Dienstag, 4. Oktober 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Radwegfurt durch den Kustermann-Park, von der St.-Cajetan-Straße zur Rosenheimer Straße (Ziffer 2 des Antrages); Beschlussvorlage des Baureferats zur Empfehlung der Bürgerversammlung im Bezirksteil Ramersdorf vom 12.05.05
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Buslinie 139, Neuperlach-Zentrum - Trudering; Anschlüsse Bus / U-Bahn an der Quiddestraße; Bürgerschreiben vom 05.09.05 Buslinie 192; weiteres Bürgerschreiben (e-mail)
2.
TOP - Buslinie 192, Trudering - Neubiberg (Linienwegführung); Bürgerschreiben vom 12.09.05
3.
TOP - Errichtung einer Haltestelle St.-Cajetan-Straße bei der Buslinie 54; Antrag von Herrn Kettinger
4.
TOP - Abschaltung von Ampeln in den Nachtstunden; Antrag von Herrn Kettinger
5.
TOP - Verkehrszeichen / inner- bzw. überörtliche Wegweisung; Bürgerschreiben vom 19.09.05
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Errichtung von Straßenlaternen am U-Bahnhof Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 10.09.05
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Feinstaub-Profil für Waldperlach; Antrag der Jungen Union Waldperlach, übernommen von der CSU-Fraktion
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung im Ostpark, Afrika Tage München 2006; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.05)
2.
TOP - Samstagsöffnung zumindest einer Stadtteilbibliothek im 16.Stadtbezirk; Anhörung durch das Kulturreferat vom 20.09.05 zum Beschlussentwurf für den Kulturausschuss am 17.11.05 (Antrag des BA 16 vom 26.07.05) mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.10.05
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Bauvorhaben Karl-Marx-Ring / Friedrich-Engels-Bogen, soziale Teilnutzung; Schreiben des Bauherrn mit der Bitte um Hinweis / Stellungnahme (vertagt aus den Sitzungen vom 26.07. und 14.09.05)
2.
TOP - Unterstand am Spielplatz Wilramstraße; Schreiben des Baureferats/Gartenbau vom 30.08.2005 mit der Bitte um einen Ortstermin; hierzu: Schreiben von Herrn Damaschke vom 30.08.2005 zum Bolzplatz und Unterstand am Oskar-Maria-Graf-Ring (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.05)
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörungen durch das Planungsreferat - Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung - Anwesen in der Putzbrunner Straße 5.4.1.2 Anhörung durch die Lokalbaukommission zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung, Anwesen in der Putzbrunner Straße
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH; Schreiben des Direktoriums vom 08.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog); Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziffer 2 des Antrages); Schreiben der 2.Bürgermeisterin vom 13.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme zum Antrag des BA 2
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2006 - 2010; Anhörungsverfahren (Schreiben der Stadtkämmerei vom 07.09.05) mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.10.05
4.
TOP - Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen, Änderung der BA-Satzung Katalog Kulturreferat Nr.2; Schreiben der 2.Bürgermeisterin vom 06.09.05 mit Sachstandsbericht zum Antrag des BA 16 vom 14.01.04 und Aufforderung zur Abgabe eines abgestimmten Konzepts
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Buslinie 197, Haltestelle Nawiaskystraße (Sauberkeit); Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 31.08.05 zum Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 26.07.05
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauungsplan 1748, Paulsdorfferstraße, Bereitstellung von Planunterlagen; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.09.05
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Häufigere Kontrollen bei den Grillplätzen im Ostpark (Antrag des BA 16 vom 29.07.03); Geruchs- und Lärmbelästigung im Ostpark; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.07.05
2.
TOP - Weitere Finanzierung Teestube ‘komm‘ – Streetwork im Gemeinwesen; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 14.09.05
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Schneckestraße zwischen Perlacher Bahnhofstraße und Neubiberger Straße, erstmalige Herstellung; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.05
2.
TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München, Fortschreibung 2005; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.05
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit, Einrichtung einer Stelle mit Schwerpunkt Interkulturelle Arbeit im Treff 111 / Ramersdorf; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.05
2.
TOP - Errichtung einer 2-gruppigen Kindertagesstätte an der Schlesierstraße; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms durch verwaltungsinterne Abstimmung
3.
TOP - Frühe Förderung von benachteiligten Kindern intensivieren; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.09.05
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung - Anwesen in der Holzwiesenstraße; Bescheid vom 01.09.05
3.
TOP - Ausweisung neuer Gewerbeflächen, Berichtsjahr 2004; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 21.09.05
4.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005, Wohnen am Ring, Erfahrungsbericht; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und bauordnung vom 21.09.05
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.05 zu einer Bürgerversammlungs-Empfehlung aus dem 21.Stadtbezirk
2.
TOP - Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004); Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.05
3.
TOP - Leserbrief des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 13.09.05 an die Süddeutsche Zeitung als Reaktion auf einen Artikel vom 10.09.05
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlacher Frühlingsfest; für die Maßnahme: Senioren- und Behindertennachmittag; Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9