2005
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Umbenennung der Haltestelle "Maria-Wimmer-Straße" der Stadtbuslinie 195 in "Isengaustraße"; Mitteilung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 09.08.2005
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Antrag von Frau Stadträtin Renner und Herrn Stadtrat Liebich; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Evaluierung kultureller Zentren; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen, Anträge der Stadtratsfraktion der SPD; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
2.
TOP - Samstagsöffnung für die Stadtbücherei Waldtrudering; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
3.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2005
2.
TOP - Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße, 4 Gruppen, 48 Langzeitplätze, ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften, Arbeiterwohlfahrt, Siemens-Wohnungsgesellschaft mbH, (Produkt 2.1.1); Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.07.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.07.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung; Informationsmaterial; Zuleitung des Baureferats vom 25.07.2005
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 1. Abgabe von zubereiteten Speisen und Getränken in einer Tankstelle "OMV-Bistro"; Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 22.07.2005 2. SSW Gaststätte "Fasangarten"; Görzer Straße; Mitteilung vom 26.07.2005
4.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 1. Anwesen in der Eulenspiegelstraße; Mitteilung vom 02.08.2005 2. Anwesen in der Sterntalerstraße; Mitteilung vom 08.08.2005
5.
TOP - Bauvorhaben Karl-Marx-Ring/Friedrich-Engels-Bogen in Neuperlach; Schreiben des Sozialreferats vom 28.07.2005
6.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Anwesen Sebastian-Bauer-Straße; Bescheinigung vom 17.08.2005 und 18.08.2005 2. Anwesen Putzbrunner Straße; Bescheid vom 26.08.2005
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Informationsmaterial bzgl. Mobilfunk; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.08.2005
7.6
Sonstige
1.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung); Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.07.2005
2.
TOP - Neues Filial-Format der Deutschen Post AG; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 03.08.2005
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Rogatekirche; für die Maßnahme: Sommerfest; Verwendungsnachweis
2.
TOP - AntragstellerIn: Bewohnerzentrum (BWZ) Neuperlach; für die Maßnahme: Spielgerät im BWZ-Garten; Abschlussbericht und Verwendungsnachweis
3.
TOP - AntragstellerIn: Bewohnerzentrum (BWZ) Neuperlach; für die Maßnahme: Sommerfest am 02.07.2005; Abschlussbericht und Verwendungsnachweis
4.
TOP - Antragstellerin: Arbeiterwohlfahrt - AWO -, Kreisverband München-Stadt, Ortsverein Ramersdorf, für die Maßnahme: Zwei Seniorenfahrten; Sachbericht
5.
TOP - AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e. V.; für die Maßnahme: 20. Ramersdorfer Christkindlmarkt; Verwendungsnachweis
6.
TOP - AntragstellerIn: Kinderschutz und Mutterschutz e. V., für die Maßnahme: Neugestaltung des Jugendraums; Verwendungsnachweis
7.
TOP - Antragstellerin: ZAK in Neuperlach, für die Maßnahme: Kinderfest im Wohnring; Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Terminübersicht für das Jahr 2006 für den BA 16 Ramersdorf-Perlach
9